SessionNet | 9. Sitzung des Rates - 05.02.2015

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Sitzung

Rat/0007/2015

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:36-18:37

Einladung Rat

Tagesordnung Rat Version Umdruck

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll

Öffentlicher Teil: Beginn 15:36
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Schenkung Baukhage an das Kölnische Stadtmuseum Beschluss: ungeändert beschlossen	3487/2014	Beschlussvorlage Rat Baukhage 2014 Listen 4518
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Nachtrag: 05.02.2015 Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betreffend "Ergänzung des Wertgrenzenkonzeptes 2014 - beschränkte Ausschreibungen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0198/2015	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö	Nachtrag: 05.02.2015 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0234/2015	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.2	Antrag der Gruppe pro Köln betreffend "Straßenbenennung nach Stéphane Charbonnier" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0167/2015	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.3	Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Hol die Oberbürgermeisterin oder den Oberbürgermeister für dein Projekt" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0199/2015	Piraten Antrag nach § 3
Ö 3.1.4	Antrag der Gruppe Deine Freunde betreffend "Alternativen zu einer Spielbank in der Cäcilienstraße 32" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0193/2015	Deine Freunde Antrag nach § 3
Ö 3.1.5	Nachtrag: 29.01.2015 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der FDP-Fraktion, der Gruppe Piraten, der Gruppe Deine Freunde sowie von Ratsmitglied Andreas Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Leistungsnovelle zum Wohngeld" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0219/2015	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Linke)
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der Gruppe Deine Freunde betreffend "Ehrenamtliches Engagement für Flüchtlinge" Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung am 16.12.2014) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1804/2014	Deine Freunde Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 12.01.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	4004/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.2	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Schutz vor Angriffen auf kommunale IT-Systeme in Köln" Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung am 16.12.2014) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1805/2014	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 04.02.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	3850/2014	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.3	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten" Beschluss: zurückgestellt	AN/0166/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 4.4	Anfrage der Fraktion Die Linke. und der Gruppe Piraten betreffend "Übergriffe gegen Flüchtlinge in Köln durch den Sicherheitsdienst in Unterkünften" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0190/2015	Gem. Anfrage nach § 4 (Die Linke)
Ö	Antwort der Verwaltung vom 05.02.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0342/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.5	Nachtrag: 02.02.2015 Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Opernfusion erneut auf den Prüfstand stellen" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0221/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 4.6	Nachtrag: 02.02.2015 Anfrage der Gruppe Deine Freunde betreffend "Keine Sperrklausel bei Kommunalwahlen!" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0224/2015	Deine Freunde Anfrage nach § 4
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Ersatz- und Ergänzungsgebiet zum Sanierungsgebiet Kalk Aufhebung der Satzung des Ersatz- und Ergänzungsgebietes zum Sanierungsgebiet Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	4508/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 6.1.2	Nachtrag: 29.01.2015 Sanierung Finkenberg Aufhebung der Sanierungssatzung Finkenberg Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2924/2014	Beschlussvorlage Rat 2014 12 01 Anl 1 Aufhebungssatzg Finkenb geänd 2014 10 01 Anl 2 Plan m Sangrenze 1zu5000
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Entgelt- und Benutzungsordnung für die Besucherinnen und Besucher der Puppenspiele der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	2469/2014	Beschlussvorlage Rat EntgeltordnungPuppenspiele2014 11 28 2
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2014 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2013 / 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	0117/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv 2014 Anlage 1b üpl Auszahlung investiv 2014
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Herausnahme der Brücke Perlengraben aus dem Schuldendienst der Nord-Süd Stadtbahn sowie Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung 2013/2014 der Stadt Köln Beschluss: Alternative beschlossen	3059/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vermerk Mehrkosten 2334-2011 Brücke Perlengraben Anlage 2 - Vermerk Finanzierung Brücke Perlengraben
Ö 10.2	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Beschaffung von 300 Parkscheinautomaten (PSA) 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung) Beschluss: ungeändert beschlossen	3554/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage - Schreiben vom Rechnungsprüfungsamt vom 19.11.2014 Anlage 0 - Begründung Dringlichkeit
Ö 10.3	Mitgliedschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3835/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.4	Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	3222/2014	Beschlussvorlage Rat BHK Stellenplan 2015 Erfolgsplan 2015 MiFriFi 2015 Vermögensplan 2015 Wirtschaftsplan 2015 Erläuterungen15
Ö 10.5	Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	3397/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Erfolgsplan 2015 - 2018 Anlage 2 - Erläuterungen zum Erfolgsplan 2015 - 2018 Anlage 3 - Nebenrechnung zum Erfolgsplan 2015 - 2018 - Sonderausstellungen und Projekte Anlage 4 - Hinweise zu den Erläuterungen zum Erfolgsplan 2015 Anlage 5 - Stellenübersicht 2015 Anlage 6 - Finanzplan 2015 - 2018 Anlage 7 - Investitionsplanung 2015 - 2018
Ö 10.6	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3502/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage Jahresabschluss inkl. Lagebericht u. Bestätigungsvermerk
Ö 10.7	Familie-Ernst-Wendt-Stiftung hier: Wirtschaftsplan 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	3958/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 -FEWS-Wirtschaftsplan 2015 Anlage 2 - Wpl. 2015-Erläuterungen
Ö 10.8	GEW Köln AG hier: Satzungsänderung Beschluss: ungeändert beschlossen	3986/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage
Ö 10.9	Anpassung an den Klimawandel Beschluss: geändert beschlossen	2216/2014	Beschlussvorlage Rat Auszug UG 13012015
Ö 10.10	Strategiekonzept - aktualisierte und überarbeitete Auflage Beschluss: ungeändert beschlossen	3264/2014	Beschlussvorlage Rat Strategiekonzept aktuaslisierte und überarbeitete Auflage Webversion
Ö 10.11	Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf Region Köln 2015-2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2867/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.12	Gesamtkosten Bildungslandschaft Altstadt Nord, Baubeschluss Baufeld B Beschluss: ungeändert beschlossen	3837/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersicht Gesamtkosten Anlage 2 Indexierung einschl Risikozuschlag Anlage 3 Indextabelle statistisches Bundesamt Anlage 4 Baubeschreibung - Ban Baufeld B (2) Anlage 5 a Enegiecheckliste Grundschule Anlage 5 b Energiecheckliste Kindertageseinrichtung Anlage 5 c Energiecheckliste Realschule Anlage 5 d Energiecheckliste Studienhaus Anlage 5 e Energiecheckliste Mensa- und Ateliergebäude Anlage 6 Betriebskosten (Reinigung,Strom,Heizung) Anlage 7 Prüfbericht zur Kostenberechnung Baufeld B Anlage 8 Übersicht Baufelder
Ö 10.13	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	3847/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1-5 - Jahresabschluss 2013 Veranstaltungszentrum Köln Anlage 6 - Testat GPA
Ö 10.14	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Auflösung der Kapitalrücklage Beschluss: ungeändert beschlossen	3848/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.15	Koelnmesse GmbH hier: Gründung einer Joint Venture-Gesellschaft in der Türkei Beschluss: ungeändert beschlossen	0065/2015	Beschlussvorlage Rat Ratsvorlage-Anlage 1 - KM-JV-Türkei-Kooperationsvertrag Ratsvorlage-Anlage 2 - KM-JV-Türkei-Gesellschaftsvertrag Ratsvorlage-Anlage 3 - KM-JV-Türkei-Projektplanung
Ö 10.16	Jugend stärken im Quartier Beschluss: ungeändert beschlossen	3483/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.17	Nachtrag: 27.01.2015 Schulorganisatorische Veränderungen an den Förderschulen im Stadtbezirk Kalk - Auslaufende Schließung der Förderschule "Der Kleine Prinz", Änderung der Martin-Köllen-Schule in eine Förderschule im Verbund Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	2834/2014	Beschlussvorlage Rat Schulkonferenz Martin-Köllen-Schule Schulkonferenz Schule "Der Kleine Prinz"
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 68400/03 Arbeitstitel: Westlich Schillings¬rotter Weg in Köln-Marienburg, 2. Änderung (ehemals 1. Änderung Westlich Schillingsrotter Weg in Köln-Marienburg) Beschluss: ungeändert beschlossen	2349/2014	Beschlussvorlage Rat . Anlage 2 (Satzungsbegründung) Anlage 1 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 12.2	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66458/12 Arbeitstitel: "Bildungslandschaft Altstadt-Nord" (BAN) in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	3944/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 5 (Begründung) Anlage 8, Auszug StEA, 22.01.15 Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Stellungnahmen frühz.Öffentlichkeitsbeteiligung) Anlage 7 (Plan) DINA3 Anlage 7a (Plan) zu Anlage 5 -Urkunde- Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 3 (Stellungnahmen zur 2.öffentl.Auslegung) Anlage 4 (nicht-fristgerechte Stellungnahmen zur 2.öffentl.Auslegung) Anlage 6 (textliche Festsetzungen)
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 13.1	Teilaufhebung des Bebauungsplanes 65410/03 (6640 Nd/03) - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Teilaufhebung des Kalscheurer Weges in Köln-Zollstock Beschluss: ungeändert beschlossen	3799/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 (Satzungsbegründung) Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 13.2	Aufhebung des Fluchtlinienplanes 3029 Blatt 2 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Oberer Komarweg/Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock Beschluss: ungeändert beschlossen	3802/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 (Satzungsbegründung) Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 13.3	Aufhebung des Fluchtlinienplanes 3025 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Kendenicher Straße/Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock Beschluss: ungeändert beschlossen	3803/2014	Beschlussvorlage Rat . Anlage 2 (Satzungsbegründung) Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 14.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Westhoven Arbeitstitel: Stollwerckstraße in Köln-Porz-Westhoven Beschluss: ungeändert beschlossen	3133/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 (Satzung) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlage zur Satzung) Anlage 3 (Begründung) Anlage 5 (Stellungnahme) Anlage 4, Auszug BV 7, 11.12.2014
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Neuwahl eines stellvertretend beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	3276/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 17.2	Wahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters am 13.09.2015 - Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen	3988/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.3	Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohner/innen in die Fachausschüsse Beschluss: ungeändert beschlossen	0165/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.4	Wahl eines/r Vertreter/in von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in den Ausschuss für Soziales und Senioren Beschluss: ungeändert beschlossen	0180/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.5	Nachtrag: 02.02.2015 Berufung von sachkundigen Einwohnern als ständige Mitglieder mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	0217/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Bau einer öffentlich zugänglichen Aussichtsplattform mit Fußweg und Treppen auf dem Kalkberg im Rahmen der finalen Tiefbau- und Straßenbauarbeiten der Rettungshubschrauberstation Beschluss: ungeändert beschlossen	3977/2015	Dringlichkeitsvorlage Rat Anlage 9 Stellungnahme Vertreterin Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Anlage 1 N 21 - Fußweg - Treppenanlage zum Aussichtsplateau Anlage 2 2014-12-02 L+S - Ausführungsplanung Aussichtspunkt Anlage 3b 2011-11-03 - Parktypologien Anlage 4 2013-09-24 GA - Mitteilung SESSION 2521-2013 Anlage 5 2012-08-28 L+S - Machbarkeitsstudie Variante 4 Anlage 7a 29-83 Uebersicht 1-5000 Kbg Anlage 7b Kalkberg-Plan-1-1000 Anlage 8 2012-08-28 Endpräsentation Machbarkeitsstudie Anlage A 18 Anlage 3a 2011-11-03 - Rechtsrheinische Perspektiven - Monte Kalk Anlage 6a 2014-12-21 KB - Aussichtspunkt 0 Anlage 6b 2014-12-21 KB - Aussichtspunkt 1 Anlage 6c 2014-12-21 KB - Aussichtspunkt 2 Anlage 6d 2014-12-21 KB - Aussichtspunkt 3 Anlage 6e 2014-12-21 KB - Aussichtspunkt 4 Anlage 6f 2014-12-21 KB - Aussichtspunkt 5 Anlage 6g 2014-12-21 KB - Aussichtspunkt 6 Anlage 6h 2014-12-21 KB - Aussichtspunkt 7 Anlage 6i 2014-12-21 KB - Aussichtspunkt 8 Anlage 6j 2014-12-21 KB - Aussichtspunkt 9
Ö 18.2	Fortführung Bürgerkontaktstelle "Berliner 67" in Mülheim Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	3845/2014	Dringlichkeitsvorlage Rat STK BR Hallo Nachbar 10-final
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22.1	Nachtrag: 02.02.2015 Anfrage der Gruppe Deine Freunde betreffend "Spielbank in der Cäcilienstraße"
N	Antwort der Verwaltung vom 05.02.2015
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Grundstücksverkauf Kölner Straße
N 23.2	Städtisches Grundstück Stammheimer Ufer in Köln-Stammheim
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Nachtrag: 27.01.2015 Wirtschaftlichkeit der „neuen“ Eigenreinigung und Neueinstellung von externen Reinigungskräften bei den Zentralen Diensten, Servicebetrieb Reinigung
N 24.2	Sonderausstellung "Alibis: Sigmar Polke. Retrospektive" des Museums Ludwig vom 14. März bis 05. Juli 2015 - Sponsoringvertrag mit der Volkswagen AG
N 24.3	Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss von Rahmenverträgen für den allgemeinen städtischen Bedarf
N 24.4	Nachtrag: 27.01.2015 Abschluss eines Stromliefervertrages für die Liegenschaften der Stadt Köln
N 24.5	RheinEnergie AG
N 24.6	Mobile Erfassung von Ordnungswidrigkeiten im Ordnungs- und Verkehrsdienst sowie im Bezirksordnungsdienst (BOD)
N 24.7	KölnMusik GmbH - Wirtschaftsplan 2015 und Festlegung des Betriebskostenzuschusses für das Jahr 2017
N 25	Wahlen
N 25.1	Bestellung mehrerer Prüferinnen des Rechnungsprüfungsamtes
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Vorbereitung der EU-Strukturfondsperiode 2014-2020 (EFRE/ESF)
N 26.2	Erwerb von Grundstücken u. a. im Bereich "Zündorf-Süd" im Rahmen eines Zwangsversteigerungsverfahrens

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:36

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30