SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 15.01.2015

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Sitzung

SOZ/0004/2015

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:30-17:50

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen
Ö 3.1	Beantwortung der Nachfrage von Frau Heuser zum Bericht des Jobcenters Köln zum Thema "JobCloud Cologne" Beantwortung einer Anfrage zu TOP 7.1 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 27.11.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	3817/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Nachfrage von Frau Heuser zum Bericht des Jobcenters Köln - JobCloud Cologne
Ö 3.2	Beantwortung der Nachfragen zum Jahresbericht 2013 der kommunal flankierenden Eingliederungsleistungen Beantwortung der Anfragen von der Fraktion der LINKEN und Hr. Dr. Schulz zu TOP 7.1 (Anlage 1) aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 27.11.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	3818/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Nachfrage zum Jahresbericht 2013 der Kommunal flankierenden Eingliederungsleistungen
Ö 3.3	Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu TOP 4.5 (3369/2014 - Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule und Transgender) aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 27.11.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	3758/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.4	Untersagung von Veranstaltungen des "KAT 18" Mündliche Anfrage des Herrn Ladenberger in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 27.11.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	3771/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.5	Nachfrage von Frau Woller in der Sitzung vom 27.11.2014 zur Mitteilung der Verwaltung bezüglich der Winterhilfe, Ausschuss für Soziales und Senioren Beschluss: Kenntnis genommen	3953/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.6	Einstufung in Regelbedarfsstufe 3 SGB XII - Verfristung möglicher Rückforderungsansprüche Beschluss: Kenntnis genommen	3627/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender: Einladung von Vertreterinnen und Vertretern aus Partnerstädten zum Colognepride Beschluss: Kenntnis genommen	3791/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.2	Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender: "Erstellung und Herausgabe einer Infobroschüre zum Thema Transgender in Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	3792/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.3	Job-Chance für Wohnungslose im Hotel - Kooperationsprojekt der Stadt Köln, Jobcenter, Dorint Hotel und der "Obdachlosenhilfe Die Brücke e.V." Beschluss: Kenntnis genommen	3760/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.4	Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen 2225/2014 - Stellungnahme zum Änderungsantrag 'SoSe 13 Sprach- und Kulturmittler' sowie Einrichtung eines Gesamtbudgets Beschluss: Kenntnis genommen	0005/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.5	Pilotprojekte "Willkommen in Köln" und "Integrationslotsen" Beschluss: zurückgestellt	4007/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.6	Sachstandsbericht zum Bildungs- und Teilhabepaket Beschluss: zurückgestellt	2995/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Wohnen
Ö 5.1	Wohngeld - Bericht über die aktuelle Entwicklung Beschluss: Kenntnis genommen	3742/2014	Mitteilung Ausschuss 301 Beschluss Leistungsnovelle Wohngeld b Hendricks Leistungsverbesserungen Wohngeld
Ö 5.2	Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm Ankauf von Mietpreis- und Belegungsbindungen Beschluss: Kenntnis genommen	3752/2014	Mitteilung Ausschuss Rahmen-Fördervereinbarung 2014 Original
Ö 5.3	Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	3937/2014	Mitteilung Ausschuss Übersicht Förderzusagen Mietwohnungen 2014 - Verteilung auf Stadtbezirke MW 2014 (Anlage 01) Übersicht über geförderte Mietwohnungen 2001 - 2014 (Anlage 02)
Ö 6	Sachstand Programm Mülheim 2020
Ö 7	Jobcenter Köln
Ö 7.1	Bericht des Jobcenters Beschluss: Kenntnis genommen	3815/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 AMIP2015 Schlussfassung Anlage 2 Ergebnismonitoring Okt 2014 Bericht des Jobcenters
Ö 8	Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Ö 9	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 9.1	E-Scooter in Bussen und Bahnen der KVB Beschluss: zurückgestellt	AN/0015/2015	CDU Antrag nach § 3
Ö 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10.1	Anfragen zu früheren Sitzungen
Ö 10.1.1	Einstufung in Regelbedarfsstufe 3 SGB XII – Verfristung möglicher Rückforderungsansprüche/ TOP 10.2.1 auf der SoSe TO vom 27.11.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1650/2014	Linke Anfrage nach § 4
Ö 10.2	Aktuelle Anfragen
Ö 10.2.1	LVR-Gebäude für Flüchtlingsunterbringung nutzen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1819/2014	Linke Anfrage nach § 4
Ö 10.2.2	Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm - Ankauf von Mietpreis- und Belegungsbindungen (Mitteilung 3752/2014) Beschluss: zurückgestellt	AN/0045/2015	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 10.2.3	Umsetzung des Wohnungsaufsichtsgesetzes (WAG) Beschluss: zurückgestellt	AN/0046/2015	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 11	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 11.1	Förderung der Gemeinwesenarbeit in sozial belasteten Quartieren Beschluss: geändert beschlossen	3949/2014	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	Nachtrag: 15.01.2015 TOP 11.1 Förderung der Gemeinwesenarbeit in sozial belasteten Quartieren Beschluss: geändert beschlossen	AN/0109/2015	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 12	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 13	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 14	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 15	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 15.1	Beantwortung der Anfrage AN/0541/2014 der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Porz: Geplanter Abriss der Flüchtlingsunterkunft Poller Damm 77, 51105 Köln-Poll Beschluss: Kenntnis genommen	3568/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 15.2	Beantwortung der Anfrage: Situation Sicherheits- und Wachdienst in Flüchtlingseinrichtungen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der FDP-Fraktion in der Bezirksvertretung 2 vom 20.10.2014 (AN/1300/2014) Beschluss: Kenntnis genommen	3316/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 15.3	Sportangebote für Kinder und Jugendliche aus Flüchtlingsfamilien: zusätzliche Angebote und das neue Crowdfunding-Projekt, bei dem die Kölner Ban und die Stadt Köln als Partner mit "SportMOBIL für geflüchtete Kinder und Jugendliche" gestartet sind Beschluss: Kenntnis genommen	3918/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 15.4	Beschulung von zugereisten Kindern und Jugendlichen in Köln, Sachstandsbericht zum 31.10.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	2804/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 15.5	Vergabeverfahren "Betrieb von städtischen Wohngebäuden für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen an externe Träger" Beschluss: Kenntnis genommen	0001/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 15.6	Ehrenamtliches Engagement für Flüchtlinge - Anfrage der Partei Deine Freunde gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates AN/1804/2014 Beschluss: Kenntnis genommen	4004/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 15.7	Beantwortung einer Anfrage: LVR-Gebäude für Flüchtlingsunterbringung nutzen - Anfrage der Fraktion DIE LINKE gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates AN/1819/2014 Beschluss: Kenntnis genommen	0048/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 15.8	Berichterstattung in den Medien zur Situation in der Flüchtlingsunterkunft Vorgebirgstraße 22 im Stadtteil Neustadt-Süd - aktueller Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	0049/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage Presseinformation vom 23.12.2014
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:46
N 16	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 17	Beantwortungen von Anfragen
N 18	Mitteilungen
N 18.1	Errichtung eines "Laufhauses" und Hotels am Güterverkehrszentrum Köln-Eifeltor
N 19	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 20	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 21	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 22	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 23	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 24	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:46