SessionNet | 27. Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler - 24.01.2008

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Sitzung

BV6/014/2008

Gremium

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Raum

Bezirksrathaus Chorweiler, Bürgersaal 3 des Bürgerzentrums Chorweiler

Zeit

17:00-21:00

Einladung Bezirksbürgermeister

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO, § 14 Abs. 1 Satz 1, Abs. 8 HS
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 GO, 15 Abs. 7 HS
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gem. § 26 GO, § 16 Abs. 7, § 17 HS
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gem. § 27 GO, § 23 Abs. 1 HS
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen gem §§ 4, 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	KMU Gebiet und geplanter Kreisverkehr - äußere Erschließung - in 50769 Köln Merkenich, Causemannstr. Zusatz: (TOP 7.1.6 i.d.S. am 29.11.07, TOP 7.2.2 i.d.S. am 14.06.07) Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt Beschluss: Kenntnis genommen	4501/2007	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.2	Leerstand Haus Keimesstraße 32 in Weiler Zusatz: (TOP 7.1.7 i.d.S. am 29.11.07, TOP 7.2.2 i.d.S. am 25.10.07) Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt. Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7.1.3	Rucksack-Projekt im Bezirk Chorweiler Zusatz: (TOP 7.2.5 i.d.S. am 29.11.07) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7.1.4	Anmeldung an weiterführenden Schulen Zusatz: (TOP 7.1.1 i.d.S. am 29.11.07, TOP 7.1.7 i.d.S. am 25.10.07, TOP 7.1.5 i.d.S. am 13.09.07, TOP 7.1.2 i.d.S. am 16.08.07, TOP 7.2.4 i.d.S. am 14.06.07) Beschluss: Kenntnis genommen	5351/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 7.1.5	Fußgängerüberweg auf der Neußer Landstraße, ca. 300 m nördlich der Kreuzung Merianstraße / B9 Zusatz: (TOP 7.2.6 i.d.S. am 10.05.2007) Beschluss: Kenntnis genommen	0170/2008	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.6	Lärmschutz an der Bahnstrecke Longerich - innerhalb des Stadtteils Volkhoven-Weiler Zusatz: (TOP 7.1.3 i.d.S. am 16.08.07, TOP 7.1.7 i.d.S. am 15.03.07, TOP 7.2.3 i.d.S. am 25.01.07) Beschluss: Kenntnis genommen	0211/2008	Mitteilung
Ö 7.1.7	Verkehrssituation im verkehrsberuhigten Bereich Am Scheidweg in Köln-Esch Zusatz: (TOP 7.1.5 i.d.S. am 24.09.06, TOP 7.2.4 i.d.S. am 24.08.06) Beschluss: Kenntnis genommen	0162/2008	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.8	GE Causemannstrasse in Köln Merkenich Zusatz: (TOP 7.1.2 i.d.S. am 25.10.07, TOP 7.1.9 i.d.S. am 24.10.06, TOP 7.2.8 i.d.S. am 14.09.06) Teilantwort liegt vor. Beschluss: Kenntnis genommen	0165/2008	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.9	Beschädigung von Straßenrandflächen durch landwirtschaftliche Maschinen und Herbizide Zusatz: (TOP 7.1.1 i.d.S. am 13.09.07, TOP 7.1.6 i.d.S. am 16.08.07, TOP 7.2.10 i.d.S. am 10.05.07) Beschluss: Kenntnis genommen	0212/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 7.1.10	Einsatz von KVB-Bussen Zusatz: (TOP 7.2.4 i.d.S. am 25.10.07) Beschluss: Kenntnis genommen	0280/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 7.1.11	Anfrage nach der Übertragbarkeit von Vergünstigungen gemäß Köln-Pass auf Eintrittspreise in den Freibädern Fühlinger See und am Escher See Zusatz: (TOP 7.1.2 i.d.S. am 13.09.07, TOP 7.2.2 i.d.S. am 16.08.07) Beschluss: Kenntnis genommen	0208/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 7.1.12	Sicherheit in Blumenberg im Bereich der S-Bahnhaltestelle Zusatz: (TOP 7.2.3 i.d.S. am 29.11.07) Beschluss: Kenntnis genommen	0358/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 7.1.13	Instandsetzung des Spielplatzes auf dem Dach des City-Centers Zusatz: (TOP 7.2.7 i.d.S. am 16.08.07) - TISCH - Beschluss: zurückgestellt	0379/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Mitgliederzahlen der Stadtteilbibliothek Chorweiler Interfraktionelle Anfrage der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0054/2008	Anfrage
Ö 7.2.2	Vorplatz zum Spielplatz Mandelbaumpfad / Oleanderweg hier: Reinigung Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0055/2008	Anfrage
Ö 7.2.3	Reiten auf den Deichen und Beschädigungen durch den Reitbetrieb der Wege auf den Deichen Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0056/2008	Anfrage
Ö 7.2.4	Historisches Wegekreuz Alte Römer Str. - Mennweg Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0104/2008	Anfrage
Ö 7.2.5	Schulpflicht für "Menschen ohne Papiere" Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0123/2008	Anfrage
Ö 7.2.6	Auskiesung im Bereich Roggendorf / Schloß Arff Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0130/2008	Anfrage
Ö 7.2.7	Rattenplage auf den Bahnsteigen des S-Bahnhofs Chorweiler Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0134/2008	Anfrage
Ö 7.2.8	Richtige Beantwortung (Stellungnahme) bzw. Empfehlung (Gesundheitsrecht vor Baurecht) Anfrage der Fraktion pro Köln Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0153/2008	Anfrage
Ö	Stellungnahme der Verwaltung liegt vor Zusatz: - TISCH - Beschluss: Kenntnis genommen	0406/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 8	Anträge gem. §§ 3, 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 8.1	Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8.1.1	Planung bezüglich des freien Geländes an der Merianstraße / Damiansweg Zusatz: (TOP 8.3.3 i.d.S. am 25.10.07) Beschluss: Kenntnis genommen	5139/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 8.1.2	Antrag zur Information der Bezirksvertretung über kulturelle Aktivitäten im Stadtbezirk Zusatz: (TOP 8.3.8 i.d.S. am 25.10.07) Beschluss: Kenntnis genommen	0043/2008	Mitteilungsvorlage alle Termine 2008 neu
Ö 8.2	Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
Ö 8.3	Vorschläge und Anregungen gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO
Ö 8.3.1	Grundstück der alten Grundschule in Köln Roggendorf Thenhoven Prüfantrag der SPD-Fraktion Zusatz: (TOP 8.3.2 i.d.S. am 29.11.07) Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt. Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1440/2007	Antrag
Ö	Stellungnahme der Verwaltung liegt vor Beschluss: Kenntnis genommen	5198/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 8.3.2	Verkehrskonzept Kölner Norden Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0057/2008	Antrag
Ö 8.3.3	Fahradboxen an den S-Bahnhaltestellen Chorweiler und Weiler / Volkhoven Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0058/2008	Antrag
Ö 8.3.4	Verbindungsstrasse zwischen Hackenbroich und Worringen (verlängerte Kruppstrasse) Prüfantrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0059/2008	Antrag
Ö 8.3.5	Zusätzliche Bushaltestelle der KVB Linie 120 auf der Berrischstr. in Roggendorf / Thenhoven Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0060/2008	Antrag
Ö 8.3.6	Antrag zur Verkehrsberuhigung der Schulstraße in Pesch im Haltestellenbereich "Heinering" Antrag der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0062/2008	Antrag
Ö 8.3.7	Unterversorgung von Spielplätzen in Volkhoven / Weiler Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: - TISCH - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0190/2008	Antrag
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
Ö 9.1.1	Bürgerhaushalt 2008 Beteiligung der Bezirksvertretungen am Beratungsverfahren Beschluss: ungeändert beschlossen	0332/2008	Beschlussvorlage chorweiler
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gem. § 37 Abs. 5 Sätze 1,2 GO, § 19 Abs. 4 HS
Ö 9.2.1	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 59518/03 Arbeitstitel: Auweilerweg in Köln-Esch/Auweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	4756/2007	Beschlussvorlage Anlage 3 Anlage 1 Anlage 2
Ö 9.2.2	Umstufungen von Kreisstraßen hier: Dresenhofweg, Deliastraße, Merianstraße und Volkhovener Weg in Köln-Blumenberg, Volkhoven-Weiler, Heimersdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	5051/2007	Beschlussvorlage Umstufungsplan,K8
Ö 9.2.3	193. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 04.01.2008 zugesandt. Ich bitte diese zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	5474/2007	Beschlussvorlage 193 Satzung Anlage 1 193 Satzung Anlagen 2 bis 6
Ö 9.2.4	Erlass einer Rechtsverordnung nach § 6 Ladenöffnungsgesetz NRW (LÖG NRW) für die Genehmigung der Sonderöffnung von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 04.01.2008 zugesandt. Ich bitte diese zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: geändert beschlossen	5514/2007	Beschlussvorlage 2. Sonderöffnungs RVO 2008
Ö 9.2.5	Regionale 2010 Wettbewerb :rhein-"wohnen am strom" Ergebnisse und weiteres Verfahren Zusatz: Herr Drese vom Stadtplanungsamt wird in der Sitzung zu diesem Thema informieren. Beschluss: zurückgestellt	5459/2007	Beschlussvorlage Anlage 0 Anlage 3 (Auszug BV Mülheim) Anlage 4 (Auszug BV Chorweiler) Anlage 1 Anlage 2
Ö 9.2.6	Rahmenkonzept der Kölner Bürgerhäuser und Bürgerzentren - Neufassung Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 08.01.2008 zugesandt. Ich bitte diese zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: zurückgestellt	4848/2007	Beschlussvorlage Rahmenkonzept Kölner Bürgerhäuser - Textfassung nach Abstimmung
Ö 9.2.7	Zukunftsinitiative StadtRegion Köln-Rhein-Erft: Gemeinsame Beschlussvorlage der Städte Frechen, Hürth, Köln und Pulheim sowie des Rhein-Erft-Kreises für die zeitgleiche Beratung in den politischen Gremien über die Ergebnisse (Ziele und Maßnahmen) der "Interkommunalen Integrierten Raumanalyse" (IIRA) Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben v. 11.01.08 zugesandt. Ich bitte diese zur Sitzung bereit zu halten. H. Drese u. H. Scheu vom Stadtplanungsamt werden in der Sitzung zu diesem Thema informieren. Beschluss: geändert beschlossen	3921/2007	Beschlussvorlage Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 (Auszug Bezirksvertretung Chorweiler) Anlage 5 (Auszug Bezirksvertretung Lindenthal) Anlage 6 (Auszug WA) Anlage 7 Anlage 1
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksvorstehers
Ö 10.1.1	Prinzenempfang des Bezirksbürgermeisters am 25.01.2008 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.1.2	Landschaftswart Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Fühlinger See/Escher See Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 10.2.2	Hochwasserschutzkonzept Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2.3	Sicherung schulischer Angebote vor dem Hintergrund rückläufiger Schülerzahlen; Zusammenlegung der Hauptschule Schulstraße (Pesch) mit der Hauptschule Volkhovener Weg (Heimersdorf) Zusatz: (TOP 10.2.9 i.d.S. am 29.11.07) Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt. Beschluss: Kenntnis genommen	5027/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 10.2.4	Straßenbaumersatzpflanzungen 2007/2008 Chorweiler Zusatz: (TOP 10.2.10 i.d.S. am 29.11.07) Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt. Beschluss: Kenntnis genommen	5144/2007	Mitteilungsvorlage Ersatzpflanzprogramm 2007-8 Chorweiler
Ö 10.2.5	Fortschreibung Jugendhilfeteilplan Betreuung von Kindern im Alter von 0 - 14 Jahren; Zusatz: (TOP 10.2.6 i.d.S. am 29.11.07) Beschluss: Kenntnis genommen	5367/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 10.2.6	Baumfällungen im Stadtbezirk Chorweiler Zusatz: (TOP 10.2.8 i.d.S. am 16.08.07) Beschluss: Kenntnis genommen	5176/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 10.2.7	Widmung von Stichwegen der Martin-Luther-Straße in Köln-Esch Zusatz: (TOP 9.1.1 i.d.S. am 29.11.07) Beschluss: Kenntnis genommen	5369/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 10.2.8	Bezirkdienliche Mittel 2006, die dem "Sport in Köln" zugute gekommen sind Zusatz: (TOP 10.2.10 i.d.S. am 25.10.07, TOP 10.2.4 i.d.S. am 13.09.07, TOP 10.2.4 i.d.S. am 14.06.07, TOP 10.2.6 i.d.S. am 10.05.07) Beschluss: Kenntnis genommen	4421/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 10.2.9	Information und Kommunikation zwischen Oberbürgermeister bzw. Dezernaten und den neun Bezirksvertretungen Beschluss: Kenntnis genommen	0253/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 10.2.10	Präsentation der Großprojekte (Schulbau) der Gebäudewirtschaft Zusatz: (TOP 10.2.7 i.d.S. am 29.11.07) - TISCH - Beschluss: Kenntnis genommen	0290/2008	Mitteilungsvorlage Anlage Schreiben
Ö 11	Mündliche Anfragen
Ö 11.1	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 11.1.1	Sanitärbeutel auf Herrentoiletten Zusatz: (TOP 11.1.2 i.d.S. am 29.11.07, TOP 11.3.1 i.d.S. am 25.10.07) Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt. Beschluss: Kenntnis genommen	5087/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 11.1.2	Grundstück des ehemaligen Hallenbades in Worringen Zusatz: (TOP 11.2.3 i.d.S. am 25.10.07) Beschluss: Kenntnis genommen	5167/2007	Mitteilungsvorlage
Ö 11.1.3	Hochwasserschutz Zusatz: (TOP 11.2.1 i.d.S. am 29.11.07) - TISCH - Beschluss: Kenntnis genommen	0377/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 11.2	Neue mündliche Anfragen
Ö 11.2.1	Sumpfloch gegenüber dem Sportplatz Fühlingen, Ecke Kutzpfädchen / Mohlenweg Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Koch Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.2.2	Verkehrssicherheit unter der Eisenbahnunterführung Unnauer Weg / Lindweiler Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Wittsack-Junge Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.2.3	Baumfällungen auf der Weserpromenade (Chorweiler Nord) Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Hanfland Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.2.4	Verlegung der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kircher Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.3	Anfragen der Seniorenvertretung
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Anfragen gem §§ 4, 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 12.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12.1.1	Leerstand Haus Keimesstraße 32 in Weiler
N 12.2	Neue Anfragen
N 12.2.1	7.2.1. Anfrage (26. Sitzung); falsche Stellungnahme der Stadtverwaltung liegt vor 5163/2007. Für die Bevölkerung wird jetzt eine richtige Stellungnahme erwartet. Anfrage der Fraktion pro Köln
N	Stellungnahme der Verwaltung liegt vor
N 13	Anträge gem. §§ 3, 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 13.1	Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
N 13.2	Vorschläge und Anregungen gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO
N 14	Verwaltungsvorlagen
N 14.1	Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
N 14.2	Anhörungen und Stellungnahmen gem. § 37 Abs. 5 Sätze 1,2 GO, § 19 Abs. 4 HS
N 15	Mitteilungen
N 15.1	Mitteilungen des Bezirksvorstehers
N 15.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen
N 16.1	Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 16.1.1	Haus Fühlingen
N 16.2	Neue mündliche Anfragen
N 16.2.1	Hinterlandbebauung auf dem Flurstück 2162, Köln Flur 95 in Köln Seeberg, Wilhelmshof Interfraktionelle mündliche Anfrage der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
N 16.2.2	Bauvorhaben Am Feldschlösschen 24 + 26 in 50769 Köln Merkenich / Langel Interfraktionelle mündliche Anfrage der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / die Grünen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: