Sitzung
AVR/0004/2015
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-20:25

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung der sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohner
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 22.01.2015
Internationaler Frauentag 2015

Zusatz: Frau Engel wird über den IFT 2015 berichten.

 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Nachtrag: 21.01.2015
Bericht Delegationsreise nach Wolgograd vom 30.10. bis 02.11.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3706/2014
Ö 2.2
Nachtrag: 26.01.2015
Fördertopf "Städtepartnerschaften gestalten!"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0088/2015
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Mündliche Fragen zum Sachstand betriebliche Frauenförderung 3368/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3964/2014
Ö 3.2
Nachtrag: 19.01.2015
Leistungsgewandelte Mitarbeiter bei der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3926/2014
Ö 3.2.1
Nachtrag: 19.01.2015
Leistungsgewandelte Mitarbeiter bei der Stadt

Zusatz: Diese Anfrage wurde Ihnen bereits zur Sitzung am 19.05.2014 zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0618/2014
Ö 3.3
Nachtrag: 20.01.2015
Videoüberwachung
hier: Anfrage AN/1745/2014 der Piraten zur Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales am 08.12.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0073/2015
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Rechtmäßigkeit der Vergabepraxis der Stadt Köln

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 08.12.2014 (TOP 4.6) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.
Herr Schmidt (Zentrales Vergabeamt) trägt eine Präsentation vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

3732/2014
Ö 4.2
Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

3445/2014
Ö 4.3
Nachtrag: 14.01.2015
Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender: Einladung von Vertreterinnen und Vertretern aus Partnerstädten zum Colognepride

Beschluss: Kenntnis genommen

3791/2014
Ö 4.4
Nachtrag: 19.01.2015
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2015"

Beschluss: Kenntnis genommen

0009/2015
Ö 4.5
Nachtrag: 19.01.2015
Anpassung der Verfahrensweise bei Ahnung des Verkehrsverstoßes „Nutzung Kölner Umweltzone ohne grüne Feinstaubplakette“

Beschluss: zurückgestellt

0093/2015
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Neuausrichtung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
- Sachstand (Stand: November 2014)

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 08.12.2014 (TOP 5.1) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

3078/2014
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 21.01.2015
Neue Antikorruptionsbeauftragte eingestellt – Fragen zum Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0169/2015
Ö 6.1.1
Nachtrag: 26.01.2015
Beantwortung einer Anfrage der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln zum Sachstand der Korruptionsbekämpfung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0178/2015
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Nachtrag: 14.01.2015
Digitale Hilfe-App für Flüchtlinge

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0061/2015
Ö 8.2
Nachtrag: 27.01.2015
Anpassung der Verfahrensweise bei Ahndung des Verkehrsverstoßes "Nutzung Kölner Umweltzone ohne grüne Feinstaubplakette"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0204/2015
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Genehmigung zur Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

3875/2014
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
'Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen der Expertengruppen und des Integrationsrates'

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 03.11.2014 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

2225/2014
Ö 10.1.1
Änderungs-/Zusatzantrag AN/1459/2014 der CDU-Fraktion

Zusatz: Anlage 4 der Vorlage 2225/2014

 
Ö 10.1.2
Änderungs-/Zusatzantrag AN/1604/2014 vom 18.11.2014 von Herrn Keltek, Frau Coban, Herrn Edis, Frau Giurano und Frau Maleki

Zusatz: Anlage 4 der Vorlage 2225/2014

 
Ö 10.1.2.1
Nachtrag: 26.01.2015
Stellungnahme zum Änderungsantrag AN/1604/2014 zu IMP - Maßnahmeempfehlungen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0205/2015
Ö 10.2
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

3222/2014
Ö 10.3
Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf Region Köln 2015-2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2867/2014
Ö 10.4
Brüsseler Platz - Kennzahlen 2014, Planungen 2015

Beschluss: geändert beschlossen

3312/2014
Ö 10.4.1
Nachtrag: 27.01.2015
TOP 10.4 Brüsseler Platz

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0203/2015
Ö 10.5
Nachtrag: 21.01.2015
Entgelt- und Benutzungsordnung für die Besucherinnen und Besucher der Puppenspiele der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2469/2014
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Errichtung eines "Laufhauses" und Hotels am Güterverkehrszentrum Köln-Eifeltor
 
N 13.2
Nachtrag: 19.01.2015
Entwurf zur jährlichen Mitteilung über die Überstunden
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Prüfbericht Kooperationsverträge Offene Ganztagsschule im Primarbereich (OGS) bei 40 - Amt für Schulentwicklung
 
N 17.2
Wirtschaftlichkeit der „neuen“ Eigenreinigung und Neueinstellung von externen Reinigungskräften bei den Zentralen Diensten, Servicebetrieb Reinigung
 
N 17.3
Roncalliplatz
 
N 17.4
Nachtrag: 15.01.2015
Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss von Rahmenverträgen für den allgemeinen städtischen Bedarf
 
N 17.5
Nachtrag: 21.01.2015
Mobile Erfassung von Ordnungswidrigkeiten im Ordnungs- und Verkehrsdienst sowie im Bezirksordnungsdienst (BOD)