Öffentlicher Teil: Beginn 14:08

Ö
Nachtrag: 25.06.2014
Fortsetzung des Verfahrens aus der Ratssitzung am 24.06.2014 zu den Punkten 5 und 6
hier: Wahl, Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/Stellvertreterinnen des Oberbürgermeisters

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 1
Bildung der Fachausschüsse und des Integrationsrates
 
Ö 1.1
Bildung der Fachausschüsse
hier: Fortsetzung des Verfahrens aus der Ratssitzung vom 24.06.2014
 
Ö 1.1.1
Festlegung der Anzahl und Bezeichnung der Ausschüsse

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1.1.2
Änderungen von Betriebssatzungen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1.1.3
Festlegung der Anzahl der stimmberechtigten Ausschussmitglieder

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1.1.4
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1.1.5
Festlegung der Reihenfolge der Vertretung in den Ausschüssen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1.1.6
Festlegung der Anzahl der sachkundigen Bürger in den Ausschüssen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1.1.7
Festlegung der Anzahl der sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1.1.8
Festlegung der Anzahl der Ausschüsse für fraktionslose Ratsmitglieder gemäß § 58 Absatz 1 Satz 11 und 12 GO NRW
Wahl zu beratenden Mitgliedern der genannten Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

0440/2014
Ö 1.1.9
Festlegung der Anzahl der Stellvertreter/innen des/der Ausschussvorsitzenden

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1.1.10
Zuteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1.1.11
Namentliche Benennung und Wahl von Ausschussmitgliedern
hier: a) Stimmberechtigte Mitglieder
b) Beratende Mitglieder gemäß § 58 Abs. 1 Sätze 7 - 10 GO NRW

Beschluss: geändert beschlossen

0685/2014
Ö 1.1.12
Namentliche Benennung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 1.2
Bildung des Jugendhilfeausschusses
 
Ö 1.2.1
Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) - stimmberechtigte Mitglieder

Beschluss: ungeändert beschlossen

1325/2014
Ö 1.2.2
Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) - Pflichtmitglieder

Beschluss: ungeändert beschlossen

1326/2014
Ö 1.2.3
Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) - weitere beratende Mitglieder

Beschluss: zurückgestellt

1327/2014
Ö 1.3
Benennung und Wahl beratender Mitglieder in den Ausschüssen
 
Ö 1.3.1
Benennung und Wahl der sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen gemäß Ratsbeschluss vom 24.06.2014

Beschluss: zurückgestellt

0711/2014
Ö 1.3.2
Bestellung weiterer sachkundiger Einwohner
hier: Festlegung der Anzahl und Bestimmung der Träger
- Ausschuss für Kunst und Kultur (zugleich Fachausschuss für Denkmalschutz und Denkmalpflege
- Ausschuss für Soziales und Senioren
- Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Beschluss: zurückgestellt

0713/2014
Ö 1.3.3
Benennung und Wahl eines zusätzlichen sachkundigen Einwohners in den Ausschuss Kunst und Kultur

Beschluss: zurückgestellt

1724/2014
Ö 1.3.4
Nachtrag: 30.06.2014
Denkmalschutz und Denkmalpflege
Berufung sachverständiger Bürger

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1738/2014
Ö 1.3.5
Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Ausschuss Soziales und Senioren

Beschluss: zurückgestellt

1823/2014
Ö 1.3.6
Benennung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen für die Ausschüsse des Rates
hier: Benennung der Seniorenvertreter gemäß § 23 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

1780/2014
Ö 1.3.7
Nachtrag: 18.06.2014
Benennung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen
hier: Benennung gemäß Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik gemäß § 23a Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 1.3.8
Nachtrag: 18.06.2014
Benennung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen
hier: Benennung gemäß Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft LST gemäß § 23b Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 1.3.9
Nachtrag: 27.06.2014
Berufung von sachkundigen Einwohnern als ständige Mitglieder mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung (Ergänzung zu 0713/2014, TOP 1.3.2)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

1842/2014
Ö 1.4
Bestellung der Mitglieder des Rates für den Integrationsrat der Stadt Köln für die Wahlperiode 2014 - 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

1761/2014
Ö 2
Weitere Gremienbesetzungen
 
Ö 2.1
Bildung der 14. Landschaftsversammlung Rheinland
hier: Wahl der von der Stadt Köln zu entsendenden Mitglieder und Ersatzmitglieder sowie Wahl der Reservelisten

Beschluss: geändert beschlossen

0726/2014
Ö 2.2
Wahl des Vorsitzenden des Ältestenrates

Beschluss: ungeändert beschlossen

1834/2014
Ö 2.3
Wahl der Mitglieder des Ältestenrates

Beschluss: geändert beschlossen

1835/2014
Ö 2.4
Wahl der Mitglieder des Regionalrates

Beschluss: geändert beschlossen

1808/2014
Ö 2.5
Wahl eines Mitglieds der Kommunalen Bank des Braunkohlenausschusses und eines Mitglieds mit beratender Befugnis des Braunkohlenausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

1833/2014
Ö 3
Wiederwahl der Beigeordneten Frau Dr. Klein, Dezernat IV- Bildung, Jugend und Sport

Beschluss: zurückgestellt

1815/2014
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW
 
Ö 5
Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 5.1
Nachtrag: 24.06.2014
Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1845/2014
Ö 5.2
Nachtrag: 26.06.2014
Bürgerbegehren Rathausplatz - Prüfung der Zulässigkeit

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

1843/2014
Ö 5.3
Nachtrag: 30.06.2014
Bestellung von Frau Susanne Laugwitz-Aulbach, Beigeordnete für Kunst und Kultur der Stadt Köln, für die Zeit vom 01.09.2014 bis 31.08.2015 zur Ersten Betriebsleiterin der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gürzenich-Orchester Köln.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1895/2014
Ö 6
Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 01.07.2014
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke. betreffend "Umgang mit rechtsextremen Parteien im Kölner Rat"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksver-tretungen
 
Ö 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirks-vertretungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:59

N 9
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW
 
N 10
Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 10.1
Nachtrag: 24.06.2014
Ankauf Bonner Straße 219 in Köln-Bayenthal