Verkehrsausschuss - 20.01.2015 - 16:02-18:07


Sitzung
VKA/0004/2015
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Datum
20.01.2015
Zeit
16:02-18:07

Öffentlicher Teil:
Ö

Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners

 
Ö

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

 
Ö 1

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 1.1

Nachtrag: 14.01.2015
Anfrage der Piraten-Gruppe vom 13.01.2015 betr.
E-Scooter-Verbot in der KVB

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 AN/0057/2015
Ö 1.2

Nachtrag: 14.01.2015
Gem. Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.01.2015 betr.
Solarradwege für Köln

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 AN/0078/2015
Ö 1.3

Nachtrag: 14.01.2015
Gem. Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke sowie FDP vom 14.01.2015 betr.
Mitnahme von E-Scootern im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 AN/0079/2015
Ö 1.4

Nachtrag: 15.01.2015
Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.01.2015 betr.
Städtischer Verkehrs-Service im Weihnachtsverkehr 2014

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 AN/0056/2015
Ö 1.5

Nachtrag: 16.01.2015
Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.01.2015 betr.
Ausbau der L 150 zwischen Meschenich und Godorf

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 AN/0089/2015
Ö 1.6

Nachtrag: 20.01.2015
Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.01.2015 betr.
Rheinuferstraße / Schönhauserstraße - Stresstest

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 AN/0155/2015
Ö 2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

 
Ö 3.1

Errichtung einer Lärmschutzwand für den Abschnitt der A 57 im Blücherpark;
Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 27.03.2014, AN/0270/2014

Beschluss: zurückgestellt

 3125/2014
Ö 4

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

 
Ö 4.1

Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages für unvorhersehbare Tiefbauarbeiten an Lichtsignalanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3798/2014
Ö 5

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

 
Ö 5.1

Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Herausnahme der Brücke Perlengraben aus dem Schuldendienst der Nord-Süd Stadtbahn sowie Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung 2013/2014 der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3059/2014
Ö 5.2

1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 300 Parkscheinautomaten (PSA)
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3554/2014
Ö 6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 6.1

Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik
hier: Mündliche Nachfrage von RM Dr. Symanski aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.10.2014, TOP 4.2

Beschluss: Sache ist erledigt

 3796/2014
Ö 6.2

Nachtrag: 20.01.2015
Sanierung des Geh- und Radweges entlang des Rheinufers unterhalb der Uferstraße, Köln-Rodenkirchen
hier: Mündliche Nachfrage zum Jahresbericht des Verkehrsausschusses aus der Sitzung vom 28.10.2014, TOP 7.5

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

 3906/2014
Ö 7

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 7.1

Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 der EU-Verordnung 1370/2007

Beschluss: Kenntnis genommen

 3102/2014
Ö 7.2

ÖPNV-Förderung und -Finanzierung
Mündlicher Vortrag von Herrn Dr. Reinkober/NVR

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.3

Barrierefreie Umgestaltung von Fuß- und Radwegbrücken im Rahmen der Sanierung
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, AN/0084/2014
und Änderungsantrag der CDU-Fraktion, AN/0162/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 1648/2014
Ö 7.4

Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Abstellanlage für Stadtbahnfahrzeuge der KVB AG mit Zulaufstrecke auf dem Gelände der Hauptwerkstatt in Köln-Weidenpesch

Beschluss: Kenntnis genommen

 3877/2014
Ö 7.5

Nachtrag: 19.01.2015
AGFS e. V. verlängert Kölner Mitgliedschaft

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 3812/2014
Ö 8

Mündliche Anfragen

 
Ö 8.1

Ausbau des Alten Deutzer Postweges
Anfrage des RM dos Santos Herrmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2

Neue Litfaßsäule im Bezirk Lindenthal
Anfrage des RM Blömer-Frerker

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3

Vorgehensweise beim aktuellen Bürgerhaushalt
Anfrage des RM Dr. Symanski

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

 
N 10

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

 
N 11

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

 
N 12

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

 
N 13

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

 
N 14

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 15

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 16

Mündliche Anfragen