Sitzung
HA/0008/2015
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
16:30-19:40

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 23.07.2015
A Aktuelle Stunde
Bühnendebakel - Gründe und Folgen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1077/2015
Ö 1
Mitteilungen
 
Ö 1.1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 1.1.1
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Steigerung der Wahlbeteiligung
aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 01.06.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1923/2015
Ö 1.1.2
Konzertierte Aktion und Maßnahmen zur Verhinderung von illegalen Autorennen und Raserei

Beschluss: Kenntnis genommen

2189/2015
Ö 1.1.3
Sanierung Bühnen Köln

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

2204/2015
Ö 1.1.4
Nachtrag: 05.08.2015
Amtshilfeersuchen der Bezirksregierung Köln zur Realisierung einer Flüchtlingsunterkunft des Landes NRW in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2211/2015
Ö 1.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
Ö 2
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Anfrage der Gruppe Deine Freunde betreffend Partnerstadt in Not – Solidarität mit Thessaloniki

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1067/2015
Ö
Stellungnahme der Verwaltung zu TOP 2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

2015/2015
Ö 2.2
Nachtrag: 29.07.2015
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Oper im Staatenhaus - Kosten und alternative Lösungen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1080/2015
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 29.07.2015
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Beauftragung eines externen Gutachtens zur Klärung offener Fragen und Verantwortlichkeiten für die zu späte Verschiebung der Wiedereröffnung des Bühnenkomplexes am Offenbachplatz"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1078/2015
Ö 4
Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 4.1
Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1.1
Ergänzung zum Baubeschluss (Vorlagennummer 0685/2015) vom 23.06.2015 für die 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn in Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2071/2015
Ö 4.1.2
Nachtrag: 28.07.2015
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel im Jahr 2015

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2003/2015
Ö 4.2
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Sonstige Allgemeine Vorlagen
 
Ö 6
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Mitteilungen
 
N 7.1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 7.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
N 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Dringlichkeitsvorlagen
 
N 10.1
Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 10.1.1
Nachtrag: 04.08.2015
Entscheidung über den Verzicht auf ein Vermieterpfandrecht und Abschluss eines Mietvertrages mit einem neuen Investor
 
N 10.2
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 11
Personalien
 
N 11.1
Arbeitsvertragliche Regelung
 
N 12
Sonstige allgemeine Vorlagen
 
N 13
Mündliche Anfragen