Sitzung
AVR/0005/2015
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-20:35

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung sachkundiger Einwohner
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Förderprogramm für Frauen im mittleren Dienst

Beschluss: geändert beschlossen

0340/2015
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Einsatz externer Beschäftigter

Beschluss: Kenntnis genommen

0060/2015
Ö 3.2
Schutz vor Angriffen auf kommunale IT-Systeme in Köln; Beantwortung der Anfrage der Gruppe der Piraten (AN/1805/2014) gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: Kenntnis genommen

3850/2014
Ö 3.3
Mündliche Anfrage von Frau Monika Möller zur Europäischen Charta der Gleichstellung

Beschluss: Kenntnis genommen

0626/2015
Ö 3.4
Nachtrag: 05.03.2015
"Vergabepraxis der Stadt Köln" - Absehen von der Beschränkten Ausschreibung

Beschluss: Kenntnis genommen

0468/2015
Ö 3.5
Nachtrag: 10.03.2015
Schutz vor Angriffen auf kommunale IT-Systeme in Köln; Beantwortung der Zusatzfrage von Ratsmitglied Herrn Hegenbarth aus der Sitzung des Rates vom 05.02.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0641/2015
Ö 3.6
Nachtrag: 12.03.2015
Beantwortung einer Anfrage der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln zum Sachstand der Korruptionsbekämpfung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0755/2015
Ö 3.7
Nachtrag: 12.03.2015
Videoüberwachung
hier: Mündliche Nachfragen des RM Hegenbarth aus der Sitzung des AVR vom 26.01.2015; TOP 3.3

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0640/2015
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Barrierefreies Wohnen
Dokumentation der Veranstaltung aus Anlass des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung am 5. Dezember 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0359/2015
Ö 4.2
EU-Projekt "Grow Smarter"

Beschluss: Kenntnis genommen

0400/2015
Ö 4.3
Nachtrag: 04.03.2015
Statistischer Jahresbericht der Ausländerbehörde - 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0524/2015
Ö 4.4
Nachtrag: 05.03.2015
Verkaufsoffene Sonntage 2015 / Pressemitteilung der Kölner Allianz für den freien Sonntag

Beschluss: Kenntnis genommen

0678/2015
Ö 4.5
Nachtrag: 10.03.2015
Erprobungsraum Rheinland- Erfahrungsbericht 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0613/2015
Ö 4.6
Nachtrag: 10.03.2015
Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln - Aufstellen einer City-WC-Anlage am Brüsseler Platz

Beschluss: Kenntnis genommen

0549/2015
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Kompetenzzentrum Geschäftsprozessoptimierung - Bericht 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3496/2014
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 05.03.2015
Beteiligung der Bezirksvertretungen bei der Standortfindung für Werbeanlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0417/2015
Ö 6.1.1
Nachtrag: 12.03.2015
Beteiligung der Bezirksvertretungen bei der Standortfindung für Werbeanlagen, AN/0417/2015

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0734/2015
Ö 6.2
Nachtrag: 10.03.2015
Ausmaß von und Einnahmen aus Melderegisterauskünften

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0436/2015
Ö 6.2.1
Nachtrag: 16.03.2015
Ausmaß von und Einnahmen aus Melderegisterauskünften

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0792/2015
Ö 6.3
Nachtrag: 12.03.2015
Sicherheit & Sauberkeit auf den Kölner Ringen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0442/2015
Ö 6.4
Nachtrag: 12.03.2015
Anfrage zur Kontrolle und Aufbewahrung von Waffen und Munition in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0444/2015
Ö 6.5
Nachtrag: 12.03.2015
Investitionsinitiative des Bundes

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0449/2015
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Anpassung der Verfahrensweise bei Ahndung des Verkehrsverstoßes "Nutzung Kölner Umweltzone ohne grüne Feinstaubplakette"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0204/2015
Ö 8.1.1
Anpassung der Verfahrensweise bei Ahnung des Verkehrsverstoßes „Nutzung Kölner Umweltzone ohne grüne Feinstaubplakette“

Beschluss: Kenntnis genommen

0093/2015
Ö 8.2
Nachtrag: 04.03.2015
Prüfung von effizienteren Schriftarten als Einsparpotenzial

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0392/2015
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
1. Verordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2015 vom 25.11.2014 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3915/2014
Ö 10.2
Nachtrag: 03.03.2015
Brüsseler Platz - Planungen und Vorgehen im Jahr 2015

Beschluss: geändert beschlossen

0555/2015
Ö 10.3
Nachtrag: 10.03.2015
Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für den Verkehr mit den in der Stadt Köln zugelassenen Taxen - Kölner Taxitarif -

Beschluss: zurückgestellt

0443/2015
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 12.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Richter (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zu einem Presseartikel bzgl. der Vergabe des Weihnachtsmarktes Rudolfplatz
 
N 12.2
Nachtrag: 10.03.2015
Open Source vs. Microsoft – Sachstand IT-Infrastruktur in der Stadtverwaltung; Beantwortung der Anfrage der Gruppe der Piraten (AN/1483/2014) gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Entwurf zur jährlichen Mitteilung über die Überstunden
 
N 13.2
Bericht über die Abwicklung von Rechtsstreitigkeiten, zu denen der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales gemäß § 10 der Zuständigkeitsordnung beteiligt worden ist
 
N 13.3
Externe Mandatierung von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Wirtschaftlichkeit der „neuen“ Eigenreinigung und Neueinstellung von externen Reinigungskräften bei den Zentralen Diensten, Servicebetrieb Reinigung
 
N 17.1.1
Nachtrag: 12.03.2015
Änderungsantrag zu „Wirtschaftlichkeit der „neuen“ Eigenreinigung und Neueinstellungen von externen Reinigungskräften bei den Zentralen Diensten, Servicebetrieb Reinigung“ - Beschlussvorlage 0900/2014, TOP 17.1
 
N 17.2
Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung "Lieferung, Montage und Einrichtung von Telekommunikationskleinanlagen 2015-2019"
 
N 17.3
Prüfbericht Bearbeitung von Sondernutzungsanträgen für öffentliches Straßenland und Grünflächen bei 32 - Amt für öffentliche Ordnung
 
N 17.4
Nachtrag: 02.03.2015
Betrieb des Vergabemarktplatzes
 
N 17.5
Nachtrag: 03.03.2015
Einleitung eines Vergabeverfahrens