Sitzung
AVR/032/2008
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-16:45

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Beantwortung einer Anfrage von Frau von Bülow vom 19.05.2008
Gender Mainstreaming

Beschluss: Kenntnis genommen

2797/2008
Ö 1.2
Beantwortung einer Anfrage von Frau von Bülow vom 19.05.2008
Jahresbilanz des Amtes für Gleichstellung von Frauen und Männern

Beschluss: Kenntnis genommen

2555/2008
Ö 1.3
Nachtrag: 15.08.2008
Beantwortung einer Anfrage von Frau May vom 04.08.2008 (im Hauptausschuss)
Plakatierung in der Tiefgarage An Farina

Zusatz: (Tischvorlage)

Beschluss: Kenntnis genommen

3533/2008
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 2.1
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Detjen vom 29.10.2007
Ausbildungsquote bei der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2351/2008
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Controllingbericht zur Personalentwicklung 2007

Beschluss: Kenntnis genommen

2559/2008
Ö 3.2
Erlass IM NRW zur gesetzlichen Ausreisepflicht - 1. Statistikauswertung

Beschluss: Kenntnis genommen

3212/2008
Ö 3.3
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Juni 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

3240/2008
Ö 3.4
Rechenschaftsbericht des Ordnungsdienstes für das Jahr 2007

Beschluss: Kenntnis genommen

2521/2008
Ö 3.5
ZAB Köln Geschäftsbericht/Statistik 2007

Beschluss: Kenntnis genommen

3191/2008
Ö 3.6
Nachtrag: 11.08.2008
Straßeninstandsetzungsarbeiten im Zusammenhang mit Aufgrabungen der Telekommunikations- und Versorgungsunternehmen; Ausnahmen von der Ausschreibungspflicht;
hier: Erfahrungsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

3117/2008
Ö 4
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 4.1
Projekt Sportplatzpflege

Beschluss: Kenntnis genommen

2682/2008
Ö 5
Schriftliche Anfragen
 
Ö 5.1
Nachtrag: 18.08.2008
Optimierte Dienstleistung im Bezirk und im modernen Europa
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.08.2008

Zusatz: (Tischvorlage)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1625/2008
Ö 6
Mündliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 19.08.2008
Defekte Warnsirenen im Stadtgebiet
 
Ö 6.2
Nachtrag: 19.08.2008
Wahl des Integrationsrates
 
Ö 7
Anträge
 
Ö 8
Platzvergaben
 
Ö 8.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Rudolfplatz: Antrag der Ehrengarde der Stadt Köln, Hansaring 75, 50670 Köln auf Durchführung des Hahnentorburgfestes am 09.08.2008 in der Zeit von 16.00 Uhr bis 22.00 Uhr (zzgl. der notwendigen Auf- und Abbauzeiten) und Zurverfügungstellung des Rudolfplatzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

3128/2008
Ö 9
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 9.1
Nachtrag: 12.08.2008
Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung zurückgezogen
 
Ö 9.2
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln (Friedhofssatzung)

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.07.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

3072/2008
Ö 9.2.1
Nachtrag: 07.08.2008
Positionspapier zur Strukturdebatte im Friedhofswesen

Beschluss: zurückgestellt

3014/2008
Ö 9.3
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.07.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

3073/2008
Ö 9.4
Nachtrag: 15.08.2008
Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung zurückgezogen
 
Ö 9.4.1
Nachtrag: 18.08.2008
Optimierte Dienstleistung - im Bezirk und im modernen Europa
Ergänzende Mitteilung der Verwaltung

Zusatz: (Tischvorlage)

Beschluss: Kenntnis genommen

3600/2008
Ö 9.5
Leitbild Köln 2020
Konkretisierung durch die Leitlinien für ein soziales Köln

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.07.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

0452/2008
Ö 9.6
Durchführung einer öffentlichen (nationalen) Ausschreibung für eine Strafrechtsschutzversicherung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1392/2008
Ö 9.7
Nachtrag: 08.08.2008
Beschluss der BV 4 betr. Vorkommnisse bei einer öffentlichen Veranstaltung im Bezirksrathaus Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

2739/2008
Ö 9.8
Nachtrag: 08.08.2008
Spiel- und Bolzplatzsatzung der Stadt Köln

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.08.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2033/2008
Ö 9.9
Nachtrag: 11.08.2008
Beschluss der BV Rodenkirchen vom 03.03.2008:
Mehr Demokratie - Anpassung der Gemeindeordnung NRW

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1497/2008
Ö 9.10
Nachtrag: 11.08.2008
Satzung Bürgerbegehren / Bürgerentscheid / Ratsbürgerentscheid

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.08.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

0071/2008
Ö 9.11
Nachtrag: 15.08.2008
Ausländerrechtliche Beratungskommission, Einsetzung der Mitglieder durch den Rat

Zusatz: (Tischvorlage)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2681/2008
Ö 9.12
Nachtrag: 18.08.2008
Einrichtung von 14 Mehrstellen für die Objektbetreuung an Schulen, Kindertagesstätten und Verwaltungsgebäuden bei der Gebäudewirtschaft (GW)

Zusatz: (Tischvorlage)

Beschluss: zurückgestellt

3404/2008

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 10.1
Servicebetrieb Reinigung "Bericht über den Zeitraum 01.01.07 bis 31.12.07"
 
N 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 11.1
Bericht über die Abwicklung von Rechtsstreitigkeiten, zu denen der Rat, der Finanzausschuss und der Ausschuss Allgemeine Verwaltung beteiligt worden sind
 
N 12
Schriftliche Anfragen
 
N 13
Mündliche Anfragen
 
N 13.1
Nachtrag: 19.08.2008
Sonderöffnungen
 
N 14
Anträge
 
N 15
Allgemeine Vorlagen
 
N 15.1
Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss von Rahmenverträgen für den städtischen Allgemeinbedarf
 
N 15.2
Beschaffung eines elektronischen Pressespiegels
 
N 15.3
Nachtrag: 07.08.2008
Ausstattung der Meldebereiche mit EC-Cash Geräten
 
N 15.4
Nachtrag: 07.08.2008
Bedarfsprüfung zur Ausschreibung von Entwicklungsleistungen für die Umsetzung von prozessorientierten Anforderungen für einen Auskunfts- und Genehmigungsdienst der Stadt Köln
 
N 15.5
Nachtrag: 11.08.2008
Beteiligung an einem Rahmenvertrag des KDN-Dachverbandes Kommunaler IT-Dienstleister über die Lieferung und Wartung von Produkten für eine Standesamtssoftware