Sitzung
AVR/034/2008
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-18:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Pilotprojekt Gender Mainstreaming - Bericht des Ordnungs- und Verkehrsdienstes

Beschluss: Kenntnis genommen

5081/2008
Ö 1.2
Nachtrag: 09.12.2008
Mentoring-Projekt der Stadt Köln
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 2.1
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.10.2008
Aktuelle Finanzkrise; hier: Geldanlage der Zusatzversorgungskasse

Beschluss: Kenntnis genommen

4864/2008
Ö 2.2
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Detjen vom 18.08.2008
Defekte Warnsirenen im Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Verweis aus dem Ausschuss für Anregungen und Beschwerden:
Umweltzone Köln; Feinstaubplakette für Fahrzeuge mit Autogasantrieb

Beschluss: Kenntnis genommen

4415/2008
Ö 3.2
Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters gemäß § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen für die Zeit vom 01.01.2008 bis 30.06.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

3736/2008
Ö 3.3
Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung
hier: Erfahrungsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

5130/2008
Ö 3.4
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Oktober 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

5092/2008
Ö 3.5
Qualifizierung von Bleiberechtsberechtigten für den Arbeitsmarkt

Beschluss: Kenntnis genommen

4487/2008
Ö 3.6
Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes (NiSchG NRW)

Beschluss: Kenntnis genommen

5061/2008
Ö 3.7
Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2006/2007

Beschluss: Kenntnis genommen

5289/2008
Ö 3.8
Auswirkungen einer eventuellen Nicht-Verwendbarkeit von Wahlgeräten
1.) Anhängige Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht
hinsichtlich der Verwendung von elektronischen Wahlgeräten
2.) Eventuelle Durchführung einer kombinierten Europa- und Kommunalwahl

Beschluss: Kenntnis genommen

5216/2008
Ö 3.9
Vergabekonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

4716/2008
Ö 3.10
Nachtrag: 03.12.2008
Verweis aus dem Ausschuss für Soziales und Senioren:
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln zur Wohngeldnovelle

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5
Schriftliche Anfragen
 
Ö 5.1
Nachtrag: 01.12.2008
Ladenschluss-/Betriebszeiten im Rhein-Center Weiden
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2486/2008
Ö 5.1.1
Nachtrag: 08.12.2008
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

5448/2008
Ö 5.2
Nachtrag: 03.12.2008
Personalamt, Erfahrungen im Bereich Sabbatical
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2512/2008
Ö 6
Mündliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 09.12.2008
Alkoholmissbrauch durch Jugendliche bei Großereignissen
 
Ö 6.2
Nachtrag: 09.12.2008
Korruptionsverdacht in der Zulassungsstelle
 
Ö 6.3
Nachtrag: 09.12.2008
Jahresbände der Ratsprotokolle
 
Ö 7
Anträge
 
Ö 8
Platzvergaben
 
Ö 9
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 9.1
Ergebnis der Nachprüfung der im 1. Veränderungsnachweis zum Stellenplan 2008 / 2009 (1734/2008) aufgeführten Mehrstellen - Freigabe der für das Jahr 2009 erforderlichen Stellen

Beschluss: zurückgestellt

3139/2008

Gemeinsamer Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/2541/2008
Ö 9.2
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln (Friedhofssatzung)

Beschluss: geändert beschlossen

3072/2008
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

AN/1852/2008
Gemeinsamer Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/ 2139/2008
Weiterer Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2535/2008
Ö 9.2.1
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

4136/2008
Ö 9.2.2
Positionspapier zur Strukturdebatte im Friedhofswesen

Beschluss: Kenntnis genommen

3014/2008
Ö 9.2.3
Bestattungs- und Friedhofssatzung
hier: Hinweise zu § 27 Abs. 2 des Satzungsentwurfes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.2.4
Mitteilung der Verwaltung 3929/2008 - weitere Hinweise zum § 27 Abs. 2 des Entwurfes der Bestattungs- und Friedhofssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

4111/2008
Ö 9.2.5
Nachtrag: 01.12.2008
Ergänzende Antworten zu Fragen und Anmerkungen des Herrn Detjen, Fraktion Die Linke.Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

5150/2008
Ö 9.3
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3073/2008

Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

AN/1851/2008
Ö 9.3.1
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

4131/2008
Ö 9.4
Satzung Bürgerbegehren/Bürgerentscheid/Ratsbürgerentscheid

Beschluss: geändert beschlossen

0071/2008

Gemeinsamer Änderungsantrag aller im AVR stimmberechtigten Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2540/2008
Ö 9.4.1
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1908/2008
Ö 9.4.2
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN /1972/2008
Ö 9.4.3
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN /1974/2008
Ö 9.5
Einrichtung von zwei Mehrstellen für die Graffitibeseitigung bei der Gebäudewirtschaft (GW)

Beschluss: geändert beschlossen

3952/2008
Ö 9.6
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4247/2008
Ö 9.7
Ganztagsoffensive Sek. I - Änderungsbeschlüsse für die zur Umwandlung in Ganztagsschulen vorgesehenen Realschulen und Gymnasien

Beschluss: ungeändert beschlossen

4204/2008
Ö 9.8
1. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2009 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Innenstadt, Deutz, Severinsviertel, Godorf, Rodenkirchen, Lindenthal, Marsdorf, Sülz/Klettenberg, Weiden, Ehrenfeld, Neuehrenfeld, Ossendorf, Vogelsang, Longerich, Nippes, Chorweiler, Worringen, Poll, Porz- City, Porz- Eil, Porz- Lind/ Wahn/ Wahnheide/ Urbach, Brück, Kalk, Rath/Heumar, Dellbrück, Höhenhaus, Holweide, Mülheim

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

4948/2008
Ö 9.9
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum: 01.01.2009 bis 31.12.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

3235/2008
Ö 9.10
Handlungsempfehlungen "Menschen ohne Papiere"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4988/2008
Ö 9.11
Jugendkriminalität - "Das Kölner Haus des Jugendrechts und weitere Bausteine für ein gemeinsames Netz des Jugendrechts"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1593/2008
Ö 9.12
Nachtrag: 27.11.2008
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Volkshochschule Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4890/2008
Ö 9.13
Nachtrag: 27.11.2008
Entwicklung und Umsetzung arbeitsmarktpolitischer Aufgaben
hier: Einrichtung einer Mehrstelle im Bereich Arbeitsmarktförderung zum 01.01.2009

Beschluss: geändert beschlossen

3485/2008
Ö 9.14
Nachtrag: 27.11.2008
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung auf das Vergabeverfahren
Beschaffung neuer mobiler Erfassungsgeräte für die Bauhöfe inklusive Migration des Betriebssystems von Palm OS auf Windows Mobile

Beschluss: ungeändert beschlossen

4802/2008
Ö 9.15
Nachtrag: 27.11.2008
7. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.11.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4558/2008
Ö 9.16
Nachtrag: 27.11.2008
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2009

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.11.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4353/2008
Ö 9.17
Nachtrag: 27.11.2008
Konzept für die Weiterentwicklung der zukünftigen Städtepartnerschaftsarbeit und internationalen Städtekooperation der Stadt Köln

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.11.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

3624/2008
Ö 9.18
Nachtrag: 01.12.2008
Ganztagsoffensive Sek I - Auswirkungen auf den Ausbau von Ganztagsbereichen (Zeit-/Maßnahmenplan)

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 01.12.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

4631/2008
Ö 9.19
Nachtrag: 01.12.2008
Ganztagsoffensive Sekundarstufe I - Programm "Geld oder Stelle" und Ganztagsangebote für 10-14-jährige Schülerinnen und Schüler

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 01.12.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

4978/2008
Ö 9.20
Nachtrag: 03.12.2008
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.12.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4974/2008
Ö 9.21
Nachtrag: 03.12.2008
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln (Friedhofssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

5276/2008
Ö 9.22
Nachtrag: 04.12.2008
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB), -Abwassergebührensatzung-
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie die Entsorgung von Schmutzwassergruben

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.12.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5390/2008
Ö 9.23
Nachtrag: 04.12.2008
2. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.12.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5433/2008
Ö 9.24
Nachtrag: 04.12.2008
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -)

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.12.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5444/2008

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 11.1
Künftige Vertragsgestaltung hinsichtlich der Vermarktung des Zugweges zwischen der Gemeinnützigen Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH (GGKK) und der Stadt Köln
 
N 12
Schriftliche Anfragen
 
N 13
Mündliche Anfragen
 
N 14
Anträge
 
N 15
Allgemeine Vorlagen
 
N 15.1
Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Rudolfplatz
 
N 15.2
a) Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 Abs. 1 LPVG NW und
 
N 15.3
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Neuausschreibung der Bewachungsleistungen für die städtischen Museen
 
N 15.4
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss des Rahmenvertrages über die Herstellung und Lieferung von Großplakaten für das Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
 
N 15.5
Bedarfsprüfung zum Abschluss eines Rahmenvertrages zur Lieferung von Telekommunikations-Endgeräten
 
N 15.6
Vergabeentscheidung zum Abschluss des Rahmenvertrages über die Lieferung von Reinigungsgeräten und Zubehör
 
N 15.7
Einleitung eines Ausschreibungsverfahrens zur Vergabe der BZA-Post an einen Postkonsolidierer