Sitzung
UGG/031/2008
Gremium
Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
14:00-17:10

Öffentlicher Teil:

Ö
I. - Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes (NiSchG NRW)

Beschluss: Kenntnis genommen

3766/2008
Ö 1.2
Nachtrag: 30.10.2008
Chemieunfall bei der Firma INEOS

Zusatz: Die Stellungnahme der Verwaltung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4578/2008
Ö 2
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Verlängerung der befristet eingerichteten Planstellen von 1,0 Stelle Facharzt/-ärztin sowie 1,0 Stelle Krankenpfleger/-schwester zur weiteren Teilnahme am Umsetzungskonzept zur medizinischen Versorgung Wohnungsloser in NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

3975/2008
Ö 4.2
Bau eines Pontons bzw. einer Bootshalle als Ausrückeinrichtung für das Rettungsboot

Beschluss: ungeändert beschlossen

3775/2008
Ö 4.3
Verlängerung der heroingestützten Behandlung Opiatabhängiger als Bestandteil einer integrierten Substitutionsambulanz

Beschluss: ungeändert beschlossen

3920/2008
Ö 4.4
Unbefristete Verlängerung der bis zum 31.12.2008 befristeten Planstellen von 1,0 Stelle Sozialarbeiter/in VGr. Vb/IVb/IVb + VG, Fg. 10/17 BAT (EG 9 TVöD) und 0,34 Stelle Bürosekretär/in VGr. VIII + TX BAT (EG 5 TVöD) für die Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung sowie für die Weiterführung des sexualpädagogischen Angebotes für männliche Jugendliche

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 17.10.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4051/2008
Ö 4.5
Umsetzung der Millenniums-Erklärung der Stadt Köln durch die Verwaltung

Zusatz: Als Tischvorlagen liegen Auszüge aus den Sitzungen des StEA v. 23.10., WiA v. 27.10. und des Ausschusses Bauen u Wohnen v. 03.11.2008 vor. Außerdem wird sie aufgrund ihrer komplexen Thematik auch im Gesundheitsteil unter TOP 16.9 vorgelegt.

Beschluss: geändert beschlossen

2617/2008
Ö 4.6
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen in Höhe von insgesamt 366.191 € im Haushaltsjahr 2008 und 501.643 € im Haushaltsjahr 2009 im Teilergebnisplan 0208, bei Zeile 13 und in Höhe von 242.682 € im Haushaltsjahr 2008 und 177.581 € im Haushaltsjahr 2009 im Teilergebnisplan 0208, Zeile 16.
Überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von insgesamt 6.722 € im Haushaltsjahr 2008 und 3.979 € im Haushaltsjahr 2009 im Teilergebnisplan 0208 bei Zeile 14

Beschluss: ungeändert beschlossen

1368/2008
Ö 4.7
Beschaffungsprogramm 2008 für die Fahrzeuge des Rettungsdienstes der Berufsfeuerwehr Köln

Beschluss: zurückgestellt

4424/2008
Ö 4.8
Weiterführung der Untersuchung der Katholischen Hochschule durch den Verein KOALA zur Alkohol- und Suchtproblematik bei Jugendlichen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4554/2008
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Jahresbericht 2007 der Substitutionsambulanz Neumarkt

Beschluss: Kenntnis genommen

4185/2008
Ö 5.2
Zuständigkeit für Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen (Kommunen oder Landschaftsverbände): Aktualisierung

Beschluss: Kenntnis genommen

4323/2008
Ö 5.3
Fachtagung "Hotel Plus" des Deutschen Roten Kreuzes e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

4435/2008
Ö 5.4
Kölner Bündnis für gesunde Lebenswelten

Beschluss: Kenntnis genommen

4261/2008
Ö 5.5
HealthCologne
1. Forum HealthRegion CologneBonn am 24. November 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

4613/2008
Ö 5.6
Nachtrag: 27.10.2008
"Kölner Bündnis für gesunde Lebenswelten" im Rahmen der Förderinitiative "Aktionsbündnisse Gesunde Lebensstile und Lebenswelten" des Bundesministeriums

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Zu diesem TOP und zu TOP 5.4 hält Herr Kai Sterzenbach, Geschäftsführer der "Lernenden Region Netzwerk Köln" einen 15-20 Minuten dauernden Vortrag.

Beschluss: Kenntnis genommen

4646/2008
Ö 5.7
Gemeinsame Trägerschaft der Lebensmitteluntersuchungseinrichtungen der Städte Aachen, Bonn, Köln und Leverkusen mit eigener Rechtspersönlichkeit

Zusatz: Da die Thematik in den vergangenen Sitzungen im Teil Gesundheit behandelt wurde, wird der bisherige TOP 19.1 zu TOP 5.7.

Beschluss: Kenntnis genommen

3883/2008
Ö 6
Mündliche Anfragen
 
Ö 6.1
Kopfläuse in Kindergärten
 
Ö 6.2
Kinderärztliche Versorgung im Stadtbezirk Chorweiler
 
Ö 6.3
Technische Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
N 7
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 7.1
Nachtrag: 30.10.2008
Beschaffung von BOS Funkgeräten zur Sicherstellung des Feuerwehrfunks
 
N 7.2
Fragen zur Hubschrauberbetriebsstation auf dem Kalkberg
 
N 8
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 9
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Beschlussvorlagen
 
N 11
Mitteilungen
 
N 12
Mündliche Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
 
Ö 13
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 13.1
Verkehrsübungsplatz Köln, Rolshover Straße
hier: Beantwortung der Anfrage des RM Herrn Dr. Fladerer zur Zukunft des Verkehrsübungsplatzes aus der Sitzung vom 15.04.2008, TOP 24.1.1

Beschluss: Kenntnis genommen

4454/2008
Ö 13.2
Reinigung der Kölner Spielplätze
Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Fladerer in der Sitzung am 16.09.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

4555/2008
Ö 14
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 14.1
Nachtrag: 28.10.2008
Sachstandsbericht Planung, Ausbau und Erweiterung des Rheincenter Weiden
Gemeinsame Anfrage nach § 4 Geschäftsordnung von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 18.08.2008

Zusatz: Die Anfrage wird erneut umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 14.1.1
Nachtrag: 28.10.2008
Stellungnahme der Verwaltung
Sachstandsbericht Planung, Ausbau und Erweiterung des Rhein Center Weiden

Zusatz: Die Stellungnahme der Verwaltung wird zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4547/2008
Ö 14.2
Nachtrag: 04.11.2008
Bebauungsplanverfahren Grünzug West

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/2214/2008
Ö 14.3
Nachtrag: 04.11.2008
Umweltbelastungen durch zwei Schrottplätze in Humboldt-Gremberg

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/2223/2008
Ö 15
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 16
Beschlussvorlagen
 
Ö 16.1
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln (Friedhofssatzung)

Zusatz: Die Vorlage sowie die Unterpunkte TOP 16.1.1 bis 16.1.4 wurden in den Sitzungen am 21.08. bzw. am 16.09. zurückgestellt.
Ich bitte, alle Unterlagen zur aktuellen Sitzung mitzubringen.
Als Tischvorlage liegt ein Auszug aus dem AVR vom 03.11.2008vor.

Beschluss: geändert beschlossen

3072/2008
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlagen der Stadt Köln (DS-Nr. 3072/2008)
Gemeinsamer Änderungsantrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.10.2008

Zusatz: zugestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2141/2008
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlagen der Stadt Köln (DS-Nr. 3072/2008)
Gemeinsamer Änderungsantrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.10.2008 aus dem AVR vom 03.11.2008

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2139 /2008
Friedhofssatzung
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke vom 11.09.08 aus dem AVR vom 03.11.08

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

AN/1852/ 2008
Ö 16.1.1
Friedhofssatzung
Antrag der FDP-Fraktion vom 06.08.2008

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1491 /2008
Ö
Friedhofssatzung
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FDP-Fraktion vom 06.08.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

3502/2008
Ö 16.1.2
Positionspapier zur Strukturdebatte im Friedhofswesen

Beschluss: Kenntnis genommen

3014/2008
Ö 16.1.3
Bestattungs- und Friedhofssatzung
hier: Hinweise zu § 27 Abs. 2 des Satzungsentwurfes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16.1.4
Friedhofssatzung
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2008

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1904 /2008
Ö
Friedhofssatzung
Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungs- bzw. Zusatzantrag der CDU-Fration vom 15.09.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

4130/2008
Ö 16.1.5
Kooperationsmodell und aktuelle Aktivitäten auf Melaten
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im AVR am 15.09.2008; AN/1782/2008

Zusatz: Die Mitteilung wurde in der Sitzung am 16.09. zurückgestellt (dort TOP 19.12). Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen.

Beschluss: Kenntnis genommen

4023/2008
Ö 16.1.6
Weitere Hinweise zum § 27 Abs. 2 des Entwurfes der Bestattungs- und Friedhofssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

4121/2008
Ö 16.1.7
Friedhofssatzung
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion die Linke im AVR

Beschluss: Kenntnis genommen

4137/2008
Ö 16.1.8
Nachtrag: 06.11.2008
Bestattungs- und Friedhofssatzung
hier: Alternativvorschlag zum Auswahlverfahren von Kooperationspartnern

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4970/2008
Ö 16.2
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde in den Sitzungen am 21.08. und 16.09. zurückgestellt.
Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3073/2008
16.2.1 Friedhofsgebührensatzung
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2008 geb. § 13 der Geschäftsordnung des Rates

Zusatz: Der Antrag wurde in der Sitzung am 16.09. zurückgestellt.
Ich bitte, ihn zur aktuellen Sitzung mitzubringen.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1631 /2008
Friedhofsgebührensatzung
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke vom 11.09.08 aus dem AVR vom 03.11.08

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

AN/1851/ 2008
Ö 16.2.1
16.2.2 Friedhofsgebührensatzung
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion die Linke im AVR

Beschluss: Kenntnis genommen

4133/2008
Ö 16.3
Sanierung der Groov-Teiche in Köln-Porz-Zündorf
2. Durchgang

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 16.09.2008 zugestellt. Bitte Unterlagen zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2546/2008
Ö 16.4
Freiraumkonzept "Zwischen schnellen Wegen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3021/2008
Ö 16.5
10. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Dellbrücker Heide)
2. Durchgang

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 16.09.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3544/2008
Ö 16.6
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes 'Rheinboulevard Mülheim-Süd mit Grünzug Charlier'
hier: Satzungsbeschluss

Zusatz: Als Anlage 3 wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 23.10.2008 umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

3601/2008
Ö 16.7
Stadtentwässerungsbetriebe Köln AöR - Konzept zur Umsetzung des § 61 a LWG NW
(Dichtheitsprüfungen privater Grundstücksleitungen)

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 30.09.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4123/2008
Ö 16.8
Lieferung von Parkbänken und Papierkörben

Zusatz: Es wird eine Neufassung der Vorlage umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4237/2008
Ö 16.9
Umsetzung der Millenniums-Erklärung der Stadt Köln durch die Verwaltung
2617/2008

Zusatz: Als Tischvorlagen liegen Auszüge aus den Sitzungen des StEA v. 23.10., WiA v. 27.10. und des Ausschusses Bauen u Wohnen v. 03.11.2008 vor. Außerdem wird die Vorlage aufgrund ihrer komplexen Thematik auch im Gesundheitsteil unter TOP 4.5 vorgelegt.

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 17
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 17.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße (neu) in Köln-Roggendorf/Thenhoven
3385/2008

Zusatz: Die Verwaltung zieht die Beschlussvorlage zurück, da der Stadtentwicklungsausschuss sie am 23.10.2008 abgelehnt hat.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 18
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 19.1
verschoben nach TOP 5.7
 
Ö 19.2
Pappeln am Rheinufer

Beschluss: Kenntnis genommen

4396/2008
Ö 19.3
Sanierung und Aufwertung des Äußeren Grüngürtels - Teilbereich Kalscheurer Weiher

Beschluss: Kenntnis genommen

4397/2008
Ö 19.4
Nachtrag: 04.11.2008
Abschluss der Arbeiten der Stadtverwaltung zur ersten Stufe der Lärmkartierung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4003/2008
Ö 20
Mündliche Anfragen
 
Ö 20.1
Einsatz von Titandioxid-beschichteten Pflastersteinen zur Reinigung der Luft von verkehrsbedingten Schadstoffen
Mündliche Anfrage von RM Frau Frebel

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün (ohne Betriebsausschuss "Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln")
 
N 21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 22
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 24
Beschlussvorlagen
 
N 24.1
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 24.1.1
Prüfbericht Verfahren zur Beschaffung von Fahrzeugen und Maschinen bei 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen
 
N 24.1.2
Generalpachtvertrag mit dem Kreisverband Köln der Kleingärtnervereine e.V.
 
N
Generalpachtvertrag mit dem Kreisverband Köln der Kleingärtnervereine e.V.
 
N 24.2
Vergaben
 
N 25
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 26
UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 27
Mitteilungen
 
N 28
Mündliche Anfragen