Sitzung
UGG/029/2008
Gremium
Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:00-16:20

Öffentlicher Teil:

Ö
I. - Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Anfrage der Mitglieder des Umweltausschusses in der Sondersitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün am 14.04.2008 zum Aktuellen Sachstand zum Chemieunfall bei Ineos in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3482/2008
Ö 2
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Arbeiten an der Trinkwasserversorgung im Wohnpark Weidenpesch mit einem nicht zugelassenen Verfahren (Epoxydharz)

Zusatz: Der Antrag wurde zur Sitzung am 12.06.2008 umgedruckt. Ich bitte, ihn zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1288/ 2008
Ö 3.1.1
Nachtrag: 15.08.2008
Arbeiten an der Trinkwasserversorgung im Wohnpark Weidenpesch mit einem nicht zugelassenen Verfahren (Epoxidharz)

hier: Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Die Stellungnahme wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3594/2008
Ö 3.1.2
Nachtrag: 21.08.2008
Arbeiten an der Trinkwasserversorgung im Wohnpark Weidenpesch mit einem nicht zugelassenen Verfahren (Epoxidharz)

Zusatz: Der Antrag liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1672/2008
Ö 3.2
Ehrenamt und Sicherheit 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1486/2008
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Leitbild Köln 2020
- Konkretisierung durch die Leitlinien für ein soziales Köln

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 29.07.2008 zugestellt. Ich bitte , sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

0452/2008
Ö 4.2
Erneuerung der digitalen Funkalarmierung bei der Feuerwehr Köln

Beschluss: geändert beschlossen

3222/2008
Ö 4.3
Beschaffungsprogramm 2008 für die Fahrzeuge der Berufsfeuerwehr Köln

Beschluss: geändert beschlossen

3093/2008
Ö 4.4
Nachtrag: 13.08.2008
Beschaffung von BOS Funkgeräten zur Sicherstellung des Feuerwehrfunks

Zusatz: Die Vorlage wurde zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3367/2008
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Kölner Modell HIV/AIDS-Prävention für Männer, die Sex mit Männern haben (MSM)

Zusatz: Die Mitteilung wurde zur Sitzung am 12.06.2008 umgedruckt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2537/2008
Ö 5.2
Gemeinsame Veröffentlichungen des Aktionsbündnisses "Rettung der Krankenhäuser"

Beschluss: Kenntnis genommen

2976/2008
Ö 5.3
Nachtrag: 11.08.2008
Bericht der U 25 Arbeitskonferenz

Zusatz: Die Mitteilung der Verwaltung liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

3423/2008
Ö 5.4
Nachtrag: 18.08.2008
Bericht über das von "Wir helfen" e.V. unterstützte Projekt "jusch - jung und schwanger" - Beratung und Begleitung

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3475/2008
Ö 5.5
Nachtrag: 20.08.2008
Sexualpädagogik für insbesondere bildungsferne männliche Jugendliche

Zusatz: Die Mitteilung der Verwaltung liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

3450/2008
Ö 6
Mündliche Anfragen
 
Ö 6.1
Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes
 
Ö 6.2
Verzögerungen beim Einsatz von Rettungsdiensten aufgrund geänderter Straßenführungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
N 7
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 8
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 9
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Beschlussvorlagen
 
N 11
Mitteilungen
 
N 12
Mündliche Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
 
Ö 13
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 13.1
Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept-Teilraum Nord 5365/2007
Beantwortung der Anfrage des SE B. Weber in der Sitzung Bauen und Wohnen am 14.04.2008

Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage, die im Ausschuss Bauen und Wohnen gestellt wurde, wird auch dem Stadtentwicklungsausschuss und dem Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün zur Kenntnis gegeben.

Beschluss: Kenntnis genommen

2341/2008
Ö 13.2
"Heizpilze in der Außengastronomie" - freiwilliger Verzicht
Beantwortung der Anfrage von RM Herrn Brust

Beschluss: Kenntnis genommen

2768/2008
Ö 13.3
Nachtrag: 21.08.2008
Reinigung der Kölner Spielplätze
Mündliche Anfrage in der Sitzung vom 12.06.2008 von Herrn Dr. Fladerer

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3511/2008
Ö 14
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 14.1
Nachtrag: 18.08.2008
Sachstandsbericht Planung, Ausbau und Erweiterung des Rheincenter Weiden

Zusatz: Der Antrag liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 15
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 15.1
Schutz des Rheinparkgeländes vor Vandalismus
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.08.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1446/2008
Ö 16
Beschlussvorlagen
 
Ö 16.1
Erweiterung des Naturparks Rheinland (Kottenforst-Ville)

Beschluss: geändert beschlossen

2293/2008
Ö 16.2
Linden am linksrheinischen Rheinufer

Zusatz: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
Die Vorlage behält ihre Gültigkeit. Die Beratungsfolge wurde um die BV 5 ergänzt. Das geänderte Vorblatt wurde am 11.08.08 zugestellt. Ich bitte, alle Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

2881/2008
Ö 16.3
9. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache)

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 27.06.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3033/2006
Ö 16.4
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln (Friedhofssatzung)

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 29.07.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

3072/2008
Ö 16.5
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 31.07.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

3073/2008
Ö
Friedhofsgebührensatzung
Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion vom 06.08.2008

Beschluss: zurückgestellt

AN/1491/2008
Ö 16.6
Innerer Grüngürtel
Teilbereich Aachener Straße/Innere Kanalstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

3217/2008
Ö 16.7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Friedhof Kalk - Bewässerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2897/2008
Ö 16.8
Sanierung Grünanlage Lindenthaler Kanal; 2. BA - Platz vor Christi Auferstehung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3065/2008
Ö 16.9
Bedarfsfeststellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3171/2008
Ö 16.10
Regionale 2010
Städtebauliches Leitprojekt "Stadtentwicklung beiderseits des Rheins"
Dossier

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 06.08.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3119/2008
Ö 16.11
Nachtrag: 11.08.2008
Bedarfsfeststellung für einen Schlepper mit Schlegelmulcher und Astschneidwerk

Zusatz: Die Beschlussvorlage wird zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3221/2008
Ö 16.12
Nachtrag: 11.08.2008
Bedarfsfeststellung
Dienst- und Schutzkleidung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ämter 66 "Amt für Straßen- und Verkehrstechnik" und 67 "Amt für Landschaftspflege und Grünflächen"

Zusatz: Die Beschlussvorlage wird zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3088/2008
Ö 16.13
Nachtrag: 18.08.2008
Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Beschaffungen KFZ im Grünbereich

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3225/2008
Ö 17
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 17.1
164. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Bereiche "Neuer Weyerstraßerweg" und "Wohnsiedlung Kalscheurer Weg" in Köln-Zollstock;
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 09.06.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0865/2008
Ö 17.2
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 65509/03
Arbeitstitel: Pferdeschutzhof in Köln-Weidenpesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

2712/2008
Ö 17.3
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplanes Nr. 7053/02
Arbeitstitel: Kurtekottener Straße in Köln-Flittard, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2859/2008
Ö 18
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 19.1
Klimaschutz und CO2-Bilanz für Köln

Zusatz: Die Mitteilung wurde in der Sitzung am 12.06.2008 als Tischvorlage zur Kenntnis gegeben. Es wurde vorgeschlagen, diesen Punkt nochmal auf die Tagesordnung der aktuellen Sitzung zu setzen.

Beschluss: zurückgestellt

2522/2008
Ö 19.2
Projekt Sportplatzpflege

Beschluss: Kenntnis genommen

1477/2008
Ö 19.3
Projekt Sportplatzpflege

Beschluss: Kenntnis genommen

2682/2008
Ö 19.4
Realisierung einer Skater-Anlage mit dem Ziel der Aufgabe des Roncalli-Platzes als zentralem Treffpunkt der Skater-Szene

Beschluss: zurückgestellt

2755/2008
Ö 19.5
Geänderter Beschlussvorschlag der Bezirksvertretung Nippes zur Vorlage 1428/2008, Sanierung von Mauern und Einfassungen im Blücherpark

Beschluss: zurückgestellt

2895/2008
Ö 19.6
Positionspapier zur Strukturdebatte im Friedhofswesen

Beschluss: zurückgestellt

3014/2008
Ö 19.7
Nachtrag: 18.08.2008
Friedhofssatzung
Antrag der FDP-Fraktion vom 06.08.2008

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

3502/2008
Ö 20
Mündliche Anfragen
 
Ö 20.1
Offene Stellen im Friedhofsbereich
Anfrage des SE Herrn Kühl
 
Ö 20.2
Überfüllte Container im Stadtgebiet Köln
Anfrage des SE Herrn Bilke
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün (ohne Betriebsausschuss "Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln")
 
N 21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 22
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 24
Beschlussvorlagen
 
N 24.1
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 24.2
Vergaben
 
N 25
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 26
UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 27
Mitteilungen
 
N 27.1
Bericht über Unregelmäßigkeiten bei der Beschaffung bzw. Anmietung von Fahrzeugen und Geräten
 
N 28
Mündliche Anfragen