SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 09.12.2008

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

JHA/028/2008

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:10-18:05

Einladung

Tagesordnung Stand 09.12.2008, 10:18 Uhr

Niederschrift

Beginn 14:10
Ö 1.1	Benennung der Stimmzähler
Ö 1.2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 1.3	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von Anfragen
Ö 2.1	Arche - christliches Kinder- und Jugendhilfswerk - Kooperationsvertrag Zusatz: Anfrage aus Entwurf der Niederschrift der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 04.11.2008 Beschluss: Kenntnis genommen	5237/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Kooperationsvertrag
Ö 2.2	Zuschuss für Kinderzirkus des Lino - Club Beschluss: Kenntnis genommen	5326/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.3	Kampagne gegen den Alkoholmissbrauch im Jugendalter an den Karnevalstagen Beschluss: Kenntnis genommen	5383/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.4	Betrieb der Kindertagesstätte Escher Str.152 Beschluss: Kenntnis genommen	5460/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Kölner Bündnis für gesunde Lebenswelten Beschluss: Kenntnis genommen	4261/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	Bilinguale Kindertagesstätten in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4793/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.3	Namensänderung des Unterausschusses Ganztagsbetreuung Beschluss: Kenntnis genommen	5028/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.4	Konzeption der Kinder- und Jugendforen Beschluss: Kenntnis genommen	4516/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Konzeption der Kinder und Jugendforen
Ö 3.5	Wohnungsbauprogramm 2015 Unterstützung von Baugruppenprojekten Beschluss: Kenntnis genommen	5114/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.6	Zusammensetzung des AK § 80 Integrative Jugendarbeit Beschluss: Kenntnis genommen	5071/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.7	Bildungs- und Betreuunglandschaft Finkenberg Beschluss: Kenntnis genommen	5057/2008
Ö 3.8	Kennzahlenvergleich 2007 -Erzieherische Hilfen im IKO-Vergleichsring der Großstadtjugendämter Beschluss: Kenntnis genommen	5314/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Inhaltsverzeichnis JHA November 2008 JHA 08 11 24 Titelblatt JHA November 2008
Ö 3.9	Ganztagsoffensive Sekundarstufe I Beschluss: Kenntnis genommen	5332/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.10	Handlungskonzept der Landesregierung für einen verbesserten Kinderschutz in NRW Beschluss: Kenntnis genommen	5223/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss UTeilnahmeDatVO-2008
Ö 3.11	Radio Köln -Der große Spielplatztest Beschluss: Kenntnis genommen	5256/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Fragebogen Radio Köln Liste der getesteten öffentlichen Spielplätze Radio Köln Auswertung Spielplatztest Diagramm1 Diagramm2 Diagramm3 Diagramm4 Diagramm5 Diagramm6 Diagramm7 Diagramm8
Ö 3.12	Fertiggestellte Umgestaltungen und Sanierungen Beschluss: Kenntnis genommen	5343/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.13	Zusätzliche Mittel im Jahre 2009 für Maßnahmen der Bauunterhaltung in Jugendeinrichtungen Beschluss: Kenntnis genommen	5132/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.14	Sachstand "Jugendeinrichtung in Köln-Buchforst" - aktueller Stand Beschluss: Kenntnis genommen	5516/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.15	Förderung von Investitionen in Kindertageseinrichtungen un Kindertagespflege zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren (U3) Beschluss: Kenntnis genommen	5459/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Frühere Anträge
Ö 4.2	Neue Anträge
Ö 5	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Frühere Anfragen
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Betrieb der Kindertagesstätte Escher Straße 152 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2378/2008	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5.2.2	Befreiung anerkannter Träger der Jugendhilfe von der Rundfunkgebührenpflicht Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2508/2008	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5.2.3	Initiative "Integration gemeinsam schaffen" Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2385/2008	FDP Anfrage nach § 4
Ö 5.2.4	Bundesunterstützung für Betriebskindergärten Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2536/2008	SPD Anfrage nach § 4
Ö 6	Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
Ö 6.1	Planungsaufnahme für die Realisierung eines Ersatzbaus für die bestehende Kindertagestätte: Belvedere Straße 17 in Köln-Müngersdorf Beschluss: zurückgestellt	3208/2008	Beschlussvorlage Ausschuss anlage51
Ö 6.2	Weiterführung der Untersuchung der Katholischen Hochschule durch den Verein KOALA zur Alkohol- und Suchtproblematik bei Jugendlichen Beschluss: ungeändert beschlossen	4554/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.3	Betriebskostenzuschuss an das Deutsche Rote Kreuz für das Projekt "Power Pänz" im Schuljahr 2008/2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	4723/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.4	Förderung 2008/2009 des Projektes "Freiwilligenaustausch mit Partnerstädten" des Kölner Freiwilligen Agentur e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	4859/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.5	Verteilung von Haushaltsmitteln an den Verein Rom e.V. für die Einrichtung "Amaro Kher" Beschluss: ungeändert beschlossen	4896/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.6	Mittelverteilung 2008 zur institutionellen Förderung des Vereins Die Waage e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	4821/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.7	Mittelverteilung 2008/2009 für stadtteilbezogene Drogenhilfe Beschluss: ungeändert beschlossen	4872/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.8	Förderung des Projektes "Integration statt Parallelgesellschaften" in Trägerschaft des Planet Kultur e.V. im Haushaltsjahr 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	4913/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.9	Mehraufwendungen im Haushaltsplan 2008/2009 zur Kompensation der Personalkostensteigerungen im Bereich der Sozialraumkoordination Beschluss: ungeändert beschlossen	4760/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.10	Planungsaufnahme für die Realisierung eines Ersatzbaus für die bestehende Kindertagesstätte: Sülzgürtel 47 in Köln-Sülz (Gelände der Kinderheime-Sülz) Beschluss: ungeändert beschlossen	3064/2008	Beschlussvorlage Ausschuss anlage51
Ö 6.11	Verteilung von Haushaltsmitteln 2008/2009 zur Hilfe und Frühförderung unserer Kinder Beschluss: ungeändert beschlossen	4865/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.12	Zuschüsse gemäß § 10 SGB VIII zur Förderung der Jugendarbeit mit behinderten Jugendlichen im Haushaltsjahr 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	4962/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.13	Zuschuss an den Sozialdienst Katholischer Frauen e.V. Köln für die Maßnahmen Mäc up/Drogenprogramm und Mäc up/Sexuelle Gewalt Beschluss: ungeändert beschlossen	4806/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.14	Mittelverteilung 2008 an den Sozialdienst Katholischer Männer e.V. Köln und die Drogenhilfe Köln gGmbH für ihre Drogenberatungsstellen Beschluss: ungeändert beschlossen	4849/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.15	Verteilung von Haushaltsmitteln 2008 hier: Förderung eines Betreuungsangebotes des DGB an der Hauptschule Borsigstraße zur vorbeugenden Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit Beschluss: ungeändert beschlossen	5141/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.16	Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilergebnisplan 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe. hier: Zuschuss für Beschaffungsmaßnahmen der Jugendzentren Köln gGmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	5131/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.17	Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Köln e.V., zur Durchführung von Gewaltpräventionsprojekten an Kölner Schulen Beschluss: ungeändert beschlossen	4624/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.18	Neuwahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers für den Jugendhilfeausschuss -Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie- gemäß § 52 Abs. 1 i.V.m. § 58 Abs. 2 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	5351/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.19	Förderung von Hausaufgabengruppen für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund und bildungsbenachteiligte Kinder hier: Restmittelvergabe für 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	4975/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 JHA.Vorlage Nr.4975.08 Anlage 2 JHA.Vorlage Nr.4975. 2008
Ö 6.20	Zuschüsse für Familienbildungsstätten in 2008; Teilergebnisplan 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Beschluss: ungeändert beschlossen	5184/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.21	Betriebskostenzuschüsse für die nachgehende Gerichtshilfe im Haushaltsjahr 2008 an den Sozialdienst Katholischer Frauen e.V. Köln und den Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Köln e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	4744/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.22	Mehraufwendungen im Haushaltsplan 2008/2009 zur Kompensation der Personalkostensteigerungen im Bereich der Förderung der freien Jugendhilfe (Globalmittel) Beschluss: ungeändert beschlossen	5025/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.23	Zuschuss für Jugendverbandsarbeit des Trägers "Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB Jugend Köln)" in 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	5355/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.24	Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3- Jährige im Kindergartenjahr 2009/2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	5446/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 7.1	Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilplan 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe im Jahr 2008 hier: Zusätzliche Mittel im Rahmen des politischen Veränderungsnachweises für die Erweiterungsmaßnahme des "Naturfreundehaus Köln-Kalk e.V., Kapellenstr. 9a, 51103 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4234/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.2	Sanierung und Umgestaltung des Spiel- und Bolzplatzes Hyazinthenweg in Köln-Dellbrück Beschluss: ungeändert beschlossen	4810/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Plan Hyazinthenweg
Ö 7.3	Leitbildgruppe Moderne Stadtgesellschaft ev. Jugendpfarramt - Einführung des Sprachförderprogramms KonLab Beschluss: ungeändert beschlossen	4615/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.4	Attraktivierung von Sport- und Freizeitflächen und Erhalt und Ausbau von Skateranlagen hier: Planung und Umsetzung der aufgeführten Projekte Beschluss: ungeändert beschlossen	4883/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1 Anlage2
Ö 7.5	Spielplatz Stadtwald in Köln-Lindenthal hier: Annahme einer zweckgebundenen Spende Beschluss: ungeändert beschlossen	5140/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.6	Förderung von Projekten zur Partizipation mit Kindern und Jugendlichen Beschluss: ungeändert beschlossen	4645/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage BeschlussvorlageGelder Partizipation
Ö 7.7	Verteilung von Haushaltsmitteln 2008 für Aktivitäten der Jugendverbände Beschluss: ungeändert beschlossen	5244/2008	Beschlussvorlage Ausschuss JHA 2008
Ö 7.8	Durchführung des Projektes Integrationslotsen - Konzept und Beteiligung von Trägern Beschluss: ungeändert beschlossen	5503/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Auszug Niederschrift Konzept Integrationslotsen
Ö 7.9	Förderung von Familienbildungsstätten in 2008, Teilergebnisplan 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Beschluss: ungeändert beschlossen	5510/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 8.1	Ganztagsoffensive Sek. I - Änderungsbeschlüsse für die zur Umwandlung in Ganztagsschulen vorgesehenen Realschulen und Gymnasien Beschluss: ungeändert beschlossen	4204/2008	Beschlussvorlage Rat 081016 Ganztagesoffensive Standortkonzept Köln 2009-10 und 2010 081008 Anlage 1 Investitionskosten gebundener Ganztag & UR402-2 081008 Anlage 2 Mietkalkulation und Folgekosten 400-6
Ö 8.2	Soziale Stadt NRW - Mülheim-Programm hier: Integriertes Handlungskonzept Mülheim 2020 für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Köln - Mülheim Beschluss: zurückgestellt	3493/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 03 Auszug StEA 231008 Anlage 04 zur Beschlussvorlage Nr... Anlage 04a Anhang zur Beschlussvorlage Nr. 3493 2008 Anlage 05 Auszug StEA Anlage 06 Auszug WirtschaftsA Anlage 07 Auszug JHA Anlage 08 Auszug Soziales Anlage 09 zur Beschlussvorlage Anlage 10 Auszug BV Mülheim und Stellungnahme Anlage 11 Auszug StEA 05032009 Anlage 12 aktuell zur Beschlussvorlage 34932008 Anlage 13 Auszug StEA 23.04.2009 Anlage 01 - IHK Mülheim 2020 Anlage 02 - Programmgebiet Übersichtskarte
Ö 8.3	Entwicklungskonzept Porz-Mitte Beschluss: zurückgestellt	3629/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Anlage 02 Niederschrift Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 04 Beschluss-Auszug BV Porz 22-09-2009 Anlage 05 neu Stellungnahme BV-Beschluss Anhang Karte 2a Anhang Karte 2b Anhang Karte 2c Anlage 03 - Schriftliche Anregungen und Bedenken Anlage 03a Anhang Karte 1 Anhang Karte 3 Anhang Karte 4a Anhang Karte 4b Anhang Karte 5 Anhang Karte 6
Ö 8.4	Verlängerung des Modellprojektes "Sozialraumorientierte Hilfsangebote in Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	4750/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Kostenplan
Ö 8.5	Handlungsempfehlungen "Menschen ohne Papiere" Beschluss: ungeändert beschlossen	4988/2008	Beschlussvorlage Rat Handlungsempfehlung
Ö 8.6	Schenkung eines PKW der Marke Ford Transit im Wert von bis zu 23.000 € durch die Käthe - Flöck - Stiftung Beschluss: ungeändert beschlossen	4719/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 8.7	Jugendkriminalität - "Das Kölner Haus des Jugendrechts und weitere Bausteine für ein gemeinsames Netz des Jugendrechts" Beschluss: ungeändert beschlossen	1593/2008	Beschlussvorlage Handlungskonzept- Anlage 1
Ö 8.8	Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Erstausstattung für Plätze für Kinder im Alter von 3-6 Jahren bei Trägern der freien Jugendhilfe Beschluss: ungeändert beschlossen	4628/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 8.9	Ganztagsoffensive Sekundarstufe I - Programm "Geld oder Stelle" und Ganztagsangebote für 10-14-jährige Schülerinnen und Schüler Beschluss: geändert beschlossen	4978/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 9	Anfragen

Informationen

Beginn 14:10