Sitzung
VKA/0002/2014
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:03-18:08

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung von sachkundigen Einwohner/innen und Bürger/innen
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Nachtrag: 21.10.2014
Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.10.2014 betr.
Enttäuschte Erwartungen an ein professionelles Baustellenmanagement

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1280/2014
Ö 1.2
Nachtrag: 21.10.2014
Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.10.2014 betr.
Vorweihnachtliches Verkehrschaos in der Domumgebung

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1298/2014
Ö 1.3
Nachtrag: 23.10.2014
Anfrage der AfD-Fraktion vom 23.10.2014 betr.
Anbindung des Kölner Westens an das Straßenbahnnetz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1431/2014
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Fußgängerbrücke an der Stadtbahnhaltestelle Stegerwaldsiedlung

Zusatz: vertagter TOP 4.4 aus der Sitzung am 16.09.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

0610/2014
Ö 4.2
1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik.
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 1201, Straßen, Wege, Plätze, in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte

Beschluss: ungeändert beschlossen

2569/2014
Ö 4.3
Straßen um Opernhaus, Umgestaltung; hier: Mitteilung über eine Umbuchung im Rahmen der echten Deckungsfähigkeit

Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2791/2014
Ö 4.4
Baubeschluss für den Umbau der Straße Am Kümpchenshof von Hansaring bis Maybachstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-1-5613, Am Kümpchenshof

Zusatz: I. Durchgang
Anlage 2 liegt als Tischvorlage vor

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2464/2014
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Marienburger Straße von Eugen-Langen-Straße bis Unter den Ulmen sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2310/2014
Ö 5.2
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung 2013/2014 der Stadt Köln und außerplanmäßige Auszahlung bei der Finanzstelle 6903-1202-2-5090 Z an SRS für Rheinuferstrecke

Beschluss: ungeändert beschlossen

2565/2014
Ö 5.3
240. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.10.2014 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2832/2014
Ö 5.4
Hochwasserschutzzonenverordnung Rodenkirchen Leinpfad

Beschluss: ungeändert beschlossen

2697/2014
Ö 5.5
Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege, Plätze für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

2074/2014
Ö 5.6
Nachtrag: 23.10.2014
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Baubeschluss für die Baumfällungen

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2557/2014
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
238. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
hier: Mündliche Nachfrage des SE Graf aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.09.2014, TOP 5.3

Beschluss: Sache ist erledigt

3011/2014
Ö 6.2
Nachtrag: 23.10.2014
TOP 4.3 der 1. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 16.09.2014
Granitplatteneinkauf für den Roncalliplatz, die Domplatte und die Domumgebung
hier: Nachfrage des RM Hammer

Beschluss: Sache ist erledigt

3089/2014
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Planfeststellungsverfahren für den Bau des Rhein-Ruhr-Express (RRX) - Planfeststellungsabschnitt 1.1 Köln-Mülheim bis Köln-Stammheim

Beschluss: Kenntnis genommen

2579/2014
Ö 7.2
Fahrradverleihsystem der KVB

Beschluss: Kenntnis genommen

2659/2014
Ö 7.3
Erschließungsstraße Güterverkehrszentrum Eifeltor, hier: Mitteilung über eine Umbuchung im Rahmen der echten Deckungsfähigkeit

Beschluss: Kenntnis genommen

2809/2014
Ö 7.4
Busanbindung des Waldbadviertels in Köln-Ostheim

Beschluss: Kenntnis genommen

2600/2014
Ö 7.5
Jahresbericht 2014 über die Beschlüsse des Verkehrsausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

2957/2014
Ö 7.6
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

2285/2014
Ö 7.7
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 2. Baustufe
Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

2286/2014
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Sanierung des Tunnels Grenzstraße
Mündliche Anfrage der stellv. Vorsitzenden dos Santos Herrmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Sperrung der Liburer Landstraße
Mündliche Anfrage des RM Ott

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.3
Sperrung des Deutzer Rings
Mündliche Anfrage des RM Michel

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Sachstand Dürener Straße/Militärringstraße
Mündliche Anfrage der SE Blömer-Frerker

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 13.1
Baubeschluss für die Verlängerung der Linie 3, Bocklemünd-Mengenich, 2. Bauabschnitt in Ehrenfeld mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2014 bei Finanzstelle 6903-1202-4-5060 Stadtb.Rh-SiegBauab
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen