Sitzung
STA/0004/2014
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-17:50

Öffentlicher Teil:

Ö
Ggf. Verpflichtung weiterer sachkundiger Einwohner/innen
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.11.2014 betreffend Sachstand Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus (AN/1527/2014)

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: Kenntnis genommen

3429/2014
Ö 1.2
Initiativen für das Stadtbild 2010 ff. Schandfleckenbeseitigung und Verschönerungsmaßnahmen
Beschluss des Rates vom 28.04.2005, DS-Nr. 0629/005
Nachfrage des RM Sterck zur Sitzung am 06.11.2014
3224/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3587/2014
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs in Mülheim
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 24.11.2014

Zusatz: -Tischvorlage-

AN/1651/2014
Ö 2.2
Umnutzung des Klarissenklosters
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.11.2014

Zusatz: -Tischvorlage-

AN/1652/2014
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
'Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen der Expertengruppen und des Integrationsrates'

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.10.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Abschließender Beschluss zu den StEA-betreffenden Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2225/2014
Ö 5.2
Planfeststellungsverfahren gem. §§ 72 ff. VwVfG i. V. m. §§ 18 ff. Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG); hier: Stellungnahme zum 1. Deckblatt für das Vorhaben "Neubau der südlichen Anbindung Köln Nippes" in Köln-Bilderstöckchen und Köln-Nippes

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.10.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2954/2014
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Schenkungsannahme Sparda Kunstpreis NRW 2012/2013

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0725/2014
Ö 6.2
Integriertes Handlungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Köln-Lindweiler

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.11.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in den Jugendhilfeausschuss, die Bezirksvertretung Chorweiler und den Ausschuss Soziales und Senioren

Beschluss: ungeändert empfohlen

2404/2014
Ö 6.3
Sanierung Bocklemünd/Mengenich
Aufhebung der Sanierungssatzung Bocklemünd/Mengenich

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.11.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Abschließende Vorberatung für den Rat sofern die Bezirksvertretung Ehrenfeld uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert empfohlen

3171/2014
Ö 6.4
Anpassung an den Klimawandel

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.11.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

2216/2014
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
199. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7 Köln-Porz
Arbeitstitel: "Fernbusbahnhof am Flughafen Köln Bonn" in Köln-Porz-Grengel
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusatz: endgültig zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

1330/2014
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 67468/03
Arbeitstitel: Konrad-Adenauer-Ufer/Wörthstraße 34 in Köln-Neustadt/Nord

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Innenstadt uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2149/2014
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 69399/03
Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2780/2014
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63466/02
Arbeitstitel: Leyendeckerstraße/Christianstraße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Ehrenfeld uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2855/2014
Ö 10.4
Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Niehler Gürtel 104" in Köln-Weidenpesch;
hier: Beschluss über die Auswahl einer Konzeptvariante als Grundlage für den Bebauungsplan-Entwurf

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2900/2014
Ö 10.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens
Arbeitstitel: Lindgens-Areal in Köln-Mülheim

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Mülheim uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2827/2014
Ö 10.6
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Rhöndorfer Straße in Köln-Sülz

Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3327/2014
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 73480/06
Arbeitstitel: Kochwiesenstraße in Köln-Holweide

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.11.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2868/2014
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 69460/07
Arbeitstitel: Euroforum Nord in Köln-Mülheim

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.11.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

3046/2014
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 77349/04
Arbeitstitel: "GE westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 3. Änderung

Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV ungeändert zustimmte

Beschluss: Sache ist erledigt

2841/2014
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 69450/08
Arbeitstitel: "Ehemaliges CFK-Gelände" in Köln-Kalk, 2. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Kalk uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3164/2014
Ö 13.3
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 75409/04
Arbeitstitel: Friedrich-Naumann-Straße in Köln-Porz-Eil, 2. Änderung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz
-Tischvorlage-

Beschluss: ungeändert beschlossen

3594/2014
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Bebauungsplanes 74397/02 und seiner 1. und 2. Änderung
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Josefstraße in Köln-Porz

Zusatz: Zurückgestellt, weil die BV 7 die Vorlage vertagt hat

Beschluss: zurückgestellt

2633/2014
Ö 14.2
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses eines Bebauungsplanes für ein Eckgrundstück Bergisch Gladbacher Straße/Musäusstraße
Arbeitstitel: Bergisch Gladbacher Straße/Musäusstraße in Köln-Holweide

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Mülheim uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2934/2014
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Niehl
Arbeitstitel: Nördlich Erlenhofstraße in Köln-Niehl

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.11.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Abschließende Vorberatung für den Rat sofern die Bezirksvertretung Nippes uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert empfohlen

3104/2014
Ö 15.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Westhoven
Arbeitstitel: Stollwerckstraße in Köln-Porz-Westhoven

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.11.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Abschließende Vorberatung für den Rat sofern die Bezirksvertretung Porz uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert empfohlen

3133/2014
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Wohnen in Köln
Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2013, Ausblick 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

2976/2014
Ö 17.2
7. Auflage der Broschüre "Der vorhabenbezogene Bebauungsplan - Ein Leitfaden für Architekten, Bauwillige und Investoren" unter besonderer Berücksichtigung des "Kooperativen Baulandmodells Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

3030/2014
Ö 17.3
Neubau der Wendeanlage im Bahnhof Köln-Rodenkirchen der Linie 16

Beschluss: Kenntnis genommen

3421/2014
Ö 17.4
Wohnungsbaumaßnahme Zündorf-Süd

Beschluss: Kenntnis genommen

3257/2014
Ö 17.5
Pegel Köln 2/2014
Wohnungsbau in Köln 2013
Über 3.000 neue Wohnungen - weiter steigende Preise

Beschluss: Kenntnis genommen

3457/2014
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 20.1
Baugebiet Kapellenstraße in Köln-Rondorf
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Errichtung eines "Laufhauses" und Hotel am Güterverkehrszentrum Köln-Eifeltor
 
N 27
Mündliche Anfragen