Sitzung
Rat/0008/2015
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:35-20:08

Öffentlicher Teil: Beginn 15:35

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 23.03.2015
Antrag der Fraktion Die Linke. auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Engagement der GAG als Chance für die Entwicklung von Chorweiler"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0487/2015
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Schenkung für das Museum für Angewandte Kunst
hier: Schenkungsangebot von Herrn Peter Pütz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0350/2015
Ö 2.2
Annahme eines Vermächtnisses von Frau Prof. Dr. Brigitte Klesse

Beschluss: ungeändert beschlossen

0352/2015
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Nachtrag: 24.03.2015
Antrag der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piraten und der Gruppe Deine Freunde betreffend "Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung des Landes NRW und soziale Mindeststandards für Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0448/2015
Ö
Nachtrag: 24.03.2015
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0492/2015
Ö 3.1.2
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Gegen Gewalt an Frauen - Frauenhäuser stärken"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0235/2015
Ö 3.1.3
Antrag der Gruppe pro Köln betreffend "Studie belegt linksextreme Gefahr: Auch die Kölner Kommunalpolitik muss jetzt gegensteuern!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0410/2015
Ö 3.1.4
Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Köln braucht eine No-Spy-Klausel"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0454/2015
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 05.02.2015)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0166/2015
Ö 4.2
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Opernfusion erneut auf den Prüfstand stellen"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 05.02.2015)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0221/2015
Ö
Antwort der Verwaltung vom 24.03.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0909/2015
Ö 4.3
Anfrage der Gruppe pro Köln betreffend "Fragen zur aktuellen Asylwelle"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0304/2015
Ö 4.4
Nachtrag: 16.03.2015
Anfrage der AfD betreffend "Sicherheitsdienste"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0468/2015
Ö
Antwort der Verwaltung vom 24.03.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0867/2015
Ö 4.5
Nachtrag: 17.03.2015
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Erwerb des ehemaligen Praktiker-Baumarkt Friedrich-Naumann-Straße 2 in Köln Porz/Eil im Rahmen einer Zwangsversteigerung und Unterbringung von Flüchtlingen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0472/2015
Ö
Antwort der Verwaltung vom 24.03.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0868/2015
Ö 4.6
Nachtrag: 19.03.2015
Fraktion Die Linke. betreffend "Das Kooperative Baulandmodell und seine Gültigkeit für das Deutsche-Welle-Areal"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0478/2015
Ö 4.7
Nachtrag: 19.03.2015
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Zur Aufwertungskampagne der Gewerkschaft verdi in den Sozial- und Erziehungsdiensten"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0482/2015
Ö
Antwort der Verwaltung vom 24.03.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0879/2015
Ö 4.8
Nachtrag: 19.03.2015
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Finanzielle Förderung des Kölner Karnevals auf dem Prüfstand"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0475/2015
Ö 4.9
Nachtrag: 19.03.2015
Anfrage der Gruppe Deine Freunde betreffend "Gebt uns den Colonius zurück!"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0483/2015
Ö 4.10
Nachtrag: 23.03.2015
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Die Stadt zahlt alles – unnötige und teure Immobiliendeals der Stadt“

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0466/2015
Ö
Antwort der Verwaltung vom 24.03.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0903/2015
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.1.1
Nachtrag: 24.03.2015
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Resolution des Kölner Rates zu den Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA (Az.: 02-1600-122/14)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

0546/2015
Ö
Nachtrag: 24.03.2015
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piraten und der Gruppe Deine Freunde

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0493/2015
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Sanierung Finkenberg
Aufhebung der Sanierungssatzung Finkenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

2924/2014
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Nachtrag: 17.03.2015
Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für den Verkehr mit den in der Stadt Köln zugelassenen Taxen - Kölner Taxitarif -

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0443/2015
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
1. Verordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2015 vom 25.11.2014 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3915/2014
Ö 6.3.2
Nachtrag: 18.03.2015
Ordnungsbehördliche Verordnung Naturdenkmal Mittelterrassenkante in Köln Müngersdorf
hier: Satzungsbeschluss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2711/2014
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2014 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2013 / 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0711/2015
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Erweiterter Baubeschluss zur Umsetzung des Brandschutzes im Rahmen der Maßnahme Umbau der U-Bahnhaltestellen Appellhofplatz und Poststraße sowie Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 analog der Haushaltssatzung 2013 / 2014 der Stadt Köln bei der Finanzstelle 6903-1202-1-6008, Stadtbahnhst. Poststr., Neumarkt, Appellhofplatz -Bahnsteiganhebungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2758/2014
Ö 10.2
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Sanierung der Straßenbrücke Tel-Aviv-Straße über den Perlengraben

Beschluss: ungeändert beschlossen

3158/2014
Ö 10.3
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB):
Flexiblere Handhabung kleinerer Angebotsanpassungen bei der KVB durch künftige Behandlung als Geschäft der laufenden Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3757/2014
Ö 10.4
Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 419 in Köln-Holweide

Beschluss: ungeändert beschlossen

3912/2014
Ö 10.5
Strukturförderung Kulturwerk des Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK Köln e.V.) 2015 - 2017

Beschluss: geändert beschlossen

0366/2015
Ö 10.6
Sanierung der Zentralbibliothek der Stadtbibliothek Köln, Josef-Haubrich-Hof 1, 50676 Köln
Weiterplanungsbeschluss gemäß Ratsbeschluss vom 18.12.2012 (3142/202)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2781/2014
Ö 10.7
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. und 2. Baustufe
Auswirkungen des 2. GVFG-Änderungsantrages auf den städtischen Finanzierungsanteil und Beschluss des Kostendeckels

Beschluss: ungeändert beschlossen

2921/2014
Ö 10.8
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR
Abwasserbeseitigungskonzept Köln (ABK), Bericht ABK 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

3727/2014
Ö 10.9
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen dem WDR und den Bühnen der Stadt Köln im Werkstattbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

0212/2015
Ö 10.10
Wirtschaftsplan 2015 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0362/2015
Ö 10.11
"Flüchtlinge in Köln willkommen heißen" - ein Projekt zur Unterstützung von Flüchtlingsinitiativen - Antrag für ein Forum für Willkommenskultur Kooperationsprojekt des Kölner Flüchtlingsrates e. V. und der Kölner Freiwilligen Agentur e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0064/2015
Ö 10.12
Sporthalle Süd, Vorgebirgsstr., Köln-Zollstock
Generalsanierung der Sporthalle
Baubeschluss und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 5.996.800,00 € im Hj. 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

2462/2014
Ö 10.13
Planungsaufnahme zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle, Grundstück Gaedestraße in 50968 Köln-Marienburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

3453/2014
Ö 10.14
Grundsatz-/Planungsbeschluss zur Errichtung eines 2-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Sporthalle auf dem Grundstück Statthalterhofallee in Köln-Junkersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

0223/2015
Ö 10.15
Erweiterung der Förderschule Lernen Soldiner Straße im Stadtbezirk Chorweiler um den Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung zum Schuljahr 2015/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

0230/2015
Ö 10.16
Bildungslandschaft Altstadt Nord, Baubeschluss Baufeld A (Hansa Gymnasium)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3978/2015
Ö 10.17
Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB): Bürgschaftsrahmen der Stadt Köln zur Besicherung von Darlehen zur Finanzierung von Investitionen im Rahmen des Programms "Ressourceneffiziente Abwasserbeseitigung NRW" des Landes NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

0686/2015
Ö 10.18
Nachtrag: 20.03.2015
Grundsatz-/Planungsbeschluss zur Errichtung eines Schulgebäudes mit 3-fach Sporthalle für eine Gesamtschule mit je 4 Zügen Sekundarstufe I und II auf dem Grundstück Aachener Straße/Herbesthaler Straße in 50933 Köln-Müngersdorf

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3960/2014
Ö 10.19
Nachtrag: 16.03.2015
Zusätzliche Jugendhilfsangebote für Kinder und Jugendliche aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

0425/2015
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 58469/02
Arbeitstitel: Haus Közal in Köln-Lövenich, 2. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3795/2014
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59476/02
Arbeitstitel: Nördlich Auf der Aspel in Köln-Widdersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

3846/2014
Ö 12.3
Nachtrag: 16.03.2015
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70449/09
Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0122/2015
Ö 12.4
Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 67490/07
Arbeitstitel: Neusser Straße/Niehler Gürtel in Köln-Weidenpesch, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0431/2015
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 13.1
Aufhebung des Bebauungsplanes 66420/06
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Bischofsweg in Köln-Raderberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

0618/2015
Ö 13.2
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 5102
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Gremberger Straße in Köln-Humboldt/Gremberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

0578/2015
Ö 13.3
Teilaufhebung des Bebauungsplanes 70460/04
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Pyrmonter Straße in Köln-Buchforst und Köln-Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

0598/2015
Ö 13.4
Teilaufhebung des Durchführungsplanes 70469/02
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Cusanusstraße in Köln-Buchforst

Beschluss: ungeändert beschlossen

0599/2015
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: 3. Änderung nördlich S-Bahn/Eigelstein in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

0276/2015
Ö 14.2
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Süd
Arbeitstitel: Südlich Georgsplatz in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

0367/2015
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
242. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3824/2014
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Mitteilung über die Benennung neuer beratender Pflichtmitglieder für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0076/2015
Ö 17.2
Mitteilung über die Benennung neuer beratender Pflichtmitglieder für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0138/2015
Ö 17.3
Weitere Bestellung des Geschäftsführenden Direktors Patrick Schmeing zum Mitglied der Betriebsleitung des Gürzenich-Orchesters

Beschluss: ungeändert beschlossen

3927/2014
Ö 17.4
Berufung einer Vertretung für die katholische Kirche als Mitglied mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0610/2015
Ö 17.5
Nachtrag: 23.03.2015
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln GmbH (WSK): Entsendung eines neuen Aufsichtsratsmitglieds

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0488/2015
Ö 17.6
Nachtrag: 24.03.2015
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Neuwahl eines Mitglieds des Sportausschusses

Zusatz: (zufgesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0489/2015
Ö 17.7
Nachtrag: 24.03.2015
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Benennung von sachkundigen Einwohnern/innen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0481/2015
Ö 17.8
Nachtrag: 24.03.2015
Antrag der CDU-Fraktion
hier: Wahl eines Abgeordneten zur Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0491/2015
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
vorzeitige Verlängerung eines langjährigen Mietvertrages
 
N 23.2
Vermietungsvorlage Sportanlage Servatiusstr., Köln-Ostheim
 
N 23.3
Ankauf Gustav-Heinemann-Ufer 114 in Köln-Bayenthal
 
N 23.4
Industriepark Köln Nord (IPKN) - hier: Artenschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen durch den Projektentwickler Prologis im Zusammenhang mit einem Grundstücksgeschäft
 
N 23.5
Nachtrag: 24.03.2015
Europaweite Ausschreibung der Betreiberverträge über die städtischen Tiefgaragen und Parkhäuser
 
N
Nachtrag: 24.03.2015
Änderungsantrag der CDU-Fraktion
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Nachtrag: 24.03.2015
Abschluss eines Stromliefervertrages für die Liegenschaften der Stadt Köln
 
N
Nachtrag: 19.03.2015
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
N 24.2
Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtungen Lustheider Str. 39, Köln-Vingst
 
N 24.3
Wirtschaftlichkeit der „neuen“ Eigenreinigung und Neueinstellung von externen Reinigungskräften bei den Zentralen Diensten, Servicebetrieb Reinigung
 
N 24.4
Einleitung eines Vergabeverfahrens
 
N 24.5
RheinEnergie AG
 
N 24.6
RheinEnergie AG
 
N 24.7
Abschluss einer arbeitsvertraglichen Regelung, die unter anderem die Vereinbarung eines Festgehaltes entsprechend der Regelung für Arbeitsverhältnisse mit außertariflich Beschäftigten in Anlehnung an den TVöD beinhaltet
 
N 25
Wahlen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Abschluss eines prozessbeendenden Vergleichs
 
N 26.2
Ankauf Friedrich-Naumann-Straße 2 in Köln-Porz-Eil