SessionNet | 1. (konstituierende) Sitzung des Rates - 24.06.2014

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

Rat/0001/2014

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:06-16:04

Einladung Rat

Tagesordnung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll

Öffentlicher Teil: Beginn 14:06
Ö 1	Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin Beschluss: ungeändert beschlossen	0342/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 2	Bestimmung der Stimmzähler gemäß § 11 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3	Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
Ö 4	Festlegung der Zahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/innen des Oberbürgermeisters Beschluss: geändert beschlossen	0348/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 5	Wahl der Stellvertreter/innen des Oberbürgermeisters gemäß § 67 Absatz 1 und § 2 GO NRW Beschluss: geändert beschlossen	0350/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 6	Einführung und Verpflichtung der Bürgermeister/Bürgermeisterinnen durch den Oberbürgermeister gemäß § 67 Absatz 3 GO NRW und § 5 Absatz 1 der Hauptsatzung der Stadt Köln Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 7	Bildung der Fachausschüsse
Ö 7.1	Festlegung der Anzahl und Bezeichnung der Ausschüsse Beschluss: geändert beschlossen	0351/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 7.2	Änderungen von Betriebssatzungen Zusatz: (soweit dies nach einer Beschlussfassung zu TOP 7.1 erforderlich sein sollte) Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 7.3	Festlegung der Anzahl der stimmberechtigten Ausschussmitglieder Beschluss: geändert beschlossen	0420/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 7.4	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln Zusatz: (soweit erforderlich) Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 7.5	Festlegung der Vertretungsregelung in den Ausschüssen Beschluss: ungeändert beschlossen	0358/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 7.6	Festlegung der Anzahl der sachkundigen Bürger in den Ausschüssen Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 7.7	Festlegung der Anzahl der sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen Beschluss: geändert beschlossen	0466/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Anlage 1 - SE WP 2004 -2009 Anlage 2 - SE WP 2009-2014
Ö 7.8	Festlegung der Anzahl der Ausschüsse für fraktionslose Ratsmitglieder gemäß § 58 Absatz 1 Satz 11 und 12 GO NRW Wahl zu beratenden Mitgliedern der genannten Ausschüsse Beschluss: zurückgestellt	0440/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug Ratssitzung vom 24.06.2014 Anlage 2 Präsentation zu TOP 7.1 der Ratssitzung vom 24.06.2014 Anlage 3 Präsentation zu TOP 7.8 der Ratssitzung vom 24.06.2014
Ö 7.9	Festlegung der Anzahl der Stellvertreter/innen des/der Ausschussvorsitzenden Beschluss: ungeändert beschlossen	0366/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 7.10	Zuteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze Beschluss: Sache ist erledigt	0446/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 7.11	Bildung eines Wahlprüfungsausschusses für die Kommunalwahl 2014 Beschluss: geändert beschlossen	1657/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 7.12	Namentliche Benennung und Wahl von Ausschussmitgliedern hier: a) Stimmberechtigte Mitglieder b) Beratende Mitglieder gemäß § 58 Abs. 1 Sätze 7 - 10 GO NRW Beschluss: zurückgestellt	0685/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Präsentation zu TOP 7.1 der Ratssitzung vom 24.06.2014 Anlage 3 Präsentation zu TOP 7.3 der Ratssitzung vom 24.06.2014
Ö 7.13	Namentliche Benennung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Beschluss: zurückgestellt
Ö 8	Ehrenkodex und Leitfaden für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger zum Umgang mit mandatsbezogenen Vorteilen Beschluss: ungeändert beschlossen	1798/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Leitfaden Anlage 2 Ehrenkodex
Ö 9	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW
Ö 9.1	Regionale 2010 - Rheinboulevard Überplanmäßige Auszahlung gem. § 83 Abs. 3 GO NW Beschluss: ungeändert beschlossen	1064/2014	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss
Ö 9.2	Überplanmäßige Ausgabe bei der Baumaßnahme Ufertreppe in Köln-Porz Beschluss: ungeändert beschlossen	1320/2014	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss
Ö 9.3	Aufstockung der jährlichen Zuwendungen für die NABU Naturschutzstation Leverkusen - Köln e. V. Beschluss: ungeändert beschlossen	1362/2014	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1 - Beschlussvorlage 4291 2011 Rat Biostation Anlage 2 - AMP 2014 Anlage 3 - BS LEV-K - Gespräch am 17 12 2013 zum AMP 2014 Anlage 4 - Zusage der HLB vom 14.03.2014 Anlage 5 - Begründung für die Aufstockung
Ö 9.4	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Niehl Arbeitstitel: Drosselweg/Finkenplatz in Köln-Niehl Beschluss: ungeändert beschlossen	1387/2014	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss . Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Satzung) Anlage 2.1 (Satzung Plan) Anlage 3 (Begründung) Anlage 4 - DE BV 5
Ö 9.5	Ersatzbeschaffung einer Kuvertieranlage Beschluss: ungeändert beschlossen	1390/2014	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1 - Bedarfsanerkennung Y-Kuvertieranlage
Ö 9.6	4. Verordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2014 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen vom 18.12.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	1533/2014	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1 - 4. Änderungsverordnung Anlage 2 - Terminplan 2014 nach Absage Sülz-Klettenberg
Ö 9.7	Nachtrag: 20.06.2014 Provisorische Wiederinbetriebnahme des Objekts Xantener Str. 84, 50733 Köln-Nippes zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	1618/2014	Dringlichkeitsvorlage Rat Anlage 01 - Kostenübersicht Anlage 02 - Pläne Grundrisse Anlage 03.1 - Flächennutzungsplan Anlage 03.2 - Flurkarte Anlage 03.3 - Schrägluftbild Anlage 03.4 - Stadtplan Übersicht Anlage 4 - DE 1618.2014.1 - BV 5
Ö 10	Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 10.1	Verwendung des Jahresüberschusses 2013 der Stadtwerke Köln GmbH (SWK) Beschluss: ungeändert beschlossen	1589/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 11	Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 12	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 13	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 15:57
N 14	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW
N 14.1	Abschluss eines Sponsoringvertrages mit der RheinEnergie AG Köln zur Unterstützung der Sonderausstellung " Die heiligen drei Könige. Mythos, Kunst und Kult" des Museum Schnütgen
N 14.2	Ankauf Bonner Straße 478-482
N 14.3	Nachtrag: 20.06.2014 Anmietung und Umbau des Objekts Boltensternstr. 10, 50735 Köln zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln
N 15	Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 14:06

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 15:57