SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 24.11.2014

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

IR/0003/2014

Gremium

Integrationsrat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:00-19:00

Einladung

Beschlussprotokoll

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Ö 1.1	'Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen der Expertengruppen und des Integrationsrates' Zusatz: Die Unterlage wurde zur letzten Sitzung versandt - bitte bereit halten. Beschluss: geändert beschlossen	2225/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 interk Maßnahmeprogramm A-Maßnahmen Anlage 2 interk Maßnahmeprogramm B-Maßnahmen Anlage 3 interk Maßnahmeprogramm C-Maßnahmen Anlage 4 - Auszug aus IR am 24.11.14 Anlage 5 - Auszug aus WA am 25.11.14 Anlage 6 - Auszug aus SoSe am 27.11.14 Anlage 7 - Auszug aus SteaA am 27.11.14 Anlage 8 - Auszug aus AVR am 08.12.14 Anlage 9 - Auszug aus JHA am 09.12.14 Anlage 10 - Auszug aus GA am 09.12.14 Anlage 11 - Auszug aus SpoA am 11.12.14 Anlage 12 - Auszug aus KuK am 15.12.14 Anlage 13 - Auszug aus SuW am 15.12.14 Anlage 14 - Auszug aus IR am 19.01.15 zu AN-1459-2014 Anlage 15 - Auszug aus IR am 19.01.15 zu AN-1604-2014 Anlage 16 - Auszug aus IR am 09.03.15 zu AN-1604-2014 - Thema Gesundheit
Ö	Änderungsantrag zu TOP 2.1 Interkulturelles Maßnahmenprogramm Zusatz: Die Unterlage wurde in der letzten Sitzung als Tischvorlage verteilt - bitte bereit halten. Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	AN/1459/2014	CDU Änderungsantrag nach § 13
Ö	Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 - 'Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen' Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	AN/1604/2014	Beschlussvorlage 2225-2014 - Änderungsantrag
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 3.1	Stellungnahme zum Antrag zur Einführung der anonymen Bewerbung in der Stadtverwaltung AN/0649/2014 Zusatz: Die Unterlage wurde zur letzten Sitzung versandt - bitte bereit halten. Beschluss: Kenntnis genommen	3182/2014	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 3.2	Netzwerk gegen häusliche Gewalt - Statistik 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	3435/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.3	Beantwortung einer Anfrage: Welches Präventionsprogramm die Stadt Köln "gegen gewaltbereiten Salafismus" in Köln verfolgt Zusatz: Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates vom 27.10.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	3462/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 4.1	Anfrage zur rechtlichen Situation um die Wahlen des Integrationsrates der Stadt Köln Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	AN/1613/2014	H. Litvinov - Anfrage zur Rechtlichen Situation um die Wahlen des Integrationsrates der Stadt Köln
Ö 4.2	Anfrage zur Öffentlichkeitsarbeit des Integrationsrates Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1614/2014	H. Litvinov - Anfrage zur Öffentlichkeitsarbeit
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Interkulturelle Zentren Köln - Anmerkungen der Zentren zu den Wahlprüfsteinen der LIGA und den Stellungnahmen der Parteien Zusatz: Die Unterlage wurde zur letzten Sitzung versandt - bitte bereit halten. Beschluss: Kenntnis genommen	3022/2014	Mitteilung Ausschuss Wahlprüfsteine und Stellungnahme des Arbeitskreises Interkulturelle Zentren - September 2014
Ö 5.2	Weiternutzung der Flüchtlingsunterkunft Mündelstr. 52, 51065 Köln-Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	2671/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.3	Flüchtlingsunterkunft Otto-Gerig-Str., 50679 Köln-Deutz - Umsetzung der Baumaßnahme Beschluss: Kenntnis genommen	2677/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 01 - Luftbild Anlage 02 - Außenanlage mit Baukörper Anlage 03 - Fällerlaubnis
Ö 5.4	Inobhutnahme und weitere Hilfen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Beschluss: Kenntnis genommen	3067/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.5	Sprachförderprojekt für Flüchtlingskinder in der Notaufnahme Herkulesstraße Beschluss: Kenntnis genommen	3376/2014	Mitteilung Ausschuss anlage 1 Mitteilung Herkulesstraße
Ö 6	Anträge gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 6.1	Antrag auf Einrichtung von Arbeitskreisen Zusatz: Bitte die Unterlage bereit halten. Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1012/2014	TSD - Antrag auf Einrichtung von Arbeitskreisen
Ö	Änderungsantrag zum Antrag auf Einrichtung der Arbeitskreise Zusatz: Bitte die Unterlage bereit halten. Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1214/2014	H. Litinov - Änderungsantrag Arbeitskreise
Ö	Änderungsantrag zu TOP 6.1 - Antrag auf Einrichtung von Arbeitskreisen Zusatz: Unterlage wurde in der letzten Sitzung als Tischvorlage verteilt - bitte bereit halten. Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1392/2014	CDU Änderungsantrag nach § 13
Ö	Änderungsantrag Einrichtung von Arbeitskreisen und Benennung der Arbeitskreissprecherinnen Beschluss:* ungeändert beschlossen	AN/1452/2014	Änderungsantrag Einrichtung Arbeitskreise und Benennenung Arbeitskreissprecher*innen
Ö 6.2	Antrag auf Durchführung einer Studie zur sozialen Innovationsfähigkeit im Bereich Integration Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1586/2014	Bündnis 14 - Antrag Studie zur sozialen Innovationsfähigkeit
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 7.2	Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Ausländerrechtliche Beratungskommission - Entsendung eines Mitgliedes aus dem Integrationsrat Zusatz: Bitte Unterlage bereit halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	2287/2014	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8.2	Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohner in die Fachausschüsse Zusatz: Bitte Unterlage bereit halten. Beschluss: zurückgestellt	2314/2014	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8.3	Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlungen und die Hauptausschusssitzung des Landesintegrationsrates NRW Zusatz: Bitte Unterlage bereit halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	2359/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Satzung des Landesintegrationsrates NRW
Ö 8.4	Fortführung Bundesprogramm "Berufsbezogene Sprachförderung" in der Förderperiode 2015 bis 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	3226/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage Finanzplan nach Jahrespersonalkosten 20,5TN bei 510 Pauschale Vers. 4 nach Kämmereivorgaben
Ö 8.5	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	3529/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1
Ö 8.6	Errichtung von Systembauten und Beauftragung von Machbarkeitsstudien für konventionelle Wohnhäuser zur Flüchtlingsunterbringung Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2899/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 6 Auszug Beschlusssprotokoll BV 6 vom 08.12.2014 Anlage 7 Auszug Beschlussprotokoll BV 2 vom 08.12.2014 Anlage 8 Auszug aus dem SozialA vom 15.12.2014 Anlage 1a - 1d Anlage 1e- 1g Anlage 2a - 2d Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4 - Kosten- und Ertragsübersicht Anlage 5 - Anteil an Flüchtlingen im Stadtteil durch Errichtung der Wohnhäuser in Systembauweise
Ö 8.7	Kölner Pilotprogramm zum Einsatz von Integrations- und Arbeitsmarktlotsen Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2695/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Aufruf Pilotprogramm Integrationslotsen Anlage 2 - Antrag Allgemeine Integrationslosten B1 und B3 Anlage 3 - Antrag Arbeitsmarktlotsen B4 Anlage 6 - Bewilligungsbescheid der Bezirksregierung Arnsberg vom 19.09.2014 Anlage 4 - Zusage BezReg Köln Zur Förderfähigkeit B1-B3 v. 20.08.2014 Anlage 5 - Kostenkalkulation B1 bis B3 für BezReg Arnsberg vom 16.09.2014 Anlage 7 - Genehmigung vorzeitiger Maßnahmenbeginn vom 23.10.2014
Ö 9	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 10	Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: