Sitzung
BV6/014/2008
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Bürgersaal 3 des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:00-21:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO, § 14 Abs. 1 Satz 1, Abs. 8 HS
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 GO, 15 Abs. 7 HS
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gem. § 26 GO, § 16 Abs. 7, § 17 HS
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gem. § 27 GO, § 23 Abs. 1 HS
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gem §§ 4, 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
KMU Gebiet und geplanter Kreisverkehr - äußere Erschließung - in 50769 Köln Merkenich, Causemannstr.

Zusatz: (TOP 7.1.6 i.d.S. am 29.11.07, TOP 7.2.2 i.d.S. am 14.06.07)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

4501/2007
Ö 7.1.2
Leerstand Haus Keimesstraße 32 in Weiler

Zusatz: (TOP 7.1.7 i.d.S. am 29.11.07, TOP 7.2.2 i.d.S. am 25.10.07)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.3
Rucksack-Projekt im Bezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.2.5 i.d.S. am 29.11.07)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.4
Anmeldung an weiterführenden Schulen

Zusatz: (TOP 7.1.1 i.d.S. am 29.11.07, TOP 7.1.7 i.d.S. am 25.10.07, TOP 7.1.5 i.d.S. am 13.09.07, TOP 7.1.2 i.d.S. am 16.08.07, TOP 7.2.4 i.d.S. am 14.06.07)

Beschluss: Kenntnis genommen

5351/2007
Ö 7.1.5
Fußgängerüberweg auf der Neußer Landstraße, ca. 300 m nördlich der Kreuzung Merianstraße / B9

Zusatz: (TOP 7.2.6 i.d.S. am 10.05.2007)

Beschluss: Kenntnis genommen

0170/2008
Ö 7.1.6
Lärmschutz an der Bahnstrecke Longerich - innerhalb des Stadtteils Volkhoven-Weiler

Zusatz: (TOP 7.1.3 i.d.S. am 16.08.07, TOP 7.1.7 i.d.S. am 15.03.07, TOP 7.2.3 i.d.S. am 25.01.07)

Beschluss: Kenntnis genommen

0211/2008
Ö 7.1.7
Verkehrssituation im verkehrsberuhigten Bereich Am Scheidweg in Köln-Esch

Zusatz: (TOP 7.1.5 i.d.S. am 24.09.06, TOP 7.2.4 i.d.S. am 24.08.06)

Beschluss: Kenntnis genommen

0162/2008
Ö 7.1.8
GE Causemannstrasse in Köln Merkenich

Zusatz: (TOP 7.1.2 i.d.S. am 25.10.07, TOP 7.1.9 i.d.S. am 24.10.06, TOP 7.2.8 i.d.S. am 14.09.06)
Teilantwort liegt vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

0165/2008
Ö 7.1.9
Beschädigung von Straßenrandflächen durch landwirtschaftliche Maschinen und Herbizide

Zusatz: (TOP 7.1.1 i.d.S. am 13.09.07, TOP 7.1.6 i.d.S. am 16.08.07, TOP 7.2.10 i.d.S. am 10.05.07)

Beschluss: Kenntnis genommen

0212/2008
Ö 7.1.10
Einsatz von KVB-Bussen

Zusatz: (TOP 7.2.4 i.d.S. am 25.10.07)

Beschluss: Kenntnis genommen

0280/2008
Ö 7.1.11
Anfrage nach der Übertragbarkeit von Vergünstigungen gemäß Köln-Pass auf Eintrittspreise in den Freibädern Fühlinger See und am Escher See

Zusatz: (TOP 7.1.2 i.d.S. am 13.09.07, TOP 7.2.2 i.d.S. am 16.08.07)

Beschluss: Kenntnis genommen

0208/2008
Ö 7.1.12
Sicherheit in Blumenberg im Bereich der S-Bahnhaltestelle

Zusatz: (TOP 7.2.3 i.d.S. am 29.11.07)

Beschluss: Kenntnis genommen

0358/2008
Ö 7.1.13
Instandsetzung des Spielplatzes auf dem Dach des City-Centers

Zusatz: (TOP 7.2.7 i.d.S. am 16.08.07)
- TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

0379/2008
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Mitgliederzahlen der Stadtteilbibliothek Chorweiler
Interfraktionelle Anfrage der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0054/2008
Ö 7.2.2
Vorplatz zum Spielplatz Mandelbaumpfad / Oleanderweg
hier: Reinigung
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0055/2008
Ö 7.2.3
Reiten auf den Deichen und Beschädigungen durch den Reitbetrieb der Wege auf den Deichen
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0056/2008
Ö 7.2.4
Historisches Wegekreuz Alte Römer Str. - Mennweg
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0104/2008
Ö 7.2.5
Schulpflicht für "Menschen ohne Papiere"
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0123/2008
Ö 7.2.6
Auskiesung im Bereich Roggendorf / Schloß Arff
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0130/2008
Ö 7.2.7
Rattenplage auf den Bahnsteigen des S-Bahnhofs Chorweiler
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0134/2008
Ö 7.2.8
Richtige Beantwortung (Stellungnahme) bzw. Empfehlung (Gesundheitsrecht vor Baurecht)
Anfrage der Fraktion pro Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0153/2008
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

0406/2008
Ö 8
Anträge gem. §§ 3, 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Planung bezüglich des freien Geländes an der Merianstraße / Damiansweg

Zusatz: (TOP 8.3.3 i.d.S. am 25.10.07)

Beschluss: Kenntnis genommen

5139/2007
Ö 8.1.2
Antrag zur Information der Bezirksvertretung über kulturelle Aktivitäten im Stadtbezirk

Zusatz: (TOP 8.3.8 i.d.S. am 25.10.07)

Beschluss: Kenntnis genommen

0043/2008
Ö 8.2
Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
 
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO
 
Ö 8.3.1
Grundstück der alten Grundschule in Köln Roggendorf Thenhoven
Prüfantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (TOP 8.3.2 i.d.S. am 29.11.07)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1440/2007
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Beschluss: Kenntnis genommen

5198/2007
Ö 8.3.2
Verkehrskonzept Kölner Norden
Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0057/2008
Ö 8.3.3
Fahradboxen an den S-Bahnhaltestellen Chorweiler und Weiler / Volkhoven
Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0058/2008
Ö 8.3.4
Verbindungsstrasse zwischen Hackenbroich und Worringen (verlängerte Kruppstrasse)
Prüfantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0059/2008
Ö 8.3.5
Zusätzliche Bushaltestelle der KVB Linie 120 auf der Berrischstr. in Roggendorf / Thenhoven
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0060/2008
Ö 8.3.6
Antrag zur Verkehrsberuhigung der Schulstraße in Pesch im Haltestellenbereich "Heinering"
Antrag der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0062/2008
Ö 8.3.7
Unterversorgung von Spielplätzen in Volkhoven / Weiler
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0190/2008
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
 
Ö 9.1.1
Bürgerhaushalt 2008
Beteiligung der Bezirksvertretungen am Beratungsverfahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

0332/2008
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gem. § 37 Abs. 5 Sätze 1,2 GO, § 19 Abs. 4 HS
 
Ö 9.2.1
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 59518/03
Arbeitstitel: Auweilerweg in Köln-Esch/Auweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

4756/2007
Ö 9.2.2
Umstufungen von Kreisstraßen
hier: Dresenhofweg, Deliastraße, Merianstraße und Volkhovener Weg in Köln-Blumenberg, Volkhoven-Weiler, Heimersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

5051/2007
Ö 9.2.3
193. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 04.01.2008 zugesandt. Ich bitte diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5474/2007
Ö 9.2.4
Erlass einer Rechtsverordnung nach § 6 Ladenöffnungsgesetz NRW (LÖG NRW) für die Genehmigung der Sonderöffnung von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 04.01.2008 zugesandt. Ich bitte diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

5514/2007
Ö 9.2.5
Regionale 2010
Wettbewerb :rhein-"wohnen am strom"
Ergebnisse und weiteres Verfahren

Zusatz: Herr Drese vom Stadtplanungsamt wird in der Sitzung zu diesem Thema informieren.

Beschluss: zurückgestellt

5459/2007
Ö 9.2.6
Rahmenkonzept der Kölner Bürgerhäuser und Bürgerzentren
- Neufassung

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 08.01.2008 zugesandt. Ich bitte diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

4848/2007
Ö 9.2.7
Zukunftsinitiative StadtRegion Köln-Rhein-Erft:
Gemeinsame Beschlussvorlage der Städte Frechen, Hürth, Köln und Pulheim sowie des Rhein-Erft-Kreises für die zeitgleiche Beratung in den politischen Gremien über die Ergebnisse (Ziele und Maßnahmen) der "Interkommunalen Integrierten Raumanalyse" (IIRA)

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben v. 11.01.08 zugesandt. Ich bitte diese zur Sitzung bereit zu halten. H. Drese u. H. Scheu vom Stadtplanungsamt werden in der Sitzung zu diesem Thema informieren.

Beschluss: geändert beschlossen

3921/2007
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksvorstehers
 
Ö 10.1.1
Prinzenempfang des Bezirksbürgermeisters am 25.01.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.2
Landschaftswart

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Fühlinger See/Escher See

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 10.2.2
Hochwasserschutzkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.3
Sicherung schulischer Angebote vor dem Hintergrund rückläufiger Schülerzahlen;
Zusammenlegung der Hauptschule Schulstraße (Pesch) mit der Hauptschule Volkhovener Weg (Heimersdorf)

Zusatz: (TOP 10.2.9 i.d.S. am 29.11.07)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

5027/2007
Ö 10.2.4
Straßenbaumersatzpflanzungen 2007/2008 Chorweiler

Zusatz: (TOP 10.2.10 i.d.S. am 29.11.07)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

5144/2007
Ö 10.2.5
Fortschreibung Jugendhilfeteilplan Betreuung von Kindern im Alter von 0 - 14 Jahren;

Zusatz: (TOP 10.2.6 i.d.S. am 29.11.07)

Beschluss: Kenntnis genommen

5367/2007
Ö 10.2.6
Baumfällungen im Stadtbezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 10.2.8 i.d.S. am 16.08.07)

Beschluss: Kenntnis genommen

5176/2007
Ö 10.2.7
Widmung von Stichwegen der Martin-Luther-Straße in Köln-Esch

Zusatz: (TOP 9.1.1 i.d.S. am 29.11.07)

Beschluss: Kenntnis genommen

5369/2007
Ö 10.2.8
Bezirkdienliche Mittel 2006, die dem "Sport in Köln" zugute gekommen sind

Zusatz: (TOP 10.2.10 i.d.S. am 25.10.07, TOP 10.2.4 i.d.S. am 13.09.07, TOP 10.2.4 i.d.S. am 14.06.07, TOP 10.2.6 i.d.S. am 10.05.07)

Beschluss: Kenntnis genommen

4421/2007
Ö 10.2.9
Information und Kommunikation zwischen Oberbürgermeister bzw. Dezernaten und den neun Bezirksvertretungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0253/2008
Ö 10.2.10
Präsentation der Großprojekte (Schulbau) der Gebäudewirtschaft

Zusatz: (TOP 10.2.7 i.d.S. am 29.11.07)
- TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

0290/2008
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Sanitärbeutel auf Herrentoiletten

Zusatz: (TOP 11.1.2 i.d.S. am 29.11.07, TOP 11.3.1 i.d.S. am 25.10.07)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

5087/2007
Ö 11.1.2
Grundstück des ehemaligen Hallenbades in Worringen

Zusatz: (TOP 11.2.3 i.d.S. am 25.10.07)

Beschluss: Kenntnis genommen

5167/2007
Ö 11.1.3
Hochwasserschutz

Zusatz: (TOP 11.2.1 i.d.S. am 29.11.07)
- TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

0377/2008
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Sumpfloch gegenüber dem Sportplatz Fühlingen, Ecke Kutzpfädchen / Mohlenweg
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Koch

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.2
Verkehrssicherheit unter der Eisenbahnunterführung Unnauer Weg / Lindweiler
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Wittsack-Junge

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.3
Baumfällungen auf der Weserpromenade (Chorweiler Nord)
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Hanfland

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.4
Verlegung der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kircher

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gem §§ 4, 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.1.1
Leerstand Haus Keimesstraße 32 in Weiler
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 12.2.1
7.2.1. Anfrage (26. Sitzung); falsche Stellungnahme der Stadtverwaltung liegt vor 5163/2007. Für die Bevölkerung wird jetzt eine richtige Stellungnahme erwartet. Anfrage der Fraktion pro Köln
 
N
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor
 
N 13
Anträge gem. §§ 3, 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gem. § 37 Abs. 5 Sätze 1,2 GO, § 19 Abs. 4 HS
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen des Bezirksvorstehers
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.1.1
Haus Fühlingen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen
 
N 16.2.1
Hinterlandbebauung auf dem Flurstück 2162, Köln Flur 95 in Köln Seeberg, Wilhelmshof Interfraktionelle mündliche Anfrage der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
 
N 16.2.2
Bauvorhaben Am Feldschlösschen 24 + 26 in 50769 Köln Merkenich / Langel Interfraktionelle mündliche Anfrage der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / die Grünen