Sitzung
STA/0001/2014
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:08-19:00

Öffentlicher Teil:

Ö
A Bestellung einer Schriftführerin bzw. stellvertretender Schriftführerinnen für den Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2060/2014
Ö
B Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern sowie eines sachkundigen Bürgers
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beteiligungsverfahren verbessern
hier: Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 08.05.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

2539/2014
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Baugenehmigungsverfahren in der Kölner Praxis
Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.08.2014
AN/0953/2014
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Unterstützung für Oberbürgermeister Jürgen Roters in seiner Kritik am neuen Landesentwicklungsplan der Landesregierung NRW
Antrag der FDP-Fraktion vom 09.04.2014

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0372/2014
Ö 3.1.1
Stellungnahme der Stadt Köln zum Entwurf des Landesentwicklungsplans
Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)

Beschluss: Kenntnis genommen

2662/2014
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Planfeststellungsverfahren gem. §§ 72 ff VwVfG i. V. m. §§ 18 ff Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG);
hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Neubau des ICE-Werkes Köln-Nippes "in Köln-Bilderstöckchen und Köln-Longerich

Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1665/2014
Ö 5.2
Beschluss über die Benennung von fünf Mitgliedern des Stadtentwicklungsausschusses als Teilnehmerinnen beziehungsweise Teilnehmer an einem Zielfindungsworkshop am 24.10.2014 im Vorfeld des städtebaulichen Wettbewerbes "Zündorf-Süd" in Köln-Porz-Zündorf

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2106/2014
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Verstetigung der Erfolge des Integrierten Handlungsprogramms MÜLHEIM 2020

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2242/2014
Ö 6.2
Nachtrag: 19.09.2014
Neuberufung Wohnungsbauforum Köln

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2240/2014
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
202. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Verweisungsbeschluss In den Ausschuss für Umwelt und Grün und die BV 3. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss.
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.07.2014 an die Ausschussmitglieder versandt

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1532/2014
Ö 7.2
203. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Südlich Helmholtzplatz in Köln-Ehrenfeld
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1955/2014
Ö 7.3
194. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk Mülheim
Arbeitstitel: Euroforum Nord in Köln-Mülheim
hier: Feststellungsbeschluss

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2266/2014
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept "Further Straße/Gilleshof in Köln-Roggendorf/Thenhoven"
hier: Beauftragung des Investors zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2116/2014
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept "Park-and-ride-Anlage Bonner Straße" in Köln-Raderthal; Stellungnahme der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1243/2014
Ö 9.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße/Mottenkaul in Köln-Roggendorf/Thenhoven;
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1754/2014
Ö 9.3
Städtebauliches Planungskonzept "Östlich Mottenkaul" in Köln-Roggendorf/Thenhoven;
Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1862/2014
Ö 9.4
Städtebauliches Planungskonzept "Südlich Friedensstraße" in Köln-Porz-Elsdorf; Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2200/2014
Ö 9.5
Städtebauliches Planungskonzept "Innenentwicklung Heidelweg" in Köln-Sürth; Stellungnahme der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2220/2014
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Möbelmarkt in Köln-Poll

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

4205/2013
Ö 10.2
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 62430/03
Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1400/2014
Ö 10.3
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 59476/02
Arbeitstitel: Nördlich Auf der Aspel in Köln-Widdersdorf

Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1701/2014
Ö 10.4
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 70449/09
Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.08.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Zurückgestellt, weil die BV Kalk die Vorlage vertagt hat

Beschluss: zurückgestellt

2091/2014
Ö 10.5
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Barcelona-Allee in Köln-Kalk

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2221/2014
Ö 10.6
Beschluss über die Aufstellung eins Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Ringstraße/Ecke Schillingsrotter Straße" in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2513/2014
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 67478/02
Arbeitstitel: Amsterdamer Straße in Köln-Riehl

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2004/2014
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67439/04
Arbeitstitel: Nördliche Severinstraße (Bezirksteilzentrum) in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.08.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat
Neue Anlage 8 als Tischvorlage

Beschluss: ungeändert empfohlen

2202/2014
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 69449/03
Arbeitstitel: Deutzer Ring in Köln-Deutz und -Humboldt/Gremberg, 2. Änderung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.08.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2283/2014
Ö 12.4
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66455/06 im ergänzenden Verfahren
Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.09.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2291/2014
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Bebauungsplanes 66420/06
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Bischofsweg in Köln-Raderberg

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0903/2013
Ö 14.2
Teilaufhebung des Durchführungsplanes 70469/02
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Cusanusstraße in Köln-Buchforst

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1867/2014
Ö 14.3
Teilaufhebung des Bebauungsplanes 70460/04
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Pyrmonter Straße in Köln-Buchforst und Köln-Kalk

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretungen Mülheim und Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1872/2014
Ö 14.4
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 1215
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Schweinheimer Straße/Kochwiesenstraße in Köln-Holweide

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2199/2014
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Buchforst
Arbeitstitel: "Zentrum Buchforst" in Köln-Buchforst

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1965/2014
Ö 15.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Holweide
Arbeitstitel: Kochwiesenstraße in Köln-Holweide

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2043/2014
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Beschluss der Bezirksvertretung Kalk: Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Siedlung "In der Handschaft" in Köln-Brück

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

0614/2014
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Strategisches Flächenmanagement und Bodenwirtschaft
Positionspapier des Deutschen Städtetages

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 18.08.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1343/2014
Ö 17.2
EU-Projekt Horizon 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1777/2014
Ö 17.3
European Energy Award - der Klimaschutz-Check wurde gestartet.

Beschluss: Kenntnis genommen

2523/2014
Ö 17.4
Zielvereinbarung zur Umsetzung eines Globalbudgets für die Wohnraumförderung

Beschluss: Kenntnis genommen

2537/2014
Ö 17.5
Planfeststellungsverfahren für den Bau des Rhein-Ruhr-Express (RRX) - Planfeststellungsabschnitt 1.1 Köln-Mülheim bis Köln-Stammheim

Beschluss: Kenntnis genommen

2579/2014
Ö 17.6
Kommunales Wohnungsbauprogramm vom 15.05.2012 - Förderatlas

Beschluss: Kenntnis genommen

2623/2014
Ö 17.7
Sachstandsbericht zum Vorhaben Fernbuslinienbahnhof am Flughafen Köln/Bonn

Beschluss: Kenntnis genommen

2620/2014
Ö 17.8
Nachtrag: 23.09.2014
Sanierung südliche Innenstadt-Erweiterung | ESIE

Beschluss: Kenntnis genommen

2802/2014
Ö 17.9
Nachtrag: 24.09.2014
Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 16.12.2013 betreffend Grundstück Liebigstraße 201 für Wohnen entwickeln;
hier: Auftrag des Stadtentwicklungsausschusses an die Verwaltung zur Erstellung eines Lärmgutachtens

Zusatz: - Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

2822/2014
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 18.1
Mündliche Anfrage des RM Kienitz zu den Modalitäten des Kooperativen Baulandmodells
 
Ö 18.2
Mündliche Anfrage des RM Roß-Belkner zu einem Bauvorhaben in der Kapellenstraße, Köln-Rondorf
 
Ö 18.3
Mündlicher Antrag des RM Sterck zur Geschäftsordnung
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 28.04.2014
 
N 24.2
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 12.05.2014
 
N 24.3
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 13.06.2014
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Kurt-Hackenberg-Platz in Köln-Altstadt/Nord; hier: Bedarfsfeststellung für die Fortführung des Workshopverfahrens
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter des Stadtentwicklungsausschusses nach der Kommunalwahl für das Begleitgremium "ständige Jury MesseCity"
 
N 26.2
Handlungskonzept preiswerter Mietwohnungsbau in Köln
 
N 27
Mündliche Anfragen