Sitzung
STA/0003/2014
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-17:30

Öffentlicher Teil:

Ö
Ggf. Verpflichtung weiterer sachkundiger Einwohner/innen
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Baugenehmigungsverfahren in der Kölner Praxis
Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung am 25.09.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

2376/2014
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Mehr Wohnraum für Studenten
Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.10.2014
AN/1308/2014
Ö 2.1.1
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3259/2014
Ö 2.2
Ist der Brunnen auf dem Breslauer Platz eine Fehlplanung?
Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.10.2014
AN/1341/2014
Ö 2.2.1
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3163/2014
Ö 2.3
Sachstand: Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus
AN/1527/2014
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Planfeststellungsverfahren gem. §§ 72 ff. VwVfG i. V. m. §§ 18 ff. Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Neubau der Wendeanlage im Bahnhof Köln-Rodenkirchen der Linie 16" durch die HGK AG

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2540/2014
Ö 5.2
Aufwertung des Ortseingangs Alt-Niehls

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2558/2014
Ö 5.3
Erweiterter Baubeschluss für den Kurt-Hackenberg-Platz

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Finanzausschuss, den Verkehrsausschuss und die BV 1. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss
-Tischvorlage-

Beschluss: ungeändert beschlossen

2564/2014
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
202. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: zurückgestellt, weil die BV Lindenthal die Vorlage vertagt hat

Beschluss: zurückgestellt

1532/2014
Ö 7.2
203. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Südlich Helmholtzplatz in Köln-Ehrenfeld
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hat und die BV Ehrenfeld der Vorlage ungeändert zustimmte

Beschluss: Sache ist erledigt

1955/2014
Ö 7.3
195. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 8, Köln-Kalk
Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung 8. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2584/2014
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept "Further Straße/Gilleshof in Köln-Roggendorf/Thenhoven"
hier: Beauftragung des Investors zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2116/2014
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Möbelmarkt in Köln-Poll

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

4205/2013
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Südliche Schmiedegasse" in Köln-Weidenpesch

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Schule und Weiterbildung und die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4265/2013
Ö 10.3
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 62430/03
Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal

Zusatz: zurückgestellt, weil die BV Lindenthal die Vorlage vertagt hat

Beschluss: zurückgestellt

1400/2014
Ö 10.4
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 70449/09
Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2091/2014
Ö 10.5
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Barcelona-Allee in Köln-Kalk

Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hat und die BV Kalk der Vorlage ungeändert zustimmte

Beschluss: Sache ist erledigt

2221/2014
Ö 10.6
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Von-Ketteler-Straße in Köln-Höhenhaus

Zusatz: Zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

2675/2014
Ö 10.7
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Arnikaweg in Köln-Merheim

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2701/2014
Ö 10.8
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nummer 63451/02
Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße/Maarweg in Köln-Braunsfeld

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.10.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: geändert beschlossen

2830/2014
Ö 10.9
Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Niehler Gürtel 104" in Köln-Weidenpesch;
hier: Beschluss über die Auswahl einer Konzeptvariante als Grundlage für den Bebauungsplan-Entwurf

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2900/2014
Ö 10.10
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Neusser Straße 774 in Köln-Weidenpesch

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2829/2014
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 67490/07
Arbeitstitel: Neusser Straße/Niehler Gürtel in Köln-Weidenpesch, 1. Änderung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2593/2014
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 77349/04
Arbeitstitel: "GE westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 3. Änderung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2841/2014
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Bebauungsplanes 66420/06
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Bischofsweg in Köln-Raderberg

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0903/2013
Ö 14.2
Teilaufhebung des Durchführungsplanes 70469/02
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Cusanusstraße in Köln-Buchforst

Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hat und die BV Mülheim der Vorlage ungeändert zustimmte

Beschluss: Sache ist erledigt

1867/2014
Ö 14.3
Teilaufhebung des Bebauungsplanes 70460/04
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Pyrmonter Straße in Köln-Buchforst und Köln-Kalk

Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hat und die BV Kalk und Mühlheim der Vorlage ungeändert zustimmten

Beschluss: Sache ist erledigt

1872/2014
Ö 14.4
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nummer 5102
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Gremberger Straße in Köln-Humboldt/Gremberg

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2538/2014
Ö 14.5
Aufhebung des Bebauungsplanes 74397/02 und seiner 1. und 2. Änderung
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Josefstraße in Köln-Porz

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2633/2014
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Holweide
Arbeitstitel: Kochwiesenstraße in Köln-Holweide

Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hat und die BV Mülheim der Vorlage ungeändert zustimmte

Beschluss: Sache ist erledigt

2043/2014
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Beschluss der Bezirksvertretung Kalk: Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Siedlung "In der Handschaft" in Köln-Brück

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0614/2014
Ö 16.2
Pfandringe an Müllbehältern in der Kölner Südstadt; Beschluss der BV Innenstadt

Zusatz: Vorberatung für den Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3007/2014
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Wohnen in Köln
Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2013, Ausblick 2014

Beschluss: zurückgestellt

2976/2014
Ö 17.2
Kölner Stadtmodell;
hier: Erweiterung um vier Modellbauplatten

Beschluss: Kenntnis genommen

3023/2014
Ö 17.3
EU-Projektantrag Horizon 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3115/2014
Ö 17.4
7. Auflage der Broschüre "Der vorhabenbezogene Bebauungsplan - Ein Leitfaden für Architekten, Bauwillige und Investoren" unter besonderer Berücksichtigung des "Kooperativen Baulandmodells Köln"

Beschluss: zurückgestellt

3030/2014
Ö 17.5
Initiativen für das Stadtbild 2010 ff. Schandfleckenbeseitigung und Verschönerungsmaßnahmen
Beschluss des Rates vom 28.04.2005, DS-Nr. 0629/005

Beschluss: Kenntnis genommen

3224/2014
Ö 17.6
Abschlussdokumentation über die Entwicklung im Sanierungsgebiet Finkenberg in Köln-Porz
Verteilung von Druckexemplaren an die Mitglieder des Stadtentwicklungsausschuss und der Bezirksvertretung Porz

Beschluss: Kenntnis genommen

3086/2014
Ö 17.7
Bürgermeistertreffen zur regionalen Wohnbaulandentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

3185/2014
Ö 17.8
Musical Dome, 8. Änderungsvertrag

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: Kenntnis genommen

3306/2014
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 18.1
Mündliche Anfrage des Herrn Dr. Welpmann zur Ausgleichsbilanz "GE Linder Kreuz"
 
Ö 18.2
Mündliche Anfrage von Frau Jahn zum IHK Kalk-Nord
 
Ö 18.3
Mündliche Nachfrage von Frau Jahn zum IHK Lindweiler
 
Ö 18.4
Mündliche Anfrage des Herrn Zimmermann zum B-Plan Danzier Straße, Porz-Urbach
 
Ö 18.5
Mündliche Anfrage des Herrn Zimmermann zu der geplanten Spielbank
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 08.09.2014
 
N 24.2
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 29.09.2014
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Sicherung des Veedelbüros im Severinsviertel -
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Errichtung eines "Laufhauses" und Hotel am Güterverkehrszentrum Köln-Eifeltor
 
N 27
Mündliche Anfragen