Sitzung
SOZ/0005/2015
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:41-18:49

Öffentlicher Teil: Beginn 15:41

Ö
Diversity – Köln ist Vielfalt: Vortrag von Frau Rehberg
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Schulz zur Ausbildung in der Altenpflege

Beschluss: Kenntnis genommen

0388/2015
Ö 3.2
Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0433/2015
Ö 3.3
Nachfrage von Herrn Scheffer zum Jahresbericht 2013 der kommunalflankierenden Eingliederungsleistungen

Beantwortung der mündlichen Anfrage zu TOP 3.2 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 15.01.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0355/2015
Ö 3.4
Nachfragen von Herrn Jachtner, Herr Hagedorn, Frau Hollmann und Frau Heuser zum Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0422/2015
Ö 3.5
Umsetzung des Wohnungsaufsichtsgesetzes (WAG)
Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/die Grünen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
(AN/0046/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

0456/2015
Ö 3.6
Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm
Ankauf von Mietpreis- und Belegungsbindungen
Anfrage der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung am 15.01.2015
AN/0045/2015, TOP 10.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

0518/2015
Ö 3.7
Beantwortung der mündlichen Anfrage von der Seniorenvertreterin Frau Marschall

Beschluss: Kenntnis genommen

0528/2015
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2015"

Beschluss: Kenntnis genommen

0009/2015
Ö 4.2
Sachstandsbericht zum Bildungs- und Teilhabepaket, TOP 4.6 der SoSe Sitzung vom 15.01.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2995/2014
Ö 4.3
Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

3445/2014
Ö 4.4
Pilotprojekte "Willkommen in Köln" und "Integrationslotsen", TOP 4.5 aus der SoSe Sitzung vom 15.01.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

4007/2015
Ö 4.5
Berücksichtigung von Diversity im Haushalt der Stadt Köln - eine Investition in die Zukunft

Beschluss: zurückgestellt

0225/2015
Ö 4.6
Kölner Netzwerk Bürgerengagement - "Nicht irgendwann - schon morgen. Demografischer Wandel, Bürgerschaftliches Engagement & Personalentwicklung in Unternehmen"

Beschluss: Kenntnis genommen

0412/2015
Ö 4.7
Umsetzung einer Entscheidung des Bundessozialgerichtes zur Anerkennung der Regelbedarfsstufe 3

Beschluss: Kenntnis genommen

0445/2015
Ö 4.8
Palliativversorgung und Hospize für bzw. in Köln"
(Stand 09.01.2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

0173/2015
Ö 4.9
Barrierefreies Wohnen
Dokumentation der Veranstaltung aus Anlass des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung am 5. Dezember 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0359/2015
Ö 4.10
Mitteilung über einen Brand in einem Asylheim in Köln-Mülheim am 01.01.2015 und einen Brand in einem Gewerbekomplex im Köln-Vogelsang am 09.01.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0101/2015
Ö 4.11
Vorstellung der Punktdienststelle Diversity, gemeinsam mit dem Vortrag von Frau Rehberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0492/2015/1
Ö 4.12
Barrierefreiheit Eis- und Schwimmstadion Lentpark

Beschluss: Kenntnis genommen

0553/2015
Ö 4.13
Zentrales Beratungstelefon für Senioren und Menschen mit Behinderung: 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0124/2015
Ö 4.14
Interkulturelle Sozialraumbegehung Porz

Beschluss: Kenntnis genommen

0544/2015
Ö 4.15
Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration Köln (ZMI): Veröffentlichung des ZMI Magazins 2014 und Sprachfest 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0646/2015
Ö 4.16
Einrichtung eines Gesamtbudgets (‚Integrationsbudget‘) zur Umsetzung des 'Interkulturellen Maßnahmenprogramms - Maßnahmenempfehlungen'

Beschluss: Kenntnis genommen

0526/2015
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Broschüre "Das Kooperative Baulandmodell Köln – Leitfaden für Projektentwickler und Investoren"

Beschluss: zurückgestellt

3991/2015
Ö 5.2
Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Januar 2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

0372/2015
Ö 5.3
Stadtentwicklungskonzept Wohnen als Broschüre veröffentlicht

Beschluss: Kenntnis genommen

0516/2015
Ö 6
JobCenter Köln
 
Ö 6.1
Bericht des Jobcenters Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0349/2015
Ö 7
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 7.1
Bericht des Behindertenbeauftragten 01/2015
Bilanz der Fachstelle Behindertenpolitik für das Jahr 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0346/2015
Ö 8
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 8.1
E-Scooter in Bussen und Bahnen der KVB, TOP 9.1 der SoSe Sitzung vom 15.01.2015

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0015/2015
Ö 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 9.1.1
Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm - Ankauf von Mietpreis- und Belegungsbindungen (Mitteilung 3752/2014), TOP 10.2.2 der SoSe Sitzung vom 15.01.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0045/2015
Ö 9.1.2
Umsetzung des Wohnungsaufsichtsgesetzes (WAG), TOP 10.2.3 der SoSe Sitzung vom 15.01.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0046/2015
Ö 9.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 9.2.1
Unterstützung der Willkommensinitiativen für Flüchtlinge durch Sachmittel

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0374/2015
Ö 9.2.2
Wie ist es um den Datenschutz beim Köln-Pass bestellt?

Beschluss: zurückgestellt

AN/0378/2015
Ö 9.2.3
Ist die Mobilität der Köln-Pass-Nutzer umfänglich gedeckt?

Beschluss: zurückgestellt

AN/0379/2015
Ö 10
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 11
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 12
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 12.1
"Flüchtlinge in Köln willkommen heißen" - ein Projekt zur Unterstützung von Flüchtlingsinitiativen - Antrag für ein Forum für Willkommenskultur Kooperationsprojekt des Kölner Flüchtlingsrates e. V. und der Kölner Freiwilligen Agentur e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0064/2015
Ö 13
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 13.1
Stellungnahme der StadtAG Behindertenpolitik zum Beförderungsverbot von E-Scootern in Bussen und Bahnen der KVB

Beschluss: Kenntnis genommen

0675/2015
Ö 14
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 16
Beantwortungen von Anfragen
 
N 17
Mitteilungen
 
N 18
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 19
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 21
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 22
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 23
Anfragen