Sitzung
AVR/0001/2014
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-19:25

Öffentlicher Teil:

Ö
Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin gem. § 34 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1905/2014
Ö
Verwendung einer Tonbandaufzeichnung (digitalen Aufzeichnung) zur Erleichterung der Erstellung der Niederschrift

Beschluss: ungeändert beschlossen

1912/2014
Ö
Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen/Bürger und der sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohner
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 10.09.2014
Frau Kronenberg stellt den 5. Frauenförderplan mit einer Präsentation vor

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Leistungsgewandelte Mitarbeiter bei der Stadt, AN/0618/2014
hier: Anfrage der Fraktion Die Linke für die Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 09.04.2014 (AN/0618/2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

1641/2014
Ö 3.2
Nachtrag: 10.09.2014
Ausstellung von Geburtsurkunden für adoptierte Kinder gleichgeschlechtlicher Paare

Beschluss: Kenntnis genommen

2479/2014
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Jahresbericht 2013 - Kölner Haus des Jugendrechts

Beschluss: Kenntnis genommen

2138/2014
Ö 4.2
Handwerkerparkausweise für die Region Köln/Bonn können wieder ausgestellt werden

Beschluss: Kenntnis genommen

2257/2014
Ö 4.3
Kölner Ehrenamtspreis für das Projekt "Integrationslotsinnen und -lotsen"

Beschluss: Kenntnis genommen

2517/2014
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 16.09.2014
Offensichtlicher Online-Einbruch von Geheimdiensten in Kölner Unternehmen und städtische Kommunikation: Was tut die Stadtverwaltung?

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1157/2014
Ö 6.1.1
Nachtrag: 22.09.2014
Offensichtlicher Online-Einbruch von Geheimdiensten in Kölner Unternehmen und städtische Kommunikation: Was tut die Stadtverwaltung?; Beantwortung der Anfrage der Gruppe der Piraten (AN1157/2014) gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2755/2014
Ö 6.2
Nachtrag: 22.09.2014
Dauerdemonstration Kölner Klagemauer

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1177/2014
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Aktionsplan für ein sicheres Köln

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0997/2014
Ö 8.1.1
Nachtrag: 22.09.2014
Änderungs- bzw. Zusatzantrag: Aktionsplan für ein sicheres Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1175/2014
Ö 8.2
Personelle Verstärkung des Ordnungsdienstes der Stadt Köln

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

AN/0998/2014
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Fortschreibung des Konzepts zur medienübergreifenden Überwachung von Industrie- und Gewerbebetrieben

Beschluss: zurückgestellt

2680/2013
Ö 10.1.1
Nachtrag: 18.09.2014
PowerPoint-Vortrag zur Fortschreibung des Konzepts zur medienübergreifenden Überwachung von Industrie- und Gewerbebetrieben (TOP 10.1)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10.2
Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters und deren Stellvertretung für den Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "aKDn- sozial" des KDN- Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister

Beschluss: ungeändert beschlossen

2189/2014
Ö 10.3
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen sexueller Art

Beschluss: ungeändert beschlossen

2308/2014
Ö 10.4
5. Verordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2014 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen vom 18.12.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

1956/2014
Ö 10.5
5. Frauenförderplan 2015 - 2017

Beschluss: zurückgestellt

2377/2014
Ö 10.6
Nachtrag: 12.09.2014
Einwohnerwesen - Bedarfsfeststellungsbeschluss zum Abschluss eines Softwarepflege- und Wartungsvertrages für das Einwohnermeldeverfahren MESO

Beschluss: ungeändert beschlossen

2395/2014
Ö 10.7
Nachtrag: 19.09.2014
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan 0201 Sicherheit und Ordnung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2682/2014
Ö 10.8
Nachtrag: 19.09.2014
Einführung eines einheitlichen, online gestützten Vormerkverfahrens zur Vergabe der Kinderbetreuungsplätze in Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

2645/2014
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 11.1
Neumarkt:
hier: Antrag der Köln Marathon Veranstaltungs- und Werbe GmbH, Peter-Günther-Weg, 50933 Köln auf Durchführung von "Side-Events" zum Köln Marathon am 14.09.2014 (zzgl. der notwendigen Auf- und Abbauarbeiten vom 12.09. - 14.09.2014) auf dem Neumarkt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1836/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Nachtrag: 18.09.2014
Mitteilung der Verwaltung über die Überstunden 2013
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Roncalliplatz im Zeitraum 2015 - 2019
 

Öffentlicher Teil:

Ö 17.1.1
Nachtrag: 22.09.2014
Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Roncalliplatz im Zeitraum 2015 – 2019
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17.2
Prüfbericht Abwicklung des Zahlungsverkehrs über Girokonten der Schulen bei 40 - Amt für Schulentwicklung und 02 - Bürgerämter
 
N 17.3
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Berufsbekleidung für den allgemeinen Bedarf
 
N 17.4
Bedarfsfeststellung Wandlung von Microsoft Zugriffslizenzen
 
N 17.5
Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 31 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 15-
 
N 17.6
Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 27 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 16-
 
N 17.7
Wahl von Schiedspersonen
 
N 17.8
Wahl von Schiedspersonen
 
N 17.9
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen/Richter beim Verwaltungsgericht Köln
 
N 17.10
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen/Richter bei dem Sozialgericht Köln
 
N 17.11
Nachtrag: 10.09.2014
Einleitung eines Vergabeverfahrens und Abschluss eines Rahmenvertrages zur Beschaffung von Zulassungsbescheinigungen Teil I (Fahrzeugschein) für das Amt für öffentliche Ordnung (Kfz-Zulassungsstelle)
 
N 17.12
Nachtrag: 10.09.2014
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen/Richter beim Oberverwaltungsgericht NRW
 
N 17.13
Nachtrag: 10.09.2014
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen/Richter bei dem Landessozialgericht NRW
 
N 17.14
Nachtrag: 10.09.2014
Bedarfsfeststellung zur Ausschreibung der Protokollierung der Ratssitzungen