Sitzung
STA/0051/2014
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:10-17:40

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofsgeländes in Köln-Mülheim
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 13.03.2014 (AN/0423/2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

1334/2014
Ö 1.2
Nachtrag: 05.05.2014
Gebäude 9 im Kunst- und Gewerbehof Deutz-Mülheimer Straße erhalten
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 31.03.2014 (AN/0569/2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

1248/2014
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Beteiligungsverfahren verbessern!
Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.05.2014
-Tischvorlage-
AN/0674/2014
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Erweiterung des Mediaparks zum Zwecke des studentischen Wohnungsbaus
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2012

Beschluss: zurückgestellt

AN/1485/2013
Ö 3.2
Weitere Auswertung des Masterplans zum Zwecke des Wohnungsbaus
Antrag der FDP-Fraktion vom 27.01.2014

Beschluss: zurückgestellt

AN/0191/2014
Ö 3.3
Unterstützung für Oberbürgermeister Jürgen Roters in seiner Kritik am neuen Landesentwicklungsplan der Landesregierung NRW
Antrag der FDP-Fraktion vom 09.04.2014

Beschluss: zurückgestellt

AN/0372/2014
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Planfeststellungsverfahren gem. § 28 ff PBefG i.V.m. § 72 ff VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben „Abstellanlage für 64 Stadtbahnfahrzeuge der KVB AG auf dem Gelände der Hauptwerkstatt und zugehörige Zulaufstrecke in Köln-Weidenpesch"

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0150/2014
Ö 5.2
Gestaltungshandbuch Innenstadt

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.04.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0298/2014
Ö 5.3
Umsetzung STEK Wohnen im Wohnungsbauprogram 2015
Beschleunigung der Baureifmachung des Sürther Feldes in Rodenkirchen

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

0598/2014
Ö 5.4
Nachtrag: 05.05.2014
Planfeststellungsverfahren gem. §§ 72 ff. VwVfG i. V. m. §§ 18 ff. Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben „Neubau des ICE-Werkes Köln Nippes“ in Köln-Bilderstöckchen und Köln-Longerich

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

1403/2014
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
194. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Euroforum Nord in Köln-Mülheim
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Neuer Beschlussvorschlag gem. Anlage 6
Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

4033/2013
Ö 7.1.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.04.2014

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0584/2014
Ö 7.1.2
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke und des Herrn Zimmermann (Deine Freunde) vom 03.04.2014

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0592/2014
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück;
Stellungnahme der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1193/2014
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept "Park-and-ride-Anlage Bonner Straße" in Köln-Raderthal; Stellungnahme der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

1243/2014
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Möbelmarkt in Köln-Poll

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

4205/2013
Ö 10.2
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 62482/02
Arbeitstitel: Erlenweg in Köln-Bickendorf

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0539/2014
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Cäcilienstraße 32 in Köln-Altstadt/Nord und Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Neuer Beschlussvorschlag gem. Anlage 2
Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0625/2014
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 69460/07
Arbeitstitel: Euroforum Nord in Köln-Mülheim

Zusatz: Ergänzter Beschlussvorschlag gem. Anlage 7
Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0661/2014
Ö 10.5
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 59476/02
Arbeitstitel: Nördlich Auf der Aspel in Köln-Widdersdorf

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1102/2014
Ö 10.6
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Eygelshovener Straße in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1167/2014
Ö 10.7
Nachtrag: 05.05.2014
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 62430/03
Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

1400/2014
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes 68408/02
Arbeitstitel: Schillingsrotter Weg 11 in Köln-Marienburg

Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 2 ungeändert zustimmte

Beschluss: Sache ist erledigt

0535/2014
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Teilaufhebung des Bebauungsplanes 65410/03 (6640 Nd/03)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: "Eine öffentliche Grünfläche am Kalscheurer Weg" (Friedhofserweiterungsfläche) in Köln-Zollstock

Zusatz: Neuer Beschlussvorschlag gem. Anlage 6
Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0344/2014
Ö 14.2
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 3029 Bl. 2
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Oberer Komarweg/Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0361/2014
Ö 14.3
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 3025
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Kendenicher Straße/Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0365/2014
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Beschluss der Bezirksvertretung Kalk: Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Siedlung "In der Handschaft" in Köln-Brück

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

0614/2014
Ö 16.2
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen;
hier: Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 16.12.2013 betreffend Grundstück Liebigstraße 201 für Wohnen entwickeln

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

1141/2014
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Städtischer Grundbesitz Robertstraße 19-29 in Köln-Kalk
(ehemaliges Huwald-Hammacher-Gelände)

Beschluss: Kenntnis genommen

0907/2014
Ö 17.2
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

1372/2014
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 22
Anträge
 
Ö 22.1
Fraktionsübergreifender Antrag zu TOP 10.1 -Möbelmarkt Poll-

Beschluss: ungeändert beschlossen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Sonstige Vorlagen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen