Sitzung
UG/0002/2014
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:05-18:18

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen / Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Ablauf der Nutzungsrechte von Grabkammern
Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.07.2014

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0943/2014
Ö 1.1.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

2482/2014
Ö 1.2
Nachtrag: 16.10.2014
Umweltzone
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.10.2014

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1338/2014
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept
 
Ö 3.1.1
European Energy Award - der Klimaschutz-Check wurde gestartet.

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 09.09.2014 (TOP 7.11)
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Kenntnis genommen

2523/2014
Ö 3.2
Smart City Cologne
 
Ö 3.2.1
Nachtrag: 21.10.2014
EU-Projektantrag Horizon 2020

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3115/2014
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Fortschreibung des Konzepts zur medienübergreifenden Überwachung von Industrie- und Gewerbebetrieben

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 09.09.2014 (TOP 4.1)
Unterlagen bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2680/2013
Ö 4.1.1
Nachtrag: 21.10.2014
Fortschreibung des Konzepts zur medienübergreifenden Überwachung von Industrie- und Gewerbebetrieben
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 21.10.2014

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1391/2014
Ö 4.2
Schutz- und Bewirtschaftungskonzept für das Naturschutzgebiet Grüner Kuhweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

2212/2014
Ö 4.3
Lieferung von Spielsand und Perlkies
Bedarfsfeststellung für die Durchführung eines Vergabeverfahrens über die Lieferung von Spielsand und Perlkies für 36 Monate

Beschluss: ungeändert beschlossen

2409/2014
Ö 4.4
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2014 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
hier: Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert empfohlen

2787/2014
Ö 4.5
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2014 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
hier: Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert empfohlen

1786/2014
Ö 4.6
Nachtrag: 09.10.2014
Wahl des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Köln

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: ungeändert empfohlen

1145/2014
Ö 4.7
Nachtrag: 13.10.2014
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 13.10.204 zugestellt.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: ungeändert empfohlen

2881/2014
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 5.1
202. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 31.07.2014 zugestellt.
Ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 25.09.2014 wurde als Anla
Bitte alle Unterlagen zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert empfohlen

1532/2014
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Statusbericht Rheinboulevard
 
Ö 7.2
Altlastensanierung des ehemaligen Schießplatzes in Köln-Ostheim
Sachstandsmitteilung

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 09.09.2014 (TOP 7.8)
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Kenntnis genommen

2461/2014
Ö 7.3
PFT im Unteren und Oberen Scheuermühlenteich sowie deren Zuflüssen

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 09.09.2014 (TOP 7.9)
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Kenntnis genommen

2492/2014
Ö 7.4
Auswirkungen der Starkregenereignisse auf die "Kalkberge" in Köln-Kalk/Buchforst

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 09.09.2014 (TOP 7.10)
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Kenntnis genommen

2506/2014
Ö 7.5
ohne Vorlage
 
Ö 7.6
Gewässerunterhaltungsplan 2014/2015 für die Kölner Bäche

Zusatz: Die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 24.07.2014 zugestellt.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Kenntnis genommen

2075/2014
Ö 7.7
Stilllegung der Altdeponie "Linder Mauspfad" in Köln Porz-Lind

Beschluss: Kenntnis genommen

2656/2014
Ö 7.8
Zwischenbericht über die Überprüfung des Sicherheitsmanagements der Fa. Shell

Beschluss: Kenntnis genommen

2773/2014
Ö 7.9
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Klimakonzept Wasser

Beschluss: zurückgestellt

2756/2014
Ö 7.10
Einrichtung einer Umweltzone in Köln-Meschenich (AN/0558/2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

2897/2014
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 09.10.2014
Beantwortung der Anfrage von Herrn Brust "Gülle aus Holland auf Kölner Feldern"

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2931/2014
Ö 9
Mündliche Anfragen
 
Ö 9.1
Eichenprozessionsspinner in Köln
Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Welpmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.2
Erinnerung an Antrag der CDU-Fraktion vom 20.03.2013 bzw. Anfrage vom 29.06.2010 betreffend Einrichtung kommunaler Ökokonten
Mündliche Nachfrage von Frau Welcker

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.3
Wettbewerb Kommunaler Klimaschutz 2015
Mündliche Anfrage von Frau Welcker

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen