Sitzung
BAA/0003/2014
Gremium
Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Raum
Heideportal Gut Leidenhausen e.V.
Gut Leidenhausen 1,
51147 Köln
Zeit
16:00-17:35

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 2
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 3
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 3.1
Pfandringe an Müllbehältern in der Kölner Südstadt; Beschluss der BV Innenstadt

Zusatz: Als Anlage 1 wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 06.11.2014 umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: Sache ist erledigt

3007/2014
Ö 3.1.1
Nachtrag: 24.11.2014
Pfandringe an Müllbehältern in der Kölner Südstadt; Beschluss der BV Innenstadt
Änderungsantrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 24.11.2014

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1658/2014
Ö 3.2
Nachtrag: 17.11.2014
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Köln (Abfallsatzung - AbfS)

Zusatz: Zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 17.11.2014

Beschluss: zurückgestellt

3005/2014
Ö 3.3
Nachtrag: 17.11.2014
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS - )

Zusatz: Zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 17.11.2014

Beschluss: zurückgestellt

3216/2014
Ö 3.4
Nachtrag: 17.11.2014
Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -)

Zusatz: Zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 17.11.2014

Beschluss: zurückgestellt

3320/2014
Ö 3.5
Nachtrag: 17.11.2014
Jahresabschluss 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Zusatz: Zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 17.11.2014

Beschluss: zurückgestellt

2137/2014
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Entwicklung der Abfall- und Straßenreinigungsgebühren seit dem Jahr 2000

Beschluss: Kenntnis genommen

3356/2014
Ö 6
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 17.11.2014
Biosammlung
Beantwortung der mündlichen Anfragen von Herrn Dr. Welpmann und Herrn Brust vom 06.05.2014

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3330/2014
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 10
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 11
Vergaben
 
N 12
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
 
N 13
Mitteilungen
 
N 14
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mündliche Anfragen