SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 06.05.2014

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Sitzung

UG/0038/2014

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

18:05-19:25

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Kölner Straßenbäume, Vortrag Herr Schmidt vom Amt für Landschaftspflege und Grünflächen[Kompatibilitätsmodus]

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	C Bestand und Entwicklung der Kölner Straßenbäume Vortrag von Herrn Peter Schmidt, Leiter der Gruppe "Baumangelegenheiten" im Amt für Landschaftspflege und Grünflächen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Tire-Labeling Anfrage der FDP-Fraktion vom 30.01.2014 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1537/2013	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Tire-Labeling Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	1098/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Nachtrag: 29.04.2014 Bürgernahe Landwirtschaft und soziale Kontrolle in der Landwirtschaft erhalten Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.04.2014 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0660/2014	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.2.1	Nachtrag: 06.05.2014 Bürgernahe Landwirtschaft und soziale Kontrolle in der Landwirtschaft erhalten Beantwortung der Anfrage Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1563/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Nachtrag: 05.05.2014 Beteiligungsverfahren verbessern! Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.05.2014 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0674/2014	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2014 - Stadtbezirk Innenstadt Bäume, Brunnen und Gewässer Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/0518/2014	Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept
Ö 3.1.1	Nachtrag: 28.04.2014 Klimaschutz Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1374/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.2	Smart City Cologne
Ö 3.2.1	Nachtrag: 30.04.2014 Sachstandsmitteilung SmartCity Cologne Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1382/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2014 - Stadtbezirk Ehrenfeld Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschluss: mit Änderungen empfohlen	0632/2014	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.2	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2014 - Stadtbezirk Kalk Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschluss: ungeändert empfohlen	0931/2014	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.3	Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm - Stadtbezirk Porz Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschluss: ungeändert empfohlen	1302/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Niederschrift 01.04.2014 TOP 7.1.2 Anlage 2 Vorlage 1207 2014 Anlage 3 Prio-Liste wie beschlossen
Ö 4.4	Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Longerich Beschluss: ungeändert empfohlen	1263/2014	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1, Seite 1 Anlage 1, Seite 2 Anlage 1, Seite 3 Anlage 1, Seite 4 Anlage 2, Seite 1 Anlage 2, Seite 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7
Ö 4.5	Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf Flur 010 des Friedhofs Porz Beschluss: ungeändert empfohlen	1283/2014	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1, Seite 1 Anlage 1, Seite 2 Anlage 1, Seite 3 Anlage 1, Seite 4 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7
Ö 4.6	Wegesanierung im rechtsrheinischen Äußeren Grüngürtel hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Beschluss: ungeändert empfohlen	0933/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Prüfung Kostenberechnung Stellungnahme zum Prüfber von 14 Bodenanalyse
Ö 4.7	Entschlammung des Teilabschnittes Stadtwaldweiher hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogrammes "Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer" Beschluss: ungeändert empfohlen	1173/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Kostenberechnung Kostenprüfung 14
Ö 4.8	Zuschuss Finkens Garten hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramms "Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer" 2013/2014 Beschluss: ungeändert empfohlen	1183/2014	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Statusbericht Rheinboulevard
Ö 7.1.1	Rheinboulevard 1. Quartalsbericht 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	1281/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage - 1. Quartalsbericht 2014 - Rheinboulevard
Ö 7.2	Ausgleichsmaßnahmenkonzeption im Rahmen der Melia-Deponie-Sanierung in Köln-Rondorf Beschluss: Kenntnis genommen	0654/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Ausgleichsmaßnahmenkonzeption Melia Deponie
Ö 7.3	Fühlinger See - Saison 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	0999/2014	Mitteilung Ausschuss VA-Übersicht 2014 Stand-März
Ö 7.4	Energiebericht 2013- Verbrauchs- und Kostenstatistik 2012 und Sachstand Energiemanagementkonzept Zusatz: Sammelumdruck vom 24.03.2014. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1029/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Energiebericht 2013 Anlage 2 - Anhang 1 Kennwerte
Ö 7.5	Nachtrag: 28.04.2014 Übersicht Kölner Naturdenkmale Stellungnahme zum am 30.01.2014 beschlossenen Antrag der CDU-Fraktion vom 16.01.2014; AN/0091/2014 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1428/2014	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Anlage 1 - Liste der Naturdenkmale Anlage 2 - Liste der Landschaftsbestandteile Anlage 3 - PlanBeispiel 1
Ö 7.6	Nachtrag: 28.04.2014 Förderantrag zur Erstellung einer Potentialanalyse für die Deponie Vereinigte Ville Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1458/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.7	Nachtrag: 30.04.2014 Aufstockung der jährlichen Zuwendungen für die NABU Naturschutzstation Leverkusen-Köln e.V. Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1431/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 der Beschlussvorlage Hauptausschuss Anlage 2 der Beschlussvorlage Hauptausschuss Anlage 3 der Beschlussvorlage Hauptausschuss Anlage 4 der Beschlussvorlage Hauptausschuss Anlage 5 der Beschlussvorlage Hauptausschuss Anlage: Beschlussvorlage Hauptausschuss am 28.04.2014
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Folienabdeckung am Kalkberg 1 Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Kaske vom 27.03.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	1277/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	Ineffiziente Beheizung mit Wärmepumpen in einer GAG-Siedlung und daraus resultierende Belastung der Mieter Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Donath vom 27.03.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	1434/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Mündliche Anfrage von Frau Dr. Müller Präzisierung von Begriffen in der neuen Kölner Stadtordnung Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 9.2	Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Welpmann Blattbräune und Schüppling an Platanen in der Weißenburgstraße Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9.3	Mündliche Anfrage von Herrn Brust Gülle aus Holland auf Kölner Feldern Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: