SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 11.09.2014

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Sitzung

SOZ/0001/2014

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:30-18:21

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Aufzeichnung der Verhandlungen des Ausschusses für Soziales und Senioren auf Tonband Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö	Bestellung eines Schriftführers im Ausschuss Soziales und Senioren Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö	Verpflichtung sachkundiger Einwohner/innen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen
Ö 3.1	Preisbindung von Seniorenwohnungen und ihre Kontrolle Anfrage der TSD vom 06.06.2014 zur Sitzung gem. § 4 der Geschäftsordnung Beschluss: Kenntnis genommen	2113/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu TOP 7 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 22.05.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	2374/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu TOP 7 zur Sitzung vom 22 05 2014
Ö 3.3	Beantwortung der mündlichen Anfrage zu TOP 7 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 22.05.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	2380/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu TOP 7 zur Sitzung vom 22 05 2014 Anlage 2 Übersicht Qualifizierung der Beratungskompetenz von Integrationsfachkräften im Jobcenter Köln
Ö 3.4	Beantwortung der Anfrage DER LINKEN vom 16.05.2014 (AN/0720/2014) zu TOP 10.2.1. aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 22.05.2014 Beschluss: zurückgestellt	2370/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage Mietbescheinigung Beantwortung einer schriftlichen Anfrage DER LINKEN AN 0720 2014
Ö 3.5	Beantwortung der Anfrage des Vorsitzenden Herrn Paetzold aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 22.05.2014 zu TOP 10.2.1 "Verletzung des Sozialgeheimnisses durch das Jobcenter" (AN/0720/2014) Beschluss: Kenntnis genommen	2284/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Netzwerk gegen häusliche Gewalt - Statistik 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	2319/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.2	Arbeitslosenberatung in Köln - Jahresbericht 2013 Beschluss: zurückgestellt	2033/2014	Mitteilung Ausschuss Bericht Beratungsnetzwerk 2013
Ö 4.3	Stellungnahmen der Mitglieder des Expertenbeirats Inklusion Köln zum Entwicklungsprozess der Inklusion an Kölner Schulen und zur Umsetzung des Inklusionsplans der Stadt Köln für Kölner Schulen - Ergänzung zur Mitteilung 1034/2014 Beschluss: zurückgestellt	2353/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Stellungnahme Zwischenbilanz Inklusionsplan Betroffene und Eltern Anlage 2 - Stellungnahme Zwischenbilanz Liga Jugendhilfe 3 2014 Anlage 3 - Stellungnahme Zwischenbilanz Schule 14 06 18 final Anlage 4 - Stellungnahme Zwischenbilanz Wissenschaft 4 8 2014
Ö 4.4	Bericht über die Arbeit der Interkulturellen Zentren in Köln 2013 Beschluss: zurückgestellt	2515/2014	Mitteilung Ausschuss Bericht über die Arbeit der Interkulturellen Zentren in Köln 2013
Ö 4.5	Kölner Ehrenamtspreis für das Projekt "Integrationslotsinnen und -lotsen" Beschluss: Kenntnis genommen	2517/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.6	Einschulungshilfe für Schulanfänger zum Schuljahr 2013/2014 Beschluss: Kenntnis genommen	2424/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.7	Bildung und Teilhabe Beschluss: Kenntnis genommen	2490/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Wohnen
Ö 5.1	Unterbringung der Bewohner des Punkerprojektes Genovevastr. 40, Köln-Mülheim, sichergestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2332/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.2	Zielvereinbarung zur Umsetzung eines Globalbudgets für die Wohnraumförderung Beschluss: Kenntnis genommen	2537/2014	Mitteilung Ausschuss Zielvereinbarung MBWSV Stadt Köln 27 08 2014 Original
Ö 6	Sachstand Programm Mülheim 2020
Ö 7	JobCenter Köln
Ö 7.1	Bericht des Jobcenters Beschluss: Kenntnis genommen	2392/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage Ergebnismonitoring Juli 2014 Bericht des Jobcenters
Ö 8	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 9	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10.1	Anfragen zu früheren Sitzungen
Ö 10.1.1	Verletzung des Sozialgeheimnisses durch das Jobcenter Beschluss: zurückgestellt	AN/0720/2014	Linke Anfrage nach § 4
Ö 10.2	Aktuelle Anfragen
Ö 11	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 11.1	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training 2014 und Änderung von Verwendungszwecken bereits vergebener Mittel Beschluss: ungeändert beschlossen	2344/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1
Ö 12	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 13	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 13.1	Stadtentwicklungskonzept Wohnen Beschluss: Sache ist erledigt	3443/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug SoSe, 23.01.14 Anlage 2, Auszug LiA, 30.01.14 Anlage 4 (StEK Wohnen) Anlage 5 (StEK Wohnen Anhang)
Ö 13.2	Neubesetzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender Beschluss: ungeändert beschlossen	2176/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 13.3	Flüchtlinge im Stadtteil - ein Projekt zur Unterstützung von Flüchtlingen Beschluss: ungeändert beschlossen	1970/2014	Beschlussvorlage Rat Flüchtlinge im Stadtteil - Projekt Caritas
Ö 13.4	Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters und deren Stellvertretung für den Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "aKDn- sozial" des KDN- Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister Beschluss: ungeändert beschlossen	2189/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage Betriebssatzung akdn-sozial
Ö 13.5	Verstetigung der Erfolge des Integrierten Handlungsprogramms MÜLHEIM 2020 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2242/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 3, Auszug StEA, 25.09.14 Anlage 1 Nachhaltigkeit Übersicht Stand 31-07-14 -(2-) Anlage 2
Ö 13.6	Überplanmäßige investive Auszahlung in Teilfinanzplan 0501, Leistungen nach dem SGB XII Beschluss: ungeändert beschlossen	2135/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 14	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 15	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 15.1	„Flüchtlingsunterbringung in Köln - Frau Beigeordnete Reker informiert über den aktuellen Sachstand“ Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 15.2	Neues Hotel zur Unterbringung von Flüchtlingen im Stadtbezirk 1 - Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen	2390/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 15.3	Neues Hotel zur Unterbringung von Flüchtlingen im Stadtbezirk Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	2516/2014	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 17	Beantwortungen von Anfragen
N 18	Mitteilungen
N 19	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 20	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 21	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 22	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 23	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 24	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: