SessionNet | 2. Sitzung des Rates - 01.07.2014

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Sitzung

Rat/0002/2014

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:08-19:00

Einladung Rat

Tagesordnung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

TOP 1.1.12: TOP 7.10 Vorabauszug Rat 24.06.2014

AKS betr. Rechtsextremismus

TOP 1.1.12 Zugreifverfahren aus der Ratssitzung vom 24.06.2014

TOP 1.1.12: Präsentation zu TOP 7.10 und 7.13 aus der Ratssitzung vom 24.06.2014

Wortprotokoll

Öffentlicher Teil: Beginn 14:08
Ö	Nachtrag: 25.06.2014 Fortsetzung des Verfahrens aus der Ratssitzung am 24.06.2014 zu den Punkten 5 und 6 hier: Wahl, Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/Stellvertreterinnen des Oberbürgermeisters Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 1	Bildung der Fachausschüsse und des Integrationsrates
Ö 1.1	Bildung der Fachausschüsse hier: Fortsetzung des Verfahrens aus der Ratssitzung vom 24.06.2014 Zusatz: (soweit erforderlich)
Ö 1.1.1	Festlegung der Anzahl und Bezeichnung der Ausschüsse Zusatz: (zurückgezogen - Sache ist erledigt) Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 1.1.2	Änderungen von Betriebssatzungen Zusatz: (zurückgezogen - Sache ist erledigt) Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 1.1.3	Festlegung der Anzahl der stimmberechtigten Ausschussmitglieder Zusatz: (zurückgezogen - Sache ist erledigt) Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 1.1.4	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln Zusatz: (zurückgezogen - Sache ist erledigt) Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 1.1.5	Festlegung der Reihenfolge der Vertretung in den Ausschüssen Zusatz: (zurückgezogen - Sache ist erledigt) Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 1.1.6	Festlegung der Anzahl der sachkundigen Bürger in den Ausschüssen Zusatz: (zurückgezogen - Sache ist erledigt) Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 1.1.7	Festlegung der Anzahl der sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen Zusatz: (zurückgezogen - Sache ist erledigt) Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 1.1.8	Festlegung der Anzahl der Ausschüsse für fraktionslose Ratsmitglieder gemäß § 58 Absatz 1 Satz 11 und 12 GO NRW Wahl zu beratenden Mitgliedern der genannten Ausschüsse Beschluss: ungeändert beschlossen	0440/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug Ratssitzung vom 24.06.2014 Anlage 2 Präsentation zu TOP 7.1 der Ratssitzung vom 24.06.2014 Anlage 3 Präsentation zu TOP 7.8 der Ratssitzung vom 24.06.2014
Ö 1.1.9	Festlegung der Anzahl der Stellvertreter/innen des/der Ausschussvorsitzenden Zusatz: (zurückgezogen - Sache ist erledigt) Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 1.1.10	Zuteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze Zusatz: (zurückgezogen - Sache ist erledigt) Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 1.1.11	Namentliche Benennung und Wahl von Ausschussmitgliedern hier: a) Stimmberechtigte Mitglieder b) Beratende Mitglieder gemäß § 58 Abs. 1 Sätze 7 - 10 GO NRW Beschluss: geändert beschlossen	0685/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Präsentation zu TOP 7.1 der Ratssitzung vom 24.06.2014 Anlage 3 Präsentation zu TOP 7.3 der Ratssitzung vom 24.06.2014
Ö 1.1.12	Namentliche Benennung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 1.2	Bildung des Jugendhilfeausschusses
Ö 1.2.1	Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) - stimmberechtigte Mitglieder Beschluss: ungeändert beschlossen	1325/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vorschläge/ Träger Anlage 2 - Wahlergebnis/ Fraktionen Anlage 3 - Wahlergebnis / Träger Anlage 4 - Gemeinsamer Vorschlag der Wohlfahrts- und Jugendverbände (2)
Ö 1.2.2	Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) - Pflichtmitglieder Beschluss: ungeändert beschlossen	1326/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 1.2.3	Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) - weitere beratende Mitglieder Beschluss: zurückgestellt	1327/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vorschläge/ Träger Anlage 1 - AKTUALISIERTE FASSUNG vom 28.08.14 - Vorschläge/ Träger Anlage 2 - Wahlergebnis
Ö 1.3	Benennung und Wahl beratender Mitglieder in den Ausschüssen
Ö 1.3.1	Benennung und Wahl der sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen gemäß Ratsbeschluss vom 24.06.2014 Beschluss: zurückgestellt	0711/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: TOP 7.7 Vorabauszug Rat 24.06.2014 Anlage 2: Übersicht der Anzahl SE gem. Ratsbeschluss vom 24.06.2014 Neufassun
Ö 1.3.2	Bestellung weiterer sachkundiger Einwohner hier: Festlegung der Anzahl und Bestimmung der Träger - Ausschuss für Kunst und Kultur (zugleich Fachausschuss für Denkmalschutz und Denkmalpflege - Ausschuss für Soziales und Senioren - Ausschuss für Schule und Weiterbildung Beschluss: zurückgestellt	0713/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 1.3.3	Benennung und Wahl eines zusätzlichen sachkundigen Einwohners in den Ausschuss Kunst und Kultur Beschluss: zurückgestellt	1724/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 1.3.4	Nachtrag: 30.06.2014 Denkmalschutz und Denkmalpflege Berufung sachverständiger Bürger Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1738/2014	Beschlussvorlage Rat Satzung über den Fachausschuß für Denkmalschutz und Denkmalpflege
Ö 1.3.5	Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Ausschuss Soziales und Senioren Beschluss: zurückgestellt	1823/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 1.3.6	Benennung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen für die Ausschüsse des Rates hier: Benennung der Seniorenvertreter gemäß § 23 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	1780/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Ratsbeschluss 1.7.2014
Ö 1.3.7	Nachtrag: 18.06.2014 Benennung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen hier: Benennung gemäß Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik gemäß § 23a Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Köln Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt
Ö 1.3.8	Nachtrag: 18.06.2014 Benennung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen hier: Benennung gemäß Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft LST gemäß § 23b Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Köln Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt
Ö 1.3.9	Nachtrag: 27.06.2014 Berufung von sachkundigen Einwohnern als ständige Mitglieder mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung (Ergänzung zu 0713/2014, TOP 1.3.2) Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	1842/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 0: Begründung der besonderen Dringlichkeit
Ö 1.4	Bestellung der Mitglieder des Rates für den Integrationsrat der Stadt Köln für die Wahlperiode 2014 - 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	1761/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 2	Weitere Gremienbesetzungen
Ö 2.1	Bildung der 14. Landschaftsversammlung Rheinland hier: Wahl der von der Stadt Köln zu entsendenden Mitglieder und Ersatzmitglieder sowie Wahl der Reservelisten Beschluss: geändert beschlossen	0726/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Muster Anlage 2 Neufassung Anlage 3
Ö 2.2	Wahl des Vorsitzenden des Ältestenrates Beschluss: ungeändert beschlossen	1834/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3	Wahl der Mitglieder des Ältestenrates Beschluss: geändert beschlossen	1835/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.4	Wahl der Mitglieder des Regionalrates Beschluss: geändert beschlossen	1808/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.5	Wahl eines Mitglieds der Kommunalen Bank des Braunkohlenausschusses und eines Mitglieds mit beratender Befugnis des Braunkohlenausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen	1833/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Wiederwahl der Beigeordneten Frau Dr. Klein, Dezernat IV- Bildung, Jugend und Sport Beschluss: zurückgestellt	1815/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 4	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW
Ö 5	Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 5.1	Nachtrag: 24.06.2014 Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung) Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	1845/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zur Vorlage 561-3 Rat 24 06 Anlage 2 Änderungsübersicht zur Dringlichkeitsentscheidung 561-3 1
Ö 5.2	Nachtrag: 26.06.2014 Bürgerbegehren Rathausplatz - Prüfung der Zulässigkeit Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	1843/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beschluss des Rates vom 14.07.2011 Anlage 2 Unterschriftenliste
Ö 5.3	Nachtrag: 30.06.2014 Bestellung von Frau Susanne Laugwitz-Aulbach, Beigeordnete für Kunst und Kultur der Stadt Köln, für die Zeit vom 01.09.2014 bis 31.08.2015 zur Ersten Betriebsleiterin der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gürzenich-Orchester Köln. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	1895/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 6	Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 6.1	Nachtrag: 01.07.2014 Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke. betreffend "Umgang mit rechtsextremen Parteien im Kölner Rat" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 7	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksver-tretungen
Ö 8	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirks-vertretungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:59
N 9	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW
N 10	Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 10.1	Nachtrag: 24.06.2014 Ankauf Bonner Straße 219 in Köln-Bayenthal

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 14:08

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:59