Sitzung
AVR/0003/2014
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-19:15

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung der sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohner
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 25.11.2014
Sachstand betriebliche Frauenförderung

Beschluss: Kenntnis genommen

3368/2014
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Nachtrag: 02.12.2014
Ergebnisbericht Reise OB und Ratsmitgliedern nach Tunis 50 Jahre Städtepartnerschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

3696/2014
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Vergabepraxis: Beschränkte Ausschreibung

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 03.11.2014 (TOP 6.4.1) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

3300/2014
Ö 3.2
Nachtrag: 27.11.2014
Mündliche Fragen zur Präsentation des 5. Frauenförderplans

Beschluss: Kenntnis genommen

3500/2014
Ö 3.3
Nachtrag: 27.11.2014
HoGeSa-Fragen zur "Nazi-Hool"-Demonstration am 26.10.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3533/2014
Ö 3.4
Nachtrag: 01.12.2014
Versammlung "Hooligans gegen Salafisten" am 26 Oktober 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3636/2014
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Erster Gesundheitsbericht der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2872/2014
Ö 4.2
Neues Stadtrecht: Verbote in Parkanlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

3281/2014
Ö 4.3
Aufgabenübertragung der Straßenentwässerung auf die Stadtentwässerungsbetriebe AöR (StEB); hier: Änderung der Kapitalsacheinlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3341/2014
Ö 4.4
Nachtrag: 27.11.2014
Brüsseler Platz - "Modus vivendi" Erfahrungen und Erkenntnisse

Beschluss: Kenntnis genommen

3359/2014
Ö 4.5
Nachtrag: 02.12.2014
Einsatz externer Beschäftigter (externe Beauftragung von Planungsleistungen, Gutachten, Befragungen usw.) 01.10.2013 - 30.09.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3151/2014
Ö 4.6
Nachtrag: 05.12.2014
Rechtmäßigkeit der Vergabepraxis der Stadt Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3732/2014
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Nachtrag: 02.12.2014
Neuausrichtung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
- Sachstand (Stand: November 2014)

Beschluss: zurückgestellt

3078/2014
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 03.12.2014
Städtische Videoüberwachung

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1745/2014
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Hochwasserschutzzonenverordnung Rodenkirchen Leinpfad

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 03.11.2014 (TOP 10.5) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2697/2014
Ö 10.2
'Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen der Expertengruppen und des Integrationsrates'

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 03.11.2014 (TOP 10.10) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

2225/2014
Ö 10.3
Grund- und Gesamtschule Heliosgelände - Interrimsstandorte und Schließung der Hauptschule Rochusstrasse

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 03.11.2014 (TOP 10.13) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2953/2014
Ö 10.4
Planungsaufnahme zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle am Standort des ehemaligen "Nippesbad", Friedrich-Karl-Str./Ecke Niehler Kirchweg, 50733 Köln-Nippes

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 03.11.2014 (TOP 10.14) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4143/2013
Ö 10.5
Einführung des gebundenen Ganztags an weiteren 2 Kölner Schulen ab Schuljahr 2015/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

2734/2014
Ö 10.6
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Köln (Abfallsatzung - AbfS)

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

3005/2014
Ö 10.7
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS - )

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

3216/2014
Ö 10.8
Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -)

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

3320/2014
Ö 10.9
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01.- 31.12.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

2183/2014
Ö 10.10
Fortführung Bundesprogramm "Berufsbezogene Sprachförderung" in der Förderperiode 2015 bis 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3226/2014
Ö 10.11
Kölner Pilotprogramm zum Einsatz von Integrations- und Arbeitsmarktlotsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2695/2014
Ö 10.12
Nachtrag: 02.12.2014
Bedarfsfeststellung für die Wahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeister am 13. September 2015 und ggfs. Stichwahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

3522/2014
Ö 10.13
Nachtrag: 04.12.2014
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Köln und der Universität zu Köln über den gemeinsamen Betrieb der Zentralbibliothek für Kunst und Kunstgeschichte

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

3428/2014
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Herr Polizeipräsident Wolfgang Albers; zu der Demonstration am 26.10.2014
 
N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Frischezentrum Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie - ergänzende Anlagen
 
N 13.2
Errichtung eines "Laufhauses" und Hotel am Güterverkehrszentrum Köln-Eifeltor
 
N 13.3
Abrechnung der Call-Center Dienstleistungen bei 1000/3 - Zentrale Dienste - Bürgertelefon
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen