Sitzung
STA/039/2008
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:08-19:43

Öffentlicher Teil: Beginn 15:08

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Hubschrauberlandeplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

5039/2008
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Auenviertel Rodenkirchen - Aufstellung eines Bebauungsplanes
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.10.2008
AN/2000/2008
vertagt aus der Sitzung vom 23.10.2008

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3.2
Medienfassade des Odysseums
Antrag der FDP-Fraktion vom 13.11.2008

Beschluss: zurückgestellt

AN/1991/2008
Ö
Nachtrag: 27.11.2008
Medienfassade Odysseum
Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 13.11.2008 (AN/1991/2008)

Beschluss: zurückgestellt

5329/2008
Ö 3.3
Bildungslandschaft Altstadt-Nord - bauliche Weiterentwicklung der Planung
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.11.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2292/2008
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2008 zu TOP 3.3 - Bildungslandschaft Altstadt-Nord - bauliche Weiterentwicklung der Planung

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2375/2008
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale 2010
 
Ö 4.2
Beleuchtungskonzept Rheinauhafen
-- mündlich --
 
Ö 4.3
Nachtrag: 25.11.2008
ehemaliges Lufthansa-Hochhaus
-- mündlich --
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Änderung des Bahnübergangs Stammheimer Ring

Beschluss: ungeändert beschlossen

4684/2008
Ö 5.2
Änderung des Bahnübergangs Evergerstraße in Köln-Flittard

Beschluss: geändert beschlossen

4649/2008
Ö 5.3
Sanierung Finkenberg in Köln-Porz
Entwurf zur Umgestaltung des Nahbereichszentrums Finkenberg

Beschluss: geändert beschlossen

3479/2008
Ö 5.4
Städtebauliche Entwicklung Werthmannstraße;
hier: Auslobungstext

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4814/2008
Ö 5.5
Realisierung des Cäciliengartens an der Ecke Cäcilienstraße/Jabachstraße

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4458/2008
Ö 5.6
Verträglichkeitsgutachten für den Einzelhandel im Bezirkszentrum Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

4804/2008
Ö 5.7
Halbjahresbericht gemäß § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen für die Zeit vom 01.01.2008 bis 30.06.2008

Beschluss: zurückgestellt

5097/2008
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Entwicklungskonzept Porz-Mitte
vertagt aus der Sitzung vom 23.10.2008

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3629/2008
Ö 6.2
Linden am linksrheinischen Rheinufer

Beschluss: geändert beschlossen

2881/2008
Ö 6.3
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes 'Rheinboulevard Mülheim-Süd mit Grünzug Charlier'
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3601/2008
Ö 6.4
Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen - Realisierungswettbewerb
vertagt aus der Sitzung vom 23.10.2008

Beschluss: geändert beschlossen

4300/2008
Änderungsantrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 6.4 Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen - Realisierungswettbewerb und zu TOP 25.1 Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen - Realisierungswettbewerb, Auslobungstext

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2382/2008
Ö 6.5
Nachtrag: 26.11.2008
Bildungslandschaft Altstadt-Nord in Köln-Altstadt/Nord
Einrichtung eines Anwohnerbeirates zur Begleitung der weiteren Planung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5197/2008
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
174. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: "Clouth-Gelände" in Köln-Nippes
Hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3440/2008
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept "Äußere Kanalstraße/Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld";
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan
vertagt aus der Sitzung vom 23.10.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

3972/2008
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Lindenallee in Köln-Marienburg
1. Stellungnahmen der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
2. Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68406/02

Beschluss: geändert beschlossen

4125/2008
Ö 9.3
Überarbeitung des städtebaulichen Planungskonzeptes "Euroforum Nord" in Köln-Mülheim, Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf

Beschluss: ungeändert beschlossen

5089/2008
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg

Beschluss: geändert beschlossen

3318/2008
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) gemäß § 12 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Arbeitstitel: Herrigergasse in Köln-Müngersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

4094/2008
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "Musical Theater Köln" in Köln-Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

4354/2008
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 67480/03
Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes

Beschluss: geändert beschlossen

2843/2008
Ö 10.5
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 63458/02
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße/Ölstraße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

3142/2008
Ö 10.6
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Mischgebiet Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: geändert beschlossen

3402/2008
Ö 10.7
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Mülheim

Beschluss: geändert beschlossen

4186/2008
Ö 10.8
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Eckgrundstück Bergisch Gladbacher Straße/Musäusstraße in Köln-Holweide

Beschluss: ungeändert beschlossen

4304/2008
Ö 10.9
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Neue Eiler Straße/Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil

Beschluss: ungeändert beschlossen

4337/2008
Ö 10.10
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 76430/07
Arbeitstitel: An der Judengasse in Köln-Rath/Heumar, 1. Änderung

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4368/2008
Ö 10.11
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Gewerbegebiet südlich Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4352/2008
Ö 10.12
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Löwengasse in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4122/2008
Ö 10.13
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Goebenstraße in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4973/2008
Änderungsantrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 27.11.2008 zu TOP 10.13 Goebenstraße in Köln-Neustadt/Nord, hier: Konkretisierung des Höhenkonzeptes im Bereich der Ringe

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2475/2008
Ö 10.14
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Offenbachplatz in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4880/2008
Ö 10.15
Nachtrag: 19.11.2008
Beschluss über die 2. Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 67410/10
Arbeitstitel: Westlich Raderberger Straße in Köln-Raderberg

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4842/2008
Ö 10.16
Nachtrag: 20.11.2008
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 66452/16
Arbeitstitel: Aufstockung Richmodstraße in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

4124/2008
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 11.1
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68410/04
Arbeitstitel: 2. Änderung "Brohler Straße" in Köln-Marienburg

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3661/2008
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67444/04
Arbeitstitel: Im Weichserhof in Köln-Altstadt/Süd
vertagt aus der Sondersitzung vom 25.09.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

3723/2008
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.Köln vom 26.11.2008 zum Bebauungsplanentwurf "Im Weichserhof"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2437/2008
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Aufhebung der Einleitungsbeschlüsse betr. die 5. Änderung und die 6. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 6456/06
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Merkenich, 5. Änderung bzw. 6. Änderung und Ergänzung
Neuer Beschluss über die Einleitung und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/-Merkenich, 5. Änderung und Ergänzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3494/2008
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6250/04
Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, 4. Änderung

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4847/2008
Ö 13.3
Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 61439/04
Arbeitstitel: Waldsiedlung in Köln-Junkersdorf, 1. Änderung

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2928/2008
Ö 13.4
Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7242/02-00-01
Arbeitstitel: Airport-Business-Park in Köln-Porz-Gremberghoven, 3. Änderung

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4656/2008
Ö 13.5
Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6646 Nd/03 (67470/03)
Arbeitstitel: 2. Änderung Stadtautobahn/Innere Kanalstraße in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4241/2008
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Fluchtlinienplan Nr. 4009 Bl. 2
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Ottostraße in Köln-Neuehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

3522/2008
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Sanierung Vingst/Höhenberg
Aufhebung der Sanierungssatzung Vingst/Höhenberg

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4202/2008
Ö 15.2
Sanierung Ehrenfeld/Ost
Aufhebung der Sanierungssatzungen Ehrenfeld/Ost , Abschnitte I und II

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3945/2008
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
hier: Antrag der Bezirksvertretung Ehrenfeld aus der Sitzung vom 19.05.2008, TOP 9.36 auf Aufstellung eines Bebauungsplanes mit textlichem Ausschluss von Vergnügungsstätten an der Subbelrather Straße zwischen Innere Kanalstraße und Äußere Kanalstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

4450/2008
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Ergebnisse Landeswettbewerb Create.NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

4696/2008
Ö 17.2
MesseCity Deutz - Vorbereitung einer Entwicklungsgesellschaft
Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses vom 08.03.2007
Mündliche Anfrage des RM Sterck in der Ratssitzung am 25.09.2008 bezüglich der Erledigung des Beschlusses

Beschluss: Kenntnis genommen

4422/2008
Ö 17.3
Kreativität und integrierte Stadtentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

4995/2008
Ö 17.4
Nachtrag: 21.11.2008
Wohnungsbauprogramm 2015
Unterstützung von Baugruppenprojekten

Beschluss: Kenntnis genommen

5114/2008
Ö 17.5
Nachtrag: 24.11.2008
Bauvorhaben im Bereich des Höhenkonzeptes linksrheinische Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

4969/2008
Ö 17.6
Nachtrag: 25.11.2008
Bildungs- und Betreuunglandschaft Finkenberg

Beschluss: zurückgestellt

5057/2008
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 18.1
Nachtrag: 28.11.2008
Unfall auf der Rudolfplatz-Baustelle
 
Ö 18.2
Nachtrag: 28.11.2008
Behelfsbrücke an der Baustelle auf der A4 in Köln-Weiden
 
Ö 18.3
Nachtrag: 27.11.2008
Soziale Stadt Meschenich
 
Ö 18.4
Nachtrag: 27.11.2008
Grundstück Melatengürtel/Oskar-Jäger-Straße
 
Ö 18.5
Nachtrag: 27.11.2008
Bauauflagen für große Handelsunternehmen
 
Ö 18.6
Nachtrag: 27.11.2008
rückläufige Baufertigstellungen und Bauanträge für Wohnungen
 
Ö 18.7
Nachtrag: 27.11.2008
Am Kümpchenshof
 
Ö 18.8
Nachtrag: 27.11.2008
Feuerwache Deutz
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:42

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen - Realisierungswettbewerb, Auslobungstext
 
N
Nachtrag: 23.11.2008
Anderungsantrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 6.4 Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen - Realisierungswettbewerb und zu TOP 25.1 Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen - Realisierungswettbewerb, Auslobungstext
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Tiefgarage Köln-Porz unter dem Friedrich-Ebert-Platz
 
N 27
Mündliche Anfragen