Öffentlicher Teil: |
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Ö | I. - Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Ö | A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit | ||
Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
Ö 1.1 | Anfrage der Mitglieder des Umweltausschusses in der Sondersitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün am 14.04.2008 zum Aktuellen Sachstand zum Chemieunfall bei Ineos in Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 3482/2008 | |
Ö 2 | Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
Ö 3 | Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
Ö 3.1 | Arbeiten an der Trinkwasserversorgung im Wohnpark Weidenpesch mit einem nicht zugelassenen Verfahren (Epoxydharz)
Zusatz: Der Antrag wurde zur Sitzung am 12.06.2008 umgedruckt. Ich bitte, ihn zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/1288/ 2008 | |
Ö 3.1.1 | Nachtrag: 15.08.2008
Arbeiten an der Trinkwasserversorgung im Wohnpark Weidenpesch mit einem nicht zugelassenen Verfahren (Epoxidharz) hier: Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: Die Stellungnahme wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 3594/2008 | |
Ö 3.1.2 | Nachtrag: 21.08.2008
Arbeiten an der Trinkwasserversorgung im Wohnpark Weidenpesch mit einem nicht zugelassenen Verfahren (Epoxidharz) Zusatz: Der Antrag liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/1672/2008 | |
Ö 3.2 | Ehrenamt und Sicherheit 2012
Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/1486/2008 | |
Ö 4 | Beschlussvorlagen | ||
Ö 4.1 | Leitbild Köln 2020
- Konkretisierung durch die Leitlinien für ein soziales Köln Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 29.07.2008 zugestellt. Ich bitte , sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: zurückgestellt | 0452/2008 | |
Ö 4.2 | Erneuerung der digitalen Funkalarmierung bei der Feuerwehr Köln
Beschluss: geändert beschlossen | 3222/2008 | |
Ö 4.3 | Beschaffungsprogramm 2008 für die Fahrzeuge der Berufsfeuerwehr Köln
Beschluss: geändert beschlossen | 3093/2008 | |
Ö 4.4 | Nachtrag: 13.08.2008
Beschaffung von BOS Funkgeräten zur Sicherstellung des Feuerwehrfunks Zusatz: Die Vorlage wurde zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3367/2008 | |
Ö 5 | Mitteilungen | ||
Ö 5.1 | Kölner Modell HIV/AIDS-Prävention für Männer, die Sex mit Männern haben (MSM)
Zusatz: Die Mitteilung wurde zur Sitzung am 12.06.2008 umgedruckt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen | 2537/2008 | |
Ö 5.2 | Gemeinsame Veröffentlichungen des Aktionsbündnisses "Rettung der Krankenhäuser"
Beschluss: Kenntnis genommen | 2976/2008 | |
Ö 5.3 | Nachtrag: 11.08.2008
Bericht der U 25 Arbeitskonferenz Zusatz: Die Mitteilung der Verwaltung liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: Kenntnis genommen | 3423/2008 | |
Ö 5.4 | Nachtrag: 18.08.2008
Bericht über das von "Wir helfen" e.V. unterstützte Projekt "jusch - jung und schwanger" - Beratung und Begleitung Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 3475/2008 | |
Ö 5.5 | Nachtrag: 20.08.2008
Sexualpädagogik für insbesondere bildungsferne männliche Jugendliche Zusatz: Die Mitteilung der Verwaltung liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: Kenntnis genommen | 3450/2008 | |
Ö 6 | Mündliche Anfragen | ||
Ö 6.1 | Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes | ||
Ö 6.2 | Verzögerungen beim Einsatz von Rettungsdiensten aufgrund geänderter Straßenführungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N | A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit | ||
N 7 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
N 8 | Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
N 9 | Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
N 10 | Beschlussvorlagen | ||
N 11 | Mitteilungen | ||
N 12 | Mündliche Anfragen | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö | B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün | ||
Ö 13 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
Ö 13.1 | Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept-Teilraum Nord 5365/2007
Beantwortung der Anfrage des SE B. Weber in der Sitzung Bauen und Wohnen am 14.04.2008 Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage, die im Ausschuss Bauen und Wohnen gestellt wurde, wird auch dem Stadtentwicklungsausschuss und dem Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün zur Kenntnis gegeben. Beschluss: Kenntnis genommen | 2341/2008 | |
Ö 13.2 | "Heizpilze in der Außengastronomie" - freiwilliger Verzicht
Beantwortung der Anfrage von RM Herrn Brust Beschluss: Kenntnis genommen | 2768/2008 | |
Ö 13.3 | Nachtrag: 21.08.2008
Reinigung der Kölner Spielplätze Mündliche Anfrage in der Sitzung vom 12.06.2008 von Herrn Dr. Fladerer Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 3511/2008 | |
Ö 14 | Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
Ö 14.1 | Nachtrag: 18.08.2008
Sachstandsbericht Planung, Ausbau und Erweiterung des Rheincenter Weiden Zusatz: Der Antrag liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 15 | Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
Ö 15.1 | Schutz des Rheinparkgeländes vor Vandalismus
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.08.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/1446/2008 | |
Ö 16 | Beschlussvorlagen | ||
Ö 16.1 | Erweiterung des Naturparks Rheinland (Kottenforst-Ville)
Beschluss: geändert beschlossen | 2293/2008 | |
Ö 16.2 | Linden am linksrheinischen Rheinufer
Zusatz: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück. Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien | 2881/2008 | |
Ö 16.3 | 9. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache)
Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 27.06.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3033/2006 | |
Ö 16.4 | Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln (Friedhofssatzung)
Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 29.07.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: zurückgestellt | 3072/2008 | |
Ö 16.5 | Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln
Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 31.07.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: zurückgestellt | 3073/2008 | |
Ö | Friedhofsgebührensatzung
Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion vom 06.08.2008 Beschluss: zurückgestellt | AN/1491/2008 | |
Ö 16.6 | Innerer Grüngürtel
Teilbereich Aachener Straße/Innere Kanalstraße Beschluss: ungeändert beschlossen | 3217/2008 | |
Ö 16.7 | Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Friedhof Kalk - Bewässerung Beschluss: ungeändert beschlossen | 2897/2008 | |
Ö 16.8 | Sanierung Grünanlage Lindenthaler Kanal; 2. BA - Platz vor Christi Auferstehung
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3065/2008 | |
Ö 16.9 | Bedarfsfeststellung
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3171/2008 | |
Ö 16.10 | Regionale 2010
Städtebauliches Leitprojekt "Stadtentwicklung beiderseits des Rheins" Dossier Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 06.08.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 3119/2008 | |
Ö 16.11 | Nachtrag: 11.08.2008
Bedarfsfeststellung für einen Schlepper mit Schlegelmulcher und Astschneidwerk Zusatz: Die Beschlussvorlage wird zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3221/2008 | |
Ö 16.12 | Nachtrag: 11.08.2008
Bedarfsfeststellung Dienst- und Schutzkleidung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ämter 66 "Amt für Straßen- und Verkehrstechnik" und 67 "Amt für Landschaftspflege und Grünflächen" Zusatz: Die Beschlussvorlage wird zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3088/2008 | |
Ö 16.13 | Nachtrag: 18.08.2008
Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Beschaffungen KFZ im Grünbereich Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3225/2008 | |
Ö 17 | Mitberatung von Planungsvorlagen | ||
Ö 17.1 | 164. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Bereiche "Neuer Weyerstraßerweg" und "Wohnsiedlung Kalscheurer Weg" in Köln-Zollstock; hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 09.06.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0865/2008 | |
Ö 17.2 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 65509/03
Arbeitstitel: Pferdeschutzhof in Köln-Weidenpesch Beschluss: ungeändert beschlossen | 2712/2008 | |
Ö 17.3 | Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplanes Nr. 7053/02
Arbeitstitel: Kurtekottener Straße in Köln-Flittard, 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen | 2859/2008 | |
Ö 18 | Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte | ||
Ö 19 | Mitteilungen | ||
Ö 19.1 | Klimaschutz und CO2-Bilanz für Köln
Zusatz: Die Mitteilung wurde in der Sitzung am 12.06.2008 als Tischvorlage zur Kenntnis gegeben. Es wurde vorgeschlagen, diesen Punkt nochmal auf die Tagesordnung der aktuellen Sitzung zu setzen. Beschluss: zurückgestellt | 2522/2008 | |
Ö 19.2 | Projekt Sportplatzpflege
Beschluss: Kenntnis genommen | 1477/2008 | |
Ö 19.3 | Projekt Sportplatzpflege
Beschluss: Kenntnis genommen | 2682/2008 | |
Ö 19.4 | Realisierung einer Skater-Anlage mit dem Ziel der Aufgabe des Roncalli-Platzes als zentralem Treffpunkt der Skater-Szene
Beschluss: zurückgestellt | 2755/2008 | |
Ö 19.5 | Geänderter Beschlussvorschlag der Bezirksvertretung Nippes zur Vorlage 1428/2008, Sanierung von Mauern und Einfassungen im Blücherpark
Beschluss: zurückgestellt | 2895/2008 | |
Ö 19.6 | Positionspapier zur Strukturdebatte im Friedhofswesen
Beschluss: zurückgestellt | 3014/2008 | |
Ö 19.7 | Nachtrag: 18.08.2008
Friedhofssatzung Antrag der FDP-Fraktion vom 06.08.2008 Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: zurückgestellt | 3502/2008 | |
Ö 20 | Mündliche Anfragen | ||
Ö 20.1 | Offene Stellen im Friedhofsbereich Anfrage des SE Herrn Kühl | ||
Ö 20.2 | Überfüllte Container im Stadtgebiet Köln Anfrage des SE Herrn Bilke | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N | B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün (ohne Betriebsausschuss "Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln") | ||
N 21 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
N 22 | Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
N 23 | Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
N 24 | Beschlussvorlagen | ||
N 24.1 | Allgemeine Beschlussvorlagen | ||
N 24.2 | Vergaben | ||
N 25 | Mitberatung von Planungsvorlagen | ||
N 26 | UVP-relevante Planungen und Projekte | ||
N 27 | Mitteilungen | ||
N 27.1 | Bericht über Unregelmäßigkeiten bei der Beschaffung bzw. Anmietung von Fahrzeugen und Geräten | ||
N 28 | Mündliche Anfragen |