SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 24.11.2014

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

SHA/0003/2014

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

16:00-19:20

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage 1 Konzept Schul-IT

Öffentlicher Teil:
Ö	0.1 Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern
Ö	0.2 Vorstellung einer neuen Schulrätin und eines neuen Schulrates
Ö	0.3 Präsention zum Konzept zur ganzheitlichen technischen Schul-IT an Kölner Schulen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Frühere Anfragen
Ö 2.1.1	Schülertickets für Flüchtlingskinder Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	3056/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.2	Nachtrag: 21.11.2014 Beantwortung der Anfrage AN/1390/2014 der PIRATEN Gruppe Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	3372/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.3	Nachtrag: 21.11.2014 Schwimmunterricht an Kölner Schulen (Beantwortung zu Anfrage AN/1143/2014) Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	3534/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.4	Nachtrag: 24.11.2014 OGTS-Plätze in Widdersdorf, Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 27.10.2014 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	3541/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.5	Nachtrag: 24.11.2014 Gesamtschule Holweide - Unterbringung von 9 zehnten Klassen Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	3542/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.6	Nachtrag: 24.11.2014 Schülertickets für Flüchtlingskinder Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	3559/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2	Neue Anfragen
Ö 2.2.1	Nachtrag: 17.11.2014 Pflege des Parkettbodens in Schulen Zusatz: per Sammelumdruck vom 18.11.2014 zur Verfügung gestellt	AN/1596/2014	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2.2.2	Nachtrag: 18.11.2014 Schülerbewegungen zwischen den Stadtbezirken Zusatz: per Sammelumdruck vom 19.11.2014 zur Verfügung gestellt	AN/1603/2014	CDU Anfrage nach § 4
Ö 2.2.3	Nachtrag: 24.11.2014 Äußerungen der Schuldezernentin Dr. Klein zur KiTa-Pflicht Zusatz: TISCHVORLAGE	AN/1628/2014	AfD Anfrage nach § 4
Ö 2.2.4	Nachtrag: 25.11.2014 Lärm- und Immissionsschutz an der Grundschule Ottostraße 76 Zusatz: TISCHVORLAGE	AN/1657/2014	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 3	Anträge gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Südliche Schmiedegasse" in Köln-Weidenpesch Zusatz: per Sammelumdruck vom 10.11.2014 (Vorlage) und vom 14.11.2014 (Anlage) zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	4265/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3, Auszug StEA, 06.11.14 Anlage 4 (Stellungnahme der Verwaltung) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 4.2	Planungsaufnahme zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle am Standort des ehemaligen "Nippesbad", Friedrich-Karl-Str./Ecke Niehler Kirchweg, 50733 Köln-Nippes Zusatz: als Tischvorlage in der Sitzung am 27.10.2014 zur Verfügung gestellt Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	4143/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 SEP Stellungnahme Auszug BV 5 vom 06.11.2014 Anlage 5 Platzierung der Baukörper Anlage 6 Lageplan Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit
Ö 4.3	Grund- und Gesamtschule Heliosgelände - Interrimsstandorte und Schließung der Hauptschule Rochusstrasse Zusatz: als Tischvorlage in der Sitzung am 27.10.2014 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	2953/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme Schulkonferenz Anlage O
Ö 4.4	'Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen der Expertengruppen und des Integrationsrates' Zusatz: per Sammelumdruck vom 20.10.2014 zur Verfügung gestellt Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	2225/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 interk Maßnahmeprogramm A-Maßnahmen Anlage 2 interk Maßnahmeprogramm B-Maßnahmen Anlage 3 interk Maßnahmeprogramm C-Maßnahmen Anlage 4 - Auszug aus IR am 24.11.14 Anlage 5 - Auszug aus WA am 25.11.14 Anlage 6 - Auszug aus SoSe am 27.11.14 Anlage 7 - Auszug aus SteaA am 27.11.14 Anlage 8 - Auszug aus AVR am 08.12.14 Anlage 9 - Auszug aus JHA am 09.12.14 Anlage 10 - Auszug aus GA am 09.12.14 Anlage 11 - Auszug aus SpoA am 11.12.14 Anlage 12 - Auszug aus KuK am 15.12.14 Anlage 13 - Auszug aus SuW am 15.12.14 Anlage 14 - Auszug aus IR am 19.01.15 zu AN-1459-2014 Anlage 15 - Auszug aus IR am 19.01.15 zu AN-1604-2014 Anlage 16 - Auszug aus IR am 09.03.15 zu AN-1604-2014 - Thema Gesundheit
Ö 4.5	Einführung des gebundenen Ganztags an weiteren 2 Kölner Schulen ab Schuljahr 2015/16 Zusatz: per Sammelumdruck vom 11.11.2014 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	2734/2014	Beschlussvorlage Rat SK Beschluss RS Kuckucksweg SK Beschluss Zülpicher Str.
Ö 4.6	Erweiterung Theodor-Heuss-Realschule, Euskirchener Straße 50, 50937 Köln Sülz Baubeschluss Zusatz: per Sammelumdruck vom 13.11.2014 zur Verfügung gestellt Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	3145/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Auszug BV Lindenthal Anlage 5 Auszug Schulausschuss Anlage 7 Auszug BA GW 08.12. Anlage 9 Auszug Schulausschuss 15.12.14 Anlage10 Auszug Finanzausschuss 15.12.2014 Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energiecheckliste Anlage 3 Bericht RPA Anlage 6 Stellungnahme zur Ergänzung BV Lindenthal Anlage 8 Beantwortung der Fragen aus dem BAGW
Ö 4.7	Nachtrag: 17.11.2014 Errichtung des Bildungsganges Berufsfachschule (einjährig), Fachrichtung Wirtschaft und Verwaltung am Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg (BK 01), Brüggener Straße 1, 50969 Köln Zusatz: per Sammelumdruck vom 18.11.2014 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	3342/2014	Beschlussvorlage Rat Begründung Dringlichkeit - Anlage 0
Ö 4.8	Nachtrag: 18.11.2014 Fortführung Bundesprogramm "Berufsbezogene Sprachförderung" in der Förderperiode 2015 bis 2018 Zusatz: per Sammelumdruck vom 18.11.2014 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	3226/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage Finanzplan nach Jahrespersonalkosten 20,5TN bei 510 Pauschale Vers. 4 nach Kämmereivorgaben
Ö 4.9	Nachtrag: 19.11.2014 Errichtung eines Grundschulverbunds im Kölner Süden gem. § 83 SchulG NRW Zusatz: per Sammelumdruck vom 19.11.2014 zur Verfügung gestellt Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	2840/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Auszug aus der Niederschrift BV 2 vom 10.11.2014 Anlage 3 Auszug Niederschrift HA vom 01.12.2014 Anlage 4 Beantwortung der Fragen der BV 2 zu 2840-2014 Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll BV 2 vom 08.12.2014 Beschluss Schulkonferenz Grundschulverbund SK Beschluss Godorfer Str. Anlage 0 Anlage 1
Ö 4.10	Nachtrag: 20.11.2014 Auslaufende Schließung der Martin-Luther-King-Schule, Gemeinschaftshauptschule Ostlandstraße 39, ab dem Schuljahr 2015/2016 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ungeändert beschlossen	3268/2014	Beschlussvorlage Rat Begründung Dringlichkeit - Anlage 0 SEP Stellungnahme HS Ostlandstraße - Anlage 1 SKbeschluss 13 11 2014 Anlage 2 Anlage 3 - Stellungnahme IV-2 zu Beschluss BV 3
Ö 4.11	Nachtrag: 24.11.2014 Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Gesamtschule im Stadtbezirk Innenstadt am Teilstandort Frankstr. 26 sowie den Abriss und Neubau des Schulgebäudes und Turnhalle am Teilstandort Severinswall 40/40a Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	2048/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung Dringlichkeit Anlage 1 Raumliste Standort Frankstr Anlage 2 Raumliste Standort Severinswall. Anlage 3 Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Severinswall Anlage 4 Mietkalkulation Frankstr Anlage 5 Mietkalkulation Frankstr Anlage 6 Mietkalkulation Severinswall
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Amokalarm an einer Kölner Schule - Nachlese und Diskussion über Verbesserungsmöglichkeiten im Umgang (AN/1418/2014) Zusatz: per Sammelumdruck vom 10.11.2014 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3307/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage: Pressemitteilung vom 29.10.2014 - GY Kreuzgasse
Ö 5.2	Verlegung einer 0,5 Stelle Schulsozialarbeit Berufskolleg Zusatz: per Sammelumdruck vom 14.11.2014 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3348/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.3	Information über geplante schulorganisatorische Maßnahmen an einzelnen Förderschulen in Köln zum Schuljahr 2015/16 Zusatz: per Sammelumdruck vom 14.11.2014 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3374/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.4	Nachtrag: 17.11.2014 Sanierungsmaßnahme Grundschule Am Feldrain 10, 51061 Köln Fertigstellungstermin Zusatz: per Sammelumdruck vom 18.11.2014 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3396/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.5	Nachtrag: 18.11.2014 Lärmsituation an der Grundschule Ottostraße 76 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	2576/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 4 Auszug BA GW 03.11.2014 mit Stellungnahmen zu Protokoll Anlage 2 - Luftschadstoffprognose Anlage 1 - Auszug BA GW 22.09.14 mit Schallschutzgutachten Anlage 3 - Stellungnahme Gesundheitsamt
Ö 5.6	Nachtrag: 19.11.2014 Sprachförderprojekt für Flüchtlingskinder in der Notaufnahme Herkulesstraße Zusatz: per Sammelumdruck vom 19.11.2014 zur Verfügung gestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	3376/2014	Mitteilung Ausschuss anlage 1 Mitteilung Herkulesstraße
Ö 5.7	Nachtrag: 19.11.2014 Offene Ganztagsschule im Primarbereich - Ausbau des Platzkontingentes für das Schuljahr 2015/2016 Zusatz: per Sammelumdruck vom 19.11.2014 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3351/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.8	Nachtrag: 24.11.2014 Standorte für weiterführende Schulen im Stadtbezirk Lindenthal Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	3499/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.9	Nachtrag: 24.11.2014 Offene Ganztagsschule im Primarbereich - Förderung von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	3540/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anfragen
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Mitteilungen
N 9.1	Nachtrag: 24.11.2014 Maßnahmen des Schulträgers zur Durchsetzung des Ausschussvotums in Bezug auf die Stellenbesetzung am Leonardo-da-Vinci-Gymnasium Blücherstr. 15-17 in Köln-Nippes
N 10	Personalien
N 10.1	Nachtrag: 19.11.2014 Besetzung der Stelle einer Schulleitung am Berufskolleg Kartäuserwall, Kartäuserwall 30 in Köln-Altstadt/Süd
N 10.2	Nachtrag: 21.11.2014 Besetzung der Stelle Schulleiter/in an der Gesamtschule Europaschule , Raderthalgürtel in Köln-Zollstock
N 11	Vorlagen
N 11.1	Nachtrag: 24.11.2014 Mitwirkungsrecht der Bezirksvertretung bei der Besetzung der Stelle Schulleitung an der KGS Gotenring, Gotenring 5 in Köln-Deutz
N 12	Anfragen
N 13	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: