Sitzung
AVR/033/2008
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 04.11.2008
Nominierung von Kandidaten für die Kommunalwahl
 
Ö 1.2
Nachtrag: 04.11.2008
Veranstaltungen zum Thema Stalking
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Verweis aus der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik:
Personelle Ausstattung der "Behindertenbeauftragten"

Beschluss: Kenntnis genommen

3755/2008
Ö 3.2
Vereinbarung zwischen Taxi Ruf Köln eG. und Stadt Köln zur Qualitätsverbesserung im Taxigewerbe; Ergebnisse der Taxi- Kundenbefragung 2008

Zusatz:
Die Verwaltung wird die Ergebnisse der Taxi- Kundenbefragung in einer kurzen Präsentation vorstellen.

Beschluss: Kenntnis genommen

4028/2008
Ö 3.3
Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes (NiSchG NRW)

Beschluss: Kenntnis genommen

3766/2008
Ö 3.4
aktuelle Informationen zum Bleiberecht - September 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

4475/2008
Ö 3.5
Nachtrag: 29.10.2008
Bürgerbegehren "Kein Ausbau des Godorfer Hafens"

Beschluss: Kenntnis genommen

4776/2008
Ö 4
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 4.1
Neue Regelungen zur Arbeitszeit

Beschluss: Kenntnis genommen

4209/2008
Ö 4.2
Sachstandsbericht Betreuung von Großsporthallen

Beschluss: Kenntnis genommen

4538/2008
Ö 5
Schriftliche Anfragen
 
Ö 5.1
Nachtrag: 30.10.2008
Aktuelle Finanzkrise; hier: Geldanlage der Zusatzversorgungskasse
Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.10.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2187/2008
Ö 5.1.1
Nachtrag: 03.11.2008
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: (Tischvorlage)

Beschluss: zurückgestellt

4864/2008
Ö 6
Mündliche Anfragen
 
Ö 7
Anträge
 
Ö 8
Platzvergaben
 
Ö 9
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 9.1
Ergebnis der Nachprüfung der im 1. Veränderungsnachweis zum Stellenplan 2008 / 2009 (1734/2008) aufgeführten Mehrstellen - Freigabe der für das Jahr 2009 erforderlichen Stellen

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.09.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

3139/2008
Ö 9.2
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln (Friedhofssatzung)

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.07.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

3072/2008

Gemeinsamer Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/2139/2008
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/1852 /2008
Ö 9.2.1
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

4136/2008
Ö 9.2.2
Positionspapier zur Strukturdebatte im Friedhofswesen

Zusatz:
Die Vorlage wurde zur Sitzung am 18.08.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

3014/2008
Ö 9.2.3
Bestattungs- und Friedhofssatzung
hier: Hinweise zu § 27 Abs. 2 des Satzungsentwurfes

Zusatz:
Die Vorlage wurde zur Sitzung am 15.09.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.2.4
Mitteilung der Verwaltung 3929/2008 - weitere Hinweise zum § 27 Abs. 2 des Entwurfes der Bestattungs- und Friedhofssatzung

Beschluss: zurückgestellt

4111/2008
Ö 9.3
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.07.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

3073/2008
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/1851 /2008
Ö 9.3.1
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

4131/2008
Ö 9.4
Einrichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der B55a
Umsetzung Stufe 2 (Amsterdamer Str. bis Gleisdreieck, Fahrtrichtung Ehrenfeld)
Umsetzung Stufe 3 (Gleisdreieck bis Autobahnkreuz Köln-Ost, Fahrtrichtung Kalk)

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.09.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

2181/2008
Ö 9.5
Änderung der Kölner Marktsatzung vom 19.12.1994 sowie der Kölner Marktverordnung vom 21.07.1999

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.09.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3458/2008
Ö 9.6
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Aufstellung von Hundekottütenspendern

Beschluss: ungeändert beschlossen

3981/2008
Ö 9.7
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2007 der Beihilfekasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

4040/2008
Ö 9.8
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Bedarfsfeststellung zur externen Vergabe der Durchführung einer Integrationsumfrage im Rahmen der Umsetzung des Ratsauftrages "Demografischer Wandel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4212/2008
Ö 9.9
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Bedarfsfeststellung zur externen Vergabe der Durchführung einer kleinräumigen Bevölkerungsumfrage im Rahmen der Umsetzung des Ratsauftrags "Demografischer Wandel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4216/2008
Ö 9.10
Lieferung von Parkbänken und Papierkörben

Beschluss: ungeändert beschlossen

4237/2008
Ö 9.11
Verlängerung der heroingestützten Behandlung Opiatabhängiger als Bestandteil einer integrierten Substitutionsambulanz

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

3920/2008
Ö 9.12
Verlängerung der befristet eingerichteten Planstellen von 1,0 Stelle Facharzt/-ärztin sowie 1,0 Stelle Krankenpfleger/-schwester zur weiteren Teilnahme am Umsetzungskonzept zur medizinischen Versorgung Wohnungsloser in NRW

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

3975/2008
Ö 9.13
Unbefristete Verlängerung der bis zum 31.12.2008 befristeten Planstellen von 1,0 Stelle Sozialarbeiter/in VGr. Vb/IVb/IVb + VG, Fg. 10/17 BAT (EG 9 TVöD) und 0,34 Stelle Bürosekretär/in VGr. VIII + TX BAT (EG 5 TVöD) für die Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung sowie für die Weiterführung des sexualpädagogischen Angebotes für männliche Jugendliche

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.10.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

4051/2008
Ö 9.14
Stadtentwässerungsbetriebe Köln AöR - Konzept zur Umsetzung des § 61 a LWG NW
(Dichtheitsprüfungen privater Grundstücksleitungen)

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 30.09.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4123/2008
Ö 9.15
Satzung Bürgerbegehren / Bürgerentscheid / Ratsbürgerentscheid

Beschluss: zurückgestellt

0071/2008
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der FDP-Fraktion

Zusatz:
Die Unterlagen wurden mit Schreiben vom 26.09.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1908 /2008
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/1972 /2008
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1974 /2008
Ö 9.16
Umsetzung der Millenniums-Erklärung der Stadt Köln durch die Verwaltung

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.10.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

2617/2008
Ö 9.17
Einrichtung von drei Mehrstellen bei der Gebäudewirtschaft für die Sanierung der Oper, den Neubau des Schauspielhauses und der Produktionsstätten

Beschluss: ungeändert beschlossen

3900/2008
Ö 9.18
Nachtrag: 29.10.2008
Einrichtung von zwei Mehrstellen für die Graffitibeseitigung bei der Gebäudewirtschaft (GW)

Beschluss: zurückgestellt

3952/2008

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 11.1
Nachtrag: 29.10.2008
Auswirkung der globalen Finanzkrise auf die Zusatzversorgungskasse (ZVK) der Stadt Köln Bezug: Thematisierung in der Ratssitzung am 25.09.2008
 
N 12
Schriftliche Anfragen
 
N 13
Mündliche Anfragen
 
N 14
Anträge
 
N 15
Allgemeine Vorlagen
 
N 15.1
Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Rudolfplatz
 
N 15.2
a) Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 Abs. 1 LPVG NW und b) Benennung der Beisitzer/innen bei Tätigwerden der Einigungsstelle gemäß § 67 Abs. 3
 
N 15.3
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vertrages über die Durchführung von förmlichen Zustellungen im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland
 
N 15.4
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrages über Hochleistungskopierer Druckerei für den Zeitraum 01.07.2009 - 30.06.2013
 
N 15.5
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrages über die Lieferung von Büropapier für den allgemeinen Bedarf und Papier für die Druckerei für den Zeitraum 15.04.2009 - 14.04.2010
 
N 15.6
Catering mit Service im Rathaus
 
N 15.7
Verweis aus dem Rechnungsprüfungsausschuss: Prüfbericht Verfahren zur Beschaffung von Fahrzeugen und Maschinen bei 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen
 
N 15.8
Abschluss eines Rahmenvertrages über Softwarelizenzen, Wartung und Dienstleistungen für die Softwaresysteme OVO und SD
 
N 15.9
Fortführung und Erweiterung der Anwendung cMatrix der Fa. Econet
 
N 15.10
Abschluss eines Rahmenvertrages für TK- und Netz-Providerleistungen sowie damit zusammenhängender Dienstleistungen