Sitzung
FA/033/2008
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
13:30-15:24

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Entwicklung wesentlicher Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

5301/2008
Ö 2.2
Deutscher Corporate Governance Kodex

Beschluss: Kenntnis genommen

4135/2008
Ö 2.3
Bericht des Oberbürgermeisters gemäß § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen - Halbjahresbericht - Stand: 30.06.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

5250/2008
Ö 2.4
Stellungnahme der Verwaltung zur Sitzung des Finanzausschusses vom 10.11.2008, 2.7 Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Berichtswesen 4. Quartal 2007 sowie 1. bis 3. Quartal 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

5282/2008
Ö 2.5
Nachtrag: 04.12.2008
Entwicklung des Anordnungsolls und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

5319/2008
Ö 2.6
Nachtrag: 09.12.2008
Ergebnisse der Steuerschätzung von November 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

5469/2008
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Finanzierung des Hochwasserschutzes

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2545/2008
Ö
Nachtrag: 15.12.2008
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zur Finanzierung des Hochwasserschutzes

Beschluss: Kenntnis genommen

5614/2008
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Antrag des Ratsmitgliedes Herr Dr. Müser (Kölner Bürger Bündnis) betr. Neubesetzung von Leitungsstellen

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1940 /2008
Ö
Neubesetzung von Leitungsstellen

Beschluss: Kenntnis genommen

5549/2008
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 29 GemHVO in Verbindung mit § 7 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Erhöhung des Zuschusses an den VFJ aufgrund der Auswirkungen der Tariferhöhung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3403/2008
Ö 7.2
Sanierung und Umgestaltung des Spielplatzes "Am Weizenacker" in Köln Poll

Beschluss: ungeändert beschlossen

3868/2008
Ö 7.3
Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilplan 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe im Jahr 2008
hier: Zusätzliche Mittel im Rahmen des politischen Veränderungsnachweises für die Erweiterungsmaßnahme des "Naturfreundehaus Köln-Kalk e.V., Kapellenstr. 9a, 51103 Köln

Beschluss: geändert beschlossen

4234/2008
Ö 7.4
Beschaffungsprogramm 2008 für die Fahrzeuge des Rettungsdienstes der Berufsfeuerwehr Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4424/2008
Ö 7.5
Weiterführung der Untersuchung der Katholischen Hochschule durch den Verein KOALA zur Alkohol- und Suchtproblematik bei Jugendlichen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4554/2008
Ö 7.6
Sanierung Wasserkaskade im Botanischen Garten
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltsverfahrens

Beschluss: ungeändert beschlossen

4573/2008
Ö 7.7
Leitbildgruppe Moderne Stadtgesellschaft ev. Jugendpfarramt - Einführung des Sprachförderprogramms KonLab

Beschluss: ungeändert beschlossen

4615/2008
Ö 7.8
Konzeption, und Beauftragung der Entwicklung eines Modell-Projektes zur Qualifizierung von Integrationslotsen und Mittelfreigabe entsprechender Haushaltsmittel in 2008

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: Sache ist erledigt

4713/2008
Ö 7.9
Attraktivierung von Sport- und Freizeitflächen und Erhalt und Ausbau von Skateranlagen
hier: Planung und Umsetzung der aufgeführten Projekte

Beschluss: ungeändert beschlossen

4883/2008
Ö 7.10
Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel

Beschluss: ungeändert beschlossen

4981/2008
Ö 7.11
Sportanlage Merheimer Str., Köln Nippes
Errichtung eines Kunstrasenplatzes, einer Kunststofflaufbahn und einer Trainingsbeleuchtung inkl. Bewässerungsanlage
Planungsbeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 60.000,00 € im Hj. 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

5034/2008
Ö 7.12
Architektenverträge für Maßnahmenprogramm des Bürgerhaushalts
hier: Themenkomplex Pflege/Sanierung, Wegebau und Gewässer;
Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

5072/2008
Ö 7.13
Sportanlage Dr.-Simons-Str., Köln-Deutz
Errichtung eines Kunstrasenplatzes und eines Kunstrasenkleinspielfeldes inkl. Trainingsbeleuchtung und Bewässerungsanlage
Planungsbeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 60.000,00 € im Hj. 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

5118/2008
Ö 7.14
Sportanlage Am Pescher Holz, Köln-Pesch
Errichtung eines Kunstrasenplatzes inkl. Trainingsbeleuchtung und Bewässerungsanlage
Planungsbeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 60.000,00 € im Hj. 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

5119/2008
Ö 7.15
Sportanlage Roggendorfstr., Köln-Flittard
Errichtung eines Kunstrasenplatzes inkl. Trainingsbeleuchtung und Bewässerungsanlage
Planungsbeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 60.000,00 € im Hj. 2009

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

5121/2008
Ö 7.16
Erstellung eines Konzeptes zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements von Migrantinnen und Migranten und Mittelfreigabe 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

4601/2008
Ö 7.17
Nachtrag: 09.12.2008
Verteilung von Haushaltsmitteln 2008 für Aktivitäten der Jugendverbände

Beschluss: ungeändert beschlossen

5244/2008
Ö 7.18
Nachtrag: 09.12.2008
Durchführung des Projektes Integrationslotsen - Konzept und Beteiligung von Trägern

Beschluss: ungeändert beschlossen

5503/2008
Ö 7.19
Nachtrag: 09.12.2008
Förderung von Familienbildungsstätten in 2008, Teilergebnisplan 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

5510/2008
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Abs. 2 GO NW
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2008 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

5299/2008
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3073/2008
Ö 12.2
Ergebnis der Nachprüfung der im 1. Veränderungsnachweis zum Stellenplan 2008 / 2009 (1734/2008) aufgeführten Mehrstellen - Freigabe der für das Jahr 2009 erforderlichen Stellen

Beschluss: geändert beschlossen

3139/2008
Ergebnis der Nachprüfung der im 1. Veränderungsnachweis zum Stellenplan 2008/2009 aufgeführten Mehrstellen - Freigabe der für das Jahr 2009 erforderlichen Stellen, DSNr. 3139/2008

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/2565/2008
Ö 12.3
Planungsaufnahme für die Realisierung eines Ersatzbaus für die bestehende Kindertagestätte: Belvedere Straße 17 in Köln-Müngersdorf

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3208/2008
Ö 12.4
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum: 01.01.2009 bis 31.12.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

3235/2008
Ö 12.5
Einrichtung von zwei Mehrstellen für die Graffitibeseitigung bei der Gebäudewirtschaft (GW)

Beschluss: geändert beschlossen

3952/2008
Ö 12.6
Ganztagsoffensive Sek. I - Änderungsbeschlüsse für die zur Umwandlung in Ganztagsschulen vorgesehenen Realschulen und Gymnasien

Beschluss: ungeändert beschlossen

4204/2008
Ö 12.7
Planungsaufnahme zur Errichtung von Erweiterungsbauten für das Barbara-von-Sell Berufskolleg und die Edith-Stein-Realschule auf dem Schulgelände Niehler Kirchweg 118 und 120, 50733 Köln-Nippes sowie einer Dreifachsporthalle an einem naheliegenden externen Standort

Beschluss: ungeändert beschlossen

4225/2008
Ö 12.8
Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Köln 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 12.9
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4247/2008
Ö 12.10
Baubeschluss für den Umbau der Stadtbahnhaltestelle Zoo/Flora mit Schaffung eines barrierefreien Zugangs mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2008 bei Finanzstelle 6903-1201-0-6005, Hst. Slabyst./Süd-Zoo/Flora-B.anhebung sowie Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2008/2009 der Stadt Köln bei gleicher Finanzstelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

4312/2008
Ö 12.11
Wohnen für Hilfe - Studentische Wohnraumversorgung
Konzeptionelle Erweiterung und Anbindung des Projektes an das Amt für Wohnungswesen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4556/2008
Ö 12.12
Zusetzung einer weiteren Beraterstelle bei der Kontakt- und Informationsstelle Wohnungswechsel, wohn mobil, Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband

Beschluss: ungeändert beschlossen

4741/2008
Ö 12.13
Verlängerung des Modellprojektes "Sozialraumorientierte Hilfsangebote in Köln"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4750/2008
Ö 12.14
Entwicklung und Umsetzung arbeitsmarktpolitischer Aufgaben
hier: Einrichtung einer Mehrstelle im Bereich Arbeitsmarktförderung zum 01.01.2009

Beschluss: geändert beschlossen

3485/2008
Ö 12.15
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

4353/2008
Ö 12.16
Schenkung eines PKW der Marke Ford Transit im Wert von bis zu 23.000 € durch die Käthe - Flöck - Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4719/2008
Ö 12.17
Haushaltsjahr 2009:
Anmietung der 4. Etage des Objektes Venloer Straße 419-421 und einer Teilfläche des Objektes Venloer Str. 417 zur kostenfreien Überlassung an das Dokumentationszentrum und Museum über die Migration in Deutschland e.V. und zahlungswirksame überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan 0501, Soziale Hilfen

