Sitzung
VKA/0005/2015
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
17:04-19:08

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der Piraten-Gruppe vom 26.01.2015 betr.
Videoüberwachung der KVB AG

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0205/2015
Ö 1.2
Gem Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP sowie der Gruppen Deine Freunde und Piraten vom 03.02.2015 betr.
Dreiviertelanschluss der Stolberger Straße an die Militärringstraße

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0230/2015
Ö 1.2.1
Nachtrag: 02.03.2015
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0558/2015
Ö 1.2.2
Nachtrag: 09.03.2015
Stellungnahme der Verwaltung (Frage 4)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0558/2015/1
Ö 1.3
Nachtrag: 04.03.2015
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 04.03.2015 betr.
Radverkehr am Auenweg

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0405/2015
Ö 1.4
Nachtrag: 05.03.2015
Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2015 betr.
Investitionsinitiative des Bundes

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0426/2015
Ö 1.5
Nachtrag: 09.03.2015
Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.03.2015 betreffend Baufortschritt der Baustelle auf der Brücke am Fühlinger See

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0430/2015
Ö 1.6
Nachtrag: 09.03.2015
Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.03.2015 betr.
DB Ausbau südlich Gummersbacher Straße

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0429/2015
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Errichtung einer Lärmschutzwand für den Abschnitt der A 57 im Blücherpark;
Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 27.03.2014, AN/0270/2014

Zusatz: vertagter TOP 3.1 aus der Sitzung am 20.01.2015
Anlagen 5 und 6 als Tischvorlagen

Beschluss: geändert beschlossen

3125/2014
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Car-Sharing-Stellplätze im öffentlichen Raum

Beschluss: geändert beschlossen

0087/2015
Ö 4.1.1
Nachtrag: 03.03.2015
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.Köln vom 03.03.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0402/2015
Ö 4.2
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Busanbindung Schanzenstraße - Haltestelle Ackerstraße

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2794/2014
Ö 4.3
Prioritätenliste Fahrgastunterstände ab 01.01.2015
hier: Änderungen in der Anzahl von FGU-Einheiten an Stadtbahnhaltestellen

Beschluss: geändert beschlossen

0316/2015
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. und 2. Baustufe
Auswirkungen des 2. GVFG-Änderungsantrages auf den städtischen Finanzierungsanteil und Beschluss des Kostendeckels

Beschluss: ungeändert beschlossen

2921/2014
Ö 5.2
242. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.02.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3824/2014
Ö 5.3
243. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.02.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0218/2015
Ö 5.4
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Sanierung der Straßenbrücke Tel-Aviv-Straße über den Perlengraben

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.02.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3158/2014
Ö 5.5
Erweiterter Baubeschluss zur Umsetzung des Brandschutzes im Rahmen der Maßnahme Umbau der U-Bahnhaltestellen Appellhofplatz und Poststraße sowie Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 analog der Haushaltssatzung 2013 / 2014 der Stadt Köln bei der Finanzstelle 6903-1202-1-6008, Stadtbahnhst. Poststr., Neumarkt, Appellhofplatz -Bahnsteiganhebungen

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.02.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2758/2014
Ö 5.6
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB):
Flexiblere Handhabung kleinerer Angebotsanpassungen bei der KVB durch künftige Behandlung als Geschäft der laufenden Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3757/2014
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Verkehrsversuch Dürener Straße/Einmündung Universitätsstraße
hier: Nachfrage des SE Vietzke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.12.2014, TOP 8.2

Beschluss: Sache ist erledigt

0196/2015
Ö 6.2
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung der Vergabeverfahrens für die Beschaffung von 300 Parkscheinautomaten (PSA); 3554/2014
hier: Mündliche Nachfrage des RM Hegenbarth aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 20.01.2015, TOP 5.2

Beschluss: Sache ist erledigt

0197/2015
Ö 6.3
Solarradwege für Köln
hier: Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 20.01.2015, TOP 1.2

Beschluss: Sache ist erledigt

0256/2015
Ö 6.4
Anfrage der Piraten-Gruppe betr. ÖPNV in Köln - Kein zusätzliches Geld aus Regionalmitteln des Bundes

Beschluss: Sache ist erledigt

0324/2015
Ö 6.5
Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln - Erstattung von Fahrkarten bei streikbedingtem KVB-Ausfall

Beschluss: Sache ist erledigt

0326/2015
Ö 6.6
Ausbau der L 150 zwischen Meschenich und Godorf
hier: Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2015; TOP 1.5

Beschluss: Sache ist erledigt

0351/2015
Ö 6.7
Städtischer Verkehrs-Service im Weihnachtsverkehr 2014
hier: Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2015, TOP 1.4

Beschluss: Sache ist erledigt

0336/2015
Ö 6.8
Ausbau des Alten Deutzer Postweges
hier: Mündliche Anfrage des RM dos Santos Herrmann aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 20.01.2015, TOP 8

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0397/2015
Ö 6.9
Rheinuferstraße / Schönhauserstraße - Stresstest
hier: Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2015, TOP 1.6 sowie Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 20.10.2014, TOP 8.2.5

Beschluss: Sache ist erledigt

0480/2015
Ö 6.10
Nachtrag: 27.02.2015
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion DIE LINKE und der FDP-Fraktion vom 14.01.2015 "Mitnahme von E-Scootern im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)" AN/0079/2015

Anfrage der Piratengruppe vom 13.01.2015
"E-Scooter-Verbot in der KVB"
AN/0557/2015

Beschluss: Sache ist erledigt

0567/2015
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Hier: Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3832/2014
Ö 7.2
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 2. Baustufe
Hier: Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3833/2014
Ö 7.3
Prämonstratenserstraße in Köln-Dünnwald
Rückbau des Minikreisverkehrs und Änderung der Vorfahrtregelung

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0175/2015
Ö 7.4
Teilnahme an der Earth Hour 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0216/2015
Ö 7.5
Vorgesehene Absperrmaßnahmen bei den nächsten KöGIDA-Demonstrationen

Beschluss: Kenntnis genommen

0257/2015
Ö 7.6
Finanzierung kommunaler Infrastruktur
hier: Schriftverkehr zwischen Herrn Oberbürgermeister Roters und dem Bundesministerium für Finanzen sowie dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Beschluss: Kenntnis genommen

0327/2015
Ö 7.7
Nachtrag: 27.02.2015
EU-Projekt "Grow Smarter"

Beschluss: Kenntnis genommen

0400/2015
Ö 7.8
Nachtrag: 04.03.2015
Prioritäten bei Bahnsteiganhebungen und Aufzugsnachrüstungen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3894/2014
Ö 7.9
Nachtrag: 09.03.2015
Stellungnahme der StadtAG Behindertenpolitik zum Beförderungsverbot von E-Scootern in Bussen und Bahnen der KVB

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0675/2015
Ö 7.10
Nachtrag: 06.03.2015
Sachstand zur Fertigstellung der Nord-Süd Stadtbahn

Zusatz: mündliche Mitteilung der KVB

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.11
Nachtrag: 09.03.2015
Fortschreibung des Gesamtverkehrskonzeptes als "Stadtentwicklungskonzept Mobilität und Verkehr (Stek MoVe)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0714/2015
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Baustelle Oberländer Ufer
Mündliche Anfrage des RM Michel

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Sachstand zum Projekt Niehler Gürtel
Mündliche Anfrage des RM Zimmermann

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.3
Kölner Großbaustellen/Brücken
Mündliche Anfrage des RM Hammer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Rhein-Ruhr-Express-Halt am Bahnhof Mülheim
Mündliche Anfrage des Ausschussvorsitzenden Wolter

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen