SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 09.03.2015

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Sitzung

SHA/0006/2015

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

16:00-18:40

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage 1 - Beantwortung zu AN-0376-2015 - Sind Handyverbote an Kölner Schulen zeitgemäß

Öffentlicher Teil:
Ö	0.1 Verpflichtung sachkundiger Einwohner/innen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Frühere Anfragen
Ö 2.1.1	PCB-Belastung in Kölner Schulen, Kindergärten und Sporthallen Zusatz: per Sammelumdruck vom 23.02.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0137/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.2	Beantwortung der Anfrage AN/0059/2015 der Piratengruppe Zusatz: per Sammelumdruck vom 23.02.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0118/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.3	Inklusionsmonitoring: Ursachen für höheren Förderbedarf bei Jungen/Ursachen für männliches Schulversagen Zusatz: per Sammelumdruck vom 27.02.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0483/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.4	Stellungnahme der Verwaltung zu Fragen und Hinweisen zur Schulentwicklungsplanung für die städtischen Berufskollegs und die Weiterbildungskollegs in Köln 2015 in der Sitzung des ASW vom 19.01.2015 (Top 0.3, Top 5.7) Zusatz: per Sammelumdruck vom 27.02.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0540/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.5	Neubau der Grundschule Volkhoven/ Weiler, Fühlinger Weg 7 Zusatz: per Sammelumdruck vom 27.02.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0314/2015
Ö 2.1.6	Nachtrag: 02.03.2015 unzumutbare Zustände in den sanitären Anlagen der Sporthalle des Humboldtgymnasiums Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Thelen, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.12.2014 Zusatz: per Sammelumdruck vom 04.03.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0252/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.1.7	Nachtrag: 03.03.2015 Schriftliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Anfrage Nr. AN/0110/2015 Situation der Flüchtlingskinder an der Johann-Bendel-Realschule Zusatz: per Sammelumdruck vom 04.03.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0233/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.8	Nachtrag: 04.03.2015 Zukünftige Schulstandorte im Stadtbezirk Lindenthal Zusatz: per Sammelumdruck vom 05.03.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0508/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Anlage 1a Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8
Ö 2.2	Neue Anfragen
Ö 2.2.1	Schulleiter-Mangel an Grundschulen Zusatz: per Sammelumdruck vom 23.02.2015 zur Verfügung gestellt	AN/0177/2015	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2.2.2	Nachtrag: 02.03.2015 Sind Handyverbote an Kölner Schulen zeitgemäß? Zusatz: per Sammelumdruck vom 04.03.2015 zur Verfügung gestellt	AN/0376/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 2.2.3	Nachtrag: 02.03.2015 Geschützte dienstliche E-Mail-Adressen für Lehrerinnen und Lehrer in Köln Zusatz: per Sammelumdruck vom 04.03.2015 zur Verfügung gestellt	AN/0377/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 2.2.4	Nachtrag: 03.03.2015 Auf der Grundlage des Gesetzes zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion zugewiesene Landesmittel Zusatz: per Sammelumdruck vom 04.03.2015 zur Verfügung gestellt	AN/0403/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 09.03.2015 Auf der Grundlage des Gesetzes zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion zugewiesene Landesmittel Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	0747/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2.5	Nachtrag: 03.03.2015 Kita- und Schulplätze für Flüchtlinge Zusatz: per Sammelumdruck vom 04.03.2015 zur Verfügung gestellt	AN/0404/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.2.6	Nachtrag: 04.03.2015 Baulicher Zustand der Gemeinschaftsgrundschule Porz-Mitte Zusatz: per Sammelumdruck vom 05.03.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0407/2015	CDU Anfrage nach § 4
Ö 2.2.7	Nachtrag: 05.03.2015 INKLUSION AN KÖLNER SCHULEN Zusatz: TISCHVORLAGE	AN/0427/2015	AfD Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Grundsatz-/Planungsbeschluss zur Errichtung eines Schulgebäudes mit 3-fach Sporthalle für eine Gesamtschule mit je 4 Zügen Sekundarstufe I und II auf dem Grundstück Aachener Straße/Herbesthaler Straße in 50933 Köln-Müngersdorf Zusatz: per Sammelumdruck vom 07.01.2015 zur Verfügung gestellt	3960/2014	Beschlussvorlage Rat Anl. 0 Begründung der Dringlichkeit Anl. 1 SEP-Stellungnahme Anl. 2 Raumliste Anl. 3 Lageplan Anlage 4 Auszug SchulA vom 19.01.2015 Anlage 5 Auszug BV 3 vom 09.03.2015
Ö	Nachtrag: 09.03.2015 TOP 4.1: Grundsatz-/Planungsbeschluss zur Errichtung eines Schulgebäudes mit 3-fach Sporthalle für eine Gesamtschule mit je 4 Zügen Sekundarstufe I und II auf dem Grundstück Aachener Straße/Herbesthaler Straße in 50933 Köln-Müngersdorf Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: geändert beschlossen	AN/0434/2015	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 4.2	Planungsaufnahme zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle, Grundstück Gaedestraße in 50968 Köln-Marienburg Zusatz: per Sammelumdruck vom 18.02.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	3453/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 SEP-Stellungnahme Anlage 1 Raumliste 3-zügig Anlage 3 Grundstücksplan Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit
Ö 4.3	Verleihung eines Eigennamens an die Förderschule Lernen Hachenburger Str. 11, 51105 Köln, Teilstandort Martin-Köllen-Str. 1, 51103 Köln Zusatz: per Sammelumdruck vom 23.02.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	0477/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.4	Bedarfsprüfung: Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Durchführung von Potenzialanalysen für Schülerinnen und Schüler in 8.Klassen an Kölner allgemeinbildenden Schulen im Rahmen der Landesinitiative "Kein Abschluss ohne Anschluss - Übergang Schule - Beruf NRW" im Schuljahr 2015 /2016 Zusatz: per Sammelumdruck vom 27.02.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	0444/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Potenzialanalyse Bedarfsprüfung RPA Anlage 0
Ö 4.5	Nachtrag: 27.02.2015 Bildungslandschaft Altstadt Nord, Baubeschluss Baufeld A (Hansa Gymnasium) Zusatz: per Sammelumdruck vom 27.02. zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	3978/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Erläuterung dr Dringlichkeit Anlage 1, Baubeschreibung Bruttobaukosten Anlage 2 Baukostenindex statistisches Bundesamt Anlage 3 Prüfbericht Rechnungsprüfungsamt Anlage 4 Reinigungs- und Energiekosten Hansa Gym Anlage 5 Energiecheckliste Anlage 6 Übersicht Baufelder BAN Anlage 7 Erläuterung Spartenverrechnungspreis Anlage 8 Stellungnahme zum RPA Bericht
Ö 4.6	Nachtrag: 27.02.2015 Auslaufende Schließung der Kolkrabenschule, Förderschule Lernen Kolkrabenweg ab dem Schuljahr 2015/16 Zusatz: per Sammelumdruck vom 27.02.2015 und 05.03.2015 (Anlage 1) zur Verfügung gestellt Beschluss: zurückgestellt	0142/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage Stellungnahme Schulkonferenz Kolkrabenschule Anlage 0
Ö 4.7	Nachtrag: 27.02.2015 Erweiterung der Förderschule Lernen Soldiner Straße im Stadtbezirk Chorweiler um den Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung zum Schuljahr 2015/16 Zusatz: per Sammelumdruck vom 27.02.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	0230/2015	Beschlussvorlage Rat SK Beschluss FLE Soldiner Str. Anlage 0
Ö 4.8	Nachtrag: 05.03.2015 Grundsatz-/Planungsbeschluss zur Errichtung eines 2-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Sporthalle auf dem Grundstück Statthalterhofallee in Köln-Junkersdorf Zusatz: per Sammelumdruck vom 05.03.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	0223/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll BV 3 vom 09.03.2015 Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Raumliste Anlage 2 - Schulentwicklungsplanerische Stellungsnahme Anlage 3- Lageplan
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2015" Zusatz: per Sammelumdruck vom 23.02.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0009/2015	Mitteilung Ausschuss Eine Frage der Ehre Teilnahmebedningungen KölnEngagiert 2015Teilnahmebed
Ö 5.2	Jahresbericht Abteilung Kinderinteressen und Jugendförderung Zusatz: per Sammelumdruck vom 23.02.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0082/2015	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht Stand 12.01.2015
Ö 5.3	Schulentwicklungsplanung für die städtischen Berufskollegs und die Weiterbildungskollegs in Köln 2015 Zusatz: per Sammelumdruck vom 12.01.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3921/2014	Mitteilung Ausschuss 1 Planungsbericht SEP BK+WBK Köln 2015 Anlage 1 - Auszug S. 1-20 - denkschrift schulentwicklung koelner BKs 2013 Anlage 2 - Präsentation Frau Hersebrock - Weiterbildungskollegs Anlage 3 - Präsentation Herr Raabe - Berufskollegs Anlage 4 - Präsentation Frau Wohlgemuth - kompetenzorientierte Bildungspläne Anlage 5 - Stellungnahme IHK 16.10.2013 Anlage 6 - Baumaßnahmen an städtischen Berufskollegs Anlage 7 - Schulfachliche Stellungnahme der Bezirksregierung Köln
Ö 5.4	Förderung von außerunterrichtlichen Projekten der kulturellen Bildung im Offenen Ganztag Zusatz: per Sammelumdruck vom 23.02.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0365/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage geförderte Tandem-Projekte 2013 2014
Ö 5.5	Erfahrungsbericht über die Kooperation zwischen der LVR-Anna-Freud-Schule und der städtischen Ernst-Simons-Realschule in Köln Zusatz: per Sammelumdruck vom 23.02.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0394/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Kooperationsvereinbarung Stand 05 02 2014 Endfassung Anlage 2 Erfahrungsbericht Kooperation AFS ESR 02-11-2014 Endfassung Anlage 3 Absprachen So päd AFS ESR 14-10-30
Ö 5.6	Internetportal für die kulturelle Bildung Zusatz: per Sammelumdruck vom 23.02.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0402/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.7	Sanierung Grundschule Am Feldrain - Fertigstellungstermin Zusatz: per Sammelumdruck vom 27.02.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0430/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.8	Offener Brief der Schulpflegschaft des Albertus-Magnus-Gymnasiums an die Politik und die Verwaltung der Stadt Köln Zusatz: per Sammelumdruck vom 27.02.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0519/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 5.9	Stellungnahme der Schulleiterinnen des Berufskollegs Südstadt (BK 4), des Barbara-von-Sell-Berufskollegs (BK 5) und des Berufskollegs Humboldtstraße (BK 14) zur Schulentwicklungsplanung für die städtischen Berufskollegs und der Weiterbildungskollegs in Köln 2015 (Session 3921/2014) Zusatz: per Sammelumdruck vom 27.02.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0525/2015	Mitteilung Ausschuss Stellungnahme SL BK zu SEP BK
Ö 5.10	JeKits Zusatz: per Sammelumdruck vom 27.02.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0563/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.11	Jahresbericht über die Beschlüsse des Ausschusses Schule und Weiterbildung im Jahr 2014 Zusatz: per Sammelumdruck vom 27.02.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0559/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage zu 0559-2015 Berichtswesen ASW
Ö 5.12	Nachtrag: 03.03.2015 Stellenverlagerungen kommunale Schulsozialarbeit Zusatz: per Sammelumdruck vom 04.03.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0301/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.13	Nachtrag: 04.03.2015 Anmeldeverfahren für die Gymnasien in Trägerschaft der Stadt Köln zum Schuljahr 2015-16 Zusatz: per Sammelumdruck vom 04.03.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0643/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Schreiben an die GY in städtischer Trägerschaft vom 26.02.2015 Anlage 2: Information zur Neuregelung des Aufnahmeverfahrens an Kölner Schulen gem. § 46 VI SchulG
Ö 5.14	Nachtrag: 04.03.2015 Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration Köln (ZMI): Veröffentlichung des ZMI Magazins 2014 und Sprachfest 2015 Zusatz: per Sammelumdruck vom 04.03.2015 zur Verfügung gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0646/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.15	Nachtrag: 06.03.2015 Verzögerung bei der Realisierung des Erweiterungsbaus für den Ganztag an der Eichendorff-Realschule Dechenstraße (Neuehrenfeld) Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	0655/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anfragen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Mitteilungen
N 10	Personalien
N 10.1	Nachtrag: 06.03.2015 Besetzung der Stelle Schulleiter/in an der KGS Langemaß in Köln-Mülheim
N 11	Vorlagen
N 12	Anfragen
N 13	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: