Sitzung
SOZ/033/2008
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:40

Öffentlicher Teil:

Ö
0. Altersarmut
(Vortrag von Herrn Prof. Dr. Schönig, Kath. Hochschule NRW)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 13.10.2008
Anfrage gem. 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus dem Ausschuss Soziales und Senioren - Sitzung am 14.08.2008; Ergänzende Fragen in der Sitzung am 11.09.2008
hier: Personelle Ausstattung der "Behindertenbeauftragen"
AN/1579/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

4441/2008
Ö 3.2
Nachtrag: 16.10.2008
Analoge Anwendung der "Richtlinie zur Berücksichtigung von bürgerschaftlichem Engagement bei der Gewährung von Zuwendungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Generationen, Familie, Frauen und Integration"
hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Helling aus der Sitzung vom 14.08.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

4419/2008
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Bericht "Wohnen in Köln-Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2007-Ausblicke 2008"

Zusatz: Die Mitteilung und der beigefügte Bericht waren Tischvorlagen zur Sitzung am 11.09.2008 unter TOP 4.12. Bitte halten Sie diese Unterlagen bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

3969/2008
Ö 4.2
Zuständigkeit für Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen (Kommunen oder Landschaftsverbände)

Zusatz: Die Mitteilung war eine Tischvorlage zur Sitzung am 11.09.2008 unter TOP 4.13. Diese Mitteilung wird erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3131/2008
Ö 4.3
Zuschüsse zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements im Jahr 2008 Hier: Zuschuss an den Verein "Bürgerinitiative Miteinander in Humboldt-Gremberg"

Beschluss: Kenntnis genommen

4275/2008
Ö 4.4
Nachtrag: 09.10.2008
Mehraufwendungen im Haushaltsplan 2008/2009 zur Kompensation der Personalkostensteigerungen bei Trägern der freien Wohlfahrtspflege sowie der sonstigen freien Träger aus den Bereichen Jugendhilfe, Sozialarbeit, Gesundheit und Migration sowie an die Träger von Bürgerzentren (Beschlussvorlage Nr. 3695/2008 für den Rat)

Beschluss: Kenntnis genommen

4423/2008
Ö 4.5
Nachtrag: 13.10.2008
Zuständigkeit für Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen (Kommunen oder Landschaftsverbände): Aktualisierung

Beschluss: Kenntnis genommen

4323/2008
Ö 4.6
Nachtrag: 13.10.2008
Fachtagung "Hotel Plus" des Deutschen Roten Kreuzes e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

4435/2008
Ö 4.7
Nachtrag: 16.10.2008
Neuausrichtung der arbeitsmarktlichen Instrumente im SGB II und SGB III

Beschluss: Kenntnis genommen

4530/2008
Ö 4.8
Nachtrag: 16.10.2008
Entwicklung der Eingliederungsleistungen im SGB II

Beschluss: Kenntnis genommen

4541/2008
Ö 4.9
Nachtrag: 20.10.2008
Pflegestützpunkte

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4585/2008
Ö 4.10
Nachtrag: 20.10.2008
Kennzahlenvergleich 2007 der 16 großen Großstädte Deutschlands

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4582/2008
Ö 4.11
Nachtrag: 20.10.2008
Verlängerung der heroingestützten Behandlung Opiatabhängiger als Bestandteil einer integrierten Substitutionsambulanz

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4655/2008
Ö 4.12
Nachtrag: 20.10.2008
Jahresbericht 2007 der Substitutionsambulanz Neumarkt

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4185/2008
Ö 5
ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
 
Ö 5.1
Nachtrag: 17.10.2008
Modellprojekt "Aktivierung großer Bedarfsgemeinschaften bei der ARGE Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

4255/2008
Ö 5.2
Nachtrag: 20.10.2008
Sachstandsbericht ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4461/2008
Ö 6
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 6.1
Nachtrag: 21.10.2008
Bericht der Behindertenbeauftragten - 10/2008

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4588/2008
Ö 7
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 8.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Kölner Tiertafel
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.09.2008

Zusatz: Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 11.09.2008 unter TOP 8.2.1 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1754/2008
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3943/2008
Ö 8.1.2
Projekt "Wohnen für Hilfe"
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.09.2008

Zusatz: Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 11.09.2008 unter TOP 8.2.2 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1777/2008
Ö
Nachtrag: 20.10.2008
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4640/2008
Ö 8.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 8.2.1
Schuldnerberatung für Senioren

Beschluss: zurückgestellt

AN/2001/2008
Ö 8.2.2
Anwendung des Vergaberechts bei Integrationsleistungen der ARGE

Beschluss: zurückgestellt

AN/2031/2008
Ö 8.2.3
Bundesgesetzliche Regelung im Rahmen des § 87 b SGB XI

Beschluss: zurückgestellt

AN/2037/2008
Ö 8.2.4
Integrationskonzept für die Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/2049/2008
Ö
Nachtrag: 21.10.2008
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4664/2008
Ö 9
Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
 
Ö 9.1
Durchführung eines Vergabeverfahrens und Abschluss eines Rahmenvertrages über Umzüge, Transporte, Containerbeladungen und Entrümpelungen für Obdachloseneinrichtungen und Wohnheime für Aussiedler und Flüchtlinge

Beschluss: ungeändert beschlossen

4268/2008
Ö 9.2
Nachtrag: 13.10.2008
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training

Beschluss: ungeändert beschlossen

4431/2008
Ö 9.3
Nachtrag: 17.10.2008
Mobilitätshilfe für Menschen mit Behinderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4443/2008
Ö 10
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 10.1
Förderkonzept interkulturelle Kunstprojekte

Beschluss: ungeändert beschlossen

2915/2008
Ö
Nachtrag: 17.10.2008
Kulturamt entwickelt sich zum Kulturbüro, DS-Nr. 1939/006 bzw. 2263/2007 sowie Sachstand institutionelle Förderung Bühne der Kulturen e.V., Vorlage-Nr. 3368/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

3388/2008
Ö 10.2
Nachtrag: 13.10.2008
Bewilligung von Zuschüssen zur Struktur- und Beschäftigungsförderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4406/2008
Ö 10.3
Nachtrag: 13.10.2008
Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderungsprogramm im Stadtviertel

Beschluss: ungeändert beschlossen

4437/2008
Ö 11
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 11.1
Nachtrag: 08.10.2008
Prüfauftrag Bildungslandschaft Höhenberg Vingst

Beschluss: ungeändert beschlossen

4050/2008
Ö 11.2
Verlängerung der befristet eingerichteten Planstellen von 1,0 Stelle Facharzt/-ärztin sowie 1,0 Stelle Krankenpfleger/-schwester zur weiteren Teilnahme am Umsetzungskonzept zur medizinischen Versorgung Wohnungsloser in NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

3975/2008
Ö 11.3
Nachtrag: 16.10.2008
Verteilung der im Haushaltsplan 2008/2009 für das Jahr 2008 veranschlagten Mittel für die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege (Globalmittel einschließlich Zweckzuschüsse für besondere Aufgaben)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3430/2008
Ö 11.4
Nachtrag: 20.10.2008
Soziale Stadt NRW - Mülheim-Programm
hier: Integriertes Handlungskonzept Mülheim 2020 für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Köln - Mülheim

Beschluss: zurückgestellt

3493/2008
Ö 12
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 13
Anfragen
 
Ö 13.1
Nachtrag: 05.11.2008
Demenztage
hier: mündliche Anfrage von Herrn Pohl (CDU)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Beantwortungen von Anfragen
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 18
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 19
Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
 
N 19.1
Einführung eines modifizierten Warengutscheinverfahrens bei 50 - Amt für Soziales und Senioren
 
N 20
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 21
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 22
Anfragen