SessionNet | 2. Sitzung des Verkehrsausschusses - 28.10.2014

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

VKA/0002/2014

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:03-18:08

Einladung

Tagesordnung (Stand Sitzungsexemplar)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung von sachkundigen Einwohner/innen und Bürger/innen
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Nachtrag: 21.10.2014 Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.10.2014 betr. Enttäuschte Erwartungen an ein professionelles Baustellenmanagement Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1280/2014	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.2	Nachtrag: 21.10.2014 Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.10.2014 betr. Vorweihnachtliches Verkehrschaos in der Domumgebung Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1298/2014	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.3	Nachtrag: 23.10.2014 Anfrage der AfD-Fraktion vom 23.10.2014 betr. Anbindung des Kölner Westens an das Straßenbahnnetz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1431/2014	AfD Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Fußgängerbrücke an der Stadtbahnhaltestelle Stegerwaldsiedlung Zusatz: vertagter TOP 4.4 aus der Sitzung am 16.09.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	0610/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5 - Auszug VA 16.09.2014 Anlage 1 - Ablehnung RPA Sbhst. Stegerwald 1 Anlage 2 - Ablehnung RPA Stbhs Stegerwald 2 Anlage 3 - Stellungnahme von 66 Anlage 4 - Lageplan Stegerwald Anlage 6 - Stellungnahme 69 zur Anfrage aus der Sitzung vom 16 9 14
Ö 4.2	1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik. 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 1201, Straßen, Wege, Plätze, in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte Beschluss: ungeändert beschlossen	2569/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Zustandsberichte AWB Anlage 2 - Stellungnahme RPA
Ö 4.3	Straßen um Opernhaus, Umgestaltung; hier: Mitteilung über eine Umbuchung im Rahmen der echten Deckungsfähigkeit Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen	2791/2014	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss
Ö 4.4	Baubeschluss für den Umbau der Straße Am Kümpchenshof von Hansaring bis Maybachstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-1-5613, Am Kümpchenshof Zusatz: I. Durchgang Anlage 2 liegt als Tischvorlage vor Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2464/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 28.10.2014 Anlage 4 - Auszug BV Innenstadt Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Stellungnahme RPA Anlage 4.1 - Änderungsantrage Grüne Anlage 4.2 - Skizze Anlage 4.4 - Änderungsantrag SPD Anlage 5 - Niederschrift Ortstermin Anlage 7 - gem. Änderungsantrag BV Innenstadt neu Anlage 9 - Schleppkurvennachweis Müllfahrzeug Anlage 4.3 - Foto Anlage 6 Stellungnahme zur Nachfrage SE Vietzke Anlage 8 Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2014 Anlage 10 - Schleppkurvennachweis Sattelzug Anlage 11, Auszug BV 1, 11.12.14
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Marienburger Straße von Eugen-Langen-Straße bis Unter den Ulmen sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen	2310/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Prüfbericht RPA Anlage 2 - Stellungnahme Amt 66 Anlage 3 - Lageplan
Ö 5.2	Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung 2013/2014 der Stadt Köln und außerplanmäßige Auszahlung bei der Finanzstelle 6903-1202-2-5090 Z an SRS für Rheinuferstrecke Beschluss: ungeändert beschlossen	2565/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 5.3	240. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.10.2014 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	2832/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 6 : Auszug VA 28.10.2014 240 Satzung Anlage 1 240 Satzung Anlagen 2 bis 5
Ö 5.4	Hochwasserschutzzonenverordnung Rodenkirchen Leinpfad Beschluss: ungeändert beschlossen	2697/2014	Beschlussvorlage Rat Verordnung Anlage 1 Anlage 2.1 Anlage 2.2 Anlage 3.1 Anlage 3.2 Anlage 3.3 Anlage 3.4 Zustimmung StEB
Ö 5.5	Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege, Plätze für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	2074/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 5.6	Nachtrag: 23.10.2014 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Baubeschluss für die Baumfällungen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2557/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 0: Dringlichkeitsbegründung Anlage 2: Auszug VA 28.10.2014 Anlage 3 ergänzende Stellungnahme zum Beschluss des VA vom 28.10.2014 Anlage 4: Auszug BV Rodenkirchen 10.11.2014 Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2014 Anlage 1: Stellungnahme RPA Anlage 5 Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss BV Rodenkirchen vom 10.11.2014
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	238. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen hier: Mündliche Nachfrage des SE Graf aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.09.2014, TOP 5.3 Beschluss: Sache ist erledigt	3011/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 6.2	Nachtrag: 23.10.2014 TOP 4.3 der 1. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 16.09.2014 Granitplatteneinkauf für den Roncalliplatz, die Domplatte und die Domumgebung hier: Nachfrage des RM Hammer Beschluss: Sache ist erledigt	3089/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Planfeststellungsverfahren für den Bau des Rhein-Ruhr-Express (RRX) - Planfeststellungsabschnitt 1.1 Köln-Mülheim bis Köln-Stammheim Beschluss: Kenntnis genommen	2579/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage: Auszug StEA 25.09.2014
Ö 7.2	Fahrradverleihsystem der KVB Beschluss: Kenntnis genommen	2659/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage - Mitteilung der KVB an den Verkehrsausschuss
Ö 7.3	Erschließungsstraße Güterverkehrszentrum Eifeltor, hier: Mitteilung über eine Umbuchung im Rahmen der echten Deckungsfähigkeit Beschluss: Kenntnis genommen	2809/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.4	Busanbindung des Waldbadviertels in Köln-Ostheim Beschluss: Kenntnis genommen	2600/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Jahresbericht 2014 über die Beschlüsse des Verkehrsausschusses Beschluss: Kenntnis genommen	2957/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage Teil 1 - Verwaltungsvorlagen Anlage Teil 2 - Anträge
Ö 7.6	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	2285/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Ermittlung der städt Kosten NS-1 BS mit Waidmarkt und Perlengraben Anlage 2 - Gegenüberstellung des 1. und 2. GVFG-ÄA u. Auswirkungen für den städtischen FA. 1. BS
Ö 7.7	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 2. Baustufe Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	2286/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Ermittlung der städt Kosten NS-2 BS Anlage 2 - Gegenüberstellung des 1. und 2. GVFG-ÄA u. Auswirkungen für den städtischen FA 2. BS
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Sanierung des Tunnels Grenzstraße Mündliche Anfrage der stellv. Vorsitzenden dos Santos Herrmann Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.2	Sperrung der Liburer Landstraße Mündliche Anfrage des RM Ott Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.3	Sperrung des Deutzer Rings Mündliche Anfrage des RM Michel Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.4	Sachstand Dürener Straße/Militärringstraße Mündliche Anfrage der SE Blömer-Frerker Beschluss: Sache ist erledigt
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 13.1	Baubeschluss für die Verlängerung der Linie 3, Bocklemünd-Mengenich, 2. Bauabschnitt in Ehrenfeld mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2014 bei Finanzstelle 6903-1202-4-5060 Stadtb.Rh-SiegBauab
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: