SessionNet | 14. Sitzung des Rates - 23.06.2015

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

Rat/0010/2015

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:13-18:34

Einladung Rat

Tagesordnung Rat Version 11.00 Uhr Umdruck

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll

Öffentlicher Teil: Beginn 15:13
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Schenkung eines Skizzenbuches Beschluss: ungeändert beschlossen	1150/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2	Schenkung Ralf König Beschluss: ungeändert beschlossen	1282/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3	Annahme einer Schenkung für das Museum Ludwig hier: Schenkung von Werken des Künstlers Ken Okiishi durch die Kunststiftung NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	1372/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.4	Ankauf/Teilschenkung eines Kunstwerkes für das Museum für Ostasiatische Kunst - Gemälde "Zwei Köpfe mit Schilf" von Hokusai Katsushika Beschluss: ungeändert beschlossen	1550/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Nachtrag: 23.06.2015 Antrag der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piraten, der Gruppe Deine Freunde sowie Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Resolution des Rates der Stadt Köln zu seiner Arbeits- und Funktionsfähigkeit" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1000/2015	Gem. Antrag nach § 3 (DF)
Ö	Nachtrag: 23.06.2015 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piraten, der Gruppe Deine Freunde und von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Arbeits- und Funktionsfähigkeit des Rates" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: geändert beschlossen	AN/1055/2015	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.2	Nachtrag: 23.06.2015 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der FDP-Fraktion, der Gruppe Piraten und der Gruppe Deine Freunde betreffend "Die Wahlbeteiligung stärken" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1052/2015	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD)
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Finanzielle Förderung des Kölner Karnevals auf dem Prüfstand" Beschluss: zurückgestellt	AN/0475/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 22.06.2015 Antwort der Verwaltung vom 22.06.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1860/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.2	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Abschiebungen und Abschiebepraxis in Köln" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0772/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 12.06.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1621/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.3	Nachtrag: 18.06.2015 Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Datensicherheit und Datenschutz der Stadt Köln" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1031/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 22.06.2015 Antwort der Verwaltung vom 22.06.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1857/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.4	Nachtrag: 18.06.2015 Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Entwicklung einer „Digitalen Agenda“: Kosten und Sachstand" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1032/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4.1	Nachtrag: 23.06.2015 Kommunales Wahlrecht für alle auf Dauer in NRW lebenden Migrantinnen und Migranten Beschluss: geändert beschlossen	1361/2015	Beschlussvorlage Rat Antrag zur Einführung kommunales Wahlrecht - Änderungsantrag Auszug BP des IR am 27.04. zu Wahlrecht
Ö	Nachtrag: 23.06.2015 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke. betreffend "Kommunales Wahlrecht für alle auf Dauer in NRW lebenden Migrantinnen und Migranten" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1061/2015	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Unterrichtung des Rates gemäß § 82 Absatz 1 und § 84 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen über die vom Kämmerer genehmigten Mehraufwendungen
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 8.1	Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0404 - Rautenstrauch-Joest-Museum für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	2920/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Wirtschaftsplan 2015 für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0399/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2015 Anlage 2 - Vermögensplan 2015-2 Anlage 3 - Erläuterungen Erfolgsplan 2015-2
Ö 10.2	Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2013 - Beteiligungsbericht 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	0763/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.3	Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Köln - Modifizierung der Steuerungs- und Ansiedlungsregeln Beschluss: ungeändert beschlossen	1111/2015	Beschlussvorlage Rat Steuerungsschema LEP NRW Modifizierung Ratsbeschluss 17 12 2013 [Schreibgeschützt] [Kompatibilitätsm
Ö 10.4	Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen (Beschluss vom 17.12.2013, 2829/2013) Beschluss: geändert beschlossen	1175/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.5	Aufstockung der jährlichen Zuwendungen für die NABU-Naturschutzstation Leverkusen- Köln e.V. ab 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	1365/2015	Beschlussvorlage Rat Begruendung Aufstockung
Ö 10.6	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler hier: Einrichtung eines Veedelsbeirates und Ernennung der Beiratsmitglieder und stellvertretenden Beiratsmitglieder Beschluss: ungeändert beschlossen	1398/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Geschäftsordnung des Veedelsbeirates Lindweiler Anlage 2 - Vorgeschlagene Personen zur Ernennung zur Beiratsmigliedern und stellv. Beiratsmitgliedern Anlage 3 - Beschlussprotokoll BV6 vom 30.04.15
Ö 10.7	Gesundheits-Chipkarte zur medizinischen Versorgung nach §§ 4 und 6 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Beschluss: ungeändert beschlossen	1408/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.8	Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrags zur Inventarausstattung von Flüchtlingsunterkünften Beschluss: ungeändert beschlossen	1446/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Bedarfsprüfung Anlage 02 Kalkulationsgrundlage
Ö 10.9	Planungsbeschluss zum Neubau einer Rad- und Fußwegebrücke an der Weinsbergstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	1219/2014	Beschlussvorlage Rat Ansicht-Querschnitt-Weinsbergstraße Machbarkeitsstudie RPA Brücke Weinsbergstr. Übersichtslageplan Wege
Ö 10.10	Rettungshubschrauberstation Köln-Buchforst Kostenerhöhungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0484/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Nachträge Kalkberg Anlage 3 Kostenentwicklung Kalkberg Anlage 1 Erläuterung der Mehrkosten
Ö 10.11	Baubeschluss für die 3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn in Rodenkirchen mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2015 bei Finanzstelle 6903-1202-2-5102 Stadtb.Rh.-Sieg BANord-Süd/3.Betr.absch. und Finanzstelle 6601-1201-2-1031 Bonner Str. (Nord-Süd-Stadtbahn, 3. BA) Beschluss: ungeändert beschlossen	0685/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtslageplan Anlage 02 - Lageplan Schönhauser Straße - Mathiaskirchplatz Anlage 03 - Lageplan Haltestelle Cäsarstraße Anlage 04 - Lageplan Haltestelle Bonner Straße-Gürtel Anlage 05 - Lageplan Haltestelle Ahrweilerstraße Anlage 06 - Lageplan Haltestelle Arnoldhöhe Anlage 07 - Lageplan Raderberggürtel Anlage 08 - Lageplan Marktstraße Anlage 09 - Lageplan Schönhauser Straße Anlage 10 - Querschnitt Bonner Straße Anlage 11 - Querschnitt Bonner Straße Anlage 12 - Querschnitt Bonner Straße Anlage 13 - Querschnitt Bonner Straße Anlage 14 - Änderung Mathiaskirchplatz Anlage 15 - Änderung Bereich Annastraße Anlage 16 + 17 - Änderung Bereich Ahrweilerstraße Anlage 18 - Änderung Bereich Bonner Straße 517-521 Anlage 19 - Anpassung Gestaltung Marktstraße Anlage 20 - Stellungnahme RPA vom 13.03.2015 Anlage 21 - Schreiben Verwaltung vom 30.03.2015 Anlage 22 - Schreiben Verwaltung vom 23.04.2015 Anlage 23 - Auszug Verkehrsausschuss 09.06.2015 Anlage 24 - unterschriebene DE der BV Rodenkirchen Anlage 25 - finale Stellungnahme RPA v. 17.06.2015 Anlage 26 Verkehrsbelastung Marienburger Straße
Ö 10.12	Nachtrag: 16.06.2015 Barrierefreies Wohnen hier: Appell der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik an das Land NRW Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	0787/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Auszug AVR vom 11.06.2015 Anlage 3.1 Auszug LA vom 11.06.2015 Anlage 3.2 Auszug LA vom 11.06.2015 Anlage 5 Auszug LA vom 21.01.2016 Anlage Antwort MBWSV zu Appell der StadtAG Anlage - Appell der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik an das Land NRW
Ö 10.13	Nachtrag: 22.06.2015 Ersatzneubau des Schaugewächshauses im Botanischen Garten Weiterplanungs- und Baubeschluss sowie Annahme einer Schenkung Beschluss: Alternative beschlossen	0912/2015	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat Version Schlusszeichnung 27.05.2015 Anlage 7 Auszug aus der Sitzung der BV Nippes vom 18.06.2015 Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Ergänzende Erläuterungen zum neuen Verrechnungspreismodell Anlage 3 RPA-Prüfungen, Stellungnahmen GW Anlage 4 Auszug aus dem AUG vom 02.06.2015 Anlage 5 Fragen aus dem AUG vom 02.06.2015 Anlage 6 - Beantwortung der Fragen aus dem BA GW Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 8 - Beantwortung der Fragen aus demFinanzausschuss
Ö	Nachtrag: 18.06.2015 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0993/2015	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 22.06.2015 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1045/2015	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.14	Erweiterung der Feuer- und Rettungswache Köln Chorweiler Kostenerhöhungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0991/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme RPA
Ö 10.15	Errichtung eines Neubaus mit Zweifeldsporthalle für die Bertha-von-Suttner-Realschule, Kolkrabenweg 65, 50829 Köln-Vogelsang Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0812/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 = Zusammenstellung der Kosten von Einrichtung und Ausstattung Anlage 10 = Erläuterung Verrechnungspreismodell Anlage 11 =Finanzierung incl Nebenkosten und Reinigung Anlage 2 = Flächenverrechnungspreis Anlage 3 = KostenberechnungBaukosten Anlage 3 a = Wirtschaftslichkeitsberechnung Energie Anlage 4 = Energiecheckliste Anlage 5 = Baubeschreibung Anlage 6 = Wirtschaftlichkeitsberechnung Photovoltaik Anlage 7 Raumprogramm Anlage 8 = Bauzeichnungen und Erläuterungen Anlage 9 = Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 10.16	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Martin-Köllen-Schule, Förderschule Hachenburger Str.11, 51105 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1119/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Raumliste Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Voruntersuchung-Machbarkeitsstudie
Ö 10.17	Nachtrag: 23.06.2015 Generalinstandsetzung der Katholischen Grundschule Forststraße in Köln Rath/Heumar mit Klassentrakt und Gymnastikhalle Baubeschluss Beschluss: geändert beschlossen	1195/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energiecheckliste Anlage 3 RPA Anlage 4 Risikobetrachtung Anlage 5 Ergänzende Erläuterungen zum neuen Verrechnungspreismodell Anlage 6 - ergänzende Stellungnahme Anlage 7 Beantwortung von Fragen aus dem BAGW
Ö	Nachtrag: 23.06.2015 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe Piraten Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1060/2015	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 10.18	Neumöblierung des Studienhauses der Volkshochschule Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1741/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bedarfsanerkenntnis 14
Ö 10.19	Nachtrag: 15.06.2015 Frischezentrum Köln-Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2174/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Nschrift LA vom 16.04.2015 Anlage 4 Nschrift BauA vom 04.05.2015 Anlage 5 Antwort LiA Anlage1 Zusammenfassende Erläuterung Anlage 7 Nschrift BV3 vom 08.06.2015 Anlage2 Bericht Frischezentrum Köln ANLAGE 0 Anlage 6 Nschrift StEA vom 07.05.2015
Ö 10.20	Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	1399/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Erm Uebtr konsumtiv 2015 Anlage 2 - Erm Uebtr investiv 2015
Ö 10.21	Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) und Verkehrsgesellschaft Bergisches Land mbH (VBL): Erwerb, Abtretung und Veräußerung von Geschäftsanteilen Beschluss: ungeändert beschlossen	1536/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.22	Koelnmesse GmbH Übernahme der Interfeiras Eventos Ltda. durch die Koelnmesse Organizacao de Feiras Ltda. Beschluss: ungeändert beschlossen	1628/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Synopse-GmbH-Limitada Anlage 2 - Entwurf Gesellschaftsvertrag Km Interfeiras deutsch Anlage 3 - Entwurf Gesellschaftervereinbarung Interfeiras Km deutsch
Ö 10.23	Nachtrag: 23.06.2015 Neuvergabe der Wasserkonzession Beschluss: geändert beschlossen	1716/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage zur Beschlussvorlage
Ö	Nachtrag: 23.06.2015 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1058/2015	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.24	Betrauung der GAG mit dem sog. "Chorweiler-Paket" Beschluss: ungeändert beschlossen	1753/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Auszug aus der Nschrift der BV 6 vom 11.06.2015 AKS Anlage 1 zum Betrauungsakt Anlage 2 zum Betrauungsakt (3) decision deK(2011)-9380-2011-12-20 Anlage 3 Betrauungsakt GAG
Ö 10.25	Nachtrag: 22.06.2015 Einspruch gem. § 39 Kommunalwahlgesetz des Herrn Udo Kaspar Stodden vom 19.06.2015 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	1856/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 6 Auszug Nschrift Rat 30.09.2014 Anlage 1 - Einspruch Stodden vom 19062015 Anlage 2 - Einspruch Stodden vom 30052014 Anlage 3 - Einspruchskonkretisierung Stodden vom 30062014 Anlage 4 - Beschlussvorlage Nr. 1998-2014 Anlage 5 - Niederschrift WPA vom 22082014
Ö 10.26	Nachtrag: 22.06.2015 Kommunalwahl 2014 - Feststellung der Gültigkeit der Ratswahl in Köln am 25.05.2014 gemäß § 40 Absatz 1 Buchstabe d) Kommunalwahlgesetz Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	1700/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage - Mittelung Nr.1564-2015, Hauptausschuss am 01.06.2015 Anlage Vorlage 1700-2015
Ö 10.27	Nachtrag: 23.06.2015 Vertrag über Verbraucherberatung im Quartier Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: geändert beschlossen	1767/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage Beantwortung zu Fragen aus SoSe Anlage A zum Vertrag VZ-Satzung ANLAGE B zum Vertrag Konzept VBiQ Anlage Beantwortung zu Fragen (Infoblatt SB) Anlage Beantwortung zu Fragen (Schuldnerberatungsstellen) Anlage Vertrag VBiQ
Ö	Nachtrag: 23.06.2015 Änderungsantrag der SPD-Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1062/2015	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 11.1	206. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen hier: Beschluss über die Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1461/2015	Beschlussvorlage Rat . Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) zu Anlage 4 -Urkunde- Anlage 4 (Begründung) Anlage 5 (Stellungnahmen Offenlage) Anlage 6 (Stellungnahme Beteiligung TÖB und...)
Ö 11.2	Nachtrag: 17.06.2015 125. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes Arbeitstitel: Neuordnung ehemaliger Rangierbahnhof Köln-Nippes (Rbf K-Nippes) hier: Feststellungsbeschluss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	1783/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 zu Anlage 4 -Urkunde- Anlage 0 Anlage 5
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 76390/02 Arbeitstitel: Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	0926/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 (Satzungsbegründung) Anlage 5 (neue ergänzende Textlichen Festsetzungen) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Bebauungsplan verkleinert) Anlage 3 (alte Textliche Festsetzungen) Anlage 6 (Abwägung der Stellungnahme) Anlage 8, Auszug StEA, 18.06.15
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 69399/03 Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	1311/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 (Abwägung frühz.Öffentlichkeitsbeteiligung) Anlage 3 (Abwägung TÖB-Beteiligung) Anlage 4 (Änderung gem. §4 Abs2 BauGB) Anlage 5 (Abwägung Offenlage) Anlage 9 (Auszug BV Rodenkirchen) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 8 (Bebauungsplan) zu Anlage 6 -Urkunde- Anlage 6 (Satzungsbegründung) Anlage 7 (textl.Festsetzungen)
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 71410/05 Arbeitstitel: André-Citroën-Straße in Köln-Porz-Westhoven, 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	0809/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 5 (Satzungsbegründung) Anlage BV 7, 02.06.2015 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 7 (Plan) Anlage 2 (Stellungnahmen bis Offenlage) Anlage 3 (Anregungen Offenlage) Anlage 6 (Textliche Festsetzungen) Anlage 8, Auszug BV 7, 02.06.2015 Anlage 9 <<zu Anlage 5 -Urkunde->>
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
Ö 15.1	Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Nutzung des Deutzer Hafens Beschluss: geändert beschlossen	0255/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2, Auszug StEA, 07.05.15 Anlage 3, Auszug StEA, 18.06.15 Anlage 1
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	245. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	1381/2015	Beschlussvorlage Rat 245 Satzung Anlage 1 245 Satzung Anlagen 2 - 12
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln / Leitlinienprozess zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern Beschluss: ungeändert beschlossen	1157/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	Mitteilung über die Benennung eines neuen beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	1540/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 17.3	Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Beschluss: ungeändert beschlossen	1560/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.4	Weitere Bestellung des Geschäftsführenden Direktors Patrick Wasserbauer zum Mitglied der Betriebsleitung der Bühnen der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3001/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.5	Nachtrag: 19.06.2015 Antrag der SPD-Fraktion hier: Neubesetzung von Aufsichtsräten und sonstigen Gremien Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1038/2015	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.6	Nachtrag: 19.06.2015 Antrag der SPD-Fraktion hier: Nachbesetzung von Ausschüssen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1039/2015	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.7	Nachtrag: 22.06.2015 Antrag der Fraktion Die Linke. und der Gruppe Deine Freunde betreffend "Umbesetzung in der Zweckverbandsversammlung VRS" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1040/2015	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö 17.8	Nachtrag: 22.06.2015 Antrag der SPD-Fraktion hier: Neubesetzung für den Ausschuss für Schule und Weiterbildung Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1051/2015	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.9	Nachtrag: 25.06.2015 Antrag der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piraten und der Gruppe Deine Freunde hier: Umbesetzung von Gremien Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1059/2015	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Unterstützungsbeschluss für den Antrag auf "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" - für die "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" sowie - für die "Erneuerung des Stadtteilzentrums Chorweiler" Beschluss: ungeändert beschlossen	1459/2015	Dringlichkeitsvorlage Rat . Anlage 2 Anlage 3 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 1 Anlage 4
Ö 18.2	Benennung von Herrn Jochen Ott als städtischer Vertreter im Aufsichtsrat der GAG AG Beschluss: ungeändert beschlossen	1596/2015	Dringlichkeitsvorlage Rat
Ö 18.3	Benennung von Herrn Jochen Ott als städtischer Vertreter in den Aufsichtsgremien von Beteiligungsunternehmen Beschluss: ungeändert beschlossen	1616/2015	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss
Ö 19	--
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:24
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Städtische Grundstücke Merkenicher Straße/ Niehler Damm in Köln-Niehl und Thuleweg/ Frankenforster Straße in Köln-Höhenhaus
N 23.2	Nachtrag: 15.06.2015 Städtisches Grundstück Erlenweg in Köln - Bickendorf
N 23.3	Nachtrag: 15.06.2015 Städtisches Grundstück Erlenweg in Köln - Bickendorf
N 23.4	Merheimer Heide, Köln-Höhenberg
N 23.5	Grundstück der Dt. Telekom AG im Bereich der Brügelmannstraße in Köln-Deutz
N 23.6	Nachtrag: 17.06.2015 Bestellung eines Erbbaurechtes für das Grundstück Belvederestraße 147 in Köln-Müngersdorf
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Niehler Str. 344, Köln-Niehl
N 24.2	Durchführung einer Ausschreibung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über die Bereitstellung eines Funknetzes, der notwendigen Funk-Infrastruktur-Einrichtungen und der Funkgeräte
N 24.3	Anmietung Kindertageseinrichtung in Vingst, Waldstraße 28 / Ecke Kampgasse
N 24.4	Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Erhöhung der Kostenvorfinanzierung aus dem Unglück Waidmarkt
N 24.5	RheinEnergie AG: Mittelbare Beteiligung der Stadt Köln über die rhenag Rheinische Energie AG an der Rhein-Sieg Netz GmbH und der Westerwald-Netz GmbH
N 24.6	AVG Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH: Erwerb der von der REMONDIS GmbH Rheinland an der REMONDIS Service GmbH gehaltenen Gesellschaftsanteile
N 24.7	Beschluss über die Auflösung der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln Verwaltung GmbH
N 24.8	RheinEnergie AG: Verkauf von Kommandit- und Geschäftsanteilen an der Schornbuscher Biokraft
N 24.9	RheinEnergie AG: Verkauf von 100 % der Geschäftsanteile an der TroiLine GmbH
N 24.10	Nachtrag: 15.06.2015 Einleitung eines Vergabeverfahrens
N 24.11	Nachtrag: 18.06.2015 Kliniken der Stadt Köln gGmbH - Gewährung eines kurzfristigen Gesellschafterdarlehens
N 25	Wahlen
N 25.1	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Projekt Bahnhof Belvedere in Köln-Müngersdorf
N 26.2	Städtisches Erbbaugrundstück „Brücker Sportpark" in Köln-Brück

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:13

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:24