SessionNet | 2. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 06.11.2014

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Sitzung

STA/0003/2014

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:05-17:30

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Ggf. Verpflichtung weiterer sachkundiger Einwohner/innen
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Baugenehmigungsverfahren in der Kölner Praxis Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung am 25.09.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	2376/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Mehr Wohnraum für Studenten Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.10.2014	AN/1308/2014	CDU Anfrage nach § 4
Ö 2.1.1	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3259/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2	Ist der Brunnen auf dem Breslauer Platz eine Fehlplanung? Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.10.2014	AN/1341/2014	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2.2.1	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3163/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Ausschnitt Gestaltungsplan eb-1010ap0004-d
Ö 2.3	Sachstand: Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus	AN/1527/2014	CDU Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Planfeststellungsverfahren gem. §§ 72 ff. VwVfG i. V. m. §§ 18 ff. Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Neubau der Wendeanlage im Bahnhof Köln-Rodenkirchen der Linie 16" durch die HGK AG Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2540/2014	Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Stellungnahme Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 5.2	Aufwertung des Ortseingangs Alt-Niehls Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2558/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 5.3	Erweiterter Baubeschluss für den Kurt-Hackenberg-Platz Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Finanzausschuss, den Verkehrsausschuss und die BV 1. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss -Tischvorlage- Beschluss: ungeändert beschlossen	2564/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 4, Auszug StEA, 06.11.14 Anlage 1 (Lageplan) Anlage 2 (Entwurfsplanung) Anlage 3 (Erläuterungstext)
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	202. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: zurückgestellt, weil die BV Lindenthal die Vorlage vertagt hat Beschluss: zurückgestellt	1532/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 (Text) Anlage 5, Auszug StEA, 25.09.14 Anlage 6 (Erläuterung zu Anlage 5) Anlage 8 (Stellungnahme) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) zu Anlage 4 -Urkunde- Anlage 7, Auszug BV 3, 01.12.14
Ö 7.2	203. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: Südlich Helmholtzplatz in Köln-Ehrenfeld hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hat und die BV Ehrenfeld der Vorlage ungeändert zustimmte Beschluss: Sache ist erledigt	1955/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 (Text) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 7.3	195. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 8, Köln-Kalk Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung 8. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2584/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5, Auszug WiA, 25.11.14 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) zu Anlage 4 -Urkunde- Anlage 4 (Offenlagebegründung)
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 8.1	Städtebauliches Planungskonzept "Further Straße/Gilleshof in Köln-Roggendorf/Thenhoven" hier: Beauftragung des Investors zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	2116/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5, Auszug StEA, 25.09.2014 Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Entwurf des 1. Preisträgers) Anlage 3 (städtebauliches Planungskonzept) Anlage 4 (Begründung)
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Möbelmarkt in Köln-Poll Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	4205/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Text) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 - Auszug StEA, 06.02.2014 Anlage 7 - Beantwortung Fragen BV 7 Anlage 8 - Auszug BV 7 vom 01.04.2014
Ö 10.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Südliche Schmiedegasse" in Köln-Weidenpesch Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Schule und Weiterbildung und die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4265/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3, Auszug StEA, 06.11.14 Anlage 4 (Stellungnahme der Verwaltung) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 10.3	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 62430/03 Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal Zusatz: zurückgestellt, weil die BV Lindenthal die Vorlage vertagt hat Beschluss: zurückgestellt	1400/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 2 (Offenlagebegründung) Anlage 4 (textl. Festsetzungen) Anlage 5, Auszug StEA, 25.09.2014 Anlage 6 (Erläuterung zu Anlage 5) Anlage 8, Auszug BV 3, 01.12.14 Anlage 1 (Befangenheitsplan) Anlage 3 (Planzeichnung) Anlage 6 a (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde- Anlage 7 (Gestaltung Lärmschutzwall)
Ö 10.4	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 70449/09 Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	2091/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 (Offenlagebegründung) Anlage 4 (textl. Festsetzungen) Anlage 5 (Stellungnahmen) Anlage 6, Auszug BV 8, 30.10.14 Anlage 7 (Stellungnahme zu Anlage 6) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 8 (Plan zu Anlage 7) zu Anlage 3 -geändert beschlossen- zu Anlage 3 -geändert beschlossen- (Änderungen hervorgehoben) zu Anlage 3 -geändert beschlossen- (URKUNDE)
Ö 10.5	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Barcelona-Allee in Köln-Kalk Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hat und die BV Kalk der Vorlage ungeändert zustimmte Beschluss: Sache ist erledigt	2221/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Erläuterungen) Anlage 4, Auszug StEA, 25.09.14 Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 3 (Lageplan)
Ö 10.6	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Von-Ketteler-Straße in Köln-Höhenhaus Zusatz: Zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2675/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Geltungsbereich) Anlage 2 (Lageplan) Anlage 4 (Einleitung) Anlage 3 (Erläuterungsbericht)
Ö 10.7	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Arnikaweg in Köln-Merheim Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2701/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Erläuterungen) Anlage 4, Auszug BV 8, 27.11.14 Anlage 5 (Stellungnahme) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 3 (Lageplan) Anlage 6 (Anlage zu Anlage 5)
Ö 10.8	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nummer 63451/02 Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße/Maarweg in Köln-Braunsfeld Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.10.2014 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: geändert beschlossen	2830/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 (Stellungnahmen) Anlage 5 (Textliche Festsetzungen) Anlage 6 (Offenlagebegründung) Anlage 7 (Öffentlichkeitsbeteiligung) Anlage 8, Auszug RPB, 30.09.14 Anlage 9, Auszug BV 3, 03.11.14 Anlage 1 (Befangenheitsplan) Anlage 3 (Planzeichnung) Anlage 4 (Zeichenerklärung) Anlage 10, Auszug StEA, 06.11.2014 <<nicht Umdrucken>> zu Anlage 6 -Urkunde-
Ö 10.9	Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Niehler Gürtel 104" in Köln-Weidenpesch; hier: Beschluss über die Auswahl einer Konzeptvariante als Grundlage für den Bebauungsplan-Entwurf Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2900/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4, Auszug BV 5, 06.11.14
Ö 10.10	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Neusser Straße 774 in Köln-Weidenpesch Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2829/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage (Plan)
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 67490/07 Arbeitstitel: Neusser Straße/Niehler Gürtel in Köln-Weidenpesch, 1. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2593/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Begründung) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 4 (Bebauungsplan) Anlage 3 (Textliche Festsetzungen)
Ö 13.2	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 77349/04 Arbeitstitel: "GE westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 3. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2841/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 6 (textl.Festsetzungen) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Plan Blatt 1 verkleinert) Anlage 3 (Plan Blatt 2 verkleinert) Anlage 4 (Plan 1. Änderung verkleinert) Anlage 5 (Plan 2. Änderung verkleinert)
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Aufhebung des Bebauungsplanes 66420/06 - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Bischofsweg in Köln-Raderberg Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0903/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Offenlagebegründung) Anlage 3, Auszug BV 2, 20.10.14 Anlage 1 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 14.2	Teilaufhebung des Durchführungsplanes 70469/02 - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Cusanusstraße in Köln-Buchforst Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hat und die BV Mülheim der Vorlage ungeändert zustimmte Beschluss: Sache ist erledigt	1867/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Offenlagebegründung) Anlage 1 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 14.3	Teilaufhebung des Bebauungsplanes 70460/04 - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Pyrmonter Straße in Köln-Buchforst und Köln-Kalk Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hat und die BV Kalk und Mühlheim der Vorlage ungeändert zustimmten Beschluss: Sache ist erledigt	1872/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Offenlagebegründung) Anlage 1 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 14.4	Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nummer 5102 - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Gremberger Straße in Köln-Humboldt/Gremberg Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2538/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2
Ö 14.5	Aufhebung des Bebauungsplanes 74397/02 und seiner 1. und 2. Änderung - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Josefstraße in Köln-Porz Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2633/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4 (Stellungnahme) Anlage 1 (Plan) Anlage 3, Auszug BV 7, 11.12.2014 >>Anlage 2 (geändert beschlossen) >>zu Anlage 2 (geändert beschlossen) -Urkunde-
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Holweide Arbeitstitel: Kochwiesenstraße in Köln-Holweide Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hat und die BV Mülheim der Vorlage ungeändert zustimmte Beschluss: Sache ist erledigt	2043/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Satzung) Anlage 4 (Begründung) Anlage 3 (Satzung Plan)
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Beschluss der Bezirksvertretung Kalk: Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Siedlung "In der Handschaft" in Köln-Brück Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0614/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 16.2	Pfandringe an Müllbehältern in der Kölner Südstadt; Beschluss der BV Innenstadt Zusatz: Vorberatung für den Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3007/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Pfandringe Auszug StEA
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Wohnen in Köln Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2013, Ausblick 2014 Beschluss: zurückgestellt	2976/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.2	Kölner Stadtmodell; hier: Erweiterung um vier Modellbauplatten Beschluss: Kenntnis genommen	3023/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage (Übersichtsplan)
Ö 17.3	EU-Projektantrag Horizon 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	3115/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.4	7. Auflage der Broschüre "Der vorhabenbezogene Bebauungsplan - Ein Leitfaden für Architekten, Bauwillige und Investoren" unter besonderer Berücksichtigung des "Kooperativen Baulandmodells Köln" Beschluss: zurückgestellt	3030/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.5	Initiativen für das Stadtbild 2010 ff. Schandfleckenbeseitigung und Verschönerungsmaßnahmen Beschluss des Rates vom 28.04.2005, DS-Nr. 0629/005 Beschluss: Kenntnis genommen	3224/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage
Ö 17.6	Abschlussdokumentation über die Entwicklung im Sanierungsgebiet Finkenberg in Köln-Porz Verteilung von Druckexemplaren an die Mitglieder des Stadtentwicklungsausschuss und der Bezirksvertretung Porz Beschluss: Kenntnis genommen	3086/2014
Ö 17.7	Bürgermeistertreffen zur regionalen Wohnbaulandentwicklung Beschluss: Kenntnis genommen	3185/2014	Mitteilung Ausschuss AnlagezurMitteilungArbeitspapiere
Ö 17.8	Musical Dome, 8. Änderungsvertrag Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: Kenntnis genommen	3306/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 18.1	Mündliche Anfrage des Herrn Dr. Welpmann zur Ausgleichsbilanz "GE Linder Kreuz"
Ö 18.2	Mündliche Anfrage von Frau Jahn zum IHK Kalk-Nord
Ö 18.3	Mündliche Nachfrage von Frau Jahn zum IHK Lindweiler
Ö 18.4	Mündliche Anfrage des Herrn Zimmermann zum B-Plan Danzier Straße, Porz-Urbach
Ö 18.5	Mündliche Anfrage des Herrn Zimmermann zu der geplanten Spielbank
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 08.09.2014
N 24.2	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 29.09.2014
N 25	Sonstige Vorlagen
N 25.1	Sicherung des Veedelbüros im Severinsviertel -
N 26	Mitteilungen
N 26.1	Errichtung eines "Laufhauses" und Hotel am Güterverkehrszentrum Köln-Eifeltor
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: