Sitzung
SOZ/034/2008
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-18:15

Öffentlicher Teil:

Ö
0. Verpflichtung einer sachkundigen Einwohnerin gem. § 5 Hauptsatzung
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 26.11.2008
Rechenschaftsbericht des Ordnungsdienstes der Stadt Köln für das Jahr 2007

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4862/2008
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Pflegestützpunkte

Zusatz: Die Mitteilung war unter TOP 4.9 eine Tischvorlage zur Sitzung am 23.10.2008 und wird daher erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4585/2008
Ö 4.2
Kennzahlenvergleich 2007 der 16 großen Großstädte Deutschlands

Zusatz: Diese Mitteilung und Anlage war unter TOP 4.10 eine Tischvorlage zur Sitzung am 23.10.2008. Bitte halten Sie diese Unterlagen bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

4582/2008
Ö 4.3
Verlängerung der heroingestützten Behandlung Opiatabhängiger als Bestandteil einer integrierten Substitutionsambulanz

Zusatz: Diese Mitteilung war unter TOP 4.11 eine Tischvorlage zur Sitzung am 23.10.2008 und wird daher erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4655/2008
Ö 4.4
Jahresbericht 2007 der Substitutionsambulanz Neumarkt

Zusatz: Diese Mitteilung war unter TOP 4.12 eine Tischvorlage zur Sitzung am 23.10.2008 und wird daher erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4185/2008
Ö 4.5
Installation eines Integrationsmittlers für in Köln lebende Migrantinnen und Migranten mit russischem Sprachhintergrund

Beschluss: Kenntnis genommen

4115/2008
Ö 4.6
Programm "Aktiv im Alter"

Beschluss: Kenntnis genommen

4294/2008
Ö 4.7
Antidiskriminierungsarbeit
Gemeinsamer Bericht der Träger der Antidiskriminierungsarbeit im "Drei-Säulen-Modell" in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4439/2008
Ö 4.8
Nachtrag: 13.11.2008
Weiterentwicklung des sozialen Frühwarnsystems in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4257/2008
Ö 4.9
Nachtrag: 13.11.2008
Umsetzung der Handlungsempfehlungen zum Thema "Ältere Menschen mit Zuwanderungsgeschichte" der Landesregierung

Beschluss: Kenntnis genommen

4900/2008
Ö 4.10
Nachtrag: 13.11.2008
Winterhilfe 2008 / 09

Beschluss: Kenntnis genommen

5015/2008
Ö 4.11
Nachtrag: 13.11.2008
Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
hier: 1. Halbjahr 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

5100/2008
Ö 4.12
Nachtrag: 14.11.2008
Resümee der Kölner Aktionstage "gesund & mobil im Alter"

Beschluss: Kenntnis genommen

4980/2008
Ö 4.13
Nachtrag: 26.11.2008
Bildungs- und Betreuungslandschaft Finkenberg

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

5057/2008
Ö 5
ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
 
Ö 5.1
Nachtrag: 18.11.2008
Entwurf des Integrationsprogramm 2009 der ARGE Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

5032/2008
Ö 5.2
Nachtrag: 21.11.2008
Sachstandsbericht ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4911/2008
Ö 6
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 6.1
Nachtrag: 20.11.2008
Bericht der Behindertenbeauftragten - 11/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

5166/2008
Ö 7
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 7.1
Nachtrag: 14.11.2008
Hearing Straffälligenhilfe
hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.11.2008

Zusatz: Der Antrag wurde bisher versehentlich noch nicht umgedruckt und wird daher als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2282/2008
Ö 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 8.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Projekt "Wohnen für Hilfe"
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.09.2008

Zusatz: Die Anfrage wurde unter TOP 8.1.2 zur Sitzung am 23.10.2008 umgedruckt. Ich bitte, diese Unterlage bereit zu halten.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1777/2008
Ö
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Die Beantwortung war eine Tischvorlage zu TOP 8.1.2 zur Sitzung am 23.10.2008. Daher wird diese Unterlage erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4640/2008
Ö 8.1.2
Schuldnerberatung für Senioren
hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2008

Zusatz: Die Anfrage wurde unter TOP 8.2.1 zur Sitzung am 23.10.2008 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: zurückgestellt

AN/2001/2008
Ö 8.1.3
Anwendung des Vergaberechts bei Integrationsleistungen der ARGE
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10.2008

Zusatz: Die Anfrage wurde unter TOP 8.2.2 zur Sitzung am 23.10.2008 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2031/2008
Ö
Nachtrag: 21.11.2008
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

4938/2008
Ö 8.1.4
Bundesgesetzliche Regelung im Rahmen des § 87 b SGB XI
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.10.2008

Zusatz: Die Anfrage wurde unter TOP 8.2.3 zur Sitzung am 23.10.2008 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2037/2008
Ö
Nachtrag: 21.11.2008
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

5090/2008
Ö 8.1.5
Integrationskonzept für die Stadt Köln
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.10.2008

Zusatz: Die Anfrage wurde unter TOP 8.2.4 zur Sitzung am 23.10.2008 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2049/2008
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

4664/2008
Ö 8.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 8.2.1
Wohnsituation von Seniorinnen und Senioren in Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/2226/2008
Ö 8.2.2
Staatliche Unterstützungen
hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.11.2008

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1950/2008
Ö
Nachtrag: 20.11.2008
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

5084/2008
Ö 8.2.3
Nachtrag: 19.11.2008
Ansparungen für Rücklagen beim Arbeitslosengeld II
hier: Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 19.11.2008

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2364/2008
Ö
Nachtrag: 26.11.2008
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

5228/2008
Ö 8.2.4
Nachtrag: 20.11.2008
Maklerscheine
hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 20.11.2008

Beschluss: zurückgestellt

AN/2373/2008
Ö 8.2.5
Nachtrag: 27.11.2008
Wohngeldnovelle
hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 27.11.2008

Zusatz: Tischvorlage

Hinweis: Diese Anfrage ist gem. § 4 der GeschO des Rates verfristet.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2459/2008
Ö 9
Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
 
Ö 9.1
Förderung der Gemeinwesenarbeit in Kölner Schwerpunktgebieten

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9.2
Antrag auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum
hier: Ost-westlicher Diwan e.V. , Huhnsgasse 45-51, 50676 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4069/2008
Ö 9.3
Konzeption, und Beauftragung der Entwicklung eines Modell-Projektes zur Qualifizierung von Integrationslotsen und Mittelfreigabe entsprechender Haushaltsmittel in 2008

Beschluss: geändert beschlossen

4713/2008
Konzeption und Beauftragung der Entwicklung eines Modell-Projektes zur Qualifizierung von Integrationslotsen und Mittelfreigabe entsprechender Haushaltsmittel in 2008 zu TOP 9.3 DS Nr. 4713/2008

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2474/2008
Ö 9.4
Nachtrag: 20.11.2008
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training

Beschluss: ungeändert beschlossen

5190/2008
Ö 10
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 10.1
Nachtrag: 18.11.2008
Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel

Beschluss: ungeändert beschlossen

4981/2008
Ö 10.2
Nachtrag: 26.11.2008
Erstellung eines Konzeptes zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements von Migantinnen und Migranten und Mittelfreigabe 2008

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

4601/2008
Ö 11
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 11.1
Soziale Stadt NRW - Mülheim-Programm
hier: Integriertes Handlungskonzept Mülheim 2020 für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Köln - Mülheim

Zusatz: Die Beschlussvorlage (TOP 11.4 vom 23.10.2008) wurde mit Sammelumdruck vom 20.10.2008 umgedruckt.
ZURÜCKGEZOGEN

Beschluss: zurückgestellt

3493/2008
Ö 11.2
Umsetzung der Millenniums-Erklärung der Stadt Köln durch die Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

2617/2008
Ö 11.3
Wohnen für Hilfe - Studentische Wohnraumversorgung
Konzeptionelle Erweiterung und Anbindung des Projektes an das Amt für Wohnungswesen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4556/2008
Ö 11.4
Verlängerung des Modellprojektes "Sozialraumorientierte Hilfsangebote in Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4750/2008
Ö 11.5
Nachtrag: 19.11.2008
Zusetzung einer weiteren Beraterstelle bei der Kontakt- und Informationsstelle Wohnungswechsel, wohn mobil, Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband

Beschluss: ungeändert beschlossen

4741/2008
Ö 11.6
Nachtrag: 20.11.2008
Handlungsempfehlungen "Menschen ohne Papiere"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4988/2008
Ö 11.7
Nachtrag: 20.11.2008
Arbeits- und Zeitplan zur Erstellung des Integrationskonzeptes

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5106/2008
Ö 11.8
Nachtrag: 26.11.2008
Förderung des Vereins Christlich- Islamische Gesellschaft (CIG e.V.)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

4773/2008
Ö 11.9
Haushaltsjahr 2009:
Anmietung der 4. Etage des Objektes Venloer Straße 419-421 und einer Teilfläche des Objektes Venloer Str. 417 zur kostenfreien Überlassung an das Dokumentationszentrum und Museum über die Migration in Deutschland e.V. und zahlungswirksame überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan 0501, Soziale Hilfen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4764/2008
Ö 12
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 12.1
Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik; Gemeinsamer Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3656/2008
Ö 13
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Beantwortungen von Anfragen
 
N 16
Mitteilungen
 
N 16.1
Nachtrag: 13.11.2008
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG hier: 271. Sitzung des Aufsichtsrates
 
N 17
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 18
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 19
Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
 
N 20
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 21
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 22
Anfragen