SessionNet | Hauptausschuss - 03.08.2015

Informationen

Sitzung

HA/0008/2015

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

16:30-19:40

Einladung

Tagesordnung

NÖN

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

zu TOP 1.1.1 - zusätzliche Informationen

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 23.07.2015 A Aktuelle Stunde Bühnendebakel - Gründe und Folgen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1077/2015	VO FDP Antrag nach § 5
Ö 1	Mitteilungen
Ö 1.1	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 1.1.1	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Steigerung der Wahlbeteiligung aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 01.06.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1923/2015	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Anfrage Fraktion Bündnis 90 - Die Grünen Anlage 2 - Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Ratssitzung am 23.06.2015
Ö 1.1.2	Konzertierte Aktion und Maßnahmen zur Verhinderung von illegalen Autorennen und Raserei Beschluss: Kenntnis genommen	2189/2015	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 1.1.3	Sanierung Bühnen Köln Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	2204/2015	VO Mitteilung Ausschuss 20150529 Monatsbericht Mai Zarinfar - 150630 Gesamtkostenstand Anlage 5 - Vorabauszug aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 03.08.2015 Anlage 8 - Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am 03.08.2015 zu TOP A Aktuelle Stunde - "Bühnendebakel - Gründe und Folgen" Anlage 4 - Fragenkatalog der SPD-Fraktion Anlage 6 Fragenkatalog CDU-Fraktion Anlage 7 Fragenkatalog Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 1.1.4	Nachtrag: 05.08.2015 Amtshilfeersuchen der Bezirksregierung Köln zur Realisierung einer Flüchtlingsunterkunft des Landes NRW in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2211/2015	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 1.2	Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
Ö 2	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Anfrage der Gruppe Deine Freunde betreffend Partnerstadt in Not – Solidarität mit Thessaloniki Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1067/2015	VO Deine Freunde Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung zu TOP 2.1 Beschluss: Kenntnis genommen	2015/2015	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2	Nachtrag: 29.07.2015 Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Oper im Staatenhaus - Kosten und alternative Lösungen" Zusatz: zugesetzt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1080/2015	VO FDP Anfrage nach § 4 Anlage - Vorabauszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 03.08.2015
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Nachtrag: 29.07.2015 Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Beauftragung eines externen Gutachtens zur Klärung offener Fragen und Verantwortlichkeiten für die zu späte Verschiebung der Wiedereröffnung des Bühnenkomplexes am Offenbachplatz" Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	AN/1078/2015	VO FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 4	Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 4.1	Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1.1	Ergänzung zum Baubeschluss (Vorlagennummer 0685/2015) vom 23.06.2015 für die 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn in Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	2071/2015	VO Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 4 - unterschriebene DE der BV Rodenkirchen Anlage 1 - Lageplan Schönhauser Straße Anlage 2 - Alternativplanung Schönhauser Straße Anlage 3 - Rechtsmittelverzichtserklärung Eigentümer Anlage 5 - Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am 03.08.2015
Ö 4.1.2	Nachtrag: 28.07.2015 'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel im Jahr 2015 Zusatz: zugesetzt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	2003/2015	VO Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage zur Vorlage 2003 2015 DE HA Integrationsbudget
Ö 4.2	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Sonstige Allgemeine Vorlagen
Ö 6	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	Mitteilungen
N 7.1	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 7.2	Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
N 8	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 9	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 10	Dringlichkeitsvorlagen
N 10.1	Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 10.1.1	Nachtrag: 04.08.2015 Entscheidung über den Verzicht auf ein Vermieterpfandrecht und Abschluss eines Mietvertrages mit einem neuen Investor
N 10.2	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 11	Personalien
N 11.1	Arbeitsvertragliche Regelung
N 12	Sonstige allgemeine Vorlagen
N 13	Mündliche Anfragen

Hauptausschuss - 03.08.2015 - 16:30-19:40

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nachtrag: 23.07.2015 A Aktuelle Stunde Bühnendebakel - Gründe und Folgen

Mitteilungen

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Nachtrag: 05.08.2015 Amtshilfeersuchen der Bezirksregierung Köln zur Realisierung einer Flüchtlingsunterkunft des Landes NRW in Köln

Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Anfrage der Gruppe Deine Freunde betreffend Partnerstadt in Not – Solidarität mit Thessaloniki

Nachtrag: 29.07.2015 Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Oper im Staatenhaus - Kosten und alternative Lösungen"

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Nachtrag: 29.07.2015 Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Beauftragung eines externen Gutachtens zur Klärung offener Fragen und Verantwortlichkeiten für die zu späte Verschiebung der Wiedereröffnung des Bühnenkomplexes am Offenbachplatz"

Dringlichkeitsentscheidungen

Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Nachtrag: 28.07.2015 'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel im Jahr 2015

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Sonstige Allgemeine Vorlagen

Nicht öffentlicher Teil:

Mitteilungen

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Dringlichkeitsvorlagen

Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Nachtrag: 04.08.2015 Entscheidung über den Verzicht auf ein Vermieterpfandrecht und Abschluss eines Mietvertrages mit einem neuen Investor

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Personalien

Arbeitsvertragliche Regelung

Sonstige allgemeine Vorlagen

Mündliche Anfragen

Nachtrag: 23.07.2015
A Aktuelle Stunde
Bühnendebakel - Gründe und Folgen

Nachtrag: 05.08.2015
Amtshilfeersuchen der Bezirksregierung Köln zur Realisierung einer Flüchtlingsunterkunft des Landes NRW in Köln

Nachtrag: 29.07.2015
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Oper im Staatenhaus - Kosten und alternative Lösungen"

Nachtrag: 29.07.2015
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Beauftragung eines externen Gutachtens zur Klärung offener Fragen und Verantwortlichkeiten für die zu späte Verschiebung der Wiedereröffnung des Bühnenkomplexes am Offenbachplatz"

Nachtrag: 28.07.2015
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel im Jahr 2015

Nachtrag: 04.08.2015
Entscheidung über den Verzicht auf ein Vermieterpfandrecht und Abschluss eines Mietvertrages mit einem neuen Investor