Öffentlicher Teil: |
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| Ö | Ggf. Verpflichtung weiterer sachkundiger Einwohner/innen | ||
| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Baugenehmigungsverfahren in der Kölner Praxis
Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung am 25.09.2014 Beschluss: Kenntnis genommen | 2376/2014 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Mehr Wohnraum für Studenten Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.10.2014 | AN/1308/2014 | |
| Ö 2.1.1 | Antwort der Verwaltung
Beschluss: Kenntnis genommen | 3259/2014 | |
| Ö 2.2 | Ist der Brunnen auf dem Breslauer Platz eine Fehlplanung? Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.10.2014 | AN/1341/2014 | |
| Ö 2.2.1 | Antwort der Verwaltung
Beschluss: Kenntnis genommen | 3163/2014 | |
| Ö 2.3 | Sachstand: Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus | AN/1527/2014 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Planfeststellungsverfahren gem. §§ 72 ff. VwVfG i. V. m. §§ 18 ff. Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Neubau der Wendeanlage im Bahnhof Köln-Rodenkirchen der Linie 16" durch die HGK AG
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2540/2014 | |
| Ö 5.2 | Aufwertung des Ortseingangs Alt-Niehls
Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2558/2014 | |
| Ö 5.3 | Erweiterter Baubeschluss für den Kurt-Hackenberg-Platz
Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Finanzausschuss, den Verkehrsausschuss und die BV 1. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2564/2014 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 202. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: zurückgestellt, weil die BV Lindenthal die Vorlage vertagt hat Beschluss: zurückgestellt | 1532/2014 | |
| Ö 7.2 | 203. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Südlich Helmholtzplatz in Köln-Ehrenfeld hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hat und die BV Ehrenfeld der Vorlage ungeändert zustimmte Beschluss: Sache ist erledigt | 1955/2014 | |
| Ö 7.3 | 195. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 8, Köln-Kalk
Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung 8. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2584/2014 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 8.1 | Städtebauliches Planungskonzept "Further Straße/Gilleshof in Köln-Roggendorf/Thenhoven"
hier: Beauftragung des Investors zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 2116/2014 | |
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Möbelmarkt in Köln-Poll Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 4205/2013 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Südliche Schmiedegasse" in Köln-Weidenpesch Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Schule und Weiterbildung und die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4265/2013 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 62430/03
Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal Zusatz: zurückgestellt, weil die BV Lindenthal die Vorlage vertagt hat Beschluss: zurückgestellt | 1400/2014 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 70449/09
Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 2091/2014 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Barcelona-Allee in Köln-Kalk Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hat und die BV Kalk der Vorlage ungeändert zustimmte Beschluss: Sache ist erledigt | 2221/2014 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Von-Ketteler-Straße in Köln-Höhenhaus Zusatz: Zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt | 2675/2014 | |
| Ö 10.7 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Arnikaweg in Köln-Merheim Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2701/2014 | |
| Ö 10.8 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nummer 63451/02
Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße/Maarweg in Köln-Braunsfeld Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.10.2014 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: geändert beschlossen | 2830/2014 | |
| Ö 10.9 | Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Niehler Gürtel 104" in Köln-Weidenpesch;
hier: Beschluss über die Auswahl einer Konzeptvariante als Grundlage für den Bebauungsplan-Entwurf Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2900/2014 | |
| Ö 10.10 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Neusser Straße 774 in Köln-Weidenpesch Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2829/2014 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 67490/07
Arbeitstitel: Neusser Straße/Niehler Gürtel in Köln-Weidenpesch, 1. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2593/2014 | |
| Ö 13.2 | Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 77349/04
Arbeitstitel: "GE westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 3. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2841/2014 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Aufhebung des Bebauungsplanes 66420/06
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Bischofsweg in Köln-Raderberg Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0903/2013 | |
| Ö 14.2 | Teilaufhebung des Durchführungsplanes 70469/02
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Cusanusstraße in Köln-Buchforst Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hat und die BV Mülheim der Vorlage ungeändert zustimmte Beschluss: Sache ist erledigt | 1867/2014 | |
| Ö 14.3 | Teilaufhebung des Bebauungsplanes 70460/04
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Pyrmonter Straße in Köln-Buchforst und Köln-Kalk Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hat und die BV Kalk und Mühlheim der Vorlage ungeändert zustimmten Beschluss: Sache ist erledigt | 1872/2014 | |
| Ö 14.4 | Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nummer 5102
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Gremberger Straße in Köln-Humboldt/Gremberg Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2538/2014 | |
| Ö 14.5 | Aufhebung des Bebauungsplanes 74397/02 und seiner 1. und 2. Änderung
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Josefstraße in Köln-Porz Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2633/2014 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 15.1 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Holweide
Arbeitstitel: Kochwiesenstraße in Köln-Holweide Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hat und die BV Mülheim der Vorlage ungeändert zustimmte Beschluss: Sache ist erledigt | 2043/2014 | |
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 16.1 | Beschluss der Bezirksvertretung Kalk: Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Siedlung "In der Handschaft" in Köln-Brück
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0614/2014 | |
| Ö 16.2 | Pfandringe an Müllbehältern in der Kölner Südstadt; Beschluss der BV Innenstadt
Zusatz: Vorberatung für den Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 3007/2014 | |
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Wohnen in Köln
Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2013, Ausblick 2014 Beschluss: zurückgestellt | 2976/2014 | |
| Ö 17.2 | Kölner Stadtmodell;
hier: Erweiterung um vier Modellbauplatten Beschluss: Kenntnis genommen | 3023/2014 | |
| Ö 17.3 | EU-Projektantrag Horizon 2020
Beschluss: Kenntnis genommen | 3115/2014 | |
| Ö 17.4 | 7. Auflage der Broschüre "Der vorhabenbezogene Bebauungsplan - Ein Leitfaden für Architekten, Bauwillige und Investoren" unter besonderer Berücksichtigung des "Kooperativen Baulandmodells Köln"
Beschluss: zurückgestellt | 3030/2014 | |
| Ö 17.5 | Initiativen für das Stadtbild 2010 ff. Schandfleckenbeseitigung und Verschönerungsmaßnahmen
Beschluss des Rates vom 28.04.2005, DS-Nr. 0629/005 Beschluss: Kenntnis genommen | 3224/2014 | |
| Ö 17.6 | Abschlussdokumentation über die Entwicklung im Sanierungsgebiet Finkenberg in Köln-Porz
Verteilung von Druckexemplaren an die Mitglieder des Stadtentwicklungsausschuss und der Bezirksvertretung Porz Beschluss: Kenntnis genommen | 3086/2014 | |
| Ö 17.7 | Bürgermeistertreffen zur regionalen Wohnbaulandentwicklung
Beschluss: Kenntnis genommen | 3185/2014 | |
| Ö 17.8 | Musical Dome, 8. Änderungsvertrag
Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: Kenntnis genommen | 3306/2014 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 18.1 | Mündliche Anfrage des Herrn Dr. Welpmann zur Ausgleichsbilanz "GE Linder Kreuz" | ||
| Ö 18.2 | Mündliche Anfrage von Frau Jahn zum IHK Kalk-Nord | ||
| Ö 18.3 | Mündliche Nachfrage von Frau Jahn zum IHK Lindweiler | ||
| Ö 18.4 | Mündliche Anfrage des Herrn Zimmermann zum B-Plan Danzier Straße, Porz-Urbach | ||
| Ö 18.5 | Mündliche Anfrage des Herrn Zimmermann zu der geplanten Spielbank | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 08.09.2014 | ||
| N 24.2 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 29.09.2014 | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 25.1 | Sicherung des Veedelbüros im Severinsviertel - | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 26.1 | Errichtung eines "Laufhauses" und Hotel am Güterverkehrszentrum Köln-Eifeltor | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0003/2014
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-17:30