Sitzung
AVR/0002/2014
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-19:10

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung der sachkundigen Bürger und der sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohner
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 29.10.2014
Frau Kronenberg stellt den 5. Frauenförderplan mit einer Präsentation vor
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Nachtrag: 21.10.2014
Kommune bewegt Welt
Köln belegt 1. Platz im bundesweiten Wettbewerb

Beschluss: Kenntnis genommen

2792/2014
Ö 2.2
Nachtrag: 30.10.2014
Information über die Vergabe von Fördermitteln für entwicklungspolitische Bildung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3167/2014
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Offensichtlicher Online-Einbruch von Geheimdiensten in Kölner Unternehmen und städtische Kommunikation: Was tut die Stadtverwaltung?; Beantwortung der Anfrage der Gruppe der Piraten (AN1157/2014) gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am22.09.2014 (TOP 6.1) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2755/2014
Ö 3.2
Nachtrag: 27.10.2014
Antrag zur Einführung der anonymen Bewerbung in der Stadtverwaltung AN/0649/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3182/2014
Ö 3.3
Nachtrag: 29.10.2014
Dauerdemonstration Kölner Klagemauer

Beschluss: Kenntnis genommen

3137/2014
Ö 3.4
Nachtrag: 30.10.2014
Schüleraustausch Kölner Schulen in den Partnerstädten

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3208/2014
Ö 3.5
Nachtrag: 31.10.2014
Nachfrage zum Jahresbericht 2013 - Kölner Haus des Jugendrechts

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3193/2014
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Zwischenbericht des Kompetenzzentrums Frau & Beruf Region Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2969/2014
Ö 4.2
Nachtrag: 21.10.2014
EU-Projektantrag Horizon 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3115/2014
Ö 4.3
Nachtrag: 03.11.2014
Einführung der neuen Geo Top Level Domains ".koeln" und ".cologne"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3229/2014
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Auswirkungen der Sicherheitslücke "Shellshock" auf die IT der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1245/2014
Ö 6.1.1
Nachtrag: 27.10.2014
Auswirkungen der Sicherheitslücke "Shellshock" auf die IT der Stadt Köln; Beantwortung der Anfrage (AN/1245/2014) der FDP-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: Kenntnis genommen

3000/2014
Ö 6.2
Nachtrag: 20.10.2014
Vertretungsregelungen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1281/2014
Ö 6.2.1
Nachtrag: 30.10.2014
Vertretungsregelungen (AN/1281/2014)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3227/2014
Ö 6.3
Nachtrag: 20.10.2014
"Vergabepraxis der Stadtverwaltung"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1373/2014
Ö 6.3.1
Nachtrag: 23.10.2014
"Vergabepraxis der Stadt Köln" - Absehen von der Beschränkten Ausschreibung

Beschluss: Kenntnis genommen

3161/2014
Ö 6.4
Nachtrag: 29.10.2014
Vergabepraxis: Beschränkte Ausschreibungen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1485/2014
Ö 6.4.1
Nachtrag: 03.11.2014
Vergabepraxis: Beschränkte Ausschreibung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3300/2014
Ö 6.5
Nachtrag: 29.10.2014
(No)HoGeSa - Fragen zur "Nazi-Hool"-Demonstration am 26. Oktober in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1484/2014
Ö 6.6
Nachtrag: 29.10.2014
Open Source vs. Microsoft - Sachstand IT-Infrastruktur in der Stadtverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1483/2014
Ö 6.7
Nachtrag: 30.10.2014
TOP 10.2 – Beschlussvorlage 2377/2014 FFP 2015-2017

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1497/2014
Ö 6.7.1
Nachtrag: 03.11.2014
TOP 10.2-Beschlussvorlage 2377/2014 FFP 2015-2017; Beantwortung der Anfrage (AN/1497/2014) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3302/2014
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Fortschreibung des Konzepts zur medienübergreifenden Überwachung von Industrie- und Gewerbebetrieben

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 22.09.2014 (TOP 10.1) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2680/2013
Ö 10.2
5. Frauenförderplan 2015 - 2017

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 22.09.2014 (TOP 10.5) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2377/2014
Ö 10.3
Entgelt- und Benutzungsordnung für die Besucherinnen und Besucher der Puppenspiele der Stadt Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 09.10.2014. Bitte halten Sie die Unterlagen für diese Sitzung bereit.
Die Beschlussvorlage wurde von der Kulturverwaltung zurückgezogen.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2469/2014
Ö 10.4
1. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2015
über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen,
Kernbereich Innenstadt, Deutz, Severinsviertel, Rodenkirchen, Sürth, Godorf, Lindenthal, Braunsfeld, Marsdorf, Weiden, Ossendorf, Neu-Ehrenfeld, Nippes, Chorweiler, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Poll, Rath/Heumar, Dellbrück, Mülheim.

Zusatz: Sammelumdruck vom 09.10.2014. Bitte halten Sie die Unterlagen für diese Sitzung bereit.

Beschluss: geändert beschlossen

2083/2014
Ö 10.5
Hochwasserschutzzonenverordnung Rodenkirchen Leinpfad

Beschluss: zurückgestellt

2697/2014
Ö 10.6
Kompetenzzentrum Frau und Beruf Region Köln - befristete Einrichtung 1,0 Stelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

2866/2014
Ö 10.7
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2881/2014
Ö 10.8
Ausländerrechtliche Beratungskommission-Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2403/2014
Ö 10.9
Ausländerrechtliche Beratungskommission; Einsetzung der Mitglieder durch den Rat

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2884/2014
Ö 10.10
Nachtrag: 20.10.2014
'Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen der Expertengruppen und des Integrationsrates'

Zusatz: Beschlussvorlage wird in die nächste Sitzung am 08.12.2014 vertagt.

Beschluss: zurückgestellt

2225/2014
Ö 10.11
Nachtrag: 23.10.2014
Überplanmäßige Auszahlung im Teilplan - Zentrale Dienstleistungen - für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

2710/2014
Ö 10.12
Nachtrag: 23.10.2014
Projekt museumbus.Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2932/2014
Ö 10.13
Nachtrag: 29.10.2014
Grund- und Gesamtschule Heliosgelände - Interimsstandorte und Schließung der Hauptschule Rochusstrasse

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

2953/2014
Ö 10.14
Nachtrag: 29.10.2014
Planungsaufnahme zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle am Standort des ehemaligen "Nippesbad", Friedrich-Karl-Str./Ecke Niehler Kirchweg, 50733 Köln-Nippes

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

4143/2013
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 11.1
Dringlichkeitsentscheidung zur Einführung eines einheitlichen, online gestützten Vormerkverfahrens zur Vergabe der Kinderbetreuungsplätze in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2848/2014
Ö 11.1.1
Einführung eines einheitlichen, online gestützten Vormerkverfahrens zur Vergabe der Kinderbetreuungsplätze in Köln

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 22.09.2014 (TOP 10.8) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2645/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Mitteilung der Verwaltung über die Überstunden 2013
 
N 13.2
Frischezentrum Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie - ergänzende Anlagen
 
N 13.3
Errichtung eines "Laufhauses" und Hotel am Güterverkehrszentrum Köln-Eifeltor
 
N 13.4
Nachtrag: 21.10.2014
Sachstand Automatisierte Zeiterfassung in den städtischen Verwaltungsgebäuden
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Vergabe der Glasreinigung in städtisch genutzten Gebäuden
 
N 17.2
Weitere Nutzung der Rechtsdatenbank Beck-Online-Premium des Verlages C.H. Beck
 
N 17.3
Nachtrag: 27.10.2014
Bedarfsprüfung zum Abschluss eines Vertragsbeitritts beim Nachfolger für das DOI-Netz
 
N 17.4
Nachtrag: 27.10.2014
Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung für ein Mobile Device Management
 
N 17.5
Nachtrag: 29.10.2014
Bedarfsfeststellung für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung; hier Dienstleistungen im Bereich Telekommunikation (Endgeräte)
 
N 17.6
Nachtrag: 29.10.2014
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrages für die Lieferung von Plaketten für die Kfz-Zulassungsstelle