SessionNet | 10. Sitzung des Rates - 24.03.2015

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Sitzung

Rat/0008/2015

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:35-20:08

Einladung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll

Öffentlicher Teil: Beginn 15:35
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Nachtrag: 23.03.2015 Antrag der Fraktion Die Linke. auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Engagement der GAG als Chance für die Entwicklung von Chorweiler" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0487/2015	Linke Antrag nach § 5
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme einer Schenkung für das Museum für Angewandte Kunst hier: Schenkungsangebot von Herrn Peter Pütz Beschluss: ungeändert beschlossen	0350/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2	Annahme eines Vermächtnisses von Frau Prof. Dr. Brigitte Klesse Beschluss: ungeändert beschlossen	0352/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Nachtrag: 24.03.2015 Antrag der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piraten und der Gruppe Deine Freunde betreffend "Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung des Landes NRW und soziale Mindeststandards für Köln" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0448/2015	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö	Nachtrag: 24.03.2015 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0492/2015	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.2	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Gegen Gewalt an Frauen - Frauenhäuser stärken" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0235/2015	FDP Antrag nach § 3
Ö 3.1.3	Antrag der Gruppe pro Köln betreffend "Studie belegt linksextreme Gefahr: Auch die Kölner Kommunalpolitik muss jetzt gegensteuern!" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0410/2015	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.4	Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Köln braucht eine No-Spy-Klausel" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0454/2015	Piraten Antrag nach § 3
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten" Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 05.02.2015) Beschluss: zurückgestellt	AN/0166/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 4.2	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Opernfusion erneut auf den Prüfstand stellen" Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 05.02.2015) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0221/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 24.03.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0909/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.3	Anfrage der Gruppe pro Köln betreffend "Fragen zur aktuellen Asylwelle" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0304/2015	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö 4.4	Nachtrag: 16.03.2015 Anfrage der AfD betreffend "Sicherheitsdienste" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0468/2015	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 24.03.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0867/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.5	Nachtrag: 17.03.2015 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Erwerb des ehemaligen Praktiker-Baumarkt Friedrich-Naumann-Straße 2 in Köln Porz/Eil im Rahmen einer Zwangsversteigerung und Unterbringung von Flüchtlingen" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0472/2015	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 24.03.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0868/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.6	Nachtrag: 19.03.2015 Fraktion Die Linke. betreffend "Das Kooperative Baulandmodell und seine Gültigkeit für das Deutsche-Welle-Areal" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0478/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 4.7	Nachtrag: 19.03.2015 Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Zur Aufwertungskampagne der Gewerkschaft verdi in den Sozial- und Erziehungsdiensten" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0482/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 24.03.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0879/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat) Anlage 1 - Eingruppierungen
Ö 4.8	Nachtrag: 19.03.2015 Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Finanzielle Förderung des Kölner Karnevals auf dem Prüfstand" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0475/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 4.9	Nachtrag: 19.03.2015 Anfrage der Gruppe Deine Freunde betreffend "Gebt uns den Colonius zurück!" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0483/2015	Deine Freunde Anfrage nach § 4
Ö 4.10	Nachtrag: 23.03.2015 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Die Stadt zahlt alles – unnötige und teure Immobiliendeals der Stadt“ Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0466/2015	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 24.03.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0903/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.1.1	Nachtrag: 24.03.2015 Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Resolution des Kölner Rates zu den Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA (Az.: 02-1600-122/14) Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	0546/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Version 11.03.2015 Anlage 4 Auszug Nschrift Beschwerdeausschuss vom 17.03.2015 Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Positionspapier Anlage 3 Runderlass Anlage 5 Mitteilung Städtetag Anlage O Begründung der Dringlichkeit
Ö	Nachtrag: 24.03.2015 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piraten und der Gruppe Deine Freunde Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0493/2015	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Sanierung Finkenberg Aufhebung der Sanierungssatzung Finkenberg Beschluss: ungeändert beschlossen	2924/2014	Beschlussvorlage Rat 2014 12 01 Anl 1 Aufhebungssatzg Finkenb geänd 2014 10 01 Anl 2 Plan m Sangrenze 1zu5000
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Nachtrag: 17.03.2015 Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für den Verkehr mit den in der Stadt Köln zugelassenen Taxen - Kölner Taxitarif - Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	0443/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderungs VO Tarif 2015 Anlage 2 Synopse Anlage Alternative 1.1 Änderungs VO Tarif 2015 Alternative Anlage Alternative 2.1 Synopse (Alternative) Anlage 1a Tarifaufkleber zu § 5 Abs.2m Anlage 3 Kosten ML Mittel 2013 2015 Anlage 4 Vergleich Taxitarif Großstädte Anlage 5 Vergleich Taxitarif Nachbarstädte Anlage 6 7 Fahrpreis beispiele Anlage Alternative 1.1a Tarifaufkleber zu § 5 Abs.2 (Alternative)m Anlage Alternative 3.1a Kosten ML Tag 2013 2015 Anlage Alternative 3.1b Kosten ML Nacht 2013 2015 Anlage Alternative 4.1 Vergleich Taxitarif Großstädte (Alternative) Anlage Alternative 5.1 Vergleich Taxitarif Nachbarstädte (Alternative) Anlage Alternative 6.1 7.1 Fahrpreisbeispiele
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	1. Verordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2015 vom 25.11.2014 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen. Beschluss: ungeändert beschlossen	3915/2014	Beschlussvorlage Rat 1. Änderungs-RVO Anlage 3 Terminplan 2015 zur 1. Änderungs-RVO Anlage 4 Schreiben Gewerkschaften v. 10.12.2014 Anlage 5 Schreiben DGB-Verdi v. 26.01.2015 Anlage 6 Pressemitteilung Anlage 7 Bedarfsgewerbeordnung Anlage 8 Stellungnahme IHK v. 19.01.2015 Anlage 9 Antwort Katholikenausschuss 03.02.2015 Sonntägliche Ladenöffnungszeiten - 2 2 15 Anlage 10 Ergänzende Mitteilung zur Vorlage 3915-2014 Anlage 2 Anlassbeschreibungen
Ö 6.3.2	Nachtrag: 18.03.2015 Ordnungsbehördliche Verordnung Naturdenkmal Mittelterrassenkante in Köln Müngersdorf hier: Satzungsbeschluss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	2711/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Synopse Verordnungen DE BV 3 unterzeichnet 0671 2015 Anlage 1 Verordnungstext mit Karte Entwurf Anlage 2 Darstellung und Bewetung der im Rahmen der auslegung eingegangenen Stellungnahmen Anlage 4 Karte Sicherstellungsverordnung
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2014 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2013 / 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	0711/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv 2014 Anlage 1b üpl Auszahlung investiv 2014
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Erweiterter Baubeschluss zur Umsetzung des Brandschutzes im Rahmen der Maßnahme Umbau der U-Bahnhaltestellen Appellhofplatz und Poststraße sowie Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 analog der Haushaltssatzung 2013 / 2014 der Stadt Köln bei der Finanzstelle 6903-1202-1-6008, Stadtbahnhst. Poststr., Neumarkt, Appellhofplatz -Bahnsteiganhebungen Beschluss: ungeändert beschlossen	2758/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage I-Poststrasse Bedarfsanerkennung von 14 Anlage II-Poststraße - Zustimmung 14 KOB Anlage III-G-BS-GR-0001-a-F Anlage IV - Vorlage NVR 3-02-14-2.1 Anlage V - Kurzzusammenfassung
Ö 10.2	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Sanierung der Straßenbrücke Tel-Aviv-Straße über den Perlengraben Beschluss: ungeändert beschlossen	3158/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 6 - Auszug VA 09.03.2015 Anlage 8 - Auszug BV Innenstadt 12.03.2015 Anlage 1 - 14er Prüfung Tel-AvivStr Anlage 2 - Tel-Aviv-Straße Anlage 5 - MS Project - Tel Aviv Straße Bauphasen Anlage 3 - Tel Aviv Str Anlage 4 - TelAviv Str Anlage 7 Beantwortung der Fragen aus dem VA
Ö 10.3	Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Flexiblere Handhabung kleinerer Angebotsanpassungen bei der KVB durch künftige Behandlung als Geschäft der laufenden Verwaltung Beschluss: ungeändert beschlossen	3757/2014	Beschlussvorlage Rat neu
Ö 10.4	Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 419 in Köln-Holweide Beschluss: ungeändert beschlossen	3912/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Umlegungsanordnung Kochwiesenstraße
Ö 10.5	Strukturförderung Kulturwerk des Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK Köln e.V.) 2015 - 2017 Beschluss: geändert beschlossen	0366/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.6	Sanierung der Zentralbibliothek der Stadtbibliothek Köln, Josef-Haubrich-Hof 1, 50676 Köln Weiterplanungsbeschluss gemäß Ratsbeschluss vom 18.12.2012 (3142/202) Beschluss: ungeändert beschlossen	2781/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 9 - Auszug BA GW 08.12.2014 neu Anlage 12 - Auszug BA GW 16.03.2015 Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energiecheckliste Anlage 3 RPA-Prüfung Anlage 4 Ablaufplan Anlage 5 Kurzdarstellung Thermische Bauphysik Anlage 6 Wirtschaftlichkeit Photovoltaik Anlage 7 Baupreisindex Anlage 8 Ausstattung neu - Anlage 11 Anfragenbeantwortung 0072 2015 neu Anlage 10 Verrechnungspreis und haushaltsm. Auswirkungen Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung
Ö 10.7	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. und 2. Baustufe Auswirkungen des 2. GVFG-Änderungsantrages auf den städtischen Finanzierungsanteil und Beschluss des Kostendeckels Beschluss: ungeändert beschlossen	2921/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auswirkung des 2. GVFG Änderungsantrages
Ö 10.8	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR Abwasserbeseitigungskonzept Köln (ABK), Bericht ABK 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	3727/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bericht ABK
Ö 10.9	Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen dem WDR und den Bühnen der Stadt Köln im Werkstattbereich Beschluss: ungeändert beschlossen	0212/2015	Beschlussvorlage Rat Finanzielle Auswirkungen Kooperation WDR-Bühnen Kooperationsvereinbarung WDR - Buehnen Lageplan Mietflächen Bocklemünd 1
Ö 10.10	Wirtschaftsplan 2015 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0362/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Wirtschaftsplan Anlage 2 - differenzierte Darstellung Anlage 3 - Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung Anlage 4 - Maßnahmen
Ö 10.11	"Flüchtlinge in Köln willkommen heißen" - ein Projekt zur Unterstützung von Flüchtlingsinitiativen - Antrag für ein Forum für Willkommenskultur Kooperationsprojekt des Kölner Flüchtlingsrates e. V. und der Kölner Freiwilligen Agentur e. V. Beschluss: ungeändert beschlossen	0064/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Entwurf der Niederschrift des Rates) Anlage 2 (Antrag Forum) 1Anlage 3 (Forum für Willkommenskultur Konzept Projektantrag)
Ö 10.12	Sporthalle Süd, Vorgebirgsstr., Köln-Zollstock Generalsanierung der Sporthalle Baubeschluss und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 5.996.800,00 € im Hj. 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	2462/2014	Beschlussvorlage Rat 20150220 - Stellungn 14 zu SPOHA Südstadion Anlage 1 - Entwurfsbericht Anlage 2 - Pläne Anlage 0 - Begründung für die Dringlichkeit
Ö 10.13	Planungsaufnahme zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle, Grundstück Gaedestraße in 50968 Köln-Marienburg Beschluss: ungeändert beschlossen	3453/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 SEP-Stellungnahme Anlage 1 Raumliste 3-zügig Anlage 3 Grundstücksplan Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit
Ö 10.14	Grundsatz-/Planungsbeschluss zur Errichtung eines 2-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Sporthalle auf dem Grundstück Statthalterhofallee in Köln-Junkersdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	0223/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll BV 3 vom 09.03.2015 Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Raumliste Anlage 2 - Schulentwicklungsplanerische Stellungsnahme Anlage 3- Lageplan
Ö 10.15	Erweiterung der Förderschule Lernen Soldiner Straße im Stadtbezirk Chorweiler um den Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung zum Schuljahr 2015/16 Beschluss: ungeändert beschlossen	0230/2015	Beschlussvorlage Rat SK Beschluss FLE Soldiner Str. Anlage 0
Ö 10.16	Bildungslandschaft Altstadt Nord, Baubeschluss Baufeld A (Hansa Gymnasium) Beschluss: ungeändert beschlossen	3978/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Erläuterung dr Dringlichkeit Anlage 1, Baubeschreibung Bruttobaukosten Anlage 2 Baukostenindex statistisches Bundesamt Anlage 3 Prüfbericht Rechnungsprüfungsamt Anlage 4 Reinigungs- und Energiekosten Hansa Gym Anlage 5 Energiecheckliste Anlage 6 Übersicht Baufelder BAN Anlage 7 Erläuterung Spartenverrechnungspreis Anlage 8 Stellungnahme zum RPA Bericht
Ö 10.17	Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB): Bürgschaftsrahmen der Stadt Köln zur Besicherung von Darlehen zur Finanzierung von Investitionen im Rahmen des Programms "Ressourceneffiziente Abwasserbeseitigung NRW" des Landes NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	0686/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.18	Nachtrag: 20.03.2015 Grundsatz-/Planungsbeschluss zur Errichtung eines Schulgebäudes mit 3-fach Sporthalle für eine Gesamtschule mit je 4 Zügen Sekundarstufe I und II auf dem Grundstück Aachener Straße/Herbesthaler Straße in 50933 Köln-Müngersdorf Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3960/2014	Beschlussvorlage Rat Anl. 0 Begründung der Dringlichkeit Anl. 1 SEP-Stellungnahme Anl. 2 Raumliste Anl. 3 Lageplan Anlage 4 Auszug SchulA vom 19.01.2015 Anlage 5 Auszug BV 3 vom 09.03.2015
Ö 10.19	Nachtrag: 16.03.2015 Zusätzliche Jugendhilfsangebote für Kinder und Jugendliche aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: geändert beschlossen	0425/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage Ratsvorlage
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 58469/02 Arbeitstitel: Haus Közal in Köln-Lövenich, 2. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	3795/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 (Satzungsbegründung) Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) --> Anlage 2 (geändert) -Urkunde-
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59476/02 Arbeitstitel: Nördlich Auf der Aspel in Köln-Widdersdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	3846/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 (Satzungsbegründung) Anlage 4 (Stellungnahmen) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (1. Planentwurf) zu Anlage 3 -Urkunde- Anlage 2 (2. textliche Festsetzungen)
Ö 12.3	Nachtrag: 16.03.2015 Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70449/09 Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	0122/2015	Beschlussvorlage Rat Lesehilfe Anlage 2 -Stellungnahmen- neu Anlage 4 (Satzungsbeschluss) Anlage 5 (Textl. Festsetzungen) Anlage 6 (Stellungnahmen) Anlage 8, Auszug BV 8, 12.03.15 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 alt Anlage 3 (Plan) Anlage 7 (Stellungnahmen) Anlage 9 Übersicht Planungsrecht Anlage 15 Textl. Festsetzungen Teilsatzungsbeschluss Anlage 17, Auszug StEA, 07.05.15 Anlage 11 neu -Plan- Anlage 13 neu -Plan- Teilsatzungsbeschluss Anlage 16, Auszug BV Kalk 28.04.2015 Anlage 10, neue Beschlussalternative Anlage 12 Stellungnahmen Teilsatzungsbeschluss Anlage 14 Teilsatzungsbeschluss zu Anlage 14 -Urkunde-
Ö 12.4	Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 67490/07 Arbeitstitel: Neusser Straße/Niehler Gürtel in Köln-Weidenpesch, 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	0431/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 4 (Änderungsentwurf) zu Anlage 2 -Urkunde- Anlage 2 (Begründung) Anlage 3 (Textliche Festsetzungen)
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 13.1	Aufhebung des Bebauungsplanes 66420/06 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Bischofsweg in Köln-Raderberg Beschluss: ungeändert beschlossen	0618/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 (Satzungsbegründung) Anlage 1 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 13.2	Aufhebung des Fluchtlinienplanes 5102 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Gremberger Straße in Köln-Humboldt/Gremberg Beschluss: ungeändert beschlossen	0578/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Satzungsbegründung)
Ö 13.3	Teilaufhebung des Bebauungsplanes 70460/04 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Pyrmonter Straße in Köln-Buchforst und Köln-Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	0598/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 (Satzungsbegründung) Anlage 1 (Plan)
Ö 13.4	Teilaufhebung des Durchführungsplanes 70469/02 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Cusanusstraße in Köln-Buchforst Beschluss: ungeändert beschlossen	0599/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 (Satzungsbegründung) Anlage 1 (Plan)
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 14.1	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord Arbeitstitel: 3. Änderung nördlich S-Bahn/Eigelstein in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	0276/2015	Beschlussvorlage Rat . Anlage 2 (Satzung) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Satzung Anlageplan) Anlage 3 (Begründung)
Ö 14.2	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Süd Arbeitstitel: Südlich Georgsplatz in Köln-Altstadt/Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	0367/2015	Beschlussvorlage Rat . Anlage 2 (Satzung) Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Begründung)
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	242. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	3824/2014	Beschlussvorlage Rat 242 Satzung Anlage 1 242 Satzung Anlagen 2-5
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Mitteilung über die Benennung neuer beratender Pflichtmitglieder für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	0076/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 17.2	Mitteilung über die Benennung neuer beratender Pflichtmitglieder für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	0138/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.3	Weitere Bestellung des Geschäftsführenden Direktors Patrick Schmeing zum Mitglied der Betriebsleitung des Gürzenich-Orchesters Beschluss: ungeändert beschlossen	3927/2014
Ö 17.4	Berufung einer Vertretung für die katholische Kirche als Mitglied mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung Beschluss: ungeändert beschlossen	0610/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.5	Nachtrag: 23.03.2015 Antrag der FDP-Fraktion hier: Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln GmbH (WSK): Entsendung eines neuen Aufsichtsratsmitglieds Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0488/2015	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.6	Nachtrag: 24.03.2015 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Neuwahl eines Mitglieds des Sportausschusses Zusatz: (zufgesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0489/2015	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.7	Nachtrag: 24.03.2015 Antrag der SPD-Fraktion hier: Benennung von sachkundigen Einwohnern/innen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0481/2015	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.8	Nachtrag: 24.03.2015 Antrag der CDU-Fraktion hier: Wahl eines Abgeordneten zur Hauptversammlung des Deutschen Städtetages Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0491/2015	CDU Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	vorzeitige Verlängerung eines langjährigen Mietvertrages
N 23.2	Vermietungsvorlage Sportanlage Servatiusstr., Köln-Ostheim
N 23.3	Ankauf Gustav-Heinemann-Ufer 114 in Köln-Bayenthal
N 23.4	Industriepark Köln Nord (IPKN) - hier: Artenschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen durch den Projektentwickler Prologis im Zusammenhang mit einem Grundstücksgeschäft
N 23.5	Nachtrag: 24.03.2015 Europaweite Ausschreibung der Betreiberverträge über die städtischen Tiefgaragen und Parkhäuser
N	Nachtrag: 24.03.2015 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Nachtrag: 24.03.2015 Abschluss eines Stromliefervertrages für die Liegenschaften der Stadt Köln
N	Nachtrag: 19.03.2015 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
N 24.2	Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtungen Lustheider Str. 39, Köln-Vingst
N 24.3	Wirtschaftlichkeit der „neuen“ Eigenreinigung und Neueinstellung von externen Reinigungskräften bei den Zentralen Diensten, Servicebetrieb Reinigung
N 24.4	Einleitung eines Vergabeverfahrens
N 24.5	RheinEnergie AG
N 24.6	RheinEnergie AG
N 24.7	Abschluss einer arbeitsvertraglichen Regelung, die unter anderem die Vereinbarung eines Festgehaltes entsprechend der Regelung für Arbeitsverhältnisse mit außertariflich Beschäftigten in Anlehnung an den TVöD beinhaltet
N 25	Wahlen
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Abschluss eines prozessbeendenden Vergleichs
N 26.2	Ankauf Friedrich-Naumann-Straße 2 in Köln-Porz-Eil

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:35

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15