SessionNet | 1. Sitzung des Verkehrsausschusses - 16.09.2014

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Sitzung

VKA/0001/2014

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:03-18:00

Einladung

Tagesordnung - Stand 15.09.2014, 09 Uhr

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö	B Bestellung einer Schriftführerin und stellvertretenden Schriftführerinnen für den Verkehrsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	2053/2014	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	C Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern und Bürgerinnen/Bürgern
Ö 1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.09.2014 betr. Koordination von Straßenbaumaßnahmen in Köln Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1028/2014	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Nachtrag: 15.09.2014 Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2601/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Antrag der FDP-Fraktion vom 01.09.2014 betr. Akzeptanz von Banknoten bei Ticketautomaten der Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1027/2014	FDP Antrag nach § 3
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung der Vergabe über zusätzliche Lizenzen für das System VIA Baustelle Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen	2012/2014	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1 - Bedarfsprüfung Anlage 2 - Bedarfsprüfung Schreiben Rechnungsprüfungsamt
Ö 4.2	62. Anordnung der Kostenspaltung gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages vom 29.06.2001 Beschluss: ungeändert beschlossen	2246/2014	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.3	Granitplatteneinkauf für den Roncalliplatz, die Domplatte und die Domumgebung Rahmenvertrag über 4 Jahre Beschluss: ungeändert beschlossen	0977/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Zustimmung 14
Ö 4.4	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Fußgängerbrücke an der Stadtbahnhaltestelle Stegerwaldsiedlung Beschluss: zurückgestellt	0610/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5 - Auszug VA 16.09.2014 Anlage 1 - Ablehnung RPA Sbhst. Stegerwald 1 Anlage 2 - Ablehnung RPA Stbhs Stegerwald 2 Anlage 3 - Stellungnahme von 66 Anlage 4 - Lageplan Stegerwald Anlage 6 - Stellungnahme 69 zur Anfrage aus der Sitzung vom 16 9 14
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Freigabe von konsumtiven Aufwandsermächtigungen für die Straßenunterhaltung in Höhe von 2.400.000 € im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege, Plätze Beschluss: ungeändert beschlossen	2115/2014	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 5.2	Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2013/2014 der Stadt Köln bei der Finanzstelle 6903-1202-0-9000, Z an KVB für Umrüstungsstrecken Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.08.2014 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	0704/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Forderung der KVB 4.BA Anlage 2 - Forderung der KVB 5. u 6. BA
Ö 5.3	238. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.08.2014 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	2309/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 14: Auszug VA 16.09.2014 238 Satzung Anlage 1 238 Satzung Anlagen 2 - 13
Ö 5.4	239. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.08.2014 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	2318/2014	Beschlussvorlage Rat 239 Satzung Anlage 1 239 Satzung Anlagen 2 - 17
Ö 5.5	Nachtrag: 08.09.2014 Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.09.2014 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	1922/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Begründung Anlage 2 - Satzungstext Anlage 3 - Vergleichsberechnung Anlage 4 - Bedarfsberechnung Straßenbau Anlage 5 - Bedarfsberechnung Grün Anlage 6 - Bedarfsberechnung Straßenbeleuchtung
Ö 5.6	Nachtrag: 15.09.2014 Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) / Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS): Preisanpassung MonatsTicket MobilPass für KölnPass-Inhaber/Innen für das Stadtgebiet Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2019/2014	Beschlussvorlage Rat Neufassung Anlage 1
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2013 im Stadtgebiet Köln hier: Mündliche Nachfrage des SE Vietzke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.05.2014, TOP 7.3 Beschluss: Kenntnis genommen	1802/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - IK-Aachener Str. Datenliste Anlage 2 - IK-Aachener Str. Diagramm Anlage 3 - IK-Subbelrather Datenliste Anlage 4 - IK-Subbelrather Diagramm Anlage 5 - Universitätsstr. - Bachemer Datenliste Anlage 6 - Universitätsstr. - Bachemer Diagramm
Ö 6.2	Erneuerung der Gehwege und der Radwege des Stadtwaldgürtels Mündliche Anfrage des SE Schmitz aus der Sitzung am 06.05.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	1938/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.3	Fahrradabstellanlagen und Haarnadeln in privaten Wohnanlagen hier: Mündliche Anfrage des RM Tull aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.05.2014, TOP 8.3 Beschluss: Kenntnis genommen	2028/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.4	Neues Stadtrecht: Verbote in Parkanlagen Beschluss: Kenntnis genommen	2211/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.5	Nachtrag: 08.09.2014 Radarmessungen auf der Zoobrücke - Anfrage des SE Herrn Preckel Beschluss: Kenntnis genommen	2622/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.6	Nachtrag: 15.09.2014 LSA Bismarckstraße/Ecke Brüsseler Straße hier: Mündliche Anfrage des SE Vietzke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.05.2014, TOP 8.5 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1921/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.7	Nachtrag: 15.09.2014 Blindenleitsystem Brücke Severinstraße Anfrage des SE Fahlenbock Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2591/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Brücke severinstr. Leitstr
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Radverkehr in Köln hier: Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Jahr 2013 Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 31.07.2014 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	2029/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage - Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs 2013
Ö 7.2	„Köln mobil 2025“ – Strategiepapier zur Verkehrsentwicklung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2399/2014	Mitteilung Ausschuss Köln-mobil-2025-Layoutversion
Ö 7.3	European Energy Award - der Klimaschutz-Check wurde gestartet. Beschluss: Kenntnis genommen	2523/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.4	Radverkehrskonzept Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen	2484/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Nachtrag: 15.09.2014 Haltestelle Vingst, Verschiebung der Aufzugsstandorte Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2637/2014	Mitteilung Ausschuss VE-L-01-frühere-Standorte Vingst-M1-500 VE-L-02-neue-Standorte Vingst-M1-500
Ö 7.6	Nachtrag: 15.09.2014 Sachstandsbericht zum Vorhaben Fernbuslinienbahnhof am Flughafen Köln/Bonn Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2620/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage - Flächen Flughafen
Ö 7.7	Mündliche Mitteilung des Ausschussvorsitzenden Wolter Sanierung von Brücken und Tunneln im Kölner Stadtgebiet Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Sachstand zum neuen Verkehrsrechner Mündliche Anfrage des RM Michel
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 12.1	Prüfbericht über die Durchführung von Verkehrserhebungen bei 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: