SessionNet | 3. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur - 04.12.2014

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Sitzung

KuK/0003/2014

Gremium

Ausschuss Kunst und Kultur

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:30-21:14

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern Zusatz: Vorsitzende Dr. Bürgermeister verpflichtet für den Ausschuss Kunst und Kultur Frau Palm, Herrn Prof. Bögner, Herrn Malavasi, Herrn Post und Herrn Saurenbach und als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner.
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 2	Schwerpunktthemen
Ö 2.1	Vorstellung des Direktors des Kölnischen Kunstvereins Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2.2	Bericht des Museumsdienstes - Jahresberichte 2013/14 und Ausblick 2015 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2.3	Vortrag der Intendantin der Puppenspiele Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3	Kulturbauten
Ö 3.1	Aktuelle Sachstandsberichte der Gebäudewirtschaft
Ö 3.1.1	Sanierung Bühnen Köln Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3.1.2	Archäologische Zone/Jüdisches Museum Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3.1.3	Eifelwall, Neubau Historisches Archiv und Rheinisches Archiv in Köln Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3.1.4	Erweiterungsbau Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3.1.5	Sanierung der Zentralbibliothek der Stadtbibliothek Köln, Josef-Haubrich-Hof 1, 50676 Köln Weiterplanungsbeschluss gemäß Ratsbeschluss vom 18.12.2012 (3142/202) Zusatz: gemeinsam behandelt mit TOP 7.2; verschoben in die nächste reguläre Sitzung Beschluss: zurückgestellt	2781/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 9 - Auszug BA GW 08.12.2014 neu Anlage 12 - Auszug BA GW 16.03.2015 Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energiecheckliste Anlage 3 RPA-Prüfung Anlage 4 Ablaufplan Anlage 5 Kurzdarstellung Thermische Bauphysik Anlage 6 Wirtschaftlichkeit Photovoltaik Anlage 7 Baupreisindex Anlage 8 Ausstattung neu - Anlage 11 Anfragenbeantwortung 0072 2015 neu Anlage 10 Verrechnungspreis und haushaltsm. Auswirkungen Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung
Ö 3.1.6	Kulturbauten - Sachstandsberichte zu laufenden Projekten Beschluss: Kenntnis genommen	3721/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 4 - Sachstandsbericht WRM & Foundation Corboud Anlage 1 - Sachstandsbericht Bühnen Anlage 2 - Sachstandsbericht Archäologische Zone Anlage 3 - Sachstandsbericht Historisches Archiv
Ö 4	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 4.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Brunn betreffend "Ma´alot" Beschluss: Kenntnis genommen	3516/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 5	Schriftliche Anfragen
Ö 5.1	Sachfremde Verwendung von Mitteln aus dem Haushalt für das Historische Archiv Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1721/2014	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3705/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.2	Sanierung der Zentralbibliothek, Josef-Haubrich-Hof 1, 50676 Köln (AN 3142/202) Beschluss: zurückgestellt	AN/1770/2014	Gem. Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 6	Schriftliche Anträge
Ö 6.1	Betriebskostenzuschuss für das Kulturwerk des BBK Beschluss: zurückgestellt	AN/1737/2014	CDU Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 7	Allgemeine Vorlagen
Ö 7.1	Kulturentwicklungsplanung Zusatz: -die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung vertagt- Beschluss: zurückgestellt	2165/2014	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Anlage Vita Kirchberg
Ö	Zusatz- und Änderungsantrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1758/2014	CDU Änderungsantrag nach § 13
Ö 7.2	Strategiekonzept der Stadtbibliothek - aktualisierte und überarbeitete Auflage Zusatz: Sammelumdruck vom 19.11.2014. wird gemeinsam mit TOP 3.5.1 behandelt vertagt in die nächste reguläre Sitzung Beschluss: zurückgestellt	3264/2014	Beschlussvorlage Rat Strategiekonzept aktuaslisierte und überarbeitete Auflage Webversion
Ö 7.3	Vergabe der Strukturförderung im Filmbereich, Haushaltsjahre 2015 - 2017 Zusatz: -die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung vertagt- Beschluss: ungeändert beschlossen	2227/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 7.4	Vergabe der Konzeptionsförderung in der Sparte Theater, Haushaltsjahre 2015-2018 Zusatz: -die Angelegenheit wurde vom Finanzausschuss zur erneuten Beratung in den Ausschuss Kunst und Kultur verwiesen- Beschluss: ungeändert beschlossen	1096/2014	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat Version Schlusszeichnung 04.12.2014 Vorab-Auszug Finanzausschuss 10.11.2014
Ö	Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö	Zusatz- und Änderungsantrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1759/2014	CDU Änderungsantrag nach § 13
Ö 7.5	Bestellung der Mitglieder der Jury zur Verleihung des Heinrich-Böll-Preises der Stadt Köln Zusatz: Die Vorlage wird in die Sondersitzung am 15.12.2014 verwiesen. Beschluss: zurückgestellt	3418/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1 Bestellung Jury
Ö 7.6	Bestellung der Mitglieder der Jurys zur Vergabe der Förderstipendien der Stadt Köln Zusatz: Die Vorlage wird in die Sondersitzung am 15.12.2014 verwiesen. Beschluss: zurückgestellt	3420/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Neubesetzung Jurys Förderstipendien 2014-2020 Anlage1
Ö 7.7	'Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen der Expertengruppen und des Integrationsrates' Zusatz: -Sammelumdruck vom 20.10.2014- Die Änderungsanträge werden in der Sondersitzung am 15.12.2014 behandelt. Beschluss: zurückgestellt	2225/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 interk Maßnahmeprogramm A-Maßnahmen Anlage 2 interk Maßnahmeprogramm B-Maßnahmen Anlage 3 interk Maßnahmeprogramm C-Maßnahmen Anlage 4 - Auszug aus IR am 24.11.14 Anlage 5 - Auszug aus WA am 25.11.14 Anlage 6 - Auszug aus SoSe am 27.11.14 Anlage 7 - Auszug aus SteaA am 27.11.14 Anlage 8 - Auszug aus AVR am 08.12.14 Anlage 9 - Auszug aus JHA am 09.12.14 Anlage 10 - Auszug aus GA am 09.12.14 Anlage 11 - Auszug aus SpoA am 11.12.14 Anlage 12 - Auszug aus KuK am 15.12.14 Anlage 13 - Auszug aus SuW am 15.12.14 Anlage 14 - Auszug aus IR am 19.01.15 zu AN-1459-2014 Anlage 15 - Auszug aus IR am 19.01.15 zu AN-1604-2014 Anlage 16 - Auszug aus IR am 09.03.15 zu AN-1604-2014 - Thema Gesundheit
Ö 7.8	Entgelt- und Benutzungsordnung für die Besucherinnen und Besucher der Puppenspiele der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	2469/2014	Beschlussvorlage Rat EntgeltordnungPuppenspiele2014 11 28 2
Ö 7.9	Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0417 - Puppenspiele für das Haushaltsjahr 2014 Zusatz: verwiesen in die Sondersitzung am 15.12.2014 Beschluss: zurückgestellt	3154/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 7.10	Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Köln und der Universität zu Köln über den gemeinsamen Betrieb der Zentralbibliothek für Kunst und Kunstgeschichte Beschluss: ungeändert beschlossen	3428/2014	Beschlussvorlage Rat Kooperationsvereinbarung Anlage 1 Aufgaben und Stellen 2014 11 14 Anlage 1 Kooperationsvereinbarung
Ö 7.11	Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0404-Rautenstrauch-Joest-Museum für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: zurückgestellt	3364/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 7.12	Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0405 - Museum für Angewandte Kunst für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: zurückgestellt	3349/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zu 3349 2014
Ö 7.13	Erweiterte Durchführung des vom Rat beauftragten Investorenwettbewerbs zur Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud / Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0401 - Museumsreferat - für das Haushaltsjahr 2014 Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	3670/2014	Beschlussvorlage Rat Zeitplan Investorenmodell
Ö 8	Sonderausstellungen
Ö 8.1	Genehmigung der fortgeschriebenen Mittelverwendung für Sonderausstellungen im Museum Ludwig aufgrund Planfortschreibungen über 10 % Beschluss: ungeändert beschlossen	2652/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1
Ö 8.2	Genehmigung der Mittelverwendung für Sonderausstellungen 2015 Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	3557/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Sonderausstellungen 2015 Erläuterungen und Kalkulationen Anlage 2 Gesamt 2015
Ö 9	Annahme von Schenkungen
Ö 9.1	Annahme einer Spende an die Stadt Köln, Museum Ludwig hier: Spende in Höhe von 30.000,00 € zur Verwendung für den "Langen Donnerstag" in 2015 im Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	2951/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.2	Schenkungsannahme Sparda Kunstpreis NRW 2012/2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	0725/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Obelisk) Anlage 3 (Jurybegründung) Anlage 5 Anlage 6 - Auszug BV-1, v. 27.03.2014 Anlage 7, Auszug StEA, 27.11.2014 Anlage 8 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV 1 vom 11.12.2014
Ö 10	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11.1	Mündliche Mitteilung der Verwaltung zu den Personalteilversammlungen im Rautenstrauch-Joest-Museum, Museum Schnütgen, Museum Ludwig sowie im Römisch-Germanischen Museum hier: Problematik mit Drogenabhängigen in den jeweiligen Umfeldern der Museen
Ö 11.2	Ergebnisprotokoll der konstituierenden Sitzung des Kunstbeirates in der Ratsperiode 2014-2020 vom 6.11.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	3441/2014	Mitteilung Ausschuss Kunstbeirat Ergebnisprotokoll 1. Sitzung 2014-11-06
Ö 11.3	Nachtrag: 25.11.2014 Nummer 1 Finanzneutrale Umschichtungen von Projektfördermitteln in der Sparte Theater im Teilplan 0416- Kulturförderung, Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3569/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.4	Nutzung des Staatenhauses als Musicaltheater Beschluss: Kenntnis genommen	3606/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.5	Personalveränderungen im Kulturamt
Ö 12	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Schwerpunktthemen
N 14	Schriftliche Anfragen
N 15	Schriftliche Anträge
N 16	Allgemeine Vorlagen
N 17	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 18	Mitteilungen der Verwaltung
N 19	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: