SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün - 21.08.2008

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UGG/029/2008

Gremium

Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:00-16:20

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	I. - Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Anfrage der Mitglieder des Umweltausschusses in der Sondersitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün am 14.04.2008 zum Aktuellen Sachstand zum Chemieunfall bei Ineos in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3482/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Arbeiten an der Trinkwasserversorgung im Wohnpark Weidenpesch mit einem nicht zugelassenen Verfahren (Epoxydharz) Zusatz: Der Antrag wurde zur Sitzung am 12.06.2008 umgedruckt. Ich bitte, ihn zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1288/ 2008	Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3.1.1	Nachtrag: 15.08.2008 Arbeiten an der Trinkwasserversorgung im Wohnpark Weidenpesch mit einem nicht zugelassenen Verfahren (Epoxidharz) hier: Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: Die Stellungnahme wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	3594/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.1.2	Nachtrag: 21.08.2008 Arbeiten an der Trinkwasserversorgung im Wohnpark Weidenpesch mit einem nicht zugelassenen Verfahren (Epoxidharz) Zusatz: Der Antrag liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1672/2008	Änderungsantrag § 13
Ö 3.2	Ehrenamt und Sicherheit 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1486/2008	FDP Antrag nach § 3
Ö 4	Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Leitbild Köln 2020 - Konkretisierung durch die Leitlinien für ein soziales Köln Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 29.07.2008 zugestellt. Ich bitte , sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: zurückgestellt	0452/2008	Beschlussvorlage Anlage 2 - Niederschrift StAG Anlage 1 - Leitlinien
Ö 4.2	Erneuerung der digitalen Funkalarmierung bei der Feuerwehr Köln Beschluss: geändert beschlossen	3222/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 zur digitalen Funkalarmierung
Ö 4.3	Beschaffungsprogramm 2008 für die Fahrzeuge der Berufsfeuerwehr Köln Beschluss: geändert beschlossen	3093/2008	Beschlussvorlage Ausschuss 2008 Fahrzeuge 1300 Anlage 1 2008 Fahrzeuge 1300 Anlage 2a 2008 Fahrzeuge 1300 Anlage 2b 2008 Fahrzeuge 1300 Anlage 2c 2008 Fahrzeuge 1300 Anlage 2d 2008 Fahrzeuge 1300 Anlage 3 2008 Fahrzeuge 1300 Anlage 2 a letzte Seite Zinsberechnung 2008 Fahrzeuge 1300 Anlage 2 b letzte Seite Zinsberechnung 2008 Fahrzeuge 1300 Anlage 2 c letzte Seite Zinsberechnung 2008 Fahrzeuge 1300 Anlage 2 d letzte Seite Zinsberechnung
Ö 4.4	Nachtrag: 13.08.2008 Beschaffung von BOS Funkgeräten zur Sicherstellung des Feuerwehrfunks Zusatz: Die Vorlage wurde zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3367/2008	Beschlussvorlage Ausschuss BOS Anhang
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Kölner Modell HIV/AIDS-Prävention für Männer, die Sex mit Männern haben (MSM) Zusatz: Die Mitteilung wurde zur Sitzung am 12.06.2008 umgedruckt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	2537/2008	Mitteilungsvorlage 080602 MSM Konzept AMitteilung TTEndred 080602 MSM Konzept Gesamttext TTEndred
Ö 5.2	Gemeinsame Veröffentlichungen des Aktionsbündnisses "Rettung der Krankenhäuser" Beschluss: Kenntnis genommen	2976/2008	Mitteilungsvorlage 080625 Aufruf Aktionsbuendnis 080625 Statement Roth 080625Pressemitteilung Aktionsbuendnis Krankenhauser
Ö 5.3	Nachtrag: 11.08.2008 Bericht der U 25 Arbeitskonferenz Zusatz: Die Mitteilung der Verwaltung liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: Kenntnis genommen	3423/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.4	Nachtrag: 18.08.2008 Bericht über das von "Wir helfen" e.V. unterstützte Projekt "jusch - jung und schwanger" - Beratung und Begleitung Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	3475/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.5	Nachtrag: 20.08.2008 Sexualpädagogik für insbesondere bildungsferne männliche Jugendliche Zusatz: Die Mitteilung der Verwaltung liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: Kenntnis genommen	3450/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6	Mündliche Anfragen
Ö 6.1	Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes
Ö 6.2	Verzögerungen beim Einsatz von Rettungsdiensten aufgrund geänderter Straßenführungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
N 7	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 8	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 9	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 10	Beschlussvorlagen
N 11	Mitteilungen
N 12	Mündliche Anfragen
Öffentlicher Teil:
Ö	B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
Ö 13	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 13.1	Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept-Teilraum Nord 5365/2007 Beantwortung der Anfrage des SE B. Weber in der Sitzung Bauen und Wohnen am 14.04.2008 Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage, die im Ausschuss Bauen und Wohnen gestellt wurde, wird auch dem Stadtentwicklungsausschuss und dem Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün zur Kenntnis gegeben. Beschluss: Kenntnis genommen	2341/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 13.2	"Heizpilze in der Außengastronomie" - freiwilliger Verzicht Beantwortung der Anfrage von RM Herrn Brust Beschluss: Kenntnis genommen	2768/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 13.3	Nachtrag: 21.08.2008 Reinigung der Kölner Spielplätze Mündliche Anfrage in der Sitzung vom 12.06.2008 von Herrn Dr. Fladerer Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3511/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 14	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 14.1	Nachtrag: 18.08.2008 Sachstandsbericht Planung, Ausbau und Erweiterung des Rheincenter Weiden Zusatz: Der Antrag liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: zurückgestellt
Ö 15	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 15.1	Schutz des Rheinparkgeländes vor Vandalismus Antrag der CDU-Fraktion vom 05.08.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1446/2008	CDU Antrag nach § 3
Ö 16	Beschlussvorlagen
Ö 16.1	Erweiterung des Naturparks Rheinland (Kottenforst-Ville) Beschluss: geändert beschlossen	2293/2008	Beschlussvorlage Naturpark Rheinland Entwurf a4 Erweiterung
Ö 16.2	Linden am linksrheinischen Rheinufer Zusatz: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück. Die Vorlage behält ihre Gültigkeit. Die Beratungsfolge wurde um die BV 5 ergänzt. Das geänderte Vorblatt wurde am 11.08.08 zugestellt. Ich bitte, alle Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	2881/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug BV Rodenkirchen 22.09.2008
Ö 16.3	9. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache) Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 27.06.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	3033/2006	Beschlussvorlage Anlage 3 (Umweltbericht) Anlage1 Anlage2 Anlage4
Ö 16.4	Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln (Friedhofssatzung) Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 29.07.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: zurückgestellt	3072/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründ Neufass BuFS2008 Anlage1 Friedhofssatzung 2008 Synopse Friedhofssatzung Anlage 3 Friedhofssatzungstext 2008 Anlage2
Ö 16.5	Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 31.07.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: zurückgestellt	3073/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Friedhofsgebührensatzung 2008 Anlage11 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 1 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 10 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 2 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 3 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 4 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 5 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 6 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 7 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 8 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 9
Ö	Friedhofsgebührensatzung Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion vom 06.08.2008 Beschluss: zurückgestellt	AN/1491/2008	FDP Antrag nach § 3
Ö 16.6	Innerer Grüngürtel Teilbereich Aachener Straße/Innere Kanalstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	3217/2008	Beschlussvorlage Ausschuss KGA Aachener Innere aktueller
Ö 16.7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Friedhof Kalk - Bewässerung Beschluss: ungeändert beschlossen	2897/2008	Beschlussvorlage Kostenberechnung Stellungnahme-Gebäudewirtschaft Übersichtsplan FH Kalk
Ö 16.8	Sanierung Grünanlage Lindenthaler Kanal; 2. BA - Platz vor Christi Auferstehung Beschluss: ungeändert beschlossen	3065/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Plan Vorlage-A4-ÜBERSICHTSPLAN-PLANUNGSSCHWERPUNKT Christi-Aufersteh
Ö 16.9	Bedarfsfeststellung Beschluss: ungeändert beschlossen	3171/2008	Beschlussvorlage Ausschuss RPA-Zustimmung-LKW-Kipper
Ö 16.10	Regionale 2010 Städtebauliches Leitprojekt "Stadtentwicklung beiderseits des Rheins" Dossier Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 06.08.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3119/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 2 Auszug StEA 14.08.08 Anlage 3 Anlage 4 Dossier Stand 19-08-08
Ö 16.11	Nachtrag: 11.08.2008 Bedarfsfeststellung für einen Schlepper mit Schlegelmulcher und Astschneidwerk Zusatz: Die Beschlussvorlage wird zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3221/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1-Bedarfsfeststellung-14.jpg
Ö 16.12	Nachtrag: 11.08.2008 Bedarfsfeststellung Dienst- und Schutzkleidung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ämter 66 "Amt für Straßen- und Verkehrstechnik" und 67 "Amt für Landschaftspflege und Grünflächen" Zusatz: Die Beschlussvorlage wird zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3088/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 RPA-Zustimmung-Dienst-undSchutzkleidung
Ö 16.13	Nachtrag: 18.08.2008 Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Beschaffungen KFZ im Grünbereich Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3225/2008	Beschlussvorlage Ausschuss LKW-Kipper Schlepper Schlegelmulcher Sitzmäher
Ö 17	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 17.1	164. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: Bereiche "Neuer Weyerstraßerweg" und "Wohnsiedlung Kalscheurer Weg" in Köln-Zollstock; hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 09.06.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0865/2008	Beschlussvorlage Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 17.2	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 65509/03 Arbeitstitel: Pferdeschutzhof in Köln-Weidenpesch Beschluss: ungeändert beschlossen	2712/2008	Beschlussvorlage Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 17.3	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplanes Nr. 7053/02 Arbeitstitel: Kurtekottener Straße in Köln-Flittard, 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	2859/2008	Beschlussvorlage Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 18	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 19	Mitteilungen
Ö 19.1	Klimaschutz und CO2-Bilanz für Köln Zusatz: Die Mitteilung wurde in der Sitzung am 12.06.2008 als Tischvorlage zur Kenntnis gegeben. Es wurde vorgeschlagen, diesen Punkt nochmal auf die Tagesordnung der aktuellen Sitzung zu setzen. Beschluss: zurückgestellt	2522/2008	Mitteilungsvorlage ANLAGE-1-A4-quer-080602 Klima-Buendnis-LCA-Grobbilanz-fuer-Koel
Ö 19.2	Projekt Sportplatzpflege Beschluss: Kenntnis genommen	1477/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 19.3	Projekt Sportplatzpflege Beschluss: Kenntnis genommen	2682/2008	Mitteilungsvorlage Bericht mit Anlagen
Ö 19.4	Realisierung einer Skater-Anlage mit dem Ziel der Aufgabe des Roncalli-Platzes als zentralem Treffpunkt der Skater-Szene Beschluss: zurückgestellt	2755/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 19.5	Geänderter Beschlussvorschlag der Bezirksvertretung Nippes zur Vorlage 1428/2008, Sanierung von Mauern und Einfassungen im Blücherpark Beschluss: zurückgestellt	2895/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 19.6	Positionspapier zur Strukturdebatte im Friedhofswesen Beschluss: zurückgestellt	3014/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss positionspapier friedhofsstruktur
Ö 19.7	Nachtrag: 18.08.2008 Friedhofssatzung Antrag der FDP-Fraktion vom 06.08.2008 Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: zurückgestellt	3502/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 20	Mündliche Anfragen
Ö 20.1	Offene Stellen im Friedhofsbereich Anfrage des SE Herrn Kühl
Ö 20.2	Überfüllte Container im Stadtgebiet Köln Anfrage des SE Herrn Bilke
Nicht öffentlicher Teil:
N	B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün (ohne Betriebsausschuss "Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln")
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 24	Beschlussvorlagen
N 24.1	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 24.2	Vergaben
N 25	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 26	UVP-relevante Planungen und Projekte
N 27	Mitteilungen
N 27.1	Bericht über Unregelmäßigkeiten bei der Beschaffung bzw. Anmietung von Fahrzeugen und Geräten
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: