SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 08.12.2014

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Sitzung

AVR/0003/2014

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:00-19:15

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung der sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohner
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1.1	Nachtrag: 25.11.2014 Sachstand betriebliche Frauenförderung Beschluss: Kenntnis genommen	3368/2014	Mitteilung Ausschuss Management Anlage 1 Maßnahmen 4.FFP Anlage 4 Sprungbrett Anlage 2 Unterrepräsentierte Bereiche Anlage 3
Ö 2	Internationales
Ö 2.1	Nachtrag: 02.12.2014 Ergebnisbericht Reise OB und Ratsmitgliedern nach Tunis 50 Jahre Städtepartnerschaft Beschluss: Kenntnis genommen	3696/2014	Mitteilung Ausschuss aktualisierte Liste Projektvorschläge Tunis (für Rat)
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 3.1	Vergabepraxis: Beschränkte Ausschreibung Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 03.11.2014 (TOP 6.4.1) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	3300/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Übersicht Beschränkte Ausschreibung Regio Köln-Bonn
Ö 3.2	Nachtrag: 27.11.2014 Mündliche Fragen zur Präsentation des 5. Frauenförderplans Beschluss: Kenntnis genommen	3500/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.3	Nachtrag: 27.11.2014 HoGeSa-Fragen zur "Nazi-Hool"-Demonstration am 26.10.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	3533/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.4	Nachtrag: 01.12.2014 Versammlung "Hooligans gegen Salafisten" am 26 Oktober 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	3636/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Erster Gesundheitsbericht der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2872/2014	Mitteilung Ausschuss 141022 Erster Gesundheitsbericht I 2-2013 finale Änderungen Dez I
Ö 4.2	Neues Stadtrecht: Verbote in Parkanlagen Beschluss: Kenntnis genommen	3281/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.3	Aufgabenübertragung der Straßenentwässerung auf die Stadtentwässerungsbetriebe AöR (StEB); hier: Änderung der Kapitalsacheinlage Beschluss: Kenntnis genommen	3341/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.4	Nachtrag: 27.11.2014 Brüsseler Platz - "Modus vivendi" Erfahrungen und Erkenntnisse Beschluss: Kenntnis genommen	3359/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Modus Vivendi - Erfahrungen und Erkenntnisse Anlage 2 - Erfahrungsaustausch zwischen den Beteiligten
Ö 4.5	Nachtrag: 02.12.2014 Einsatz externer Beschäftigter (externe Beauftragung von Planungsleistungen, Gutachten, Befragungen usw.) 01.10.2013 - 30.09.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	3151/2014	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Auszug Rechnungsprüfungsausschuss 20.11.2014 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 2a
Ö 4.6	Nachtrag: 05.12.2014 Rechtmäßigkeit der Vergabepraxis der Stadt Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3732/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage - Schreiben Bezriksregierung Köln zur Eingabe Handwerkskammer gg. Köln wg. Vergabepraxis
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 5.1	Nachtrag: 02.12.2014 Neuausrichtung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln - Sachstand (Stand: November 2014) Beschluss: zurückgestellt	3078/2014	Mitteilung Ausschuss Auszug aus dem AVR v. 08.12.2014
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	Nachtrag: 03.12.2014 Städtische Videoüberwachung Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1745/2014	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 8	Anträge
Ö 9	Platzvergaben
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Hochwasserschutzzonenverordnung Rodenkirchen Leinpfad Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 03.11.2014 (TOP 10.5) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	2697/2014	Beschlussvorlage Rat Verordnung Anlage 1 Anlage 2.1 Anlage 2.2 Anlage 3.1 Anlage 3.2 Anlage 3.3 Anlage 3.4 Zustimmung StEB
Ö 10.2	'Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen der Expertengruppen und des Integrationsrates' Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 03.11.2014 (TOP 10.10) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: geändert beschlossen	2225/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 interk Maßnahmeprogramm A-Maßnahmen Anlage 2 interk Maßnahmeprogramm B-Maßnahmen Anlage 3 interk Maßnahmeprogramm C-Maßnahmen Anlage 4 - Auszug aus IR am 24.11.14 Anlage 5 - Auszug aus WA am 25.11.14 Anlage 6 - Auszug aus SoSe am 27.11.14 Anlage 7 - Auszug aus SteaA am 27.11.14 Anlage 8 - Auszug aus AVR am 08.12.14 Anlage 9 - Auszug aus JHA am 09.12.14 Anlage 10 - Auszug aus GA am 09.12.14 Anlage 11 - Auszug aus SpoA am 11.12.14 Anlage 12 - Auszug aus KuK am 15.12.14 Anlage 13 - Auszug aus SuW am 15.12.14 Anlage 14 - Auszug aus IR am 19.01.15 zu AN-1459-2014 Anlage 15 - Auszug aus IR am 19.01.15 zu AN-1604-2014 Anlage 16 - Auszug aus IR am 09.03.15 zu AN-1604-2014 - Thema Gesundheit
Ö 10.3	Grund- und Gesamtschule Heliosgelände - Interrimsstandorte und Schließung der Hauptschule Rochusstrasse Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 03.11.2014 (TOP 10.13) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	2953/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme Schulkonferenz Anlage O
Ö 10.4	Planungsaufnahme zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle am Standort des ehemaligen "Nippesbad", Friedrich-Karl-Str./Ecke Niehler Kirchweg, 50733 Köln-Nippes Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 03.11.2014 (TOP 10.14) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4143/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 SEP Stellungnahme Auszug BV 5 vom 06.11.2014 Anlage 5 Platzierung der Baukörper Anlage 6 Lageplan Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit
Ö 10.5	Einführung des gebundenen Ganztags an weiteren 2 Kölner Schulen ab Schuljahr 2015/16 Beschluss: ungeändert beschlossen	2734/2014	Beschlussvorlage Rat SK Beschluss RS Kuckucksweg SK Beschluss Zülpicher Str.
Ö 10.6	4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Köln (Abfallsatzung - AbfS) Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	3005/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage3
Ö 10.7	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS - ) Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	3216/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Begründung) Anlage 4 (Kalkulation Hausmüll) Anlage 5 (Kalkulation Pressen und Mulden) Anlage 6 (Kalkulation HGK) Anlage 7 (Diagramm kern- und Zusatzleistungen) Anlage 2 (Satzung Reintext) Anlage 3 (Synopse)
Ö 10.8	Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -) Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	3320/2014	Beschlussvorlage Rat Begründung StrReinS 2015 Ü 131114 Anlage 1 Seite 1 Entgelt AVG Anlage 1 Seite 2 Verwaltungskosten Anlage 1 Seite 3 Straßenreinigungsgebühr 2015 12112014 Anlage 3 - Unterlagen für die Bezirksvertretungen zu Anlage 4 - Straßenverzeichnisse Anlage 2 Ergebnisse Anhörung BV 1 - 9 Anlage 4 StrReinS 2015 Text 141112
Ö 10.9	Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01.- 31.12.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	2183/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.10	Fortführung Bundesprogramm "Berufsbezogene Sprachförderung" in der Förderperiode 2015 bis 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	3226/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage Finanzplan nach Jahrespersonalkosten 20,5TN bei 510 Pauschale Vers. 4 nach Kämmereivorgaben
Ö 10.11	Kölner Pilotprogramm zum Einsatz von Integrations- und Arbeitsmarktlotsen Beschluss: ungeändert beschlossen	2695/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Aufruf Pilotprogramm Integrationslotsen Anlage 2 - Antrag Allgemeine Integrationslosten B1 und B3 Anlage 3 - Antrag Arbeitsmarktlotsen B4 Anlage 6 - Bewilligungsbescheid der Bezirksregierung Arnsberg vom 19.09.2014 Anlage 4 - Zusage BezReg Köln Zur Förderfähigkeit B1-B3 v. 20.08.2014 Anlage 5 - Kostenkalkulation B1 bis B3 für BezReg Arnsberg vom 16.09.2014 Anlage 7 - Genehmigung vorzeitiger Maßnahmenbeginn vom 23.10.2014
Ö 10.12	Nachtrag: 02.12.2014 Bedarfsfeststellung für die Wahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeister am 13. September 2015 und ggfs. Stichwahl Beschluss: ungeändert beschlossen	3522/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Aufstellung der Aufwendungen für die Oberbürgermeisterwahl 2015 Anlage 2 Bedarfsfeststellung OB Wahl 2015 Anlage 3 Stellungnahme durch das Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.13	Nachtrag: 04.12.2014 Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Köln und der Universität zu Köln über den gemeinsamen Betrieb der Zentralbibliothek für Kunst und Kunstgeschichte Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	3428/2014	Beschlussvorlage Rat Kooperationsvereinbarung Anlage 1 Aufgaben und Stellen 2014 11 14 Anlage 1 Kooperationsvereinbarung
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	Herr Polizeipräsident Wolfgang Albers; zu der Demonstration am 26.10.2014
N 12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 13	Mitteilungen der Verwaltung
N 13.1	Frischezentrum Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie - ergänzende Anlagen
N 13.2	Errichtung eines "Laufhauses" und Hotel am Güterverkehrszentrum Köln-Eifeltor
N 13.3	Abrechnung der Call-Center Dienstleistungen bei 1000/3 - Zentrale Dienste - Bürgertelefon
N 14	Schriftliche Anfragen
N 15	Mündliche Anfragen
N 16	Anträge
N 17	Allgemeine Vorlagen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: