SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 21.10.2014

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UG/0002/2014

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:05-18:18

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Folien zu TOP 4.1 Medienübergreifende Umweltinspektion

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen / Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Ablauf der Nutzungsrechte von Grabkammern Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.07.2014 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0943/2014	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	2482/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Verzeichnis Friedhöfe mit pflegefreien Grabkammern Anlage 2 Anteil der Grabkammern an den Bestattungen
Ö 1.2	Nachtrag: 16.10.2014 Umweltzone Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.10.2014 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1338/2014	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept
Ö 3.1.1	European Energy Award - der Klimaschutz-Check wurde gestartet. Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 09.09.2014 (TOP 7.11) Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Kenntnis genommen	2523/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.2	Smart City Cologne
Ö 3.2.1	Nachtrag: 21.10.2014 EU-Projektantrag Horizon 2020 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3115/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Fortschreibung des Konzepts zur medienübergreifenden Überwachung von Industrie- und Gewerbebetrieben Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 09.09.2014 (TOP 4.1) Unterlagen bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2680/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Überwachungskonzept (Stufe 2) Anlagen 1.1 -Anlagen 1 - 4 zum Überwachungskonzept (Stufe 2) Anlage 5 Auszug UG vom 21.10.2014
Ö 4.1.1	Nachtrag: 21.10.2014 Fortschreibung des Konzepts zur medienübergreifenden Überwachung von Industrie- und Gewerbebetrieben Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 21.10.2014 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/1391/2014	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.2	Schutz- und Bewirtschaftungskonzept für das Naturschutzgebiet Grüner Kuhweg Beschluss: ungeändert beschlossen	2212/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anhang Maßnahmenplan Detailansicht Anhang Maßnahmenplan Gesamtübersicht
Ö 4.3	Lieferung von Spielsand und Perlkies Bedarfsfeststellung für die Durchführung eines Vergabeverfahrens über die Lieferung von Spielsand und Perlkies für 36 Monate Beschluss: ungeändert beschlossen	2409/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Bedarfsprüfung
Ö 4.4	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2014 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer hier: Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: ungeändert empfohlen	2787/2014	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.5	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2014 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer hier: Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: ungeändert empfohlen	1786/2014	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.6	Nachtrag: 09.10.2014 Wahl des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Köln Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: ungeändert empfohlen	1145/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beschlussvorlage Neuwahl 2014 Anlage 3 Auszug Beschlussprotokoll UG 21.10.2014 Anlage 2 Beschlussvorlage Neuwahl
Ö 4.7	Nachtrag: 13.10.2014 Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 13.10.204 zugestellt. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: ungeändert empfohlen	2881/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Gebührenbedarfsrechnung 2015 Anlage 3 Abwassergebührensatzung Anlage 4-11 Abwassergebührensatzung
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 5.1	202. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 31.07.2014 zugestellt. Ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 25.09.2014 wurde als Anla Bitte alle Unterlagen zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: ungeändert empfohlen	1532/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 (Text) Anlage 5, Auszug StEA, 25.09.14 Anlage 6 (Erläuterung zu Anlage 5) Anlage 8 (Stellungnahme) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) zu Anlage 4 -Urkunde- Anlage 7, Auszug BV 3, 01.12.14
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Statusbericht Rheinboulevard
Ö 7.2	Altlastensanierung des ehemaligen Schießplatzes in Köln-Ostheim Sachstandsmitteilung Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 09.09.2014 (TOP 7.8) Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Kenntnis genommen	2461/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.3	PFT im Unteren und Oberen Scheuermühlenteich sowie deren Zuflüssen Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 09.09.2014 (TOP 7.9) Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Kenntnis genommen	2492/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.4	Auswirkungen der Starkregenereignisse auf die "Kalkberge" in Köln-Kalk/Buchforst Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 09.09.2014 (TOP 7.10) Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Kenntnis genommen	2506/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	ohne Vorlage
Ö 7.6	Gewässerunterhaltungsplan 2014/2015 für die Kölner Bäche Zusatz: Die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 24.07.2014 zugestellt. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Kenntnis genommen	2075/2014	Mitteilung Ausschuss 01-Deckblatt 02-Vorbemerkungen 03-Gewässerunterhaltungsplan2014 2015 04-Anlagenverzeichnis 140310 Maßnahmenblatt Duffesbach Abschnitt 1 5,27 bis 5,50km 140310 Maßnahmenblatt Duffesbach Abschnitt 2 5,50 bis 5,90 2014-07-17 Genehmigung GUP Datenblatt Faulbach 3 Datenblatt Faulbach 7 Datenblatt Flehbach 18 und 19 Datenblatt Flehbach 21 Datenblatt Flehbach 26 Datenblatt Frankenforstbach M7 Datenblatt Giesbach M4 Datenblatt Giesbach M5 Datenblatt Giesbach M7
Ö 7.7	Stilllegung der Altdeponie "Linder Mauspfad" in Köln Porz-Lind Beschluss: Kenntnis genommen	2656/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.8	Zwischenbericht über die Überprüfung des Sicherheitsmanagements der Fa. Shell Beschluss: Kenntnis genommen	2773/2014	Mitteilung Ausschuss LT Bericht Shell 16-2170
Ö 7.9	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Klimakonzept Wasser Beschluss: zurückgestellt	2756/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Klimakonzept Kurzfassung
Ö 7.10	Einrichtung einer Umweltzone in Köln-Meschenich (AN/0558/2013) Beschluss: Kenntnis genommen	2897/2014	Stellungnahme zu einem Antrag (BV) Anlage 1 Beschluss BV2 UWZ Meschenich Anlage 2 Schreiben BezRegKoeln UWZ Meschenich
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Nachtrag: 09.10.2014 Beantwortung der Anfrage von Herrn Brust "Gülle aus Holland auf Kölner Feldern" Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2931/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Nitrat 2013
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Eichenprozessionsspinner in Köln Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Welpmann Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 9.2	Erinnerung an Antrag der CDU-Fraktion vom 20.03.2013 bzw. Anfrage vom 29.06.2010 betreffend Einrichtung kommunaler Ökokonten Mündliche Nachfrage von Frau Welcker Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 9.3	Wettbewerb Kommunaler Klimaschutz 2015 Mündliche Anfrage von Frau Welcker Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: