Sitzung
VKA/0004/2015
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:02-18:07

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Nachtrag: 14.01.2015
Anfrage der Piraten-Gruppe vom 13.01.2015 betr.
E-Scooter-Verbot in der KVB

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0057/2015
Ö 1.2
Nachtrag: 14.01.2015
Gem. Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.01.2015 betr.
Solarradwege für Köln

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0078/2015
Ö 1.3
Nachtrag: 14.01.2015
Gem. Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke sowie FDP vom 14.01.2015 betr.
Mitnahme von E-Scootern im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0079/2015
Ö 1.4
Nachtrag: 15.01.2015
Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.01.2015 betr.
Städtischer Verkehrs-Service im Weihnachtsverkehr 2014

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0056/2015
Ö 1.5
Nachtrag: 16.01.2015
Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.01.2015 betr.
Ausbau der L 150 zwischen Meschenich und Godorf

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0089/2015
Ö 1.6
Nachtrag: 20.01.2015
Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.01.2015 betr.
Rheinuferstraße / Schönhauserstraße - Stresstest

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0155/2015
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Errichtung einer Lärmschutzwand für den Abschnitt der A 57 im Blücherpark;
Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 27.03.2014, AN/0270/2014

Beschluss: zurückgestellt

3125/2014
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages für unvorhersehbare Tiefbauarbeiten an Lichtsignalanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3798/2014
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Herausnahme der Brücke Perlengraben aus dem Schuldendienst der Nord-Süd Stadtbahn sowie Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung 2013/2014 der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3059/2014
Ö 5.2
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 300 Parkscheinautomaten (PSA)
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3554/2014
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik
hier: Mündliche Nachfrage von RM Dr. Symanski aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.10.2014, TOP 4.2

Beschluss: Sache ist erledigt

3796/2014
Ö 6.2
Nachtrag: 20.01.2015
Sanierung des Geh- und Radweges entlang des Rheinufers unterhalb der Uferstraße, Köln-Rodenkirchen
hier: Mündliche Nachfrage zum Jahresbericht des Verkehrsausschusses aus der Sitzung vom 28.10.2014, TOP 7.5

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

3906/2014
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 der EU-Verordnung 1370/2007

Zusatz: vertagter TOP 7.7 aus der Sitzung am 02.12.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3102/2014
Ö 7.2
ÖPNV-Förderung und -Finanzierung
Mündlicher Vortrag von Herrn Dr. Reinkober/NVR

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.3
Barrierefreie Umgestaltung von Fuß- und Radwegbrücken im Rahmen der Sanierung
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, AN/0084/2014
und Änderungsantrag der CDU-Fraktion, AN/0162/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

1648/2014
Ö 7.4
Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Abstellanlage für Stadtbahnfahrzeuge der KVB AG mit Zulaufstrecke auf dem Gelände der Hauptwerkstatt in Köln-Weidenpesch

Beschluss: Kenntnis genommen

3877/2014
Ö 7.5
Nachtrag: 19.01.2015
AGFS e. V. verlängert Kölner Mitgliedschaft

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3812/2014
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Ausbau des Alten Deutzer Postweges
Anfrage des RM dos Santos Herrmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Neue Litfaßsäule im Bezirk Lindenthal
Anfrage des RM Blömer-Frerker

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Vorgehensweise beim aktuellen Bürgerhaushalt
Anfrage des RM Dr. Symanski

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen