Sitzung
SOZ/0004/2015
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-17:50

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Beantwortung der Nachfrage von Frau Heuser zum Bericht des Jobcenters Köln zum Thema "JobCloud Cologne"

Beantwortung einer Anfrage zu TOP 7.1 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 27.11.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3817/2014
Ö 3.2
Beantwortung der Nachfragen zum Jahresbericht 2013 der kommunal flankierenden Eingliederungsleistungen

Beantwortung der Anfragen von der Fraktion der LINKEN und Hr. Dr. Schulz zu TOP 7.1 (Anlage 1) aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 27.11.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3818/2014
Ö 3.3
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu TOP 4.5 (3369/2014 - Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule und Transgender) aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 27.11.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3758/2014
Ö 3.4
Untersagung von Veranstaltungen des "KAT 18"
Mündliche Anfrage des Herrn Ladenberger in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 27.11.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3771/2014
Ö 3.5
Nachfrage von Frau Woller in der Sitzung vom 27.11.2014 zur Mitteilung der Verwaltung bezüglich der Winterhilfe, Ausschuss für Soziales und Senioren

Beschluss: Kenntnis genommen

3953/2014
Ö 3.6
Einstufung in Regelbedarfsstufe 3 SGB XII - Verfristung möglicher Rückforderungsansprüche

Beschluss: Kenntnis genommen

3627/2014
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender: Einladung von Vertreterinnen und Vertretern aus Partnerstädten zum Colognepride

Beschluss: Kenntnis genommen

3791/2014
Ö 4.2
Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender: "Erstellung und Herausgabe einer Infobroschüre zum Thema Transgender in Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

3792/2014
Ö 4.3
Job-Chance für Wohnungslose im Hotel - Kooperationsprojekt der Stadt Köln, Jobcenter, Dorint Hotel und der "Obdachlosenhilfe Die Brücke e.V."

Beschluss: Kenntnis genommen

3760/2014
Ö 4.4
Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen 2225/2014 - Stellungnahme zum Änderungsantrag 'SoSe 13 Sprach- und Kulturmittler' sowie Einrichtung eines Gesamtbudgets

Beschluss: Kenntnis genommen

0005/2015
Ö 4.5
Pilotprojekte "Willkommen in Köln" und "Integrationslotsen"

Beschluss: zurückgestellt

4007/2015
Ö 4.6
Sachstandsbericht zum Bildungs- und Teilhabepaket

Beschluss: zurückgestellt

2995/2014
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Wohngeld - Bericht über die aktuelle Entwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

3742/2014
Ö 5.2
Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm
Ankauf von Mietpreis- und Belegungsbindungen

Beschluss: Kenntnis genommen

3752/2014
Ö 5.3
Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln
im Jahr 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3937/2014
Ö 6
Sachstand Programm Mülheim 2020
 
Ö 7
Jobcenter Köln
 
Ö 7.1
Bericht des Jobcenters

Beschluss: Kenntnis genommen

3815/2014
Ö 8
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9.1
E-Scooter in Bussen und Bahnen der KVB

Beschluss: zurückgestellt

AN/0015/2015
Ö 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 10.1.1
Einstufung in Regelbedarfsstufe 3 SGB XII – Verfristung möglicher Rückforderungsansprüche/ TOP 10.2.1 auf der SoSe TO vom 27.11.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1650/2014
Ö 10.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 10.2.1
LVR-Gebäude für Flüchtlingsunterbringung nutzen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1819/2014
Ö 10.2.2
Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm - Ankauf von Mietpreis- und Belegungsbindungen (Mitteilung 3752/2014)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0045/2015
Ö 10.2.3
Umsetzung des Wohnungsaufsichtsgesetzes (WAG)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0046/2015
Ö 11
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 11.1
Förderung der Gemeinwesenarbeit in sozial belasteten Quartieren

Beschluss: geändert beschlossen

3949/2014
Ö
Nachtrag: 15.01.2015
TOP 11.1 Förderung der Gemeinwesenarbeit in sozial belasteten Quartieren

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0109/2015
Ö 12
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 13
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 14
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 15
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 15.1
Beantwortung der Anfrage AN/0541/2014 der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Porz:
Geplanter Abriss der Flüchtlingsunterkunft Poller Damm 77, 51105 Köln-Poll

Beschluss: Kenntnis genommen

3568/2014
Ö 15.2
Beantwortung der Anfrage: Situation Sicherheits- und Wachdienst in Flüchtlingseinrichtungen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der FDP-Fraktion in der Bezirksvertretung 2 vom 20.10.2014 (AN/1300/2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

3316/2014
Ö 15.3
Sportangebote für Kinder und Jugendliche aus Flüchtlingsfamilien: zusätzliche Angebote und das neue Crowdfunding-Projekt, bei dem die Kölner Ban und die Stadt Köln als Partner mit "SportMOBIL für geflüchtete Kinder und Jugendliche" gestartet sind

Beschluss: Kenntnis genommen

3918/2014
Ö 15.4
Beschulung von zugereisten Kindern und Jugendlichen in Köln, Sachstandsbericht zum 31.10.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

2804/2014
Ö 15.5
Vergabeverfahren "Betrieb von städtischen Wohngebäuden für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen an externe Träger"

Beschluss: Kenntnis genommen

0001/2015
Ö 15.6
Ehrenamtliches Engagement für Flüchtlinge - Anfrage der Partei Deine Freunde gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates AN/1804/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

4004/2015
Ö 15.7
Beantwortung einer Anfrage: LVR-Gebäude für Flüchtlingsunterbringung nutzen - Anfrage der Fraktion DIE LINKE gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates AN/1819/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0048/2015
Ö 15.8
Berichterstattung in den Medien zur Situation in der Flüchtlingsunterkunft Vorgebirgstraße 22 im Stadtteil Neustadt-Süd - aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0049/2015

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:46

N 16
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Beantwortungen von Anfragen
 
N 18
Mitteilungen
 
N 18.1
Errichtung eines "Laufhauses" und Hotels am Güterverkehrszentrum Köln-Eifeltor
 
N 19
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 21
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 22
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 23
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 24
Anfragen