Sitzung
STA/0006/2015
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-18:25

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung eines neuen sachkundigen Einwohners
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung der Anfrage der sachkundigen Einwohnerin (SE) Prof. Dr. Schock-Werner aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 22.01.2015 (TOP 18.1) betreffend Quartier Am Hof - Unter Goldschmied - Große Budengasse - Sporergasse

Beschluss: Kenntnis genommen

0596/2015
Ö 1.2
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.11.2014 betreffend Umnutzung des Klarissenklosters (AN/1652/2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

3647/2014
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Anwendung der Wohnraumschutzsatzung: Ferien- und Monteurswohnungen
Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.02.2015
AN/0231/2015
Ö 2.1.1
Antwort der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

0814/2015
Ö 2.2
Voraussetzungen für das Planungsgebiet Zündorf-Süd
Anfrage der FDP-Fraktion, der Piraten-Gruppe und Freie Wähler vom 10.03.2015
AN/0441/2015
Ö 2.2.1
Nachtrag: 19.03.2015
Beantwortung der gemeinsamen Anfrage von FDP-Fraktion, Piraten-Gruppe und Freie Wähler vom 10.03.2015 betreffend Voraussetzungen für das Planungsgebiet Zündorf-Süd (AN/0441/2015)

Beschluss: zurückgestellt

0791/2015
Ö 2.3
Investitionsinitiative des Bundes
Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.15
AN/0452/2015
Ö 2.4
Sachstand Innerer Grüngürtel
Anfrage der Piraten vom 12.03.15
AN/0455/2015
Ö 2.5
Verkehrsübungsplatz in Köln-Poll
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.03.2015
AN/0469/2015
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Bezirksrathaus Rodenkirchen: Kein Auszug ohne belastbare Planungen
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.02.2015

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0232/2015
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Machbarkeitsstudie Bundesgartenschau 2025 in Köln

Beschluss: zurückgestellt

3016/2014
Ö 6.2
Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 419 in Köln-Holweide

Beschluss: Sache ist erledigt

3912/2014
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: zurückgestellt

1905/2012
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Frischezentrum in Köln-Junkersdorf

Beschluss: zurückgestellt

0420/2015
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Herzog-Johann-Straße in Köln-Fühlingen"
Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0251/2015
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Arnikaweg in Köln-Merheim

Beschluss: geändert beschlossen

2701/2014
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) gemäß § 12 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB
Arbeitstitel: Ludwig-Jahn-Straße in Köln-Junkersdorf

Beschluss: geändert beschlossen

3907/2014
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Erweiterung TÜV" in Köln-Poll

Beschluss: ungeändert beschlossen

0104/2015
Ö 10.4
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 62452/02
Arbeitstitel: Braunsfelder Markt in Köln-Braunsfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

0364/2015
Ö 10.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Geestemünder Straße in Köln-Niehl

Beschluss: ungeändert beschlossen

0513/2015
Ö 10.6
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

0636/2015
Ö 10.7
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: P22a Brügelmannstraße in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0415/2015
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 11.1
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 78359/02
Arbeitstitel: "Cosmos-Cologne" in Köln-Porz-Lind

Beschluss: ungeändert beschlossen

3866/2014
Ö 11.2
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 74400/06
Arbeitstitel: Krankenhaus Porz in Köln-Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

3882/2014
Ö 11.3
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 69429/09
Arbeitstitel: Poller Kirchweg in Köln-Poll

Beschluss: ungeändert beschlossen

3897/2014
Ö 11.4
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 7235/02
Arbeitstitel: Holzweg in Köln-Porz-Langel

Beschluss: ungeändert beschlossen

3919/2014
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59476/02
Arbeitstitel: Nördlich Auf der Aspel in Köln-Widdersdorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

3846/2014
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70449/09
Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk

Beschluss: zurückgestellt

0122/2015
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 58469/02
Arbeitstitel: Haus Közal in Köln-Lövenich, 2. Änderung

Beschluss: ungeändert empfohlen

3795/2014
Ö 13.2
Beschluss über die Aufhebung eines Einleitungsbeschlusses; Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67480/03 und zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes, 1. Änderung Fortschreibung Clouth-Gelände

Beschluss: ungeändert beschlossen

0288/2015
Ö 13.3
Beschluss über die Offenlage betreffend die 6. Änderung des Bebauungsplanes 6250/04
Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark Ossendorf in Köln-Ossendorf, 6. Änderung/Mischgebiet südlich IKEA

Beschluss: ungeändert beschlossen

4010/2015
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: 3. Änderung nördlich S-Bahn/Eigelstein in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert empfohlen

0276/2015
Ö 15.2
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Süd
Arbeitstitel: Südlich Georgsplatz in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: ungeändert empfohlen

0367/2015
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 16.12.2013 betreffend Grundstück Liebigstraße 201 für Wohnen entwickeln;
hier: Beurteilung eines durch den Vorhabenträger erstellten Lärmgutachtens

Beschluss: Kenntnis genommen

3354/2014
Ö 17.2
Barrierefreies Wohnen
Dokumentation der Veranstaltung aus Anlass des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung am 5. Dezember 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0359/2015
Ö 17.3
Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Januar 2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

0372/2015
Ö 17.4
EU-Projekt "Grow Smarter"

Beschluss: Kenntnis genommen

0400/2015
Ö 17.5
Stadtentwicklungskonzept Wohnen als Broschüre veröffentlicht

Beschluss: Kenntnis genommen

0516/2015
Ö 17.6
Planung zur Realisierung eines Frischezentrums Marsdorf in Köln-Junkersdorf (191. Änderung des Flächennutzungsplanes);
hier: Lärmgutachten als Grundlage der Planung

Beschluss: zurückgestellt

0527/2015
Ö 17.7
Fortschreibung des Gesamtverkehrskonzeptes als "Stadtentwicklungskonzept Mobilität und Verkehr (Stek MoVe)

Beschluss: Kenntnis genommen

0714/2015
Ö 17.8
Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung der Innenstadt Porz

Beschluss: Kenntnis genommen

0573/2015
Ö 17.9
"Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen der Expertengruppen und des Integrationsrates" (2225/2014 - TOP 5.1 der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 27.11.2014); hier: Sachstandsbericht zu Maßnahmen der Anlage 3, die den Stadtentwicklungsausschuss betreffen

Beschluss: Kenntnis genommen

0761/2015
Ö 17.10
Mündliche Mitteilung der Verwaltung zum Sachstand Kaufhaus Kalk
 
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 18.1
Anfrage des SE Henseler zur 3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn
 
Ö 18.2
Mündliche Anmerkung des RM Frenzel zum Protokollauszug zur Ludwig-Jahn-Straße
 
Ö 18.3
Mündliche Anfrage des SE Dr. Soénius zum Opernquartier
 
Ö 18.4
Mündliche Anfrage des SE Dr. Soénius zum Sachstand Raderthalgürtel
 
Ö 18.5
Mitteilung der SE Prof. Dr. Schock-Werner zum Wormland-Haus
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 15.12.2014
 
N 24.2
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 09.02.2015
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Geplante Spielbank auf dem ehemaligen städt. Erbbaurechtsgrundstück Cäcilienstraße in Köln-Altstadt-Nord
 
N 27
Mündliche Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27.1
Müdliche Nachfrage des RM Pakulat zur Vorlage "Erweiterung TÜV-Pöll", TOP 10.3