SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 27.11.2008

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Sitzung

SOZ/034/2008

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:30-18:15

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	0. Verpflichtung einer sachkundigen Einwohnerin gem. § 5 Hauptsatzung
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen
Ö 3.1	Nachtrag: 26.11.2008 Rechenschaftsbericht des Ordnungsdienstes der Stadt Köln für das Jahr 2007 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	4862/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Pflegestützpunkte Zusatz: Die Mitteilung war unter TOP 4.9 eine Tischvorlage zur Sitzung am 23.10.2008 und wird daher erneut umgedruckt. Beschluss: Kenntnis genommen	4585/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.2	Kennzahlenvergleich 2007 der 16 großen Großstädte Deutschlands Zusatz: Diese Mitteilung und Anlage war unter TOP 4.10 eine Tischvorlage zur Sitzung am 23.10.2008. Bitte halten Sie diese Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	4582/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Benchmarking SGB XII Bericht 2007 Anlage 2 - Benchmarking SGB II Bericht 2007
Ö 4.3	Verlängerung der heroingestützten Behandlung Opiatabhängiger als Bestandteil einer integrierten Substitutionsambulanz Zusatz: Diese Mitteilung war unter TOP 4.11 eine Tischvorlage zur Sitzung am 23.10.2008 und wird daher erneut umgedruckt. Beschluss: Kenntnis genommen	4655/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Vorlage Verlängerung Heroinprojekt
Ö 4.4	Jahresbericht 2007 der Substitutionsambulanz Neumarkt Zusatz: Diese Mitteilung war unter TOP 4.12 eine Tischvorlage zur Sitzung am 23.10.2008 und wird daher erneut umgedruckt. Beschluss: Kenntnis genommen	4185/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Jahresbericht 2007
Ö 4.5	Installation eines Integrationsmittlers für in Köln lebende Migrantinnen und Migranten mit russischem Sprachhintergrund Beschluss: Kenntnis genommen	4115/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.6	Programm "Aktiv im Alter" Beschluss: Kenntnis genommen	4294/2008	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 4.7	Antidiskriminierungsarbeit Gemeinsamer Bericht der Träger der Antidiskriminierungsarbeit im "Drei-Säulen-Modell" in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4439/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage
Ö 4.8	Nachtrag: 13.11.2008 Weiterentwicklung des sozialen Frühwarnsystems in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4257/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Stellungnahme Dr. Jordan
Ö 4.9	Nachtrag: 13.11.2008 Umsetzung der Handlungsempfehlungen zum Thema "Ältere Menschen mit Zuwanderungsgeschichte" der Landesregierung Beschluss: Kenntnis genommen	4900/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage Integrationsrat
Ö 4.10	Nachtrag: 13.11.2008 Winterhilfe 2008 / 09 Beschluss: Kenntnis genommen	5015/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.11	Nachtrag: 13.11.2008 Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen hier: 1. Halbjahr 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	5100/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Gesamter Halbjahresbericht 30.06.08
Ö 4.12	Nachtrag: 14.11.2008 Resümee der Kölner Aktionstage "gesund & mobil im Alter" Beschluss: Kenntnis genommen	4980/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.13	Nachtrag: 26.11.2008 Bildungs- und Betreuungslandschaft Finkenberg Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	5057/2008
Ö 5	ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
Ö 5.1	Nachtrag: 18.11.2008 Entwurf des Integrationsprogramm 2009 der ARGE Köln Beschluss: Kenntnis genommen	5032/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage zu TOP 5.1 IP 2009 IP 2009 Fassung 291008 nach Beirat1
Ö 5.2	Nachtrag: 21.11.2008 Sachstandsbericht ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4911/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 2008-10 Monitoring SoSe
Ö 6	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 6.1	Nachtrag: 20.11.2008 Bericht der Behindertenbeauftragten - 11/2008 Beschluss: Kenntnis genommen	5166/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 7.1	Nachtrag: 14.11.2008 Hearing Straffälligenhilfe hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.11.2008 Zusatz: Der Antrag wurde bisher versehentlich noch nicht umgedruckt und wird daher als Tischvorlage umgedruckt. Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2282/2008	Gemeinsamer Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 8	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 8.1	Anfragen zu früheren Sitzungen
Ö 8.1.1	Projekt "Wohnen für Hilfe" hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.09.2008 Zusatz: Die Anfrage wurde unter TOP 8.1.2 zur Sitzung am 23.10.2008 umgedruckt. Ich bitte, diese Unterlage bereit zu halten. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1777/2008	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung Zusatz: Die Beantwortung war eine Tischvorlage zu TOP 8.1.2 zur Sitzung am 23.10.2008. Daher wird diese Unterlage erneut umgedruckt. Beschluss: Kenntnis genommen	4640/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 8.1.2	Schuldnerberatung für Senioren hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2008 Zusatz: Die Anfrage wurde unter TOP 8.2.1 zur Sitzung am 23.10.2008 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/2001/2008	FDP Anfrage nach § 4
Ö 8.1.3	Anwendung des Vergaberechts bei Integrationsleistungen der ARGE hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10.2008 Zusatz: Die Anfrage wurde unter TOP 8.2.2 zur Sitzung am 23.10.2008 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2031/2008	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 21.11.2008 Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	4938/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 8.1.4	Bundesgesetzliche Regelung im Rahmen des § 87 b SGB XI hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.10.2008 Zusatz: Die Anfrage wurde unter TOP 8.2.3 zur Sitzung am 23.10.2008 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2037/2008	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 21.11.2008 Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	5090/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 8.1.5	Integrationskonzept für die Stadt Köln hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.10.2008 Zusatz: Die Anfrage wurde unter TOP 8.2.4 zur Sitzung am 23.10.2008 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2049/2008	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	4664/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 8.2	Aktuelle Anfragen
Ö 8.2.1	Wohnsituation von Seniorinnen und Senioren in Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/2226/2008	CDU Anfrage nach § 4
Ö 8.2.2	Staatliche Unterstützungen hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.11.2008 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1950/2008	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 20.11.2008 Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	5084/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 8.2.3	Nachtrag: 19.11.2008 Ansparungen für Rücklagen beim Arbeitslosengeld II hier: Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 19.11.2008 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2364/2008	Die Linke.Köln Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 26.11.2008 Antwort der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	5228/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Antwort BMAS zu Kl. Anfrage Die Linke im BT bez. Ansparungen
Ö 8.2.4	Nachtrag: 20.11.2008 Maklerscheine hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 20.11.2008 Beschluss: zurückgestellt	AN/2373/2008	Die Linke.Köln Anfrage nach § 4
Ö 8.2.5	Nachtrag: 27.11.2008 Wohngeldnovelle hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 27.11.2008 Zusatz: Tischvorlage Hinweis: Diese Anfrage ist gem. § 4 der GeschO des Rates verfristet. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2459/2008	Die Linke.Köln Anfrage nach § 4
Ö 9	Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
Ö 9.1	Förderung der Gemeinwesenarbeit in Kölner Schwerpunktgebieten Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Antrag auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum hier: Ost-westlicher Diwan e.V. , Huhnsgasse 45-51, 50676 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4069/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 9.3	Konzeption, und Beauftragung der Entwicklung eines Modell-Projektes zur Qualifizierung von Integrationslotsen und Mittelfreigabe entsprechender Haushaltsmittel in 2008 Beschluss: geändert beschlossen	4713/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
	Konzeption und Beauftragung der Entwicklung eines Modell-Projektes zur Qualifizierung von Integrationslotsen und Mittelfreigabe entsprechender Haushaltsmittel in 2008 zu TOP 9.3 DS Nr. 4713/2008 Beschluss: geändert beschlossen	AN/2474/2008
Ö 9.4	Nachtrag: 20.11.2008 Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training Beschluss: ungeändert beschlossen	5190/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 10.1	Nachtrag: 18.11.2008 Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel Beschluss: ungeändert beschlossen	4981/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.2	Nachtrag: 26.11.2008 Erstellung eines Konzeptes zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements von Migantinnen und Migranten und Mittelfreigabe 2008 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	4601/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Konzept BE
Ö 11	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 11.1	Soziale Stadt NRW - Mülheim-Programm hier: Integriertes Handlungskonzept Mülheim 2020 für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Köln - Mülheim Zusatz: Die Beschlussvorlage (TOP 11.4 vom 23.10.2008) wurde mit Sammelumdruck vom 20.10.2008 umgedruckt. ZURÜCKGEZOGEN Beschluss: zurückgestellt	3493/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 03 Auszug StEA 231008 Anlage 04 zur Beschlussvorlage Nr... Anlage 04a Anhang zur Beschlussvorlage Nr. 3493 2008 Anlage 05 Auszug StEA Anlage 06 Auszug WirtschaftsA Anlage 07 Auszug JHA Anlage 08 Auszug Soziales Anlage 09 zur Beschlussvorlage Anlage 10 Auszug BV Mülheim und Stellungnahme Anlage 11 Auszug StEA 05032009 Anlage 12 aktuell zur Beschlussvorlage 34932008 Anlage 13 Auszug StEA 23.04.2009 Anlage 01 - IHK Mülheim 2020 Anlage 02 - Programmgebiet Übersichtskarte
Ö 11.2	Umsetzung der Millenniums-Erklärung der Stadt Köln durch die Verwaltung Beschluss: geändert beschlossen	2617/2008	Beschlussvorlage Konzept zur Umsetzung der Millenniumsentwicklungsziele endg
Ö 11.3	Wohnen für Hilfe - Studentische Wohnraumversorgung Konzeptionelle Erweiterung und Anbindung des Projektes an das Amt für Wohnungswesen Beschluss: ungeändert beschlossen	4556/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 11.4	Verlängerung des Modellprojektes "Sozialraumorientierte Hilfsangebote in Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	4750/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Kostenplan
Ö 11.5	Nachtrag: 19.11.2008 Zusetzung einer weiteren Beraterstelle bei der Kontakt- und Informationsstelle Wohnungswechsel, wohn mobil, Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Beschluss: ungeändert beschlossen	4741/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 11.6	Nachtrag: 20.11.2008 Handlungsempfehlungen "Menschen ohne Papiere" Beschluss: ungeändert beschlossen	4988/2008	Beschlussvorlage Rat Handlungsempfehlung
Ö 11.7	Nachtrag: 20.11.2008 Arbeits- und Zeitplan zur Erstellung des Integrationskonzeptes Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	5106/2008	Beschlussvorlage Rat 20081112 Zeitplan
Ö 11.8	Nachtrag: 26.11.2008 Förderung des Vereins Christlich- Islamische Gesellschaft (CIG e.V.) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	4773/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 11.9	Haushaltsjahr 2009: Anmietung der 4. Etage des Objektes Venloer Straße 419-421 und einer Teilfläche des Objektes Venloer Str. 417 zur kostenfreien Überlassung an das Dokumentationszentrum und Museum über die Migration in Deutschland e.V. und zahlungswirksame überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan 0501, Soziale Hilfen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4764/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 12	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 12.1	Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik; Gemeinsamer Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderung Beschluss: ungeändert beschlossen	3656/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 13	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 15	Beantwortungen von Anfragen
N 16	Mitteilungen
N 16.1	Nachtrag: 13.11.2008 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG hier: 271. Sitzung des Aufsichtsrates
N 17	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 18	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 19	Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
N 20	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 21	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 22	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: