Sitzung
SOZ/0001/2014
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:21

Öffentlicher Teil:

Ö
Aufzeichnung der Verhandlungen des Ausschusses für Soziales und Senioren auf Tonband

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö
Bestellung eines Schriftführers im Ausschuss Soziales und Senioren

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö
Verpflichtung sachkundiger Einwohner/innen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Preisbindung von Seniorenwohnungen und ihre Kontrolle
Anfrage der TSD vom 06.06.2014 zur Sitzung gem. § 4 der Geschäftsordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

2113/2014
Ö 3.2
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu TOP 7 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 22.05.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

2374/2014
Ö 3.3
Beantwortung der mündlichen Anfrage zu TOP 7 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 22.05.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

2380/2014
Ö 3.4
Beantwortung der Anfrage DER LINKEN vom 16.05.2014 (AN/0720/2014) zu TOP 10.2.1. aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 22.05.2014

Beschluss: zurückgestellt

2370/2014
Ö 3.5
Beantwortung der Anfrage des Vorsitzenden Herrn Paetzold aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 22.05.2014 zu TOP 10.2.1 "Verletzung des Sozialgeheimnisses durch das Jobcenter" (AN/0720/2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

2284/2014
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Netzwerk gegen häusliche Gewalt - Statistik 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

2319/2014
Ö 4.2
Arbeitslosenberatung in Köln - Jahresbericht 2013

Beschluss: zurückgestellt

2033/2014
Ö 4.3
Stellungnahmen der Mitglieder des Expertenbeirats Inklusion Köln zum Entwicklungsprozess der Inklusion an Kölner Schulen und zur Umsetzung des Inklusionsplans der Stadt Köln für Kölner Schulen - Ergänzung zur Mitteilung 1034/2014

Beschluss: zurückgestellt

2353/2014
Ö 4.4
Bericht über die Arbeit der Interkulturellen Zentren in Köln 2013

Beschluss: zurückgestellt

2515/2014
Ö 4.5
Kölner Ehrenamtspreis für das Projekt "Integrationslotsinnen und -lotsen"

Beschluss: Kenntnis genommen

2517/2014
Ö 4.6
Einschulungshilfe für Schulanfänger zum Schuljahr 2013/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

2424/2014
Ö 4.7
Bildung und Teilhabe

Beschluss: Kenntnis genommen

2490/2014
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Unterbringung der Bewohner des Punkerprojektes Genovevastr. 40, Köln-Mülheim, sichergestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2332/2014
Ö 5.2
Zielvereinbarung zur Umsetzung eines Globalbudgets für die Wohnraumförderung

Beschluss: Kenntnis genommen

2537/2014
Ö 6
Sachstand Programm Mülheim 2020
 
Ö 7
JobCenter Köln
 
Ö 7.1
Bericht des Jobcenters

Beschluss: Kenntnis genommen

2392/2014
Ö 8
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 10.1.1
Verletzung des Sozialgeheimnisses durch das Jobcenter

Beschluss: zurückgestellt

AN/0720/2014
Ö 10.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 11
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 11.1
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training 2014 und Änderung von Verwendungszwecken bereits vergebener Mittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

2344/2014
Ö 12
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 13
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 13.1
Stadtentwicklungskonzept Wohnen

Beschluss: Sache ist erledigt

3443/2013
Ö 13.2
Neubesetzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Beschluss: ungeändert beschlossen

2176/2014
Ö 13.3
Flüchtlinge im Stadtteil - ein Projekt zur Unterstützung von Flüchtlingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1970/2014
Ö 13.4
Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters und deren Stellvertretung für den Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "aKDn- sozial" des KDN- Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister

Beschluss: ungeändert beschlossen

2189/2014
Ö 13.5
Verstetigung der Erfolge des Integrierten Handlungsprogramms MÜLHEIM 2020

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2242/2014
Ö 13.6
Überplanmäßige investive Auszahlung in Teilfinanzplan 0501, Leistungen nach dem SGB XII

Beschluss: ungeändert beschlossen

2135/2014
Ö 14
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 15
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 15.1
„Flüchtlingsunterbringung in Köln - Frau Beigeordnete Reker informiert über den aktuellen Sachstand“

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 15.2
Neues Hotel zur Unterbringung von Flüchtlingen im Stadtbezirk 1 - Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

2390/2014
Ö 15.3
Neues Hotel zur Unterbringung von Flüchtlingen im Stadtbezirk Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

2516/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Beantwortungen von Anfragen
 
N 18
Mitteilungen
 
N 19
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 21
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 22
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 23
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 24
Anfragen