Sitzung
HLA/0006/2014
Gremium
Wahlausschuss für die Kommunalwahl und Integrationsratswahl 2014
Raum
Hollweghstr. 22-26, 51103 Köln - Raum 22/23
Zeit
10:00-11:30
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
 
Ö 2
Feststellung der endgültigen Wahlergebnisse der Kommunalwahl 2014 für die Stadt Köln gemäß §§ 34, 46a KWahlG in Verbindung mit §§ 61, 74 KWahlO
1678/2014
Ö 2.1
Informationen des Wahlleiters
 
Ö 2.1.1
Kontrolle der ungültigen Stimmen im Briefwahlstimmbezirk 50171 im Wahlbezirk 32, Nippes I
1851/2014
Ö 2.1.2
Antrag der CDU Köln an den Wahlleiter auf Neuauszählung aller 45 Wahlbezirke
1852/2014
Ö 2.2
Wahl des Rates
 
Ö
Der Wahlausschuss stellt fest:
 
Ö
- Zahl der Wahlberechtigten,
 
Ö
- die Zahl der Wählerinnen und Wähler,
 
Ö
- die Zahl der gültigen und ungültigen Stimmen,
 
Ö
- die Zahlen der in jedem Wahlbezirk für die Bewerberinnen und Bewerber abgegebenen Stimmen und die danach gewählten Bewerberinnen und Bewerber,
 
Ö
- die Zahlen der in jedem Wahlbezirk und im Wahlgebiet insgesamt für die Parteien und Wählergruppen abgegebenen Stimmen,
 
Ö
- wie viele Sitze den Parteien und Wählergruppen zuzuteilen sind und
 
Ö
- welche Bewerberinnen und Bewerber aus den Reservelisten gewählt sind.
 
Ö 2.3
Wahl der Bezirksvertretungen
 
Ö
Der Wahlausschuss stellt für jeden Stadtbezirk gesondert fest:
 
Ö
- die Zahl der Wahlberechtigten,
 
Ö
- die Zahl der Wählerinnen und Wähler,
 
Ö
- die Zahl der gültigen und ungültigen Stimmen,
 
Ö
- welche Bewerberinnen und Bewerber aus den Listenwahlvorschlägen gewählt sind.
 
Ö 3
Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Köln 2014 gemäß § 18 WahlO IR
1697/2014
Ö 3.1
Informationen des Wahlleiters
 
Ö 3.1.1
Einspruch der Liste Birlik gegen die Feststellung der Ergebnisse der ungültigen Stimmen zur Wahl der Mitglieder des Integrationsrates / Antrag auf Überprüfung aller ungültigen Stimmen
1849/2014
Ö 3.1.2
Einspruch der BIG - Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit gegen die Feststellung der Ergebnisse der ungültigen Stimmen zur Wahl der Mitglieder des Integrationsrates / Antrag auf Überprüfung aller ungültigen Stimmen
1850/2014
Ö 3.2
Feststellung des Endergebnisses für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates
 
Ö
Der Wahlausschuss stellt fest:
 
Ö
- die Zahl der Wahlberechtigten,
 
Ö
- die Zahl der Wählerinnen und Wähler,
 
Ö
- die Zahl der gültigen und ungültigen Stimmen,
 
Ö
- die Zahlen der für die Listenwahlvorschläge abgegebenen Stimmen,
 
Ö
- wie viele Sitze den Parteien und Wählergruppen zuzuteilen sind und
 
Ö
- welche Bewerberinnen und Bewerber aus den Listenwahlvorschlägen gewählt sind.
 
Ö 4
Verschiedenes
 
Ö 4.1
Informationen zum weiteren Verfahren und zum Rechtsweg
1853/2014
Ö 4.1.1
Mitteilung siehe Anlage