Sitzung
FA/032/2008
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
13:37-15:30

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Nachtrag: 06.11.2008
Finanzstatus und Entwicklung wesentlicher Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie der Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

 4786/2008
Ö 2.2
Gutachen "Optimierung der Zuordnung der ÖPNV Infrastruktur für die Stadt Köln", aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

 4576/2008
Ö 2.3
Kennzahlenvergleich 2007 der 16 großen Großstädte Deutschlands

Beschluss: Kenntnis genommen

 4582/2008
Ö 2.4
Nachtrag: 04.11.2008
Termingeldanlage bei LehmanBrothers Bankhaus AG

Beschluss: Kenntnis genommen

 4871/2008
Ö 2.5
Nachtrag: 06.11.2008
Kodex für öffentliche Unternehmen der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 4940/2008
Ö 2.6
Nachtrag: 07.11.2008
Beauftragung eines externen Gutachtens zum Thema "Branchenüblichkeit von Geschäftsführer-/Vorstandsvergütungen"

Beschluss: Kenntnis genommen

 4979/2008
Ö 2.7
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Berichtswesen 4. Quartal 2007 sowie 1. bis 3. Quartal 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.8
Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe, Berichtswesen 4. Quartal 2007 sowie 1. bis 3. Quartal 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln betr. Auswirkungen der Finanzmarktkrise auf die Cross-Border-Leasing Geschäfte der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2008/2008
Ö
Auswirkungen der Finanzmarktkrise auf die CBL Geschäfte der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 4907/2008
Ö 3.2
Anfrage der Fraktion Pro Köln betr. Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise auf den Kölner Haushalt

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2057/2008
Ö
Auswirkung der Finanzkrise auf den Kölner Haushalt

Beschluss: Kenntnis genommen

 4709/2008
Ö 3.3
Nachtrag: 04.11.2008
Anfrage von Ratsmitglied Dr. Müser (Kölner Bürger Bündnis) betr. Cross Border Leasing

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2199/2008
Ö
Cross Border Leasing Anfrage KBB

Beschluss: Kenntnis genommen

 4983/2008
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 29 GemHVO in Verbindung mit § 7 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 6.1
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO (neue Fassung) in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Anwendung bei Finanzstelle 1502-0901-6-4560, Dach S-Bahn-Station Chorweiler Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3355/2008
Ö 6.2
Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs.2 GemHVO NRW i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Hashaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2008/ 2009

hier: Blockheizkraftwerk auf der Deponie Vereinigte Ville

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3916/2008
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Instandsetzung von Reitwegen
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen Bürgerhaushalt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3422/2008
Ö 7.2
Freigabe von zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen zur Koordinierung von Bewegungsangeboten im Kindergarten in 2008 von 15.000,-- € und in 2009 von 45.000,-- €

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3941/2008
Ö 7.3
Freigabe zahlungswirksamer Aufwandsermächtigungen für Selbsthilfemaßnahmen der Sportvereine im Hauhaltsjahr 2008 in Höhe von 15.000,00 € und im Haushaltsjahr 2009 in Höhe von 50.000,00 €

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4022/2008
Ö 7.4
Workshop zur weiteren Entwicklung und Nutzung des 3 D-Stadtmodells in der Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4024/2008
Ö 7.5
Freigabe zahlungswirksamer Aufwandsermächtigungen für die Erhöhung der Sportstättenunterhaltungsbeihilfe an Kölner Sportvereine im Hauhaltsjahr 2008 und 2009 in Höhe von jeweils 250.000,00 €

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4026/2008
Ö 7.6
Freigabe von zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen für die Maßnahme "Sport in Metropolen" im Haushaltsjahr 2008 und 2009 in Höhe von jeweils 15.000,-- €

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4054/2008
Ö 7.7
Förderung kulturpädagogischer Jugendarbeit mit Kindern und Jugendlichen unter besonderer Berücksichtigung von sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen in Köln in 2008;
Teilergebnisplan: 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4079/2008
Ö 7.8
Freigabe von zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen für Planungsmittel für beleuchtete Laufstrecken im Haushaltsjahr 2008 in Höhe von 50.000,-- €

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4113/2008
Ö 7.9
Wettbewerb "Vielfalt gewinnt" - Mittelfreigabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4379/2008
Ö 7.10
Bewilligung von Zuschüssen zur Struktur- und Beschäftigungsförderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4406/2008
Ö 7.11
Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderungsprogramm im Stadtviertel

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4437/2008
Ö 7.12
"Bündnis für Arbeit" - Mittelfreigabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4500/2008
Ö 7.13
checkPraxis - Schule und Praxis im Dialog

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4378/2008
Ö 7.14
Beschaffungsprogramm 2008 für die Fahrzeuge des Rettungsdienstes der Berufsfeuerwehr Köln

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 4424/2008
Ö 7.15
Mittelverteilung 2008 an Jugendprojekte im Rahmen der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4146/2008
Ö 7.16
Weiterführung der Untersuchung der Katholischen Hochschule durch den Verein KOALA zur Alkohol- und Suchtproblematik bei Jugendlichen

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 4554/2008
Ö 7.17
Zuschüsse an Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3550/2008
Ö 7.18
Aufwendung für Sach- und Dienstleistungen für Maßnahmen im Bereich Standortmarketing

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4733/2008
Ö 7.19
Nachtrag: 29.10.2008
Realisierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungssituation von Kindern im Schulalter
hier: Zuschüsse für Gruppen "Ganztagsangebote für 10 - 14jährige Schülerinnen und Schüler" für das Schuljahr 2008/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4671/2008
Ö 7.20
Nachtrag: 29.10.2008
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für "Win-Win für Köln" -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4739/2008
Ö 7.21
Nachtrag: 30.10.2008
Freigabe von Kassenmitteln für Gesundheits- und Sportförderung in Kitas

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4560/2008
Ö 7.22
Nachtrag: 03.11.2008
Freigabe von Mitteln des politischen Veränderungsnachweises
hier: Sanierung des Hauptdaches und Sanierungen im Rahmen der Energieeinsparverordnung(EnEV) in der Jugendeinrichtung Sülzburgstr.112 in 50937 Köln-Sülz

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3617/2008
Ö 7.23
Nachtrag: 03.11.2008
Zuschüsse für Familienbildungsstätten in 2008 ;
Teilergebnisplan: 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe;

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4295/2008
Ö 7.24
Nachtrag: 03.11.2008
Konzeption und Beauftragung der Entwicklung eines Modell-Projektes zur Qualifizierung von Integrationslotsen und Mittelfreigabe entsprechender Haushaltsmittel in 2008

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 4713/2008
Ö 7.25
Nachtrag: 06.11.2008
Haushaltsmittel für Städtepartnerschaftsmaßnahmen 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3694/2008
Ö 7.26
Nachtrag: 06.11.2008
Freigabe der Mittel für Breslauer Sammlung in 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4780/2008
Ö 7.27
Nachtrag: 06.11.2008
Haushaltsmittel für die Umsetzung der Millenniumsentwicklungsziele

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4832/2008
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Abs. 2 GO NW
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen in Höhe von insgesamt 366.191 € im Haushaltsjahr 2008 und 501.643 € im Haushaltsjahr 2009 im Teilergebnisplan 0208, bei Zeile 13 und in Höhe von 242.682 € im Haushaltsjahr 2008 und 177.581 € im Haushaltsjahr 2009 im Teilergebnisplan 0208, Zeile 16.
Überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von insgesamt 6.722 € im Haushaltsjahr 2008 und 3.979 € im Haushaltsjahr 2009 im Teilergebnisplan 0208 bei Zeile 14

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1368/2008
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2008 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4726/2008
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 3073/2008
Ö 12.2
Ergebnis der Nachprüfung der im 1. Veränderungsnachweis zum Stellenplan 2008 / 2009 (1734/2008) aufgeführten Mehrstellen - Freigabe der für das Jahr 2009 erforderlichen Stellen

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 3139/2008
Ö 12.3
Einrichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der B55a
Umsetzung Stufe 2 (Amsterdamer Str. bis Gleisdreieck, Fahrtrichtung Ehrenfeld)
Umsetzung Stufe 3 (Gleisdreieck bis Autobahnkreuz Köln-Ost, Fahrtrichtung Kalk)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2181/2008
Ö 12.4
Umsetzung der Millenniums-Erklärung der Stadt Köln durch die Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

 2617/2008
Ö 12.5
Planungsaufnahme für die Realisierung eines Ersatzbaus für die bestehende Kindertagesstätte: Sülzgürtel 47 in Köln-Sülz (Gelände der Kinderheime-Sülz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3064/2008
Ö 12.6
Planungsaufnahme für die Realisierung eines Ersatzbaus für die bestehende Kindertagestätte: Belvedere Straße 17 in Köln-Müngersdorf

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 3208/2008
Ö 12.7
Verteilung der im Haushaltsplan 2008/2009 für das Jahr 2008 veranschlagten Mittel für die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege (Globalmittel einschließlich Zweckzuschüsse für besondere Aufgaben)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3430/2008
Ö 12.8
Bau eines Pontons bzw. einer Bootshalle als Ausrückeinrichtung für das Rettungsboot

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3775/2008
Ö 12.9
Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV
Ertüchtigung der sieben Kölner Straßentunnel gemäß der Richtlinie für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln (RABT 2006)
hier: Erweiterter Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3863/2008
Ö 12.10
Verlängerung der heroingestützten Behandlung Opiatabhängiger als Bestandteil einer integrierten Substitutionsambulanz

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3920/2008
Ö 12.11
Verlängerung der befristet eingerichteten Planstellen von 1,0 Stelle Facharzt/-ärztin sowie 1,0 Stelle Krankenpfleger/-schwester zur weiteren Teilnahme am Umsetzungskonzept zur medizinischen Versorgung Wohnungsloser in NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3975/2008
Ö 12.12
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2007 der Beihilfekasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4040/2008
Ö 12.13
Unbefristete Verlängerung der bis zum 31.12.2008 befristeten Planstellen von 1,0 Stelle Sozialarbeiter/in VGr. Vb/IVb/IVb + VG, Fg. 10/17 BAT (EG 9 TVöD) und 0,34 Stelle Bürosekretär/in VGr. VIII + TX BAT (EG 5 TVöD) für die Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung sowie für die Weiterführung des sexualpädagogischen Angebotes für männliche Jugendliche

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4051/2008
Ö 12.14
Stadtentwässerungsbetriebe Köln AöR - Konzept zur Umsetzung des § 61 a LWG NW
(Dichtheitsprüfungen privater Grundstücksleitungen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4123/2008
Ö 12.15
Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4260/2008
Ö 12.16
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj 2008/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4390/2008
Ö 12.17
Einrichtung von drei Mehrstellen bei der Gebäudewirtschaft für die Sanierung der Oper, den Neubau des Schauspielhauses und der Produktionsstätten

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3900/2008
Ö 12.18
Nachtrag: 29.10.2008
Einrichtung von zwei Mehrstellen für die Graffitibeseitigung bei der Gebäudewirtschaft (GW)

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 3952/2008
Ö 12.19
Nachtrag: 29.10.2008
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2009 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Pflichtversicherung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4660/2008
Ö 12.20
Nachtrag: 29.10.2008
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4661/2008
Ö 12.21
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2009 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Freiwillige Versicherung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4687/2008
Ö 12.22
Nachtrag: 29.10.2008
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2012

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 4690/2008
Ö 12.23
Nachtrag: 31.10.2008
AWB GmbH & Co. KG / Übernahme einer Ausfallbürgschaft durch die Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4811/2008
Ö 12.24
Nachtrag: 03.11.2008
Elternbeiträge für Kindergartenkinder; Beitragsreduzierung ab dem 3. Kindergartenjahr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4143/2008
Ö 12.25
Nachtrag: 07.11.2008
Kölner Verkehrs-Betriebe AG
hier: Beteiligung an der VDV-Kernapplikations GmbH & Co. KG

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 4906/2008
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Geldanlagen der Stadt Köln
 
N 2.2
nicht vergeben
 
N 2.3
nicht vergeben
 
N 2.4
Finanzierung von OGTS-Maßnahmen
 
N 2.5
Nachtrag: 29.10.2008
Auswirkung der globalen Finanzkrise auf die Zusatzversorgungskasse (ZVK) der Stadt Köln Bezug: Thematisierung in der Ratssitzung am 25.09.2008
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Abs. 5 GO NW
 
N 3.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 3.2
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 3.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH & Co. KG
 
N 3.4
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 3.5
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 9.1
Nachtrag: 03.11.2008
Sparkasse KölnBonn - Gewährung einer stillen Einlage
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Zuschuss an Kölnischer Kunstverein e. V., Hj. 2008
 
N 10.2
Auslobung eines Künstlerwettbewerbs zur Gestaltung eines Denkmals für die Opfer der NS-Militärjustiz in Köln
 
N 10.3
Grundstücksverkauf Frankstr. 1 / Hauptstr. 32 a
 
N 10.4
Nachtrag: 31.10.2008
Sparkasse KölnBonn
 
N 11
Mündliche Anfragen