Öffentlicher Teil: |
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| Ö | A Bestellung einer Schriftführerin bzw. stellvertretender Schriftführerinnen für den Stadtentwicklungsausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen | 2060/2014 | |
| Ö | B Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern sowie eines sachkundigen Bürgers | ||
| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Beteiligungsverfahren verbessern
hier: Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 08.05.2014 Beschluss: Kenntnis genommen | 2539/2014 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Baugenehmigungsverfahren in der Kölner Praxis Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.08.2014 | AN/0953/2014 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 3.1 | Unterstützung für Oberbürgermeister Jürgen Roters in seiner Kritik am neuen Landesentwicklungsplan der Landesregierung NRW
Antrag der FDP-Fraktion vom 09.04.2014 Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0372/2014 | |
| Ö 3.1.1 | Stellungnahme der Stadt Köln zum Entwurf des Landesentwicklungsplans
Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) Beschluss: Kenntnis genommen | 2662/2014 | |
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Planfeststellungsverfahren gem. §§ 72 ff VwVfG i. V. m. §§ 18 ff Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG);
hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Neubau des ICE-Werkes Köln-Nippes "in Köln-Bilderstöckchen und Köln-Longerich Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen | 1665/2014 | |
| Ö 5.2 | Beschluss über die Benennung von fünf Mitgliedern des Stadtentwicklungsausschusses als Teilnehmerinnen beziehungsweise Teilnehmer an einem Zielfindungsworkshop am 24.10.2014 im Vorfeld des städtebaulichen Wettbewerbes "Zündorf-Süd" in Köln-Porz-Zündorf
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2106/2014 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Verstetigung der Erfolge des Integrierten Handlungsprogramms MÜLHEIM 2020
Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 2242/2014 | |
| Ö 6.2 | Nachtrag: 19.09.2014
Neuberufung Wohnungsbauforum Köln Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: mit Änderungen empfohlen | 2240/2014 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 202. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Verweisungsbeschluss In den Ausschuss für Umwelt und Grün und die BV 3. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1532/2014 | |
| Ö 7.2 | 203. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Südlich Helmholtzplatz in Köln-Ehrenfeld hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1955/2014 | |
| Ö 7.3 | 194. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk Mülheim
Arbeitstitel: Euroforum Nord in Köln-Mülheim hier: Feststellungsbeschluss Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 2266/2014 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 8.1 | Städtebauliches Planungskonzept "Further Straße/Gilleshof in Köln-Roggendorf/Thenhoven"
hier: Beauftragung des Investors zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 2116/2014 | |
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept "Park-and-ride-Anlage Bonner Straße" in Köln-Raderthal; Stellungnahme der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1243/2014 | |
| Ö 9.2 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße/Mottenkaul in Köln-Roggendorf/Thenhoven;
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen | 1754/2014 | |
| Ö 9.3 | Städtebauliches Planungskonzept "Östlich Mottenkaul" in Köln-Roggendorf/Thenhoven;
Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 1862/2014 | |
| Ö 9.4 | Städtebauliches Planungskonzept "Südlich Friedensstraße" in Köln-Porz-Elsdorf; Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2200/2014 | |
| Ö 9.5 | Städtebauliches Planungskonzept "Innenentwicklung Heidelweg" in Köln-Sürth; Stellungnahme der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 2220/2014 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Möbelmarkt in Köln-Poll Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 4205/2013 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 62430/03
Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1400/2014 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 59476/02
Arbeitstitel: Nördlich Auf der Aspel in Köln-Widdersdorf Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen | 1701/2014 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 70449/09
Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.08.2014 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 2091/2014 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Barcelona-Allee in Köln-Kalk Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2221/2014 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Aufstellung eins Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Ringstraße/Ecke Schillingsrotter Straße" in Köln-Rodenkirchen Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2513/2014 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 67478/02
Arbeitstitel: Amsterdamer Straße in Köln-Riehl Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 2004/2014 | |
| Ö 12.2 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67439/04
Arbeitstitel: Nördliche Severinstraße (Bezirksteilzentrum) in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.08.2014 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 2202/2014 | |
| Ö 12.3 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 69449/03
Arbeitstitel: Deutzer Ring in Köln-Deutz und -Humboldt/Gremberg, 2. Änderung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.08.2014 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 2283/2014 | |
| Ö 12.4 | Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66455/06 im ergänzenden Verfahren
Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.09.2014 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 2291/2014 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Aufhebung des Bebauungsplanes 66420/06
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Bischofsweg in Köln-Raderberg Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0903/2013 | |
| Ö 14.2 | Teilaufhebung des Durchführungsplanes 70469/02
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Cusanusstraße in Köln-Buchforst Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1867/2014 | |
| Ö 14.3 | Teilaufhebung des Bebauungsplanes 70460/04
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Pyrmonter Straße in Köln-Buchforst und Köln-Kalk Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretungen Mülheim und Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1872/2014 | |
| Ö 14.4 | Aufhebung des Fluchtlinienplanes 1215
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Schweinheimer Straße/Kochwiesenstraße in Köln-Holweide Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2199/2014 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 15.1 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Buchforst
Arbeitstitel: "Zentrum Buchforst" in Köln-Buchforst Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: mit Änderungen empfohlen | 1965/2014 | |
| Ö 15.2 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Holweide
Arbeitstitel: Kochwiesenstraße in Köln-Holweide Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 2043/2014 | |
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 16.1 | Beschluss der Bezirksvertretung Kalk: Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Siedlung "In der Handschaft" in Köln-Brück
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 0614/2014 | |
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Strategisches Flächenmanagement und Bodenwirtschaft
Positionspapier des Deutschen Städtetages Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 18.08.2014 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 1343/2014 | |
| Ö 17.2 | EU-Projekt Horizon 2020
Beschluss: Kenntnis genommen | 1777/2014 | |
| Ö 17.3 | European Energy Award - der Klimaschutz-Check wurde gestartet.
Beschluss: Kenntnis genommen | 2523/2014 | |
| Ö 17.4 | Zielvereinbarung zur Umsetzung eines Globalbudgets für die Wohnraumförderung
Beschluss: Kenntnis genommen | 2537/2014 | |
| Ö 17.5 | Planfeststellungsverfahren für den Bau des Rhein-Ruhr-Express (RRX) - Planfeststellungsabschnitt 1.1 Köln-Mülheim bis Köln-Stammheim
Beschluss: Kenntnis genommen | 2579/2014 | |
| Ö 17.6 | Kommunales Wohnungsbauprogramm vom 15.05.2012 - Förderatlas
Beschluss: Kenntnis genommen | 2623/2014 | |
| Ö 17.7 | Sachstandsbericht zum Vorhaben Fernbuslinienbahnhof am Flughafen Köln/Bonn
Beschluss: Kenntnis genommen | 2620/2014 | |
| Ö 17.8 | Nachtrag: 23.09.2014
Sanierung südliche Innenstadt-Erweiterung | ESIE Beschluss: Kenntnis genommen | 2802/2014 | |
| Ö 17.9 | Nachtrag: 24.09.2014
Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 16.12.2013 betreffend Grundstück Liebigstraße 201 für Wohnen entwickeln; hier: Auftrag des Stadtentwicklungsausschusses an die Verwaltung zur Erstellung eines Lärmgutachtens Zusatz: - Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen | 2822/2014 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 18.1 | Mündliche Anfrage des RM Kienitz zu den Modalitäten des Kooperativen Baulandmodells | ||
| Ö 18.2 | Mündliche Anfrage des RM Roß-Belkner zu einem Bauvorhaben in der Kapellenstraße, Köln-Rondorf | ||
| Ö 18.3 | Mündlicher Antrag des RM Sterck zur Geschäftsordnung | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 28.04.2014 | ||
| N 24.2 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 12.05.2014 | ||
| N 24.3 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 13.06.2014 | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 25.1 | Kurt-Hackenberg-Platz in Köln-Altstadt/Nord; hier: Bedarfsfeststellung für die Fortführung des Workshopverfahrens | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 26.1 | Benennung der Vertreterinnen und Vertreter des Stadtentwicklungsausschusses nach der Kommunalwahl für das Begleitgremium "ständige Jury MesseCity" | ||
| N 26.2 | Handlungskonzept preiswerter Mietwohnungsbau in Köln | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0001/2014
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:08-19:00