Beschluss: geändert beschlossen

4764/2008
Ö 12.18
Jugendkriminalität - "Das Kölner Haus des Jugendrechts und weitere Bausteine für ein gemeinsames Netz des Jugendrechts"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1593/2008
Ö 12.19
Förderung des Vereins Christlich- Islamische Gesellschaft (CIG e.V.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4773/2008
Ö 12.20
Bildungslandschaft Altstadt-Nord in Köln-Altstadt/Nord
Einrichtung eines Anwohnerbeirates zur Begleitung der weiteren Planung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5197/2008
Ö 12.21
Konzept für die Weiterentwicklung der zukünftigen Städtepartnerschaftsarbeit und internationalen Städtekooperation der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

3624/2008
Ö 12.22
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2007 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
 
Ö 12.23
Räumliche Erweiterung des NS-Dokumentationszentrums im EL-DE-Haus durch Anmietung der derzeit von einer Galerie gemieteten Räume nebst notwendigen Umbaumaßnahmen

Beschluss: geändert beschlossen

5054/2008
Ö 12.24
AWB 2018 Verlängerung der Leistungsverträge zwischen Stadt Köln und AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH & Co. KG

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5222/2008
Ö 12.25
Nachtrag: 02.12.2008
Ganztagsoffensive Sek I - Auswirkungen auf den Ausbau von Ganztagsbereichen (Zeit-/Maßnahmenplan)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4631/2008
Ö 12.26
Nachtrag: 02.12.2008
Ganztagsoffensive Sekundarstufe I - Programm "Geld oder Stelle" und Ganztagsangebote für 10-14-jährige Schülerinnen und Schüler

Beschluss: ungeändert beschlossen

4978/2008
Ö 12.27
Nachtrag: 04.12.2008
KVB: Regelung über die Finanzierung der Unterhaltungskosten der Nord-Süd Stadtbahn

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5283/2008
Ö 12.28
Nachtrag: 03.12.2008
Branchenüblichkeit von Geschäftsführer-/Vorstandsvergütungen

Beschluss: zurückgestellt

5062/2008
Ö 12.29
Nachtrag: 04.12.2008
Zuschuss für die Drogenhilfe Köln gGmbH zur Einrichtung und zum Betrieb der Kölner Anlaufstelle für schwerst Drogenabhängige im Rechtsrheinischen (KAD II)

Beschluss: ungeändert beschlossen

5300/2008
Ö 12.30
Nachtrag: 03.12.2008
Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV:
Baubeschluss für den Umbau der Stadtbahnhaltestelle Severinstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, Finanzstelle 6903-1201-0-6305, Umbau Hst. Severinstraße, Hj. 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

4344/2008
Ö 12.31
Nachtrag: 04.12.2008
Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Erstausstattung für Plätze für Kinder im Alter von 3-6 Jahren bei Trägern der freien Jugendhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

4628/2008
Ö 12.32
Nachtrag: 04.12.2008
Wirtschaftsplan 2009 der Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5411/2008
Ö 12.33
Nachtrag: 04.12.2008
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB), -Abwassergebührensatzung-

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie die Entsorgung von Schmutzwassergruben

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5390/2008
Ö 12.34
Nachtrag: 04.12.2008
2. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5433/2008
Ö 12.35
Nachtrag: 04.12.2008
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5444/2008
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Haushaltsstrukturanalyse
 
N 2.2
Entwicklung der Vorfinanzierung im Stadtbahnbau
 
N 2.3
Bildungspauschale - Neues Finanzierungsmodell beim Schulbau
 
N 2.4
Nachtrag: 12.12.2008
Sparkasse KölnBonn
 
N 2.5
Nachtrag: 15.12.2008
Gutachten zur Neustrukturierung und Optimierung der Aufgabenwahrnehmung für die Sport- und Freizeitanlagen der Kölner Sportstätten
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Abs. 5 GO NW
 
N 3.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)
 
N 3.2
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 3.3
Nachtrag: 03.12.2008
Der Gesellschaftervertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)
 
N 3.4
Nachtrag: 04.12.2008
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Köln Tourismus GmbH
 
N 3.5
Nachtrag: 10.12.2008
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Koelnmesse GmbH
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Nachtrag: 04.12.2008
Sparkasse KölnBonn, Festlegung des Zeitpunktes der Leistung der stillen Einlage
 
N 11
Mündliche Anfragen