SessionNet | 15. Sitzung des Rates - 10.09.2015

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Sitzung

Rat/0011/2015

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:40-21:17

Einladung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 15. Sitzung

Öffentlicher Teil: Beginn 15:40
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme einer Schenkung für das Museum Ludwig hier: Schenkung eines Kunstwerkes von Alan Sonfist Beschluss: ungeändert beschlossen	2173/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piraten und der Gruppe Deine Freunde betreffend "Gesamtkonzept zur Flüchtlingsunterbringung" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1300/2015	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö 3.1.2	Nachtrag: 10.09.2015 Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Vorübergehende Nutzung des Busbahnhofes Breslauer Platz für Fernbusse bis zur Neubebauung" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1314/2015	FDP Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 10.09.2015 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe Piraten Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1374/2015	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö	Nachtrag: 10.09.2015 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1376/2015	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.3	Antrag der Gruppe pro Köln betreffend "Umwandlung des Autonomen Zentrums in eine Asylbewerberunterkunft" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1221/2015	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.4	Antrag von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Kostenerstattung für zusätzlichen Verwaltungsaufwand durch fehlerhafte und manipulative Briefwahl-Postkartenaktion der SPD" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1310/2015	Freie Wähler Antrag nach § 3
Ö	Mitteilung der Verwaltung aus der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen vom 31.08.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2532/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Anschreiben zur Ergänzung von Briefwahlanträgen Anlage 2 - Pressemitteilung vom 18.08.2015 Anlage 3 - Pressemitteilung vom 19.08.2015
Ö 3.1.5	Nachtrag: 03.09.2015 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Beitritt zur Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1346/2015	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 3.1.6	Nachtrag: 10.09.2015 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Interkommunale Lösung für ein Frischezentrum" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1369/2015	CDU Antrag nach § 3
Ö 3.1.7	Nachtrag: 10.09.2015 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der FDP-Fraktion, der Gruppe Piraten, der Gruppe Deine Freunde und von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Keine rassistische und gewaltverherrlichende Propaganda in Köln!" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1380/2015	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Linke)
Ö 3.1.8	Nachtrag: 10.09.2015 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der FDP-Fraktion, der Gruppe Piraten und der Gruppe Deine Freunde betreffend "Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in Köln" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1385/2015	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 3.1.9	Nachtrag: 10.09.2015 Antrag der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Erwerb einer Immobilie durch die Stadt Köln Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1323/2015
Ö	Nachtrag: 10.09.2015 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1370/2015	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Finanzielle Förderung des Kölner Karnevals auf dem Prüfstand" Zusatz: (in den vorherigen Sitzungen wiederholt zurückgestellt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0475/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 4.2	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Datensicherheit und Datenschutz der Stadt Köln" Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 23.06.2015) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1031/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 17.08.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2151/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.3	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Entwicklung einer „Digitalen Agenda“: Kosten und Sachstand" Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung vom 23.06.2015) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1032/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 04.09.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2172/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.4	Anfrage der Gruppe pro Köln betreffend "Querfinanzierung des DITIB-Islamisierungszentrums durch die Stadt Köln" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1222/2015	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 27.08.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2484/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat) BSA Everhardstr. Plan Everhardstr.
Ö 4.5	Anfrage der Gruppe pro Köln betreffend "Aktueller Sachstand beim Thema Asyl" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1224/2015	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 04.09.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2507/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.6	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Köln und Peking - dat sind echte Fründe“ – Umgang mit der Partnerstadt" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1295/2015	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 10.09.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2654/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.7	Nachtrag: 07.09.2015 Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Wie kann die Stadt die enorme Hilfsbereitschaft für Flüchtlinge in Köln besser koordinieren?" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1349/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 4.8	Nachtrag: 07.09.2015 Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Sachstands-Abfrage: Wie geht es weiter mit dem Beschluss der BV Innenstadt für eine lizenzierte Abgabestelle von Cannabis-Produkten?" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1350/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 10.09.2015 Beschluss: zurückgestellt	2682/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	Nachtrag: 31.08.2015 Neufassung der Benutzungsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Köln Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1414/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - AktuelleBenutzungsordnung Anlage 2 - BenutzungsordnungNEU Anlage 2 - Neufassung 22.09.2015 (Benutzungsordnung) Anlage 3 - Neufassung 22.09.2015 (Synopse) Anlage 3 - Vergleich Benutzungsordnung
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2015 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2013 / 2014. Beschluss: ungeändert beschlossen	2313/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv Anlage 1b üpl Auszahlung investiv Anlage 2b apl Auszahlung investiv
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 8.1	Überplanmäßige Auszahlung / Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung Beschluss: ungeändert beschlossen	2555/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug Finanz A vom 07.09.2015 Beantwortung Fragen FinA zu Beschlussvorlage 2555-2015
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Hochwasserschutzmaßnahmen an Stadtbahnanlagen Hier: Grundsatzbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2478/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht bearbeitet 6902-Grundwasser
Ö 10.2	Lieferung von Spielgeräten, Ersatzteilen und Zubehör Beschluss: ungeändert beschlossen	2497/2014	Beschlussvorlage Rat Zustimmung-14-Bedarfsprüfung
Ö 10.3	Aufstockung der Konzeptionsförderung an die freien und privaten Theater, Haushaltsjahr 2015-2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2048/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.4	Beschwerde eines Bürgers vom 28.08.2014 gegen den Ratsbeschluss vom 08.04.2014 bezüglich der Standorte für Flüchtlingsunterkünfte, hier: Schreiben der Bezirksregierung Köln vom 16.04.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	2053/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 10.5	Nachtrag: 25.08.2015 Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Umsetzung von Gewässerentwicklungsmaßnahmen am Flehbach, Kurtenwaldbach und an der Strunde Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1468/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Gewässerentwicklungsmaßnahmen Anlage 7 Vorabauszug BV 9 vom 24.08.2015 Anlage 8 Auszug FA vom 09.11.2015 Anlage 2 Flehbach 14 Anlage 3 Flehbach 25 Anlage 4 Kurtenwaldbach Anlage 5 Strunde 1b Anlage 6 Strunde 19
Ö 10.6	Revitalisierung der Innenstadt von Porz hier: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Beschluss: ungeändert beschlossen	1725/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 6 Vorabauszug BV 7 vom 08.09.2015 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö	Änderungsantrag von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1311/2015	Freie Wähler Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.7	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Beschaffung von 250 Parkscheinautomaten (PSA) 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung) Beschluss: ungeändert beschlossen	1942/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage - Schreiben vom Rechnungsprüfungsamt vom 23.06.2015
Ö 10.8	Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2015/2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	1946/2015	Beschlussvorlage Rat A.A Zusammenfassung Wirtschaftsplan 2015 2016 B. Vermögensplan C. Stellenübersicht Entwicklung des Erfolgsplans Entwicklung des Finanzplans Erfolgsplan Wj. 2015 2016 Erläuterungen Aufwendungen Erläuterungen zum Wj. 2015 2016 Erfolgsplan Erträge
Ö 10.9	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Jahresabschluss 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	2110/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Erläuterungen Jahresabschluss Anlage 1 Auszüge Jahresabschluss 2014 Anlage 3 Nachkalkulation Abwassergebühren
Ö 10.10	Entwurf des Jahresabschlusses 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	2246/2015	Beschlussvorlage Rat Entwurf Jahresabschluss 2013
Ö 10.11	Dringend notwendiger Umbau des ehemaligen Katastrophenschutzzentrums Robert-Perthel-Str. 50 zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1869/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Kostenübersicht Anlage 02 - Grundriss Anlage 03 - Flurkarte Anlage 04 - Flächennutzungsplan Anlage 05 - Schrägluftbild
Ö 10.12	Dringend notwendige Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Containerbauweise auf dem Grundstück Max-Planck-Straße, 50858 Köln, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1916/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 01- Kostenübersicht Max-Planck-Straße Anlage 02 - Flurkarte Anlage 03 - Flächennutzungsplan Anlage 04 - Luftbild
Ö 10.13	Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen (Beschlüsse vom 17.12.2013, 2829/2013 und 23.06.2015, 1175/2015) Beschluss: geändert beschlossen	1933/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.14	'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel im Jahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	2288/2015	Beschlussvorlage Rat Integrationsbudget Anlage zur Vorlage 20288 2015 Rat
Ö 10.15	Stellenzusetzung zur Prävention und zum Abbau von Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity Beschluss: ungeändert beschlossen	1962/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.16	'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel im Jahr 2015 - Bezuschussung des Therapiezentrums für Folteropfer Beschluss: ungeändert beschlossen	2334/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.17	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	2376/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Zentrenförderung Anlage 2 - Zentrenförderung
Ö 10.18	Durchführung eines europaweiten Vergabeverfahrens für den Abschluss einer Feuerexcedenten-Versicherung für die Exponate der Museen und Archive Beschluss: ungeändert beschlossen	2358/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage
Ö 10.19	Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Köln - Fortschreibung des EHZK Beschluss: geändert beschlossen	2002/2015	Beschlussvorlage Rat Konzept Fortschreibung EHZK Köln Anlage Anlage 2, Auszug WiA, 20.08.15 Anlage 3, Auszug StEA, 03.09.2015
Ö 10.20	Nachtrag: 04.09.2015 Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Köln - Einrichtung eines Konsultationskreises zur Begleitung der Umsetzung des EHZK Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1986/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Vorabauszug BV 9 vom 24.08.2015 Anlage 5, Auszug StEA, 01.10.2015 Anlage 6, Auszug StEA, 05.11.15 EHZK Steuerungsschema Anlage 2 [Kompatibilitätsmodus] Konzept Konsultationskreis Einzelhandel Köln Anlage 1 Anlage 3, Auszug WiA, 20.08.15
Ö 10.21	Errichtung von Systembauten in Schnellbauweise zur Flüchtlingsunterbringung Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	1296/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug Sozial A vom 20.08. Anlage 2 Vorabauszug Finanz A vom 07.09.2015
Ö 10.22	Beschluss über die Planung und Durchführung der im Rahmen des Bundesprogrammes "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" dargestellten Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"; hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1990/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 10.23	Nachtrag: 07.09.2015 Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Rheinische Musikschule Köln, Vogelsanger Str. 28-32, 50823 Köln Beschluss: geändert beschlossen	1223/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Auszug Schul A vom 24.08.2015 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 0 Begründung zur Dringlichkeit
Ö	Nachtrag: 07.09.2015 Änderungsantrag der CDU-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1351/2015	CDU Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.24	Generalinstandsetzung des Gebäudetrakts D mit Klassentrakt, Turnhalle und Aula sowie Erneuerung der Orthopädietechnikfachräume des Berufskollegstandortes Perlengraben 101 in 50676 Köln Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1338/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energiecheckliste Anlage 3 RPA Anlage 4 Risikobetrachtung Anlage 5 Ergänzende Erläuterungen zum neuen Verrechnungspreismodell Anlage 6 Baupreisindex
Ö 10.25	Errichtung eines Grundschulverbunds am Grundschulstandort Vogelsanger Straße gem. § 83 SchulG NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	1957/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug Schul A vom 24.08.2015 Anlage 2 Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld Anlage 3 Schulkonferenzbeschlüsse Kardinal-Frings-Schule und Papagenoschule
Ö 10.26	Weitere Förderung des Vereins zur Förderung abschlussbezogener Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. (VfJ e.V.) im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung für die Jahre 2015 bis 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	2057/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Änderungsvertrag VfJ Entwurf V2
Ö 10.27	Maßnahmen zur Umsetzung des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst - Zielvorgaben für den Frauenanteil in Aufsichtsräten und Geschäftsführungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Beschluss: ungeändert beschlossen	1692/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.28	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Abshofstraße in Köln-Merheim; Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für das Einbringen einer Stahlspundwand mit betoniertem Kopfbalken und Umwehrung Beschluss: ungeändert beschlossen	0949/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Fotos Abshofstraße Anlage 2: Stellungnahme 14 v. 19.08.2015
Ö 10.29	Nachtrag: 01.09.2015 Weiteres Vorgehen Sanierung Bühnen Köln Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	2499/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.30	Nachtrag: 03.09.2015 Beschluss über die Planung und Durchführung der im Rahmen des Bundesprogrammes "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" dargestellten Projekte des Mantelprojektes "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel"; hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	2528/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 Anlage 2 DE BV 6 vom 08.09.15
Ö 10.31	Nachtrag: 04.09.2015 Verlängertes Interim Bühnen Köln Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: geändert beschlossen	2623/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a Matrix Staatenhaus Anlage 1b Kalkulation Interim Staatenhaus Anlage 1c Pläne Staatenhaus Anlage 2a Matrix Ossendorf Anlage 2b Kalkulation Interim MMC Anlage 2c Pläne MMC
Ö	Nachtrag: 10.09.2015 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1387/2015	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 11.1	202. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1953/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 (Begründung) Anlage 1 (Plan - Änderungsbereich) Anlage 2 (Plan - bestehende Darstellung) Anlage 3 (Plan - beabsichtigte Darstellung) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 11.2	198. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim Arbeitstitel: Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück hier: Beschluss über Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1874/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan - Änderungsbereich) Anlage 2 (Plan - bestehende Darstellung) Anlage 3 (Plan - beabsichtigte Darstellung) Anlage 4 (Begründung) Anlage 5 (Stellungnahmen gem. §4 Abs.2 BauGB) Anlage 6 (Stellungnahme Offenlage) <<zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Satzungsbeschluss betreffend die 6. Änderung des Bebauungsplanes 6250/04 Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark Ossendorf in Köln-Ossendorf 6. Änderung/Mischgebiet südlich IKEA Beschluss: ungeändert beschlossen	1936/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Uebersichtsplan Anlage 6 B-Plan zu Anlage 4 -Urkunde- Anlage 2 Abwägung Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 3 Abwägung TÖB-Beteiligung Anlage 4 Begruendung Anlage 5 Festsetzungen
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 75409/04 Arbeitstitel: Friedrich-Naumann-Straße in Köln-Porz-Eil, 2. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	0917/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung Änderung Sitzungsfolge Anlage 0, Begründung der Dringlichkeit - überholt/ungültig - Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Bebauungsplan verkleinert) Anlage 3 (Textliche Festsetzungen) Anlage 4 (Satzungsbegründung) Anlage 5 (Abwägung der Stellungnahmen) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 12.3	Beschluss über Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63466/02 Arbeitstitel: Leyendeckerstraße/Christianstraße in Köln-Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	1954/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Abwägung Info-Veranstaltung) Anlage 3 (Abwägung TÖB-Beteiligung) Anlage 4 (Darstellung Änderungen § 4a BauGB) Anlage 5 (Begründung) Anlage 6 (Festsetzungen) Anlage 7 (B-Plan) Anlage 8, Auszug BV 4, 24.08.15 Anlage 9 (Stellungnahme der Verwaltung) Anlage 10 (Radverkehrsnetzplan) zu Anlage 5 -Urkunde-
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 14.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Weidenpesch Arbeitstitel: Neusser Straße 744 in Köln-Weidenpesch Beschluss: ungeändert beschlossen	1882/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Satzung) Anlage 2 (Anlage zur Satzung) Anlage 3 (Begründung)
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	246. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2042/2015	Beschlussvorlage Rat 246 Satzung Anlage 1 246 Satzung Anlage 1 Neu 246 Satzung Anlagen 2-7 246 Satzung Anlagen 2-7 Neu
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 5./6. Oktober 2015 in Ettlingen Beschluss: ungeändert beschlossen	2044/2015	Beschlussvorlage Rat A4 Programm
Ö	Vorschlag der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piratent und der Gruppe Deine Freunde Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1375/2015	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö 17.2	Neubesetzung der Sitze in den Gremien der Deutschen Sektion des RGRE Beschluss: ungeändert beschlossen	2045/2015	Beschlussvorlage Rat A3 Satzung RGRE RGRE-HA Fördermitglieder 2012-2015 RGRE-PR Fördermitglieder 2012-2015
Ö 17.3	Nachtrag: 01.09.2015 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Neubesetzung von Aufsichtsräten und sonstigen Gremien" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1325/2015	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.4	Nachtrag: 01.09.2015 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Nachbesetzung von Ausschüssen und stellv. Ausschussvorsitz" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1326/2015	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.5	Nachtrag: 03.09.2015 Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Umbesetzung in den Ausschüssen" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: geändert beschlossen	AN/1344/2015	AfD Antrag nach § 3
Ö 17.6	Nachtrag: 10.09.2015 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Ausschuss Umwelt und Grün" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1372/2015	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.7	Nachtrag: 10.09.2015 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Nachbesetzung von Ausschüssen und StEB-Verwaltungsrat" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1383/2015	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.8	Nachtrag: 10.09.2015 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Neubesetzung verschiedener Gremien" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1373/2015	CDU Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Dringend notwendige Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Containerbauweise auf dem Grundstück Jungbluthgasse, 50858 Köln, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1880/2015	Dringlichkeitsvorlage Rat Anlage 01 - Kostenübersicht Jungbluthgasse Anlage 02 - Flurkarte Anlage 03 - Flächennutzungsplan Anlage 04 - Luftbild Anlage 05 - DE BV 3 1880 2015 1
Ö 18.2	Dringend notwendiger Umbau der Turnhalle Karl-Marx-Allee 3 (bzw. Merianstr 6), 50769 Köln-Chorweiler sowie Aufstellung von Containerunterkünften zur Nutzung als Notmaßnahme für die Unterbringung von Flüchtlingen Beschluss: ungeändert beschlossen	1975/2015	Dringlichkeitsvorlage Rat Anlage 01 - Kostenübersicht Anlage 02 - Flurkarte Anlage 03 - Flächennutzungsplan Anlage 04 - Luftbild Anlage 05 - DE BV 6 1975 2015 1 mit Unterschriften
Ö 18.3	Ergänzung zum Baubeschluss (Vorlagennummer 0685/2015) vom 23.06.2015 für die 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn in Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	2071/2015	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 4 - unterschriebene DE der BV Rodenkirchen Anlage 1 - Lageplan Schönhauser Straße Anlage 2 - Alternativplanung Schönhauser Straße Anlage 3 - Rechtsmittelverzichtserklärung Eigentümer Anlage 5 - Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am 03.08.2015
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:05
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 21.1	Antrag der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Erwerb einer Immobilie durch die Stadt Köln
N	Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Verlängerung eines langjährigen Mietvertrages
N 23.2	Rückübertragung einer Teilfläche des Grundstücks Rochusstraße 145 - 147 in Köln-Bickendorf, Gemarkung Müngersdorf, Flur 80, Flurstück aus 1841, Größe 6.543 m² aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen
N 23.3	Grundstücksverkauf im Baugebiet "Katterbacher Weg" (Frankenforster Straße) in Köln-Höhenhaus - Wohnen
N 23.4	Grundstücksverkauf Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf
N 23.5	Nachtrag: 01.09.2015 Verkauf von 2 städtischen Kita-Grundstücken in den Stadtteilen Köln-Vingst und Köln-Niehl an Privatinvestoren nach durchgeführtem Investorenwettbewerb
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Bedarfsfeststellung zu Telekommunikation- und Netzproviderleistungen
N 24.2	Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss von Rahmenverträgen für den allgemeinen städtischen Bedarf
N 24.3	Fernbusterminal
N 24.4	Interkommunale Kooperation - Sachstand zu den Planungen für einen zweiten gemeinsamen RZ-Standort mit dem LVR-InfoKom und Bedarfsfeststellung als Ersatz für den RZ-Standort im Stadthaus Deutz
N 24.5	Bedarfsfeststellung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über die Lieferung von Tablets für Kölner Schulen
N 24.6	RheinEnergie AG: Optionen auf Anteilserhöhungen für die Gemeinden Morsbach und Reichshof
N 24.7	"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet
N 24.8	Nachtrag: 01.09.2015 RheinEnergie AG: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der AggerEnergie GmbH
N 24.9	Nachtrag: 03.09.2015 Beteiligungserwerb durch die Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK)
N 24.10	Nachtrag: 03.09.2015 RheinEnergie AG: Mittelbare Beteiligung der Stadt Köln an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG
N 25	Wahlen
N 25.1	Wiederwahl einer Schiedsperson
N 25.2	Wiederwahl einer Schiedsperson
N 25.3	Bestellung einer Prüferin und eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Städtisches Grundstück Swinestraße in Köln-Chorweiler
N 26.2	Städtisches Grundstück Erlenweg in Köln - Bickendorf
N 26.3	Insolvenz der Fa. MBE Cologne Engineering GmbH in Köln-Kalk; Entscheidung über den Verzicht auf ein Vermieterpfandrecht (Wert ca. 500.000 €) und Abschluss eines Mietvertrages mit einem neuen Investor
N 26.4	Nachtrag: 01.09.2015 RheinEnergie AG: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der AggerEnergie GmbH

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:40

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:05