Sitzung
Rat/0001/2014
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:06-16:04

Öffentlicher Teil: Beginn 14:06

Ö 1
Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

0342/2014
Ö 2
Bestimmung der Stimmzähler gemäß § 11 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3
Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
 
Ö 4
Festlegung der Zahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/innen des Oberbürgermeisters

Beschluss: geändert beschlossen

0348/2014
Ö 5
Wahl der Stellvertreter/innen des Oberbürgermeisters gemäß § 67 Absatz 1 und § 2 GO NRW

Beschluss: geändert beschlossen

0350/2014
Ö 6
Einführung und Verpflichtung der Bürgermeister/Bürgermeisterinnen durch den Oberbürgermeister gemäß § 67 Absatz 3 GO NRW und § 5 Absatz 1 der Hauptsatzung der Stadt Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 7
Bildung der Fachausschüsse
 
Ö 7.1
Festlegung der Anzahl und Bezeichnung der Ausschüsse

Beschluss: geändert beschlossen

0351/2014
Ö 7.2
Änderungen von Betriebssatzungen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 7.3
Festlegung der Anzahl der stimmberechtigten Ausschussmitglieder

Beschluss: geändert beschlossen

0420/2014
Ö 7.4
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 7.5
Festlegung der Vertretungsregelung in den Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0358/2014
Ö 7.6
Festlegung der Anzahl der sachkundigen Bürger in den Ausschüssen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 7.7
Festlegung der Anzahl der sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen

Beschluss: geändert beschlossen

0466/2014
Ö 7.8
Festlegung der Anzahl der Ausschüsse für fraktionslose Ratsmitglieder gemäß § 58 Absatz 1 Satz 11 und 12 GO NRW
Wahl zu beratenden Mitgliedern der genannten Ausschüsse

Beschluss: zurückgestellt

0440/2014
Ö 7.9
Festlegung der Anzahl der Stellvertreter/innen des/der Ausschussvorsitzenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

0366/2014
Ö 7.10
Zuteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze

Beschluss: Sache ist erledigt

0446/2014
Ö 7.11
Bildung eines Wahlprüfungsausschusses für die Kommunalwahl 2014

Beschluss: geändert beschlossen

1657/2014
Ö 7.12
Namentliche Benennung und Wahl von Ausschussmitgliedern
hier: a) Stimmberechtigte Mitglieder
b) Beratende Mitglieder gemäß § 58 Abs. 1 Sätze 7 - 10 GO NRW

Beschluss: zurückgestellt

0685/2014
Ö 7.13
Namentliche Benennung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8
Ehrenkodex und Leitfaden für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger zum Umgang mit mandatsbezogenen Vorteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1798/2014
Ö 9
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW
 
Ö 9.1
Regionale 2010 - Rheinboulevard
Überplanmäßige Auszahlung gem. § 83 Abs. 3 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1064/2014
Ö 9.2
Überplanmäßige Ausgabe bei der Baumaßnahme Ufertreppe in Köln-Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

1320/2014
Ö 9.3
Aufstockung der jährlichen Zuwendungen für die NABU Naturschutzstation Leverkusen - Köln e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1362/2014
Ö 9.4
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Niehl
Arbeitstitel: Drosselweg/Finkenplatz in Köln-Niehl

Beschluss: ungeändert beschlossen

1387/2014
Ö 9.5
Ersatzbeschaffung einer Kuvertieranlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

1390/2014
Ö 9.6
4. Verordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2014 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen vom 18.12.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

1533/2014
Ö 9.7
Nachtrag: 20.06.2014
Provisorische Wiederinbetriebnahme des Objekts Xantener Str. 84, 50733 Köln-Nippes zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1618/2014
Ö 10
Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 10.1
Verwendung des Jahresüberschusses 2013 der Stadtwerke Köln GmbH (SWK)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1589/2014
Ö 11
Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 12
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 13
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 15:57

N 14
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW
 
N 14.1
Abschluss eines Sponsoringvertrages mit der RheinEnergie AG Köln zur Unterstützung der Sonderausstellung " Die heiligen drei Könige. Mythos, Kunst und Kult" des Museum Schnütgen
 
N 14.2
Ankauf Bonner Straße 478-482
 
N 14.3
Nachtrag: 20.06.2014
Anmietung und Umbau des Objekts Boltensternstr. 10, 50735 Köln zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln
 
N 15
Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen